Stefan Goertz - Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus in Deutschland

Vorwort

1Einleitung, Aufbau und Zielgruppe des Buches

1.1Einleitung

1.2Der Aufbau des Buches

1.3Die Zielgruppe des Buches

2Definitionen und Analysemerkmale von Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus

2.1Definitionen und Analysemerkmale von Rechtsextremismus

2.2Definitionen und Analysemerkmale von Rechtsterrorismus

3Rechtsextremistische Parteien in Deutschland

3.1Die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD)

3.1.1Aktuelle Situation

3.1.2Programm, Ideologie und Strategien

3.2Die Partei „Die Rechte“

3.2.1Aktuelle Situation

3.2.2Programm, Ideologie und Strategien

3.3Die Partei „Der III. Weg“

3.3.1Aktuelle Situation

3.3.2Programm, Ideologie und Strategien

3.4Einstufung der AfD-Teilorganisationen „Der Flügel“ und der „Jungen Alternative für Deutschland“ (JA) durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistische Prüffälle

3.5Funktionen der aktuellen rechtsextremistischen Parteien für den Rechtsextremismus in Deutschland

4Akteure im deutschen Rechtsextremismus – rechtsextremistische Organisationen, Gruppen und Individuen

4.1Neonationalsozialisten (Neonazis)

4.2Weitgehend unstrukturierte, meist subkulturell geprägte Rechtsextremisten

4.3Die „Artgemeinschaft“

4.4Der rechtsextremistische Teil der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“

4.4.1Definition und Analysemerkmale

4.4.2Ideologieelemente

4.4.3Strategien

4.4.4Gewaltbereitschaft

4.4.5Verbot der „Reichsbürger“- und „Selbstverwalter“-Vereinigung „Geeinte deutsche Völker und Stämme“

4.5Die Neue Rechte

4.6Die „Identitäre Bewegung“

4.6.1Hintergründe und Entwicklung

4.6.2Symbolik

4.6.3Ideologie

4.6.4Strategie und Aktionen

4.7PEGIDA/Die GIDA-Bewegung

5Aktuelle Trends im deutschen Rechtsextremismus – rechtsextremistische Phänomene

5.1Rechtsextremistische Kampfsportformate

5.2Rechtsextremistische Musik

5.3Anti-Asyl-Agitation, Islamfeindlichkeit und „Bürgerwehren“

5.4Antisemitismus im Rechtsextremismus

5.4.1Definition und Analysemerkmale

5.4.2Antisemitismus bei rechtsextremistischen Musikgruppen

5.4.3Antisemitismus von Rechtsextremisten im Internet

5.5Rechtsextremistische Erpressungsmails, Drohmails und „Feindeslisten“ sowie der „NSU 2.0“

5.6Rechtsextremisten in deutschen Sicherheitsbehörden und in der Bundeswehr

5.6.1Rechtsextremisten in der Bundeswehr

5.6.2Rechtsextremisten in den deutschen Polizeien

5.7Rechtsextremisten und Corona-Hygienedemonstrationen

6Übergang von Rechtsextremismus zu Rechtsterrorismus – aktuelle Fälle

6.1„Weisse Wölfe Terrorcrew“ (WWT)

6.2„Oldschool Society“ (OSS)

6.3„Nordadler“

6.4„Kameradschaft Aryans“

6.5„Gruppe Freital“

6.6„Revolution Chemnitz“

6.7„Combat 18“

6.8Gruppe „Nordkreuz“

6.9„Gruppe S“

7Rechtsterroristische Akteure und Anschläge in Deutschland – aktuelle Fälle

7.1Der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU)

7.2Frank S., Anschlag auf die Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker

7.3David Sonboly und der rechtsterroristische Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum in München

7.4Stephan Ernst und das rechtsterroristische Attentat auf Walter Lübcke

7.5Roland K. und sein Mordversuch am eritreischen Flüchtling Bilal M.

7.6Stephan Balliet und der rechtsterroristische Anschlag in Halle

7.7Tobias Rathjen und der rechtsterroristische Anschlag in Hanau

7.8Rechtsterroristische Einzeltäter – Ein Problem für die Sicherheitsbehörden

7.9Potenzielle Anschlagsszenarien von rechtsterroristischen Gruppen und/oder Einzeltätern

7.9.1Anschlagsziele

7.9.2Modi Operandi

7.9.3Wirkmittel

8Rechtsextremistische und rechtsterroristische Inhalte im Internet

8.1Rechtsextremistische Inhalte im Internet und rechtsterroristische Anschläge

9Aktuelle Gegenmaßnahmen der Sicherheitsbehörden sowie Präventions- und Deradikalisierungsprogramme

9.1Personalaufwuchs in den Sicherheitsbehörden und neue Methoden

9.2Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ)

9.3Verbote von rechtsextremistischen Vereinen

9.4Verbote von rechtsextremistischen Parteien

9.5Aktuelle Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus

9.6Präventions- und Deradikalisierungsprogramme im Phänomenbereich Rechtsextremismus

10 Fazit

Literaturverzeichnis

Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus stellen im Augenblick und prognostisch für viele Jahre eine wesentliche Bedrohung für die Innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland dar. Aktuelle Belege dafür sind die beiden rechtsterroristischen Anschläge in Halle und Hanau, das rechtsterroristische Attentat auf Walter Lübcke sowie die rassistisch motivierten Morde der rechtsterroristischen Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU), die rechtsterroristischen Anschläge von Frank S. auf die damalige Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker, von David Sonboly am Olympia-Einkaufszentrum in München und der rechtsterroristische Mordversuch von Roland K. am eritreischen Flüchtling Bilal M.

Neben diesen rechtsterroristisch motivierten Anschlägen, Attentaten und Morden müssen auch die zahlreichen rechtsextremistisch-rechtsterroristischen Organisationen bzw. Gruppen, wie „Weisse Wölfe Terrorcrew“ (WWT), „Oldschool Society“ (OSS), „Nordadler“, „Kameradschaft Aryans“, „Gruppe Freital“, „Revolution Chemnitz“, „Combat 18“, Gruppe „Nordkreuz“ sowie „Gruppe S“, der jüngeren Vergangenheit erwähnt werden.

Die in diesem Buch besprochenen rechtsextremistischen Akteure werden von den deutschen Verfassungsschutzbehörden als solche eingestuft bzw. als „Prüffälle Rechtsextremismus“ bzw. als „Verdachtsfälle Rechtsextremismus“ bzw. als „Beobachtungsobjekte Rechtsextremismus“ bewertet.