Stefan Goertz - Politisch motivierte Kriminalität und Radikalisierung

Politisch motivierte Kriminalität

Radikalisierung und Extremismus

Von

Prof. Dr. Stefan Goertz

und

Martina Goertz-Neumann

2., neu bearbeitete Auflage

www.kriminalistik.de

Impressum

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-7832-1351-5

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Telefon: +49 6221 1859 559

Telefax: +49 6221 1859 558

www.cfmueller.de

© 2021 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM)Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

Geleitwort

Islamismus, Rechtsextremismus, „Reichsbürger“ sowie Linksextremismus gehören zu den wichtigsten sicherheitspolitischen Bedrohungen unserer Zeit. Allein die islamistischen Anschläge der Jahre 2017 und 2016 in Deutschland, der NSU-Prozess und die verhinderten Anschläge der rechtsextremistischen „Old School Society“, die Übergriffe von „Reichsbürgern“ auf Polizisten und andere Beamte sowie die linksextremistischen Gewaltexzesse im Rahmen des G20-Gipfels im Sommer 2017 in Hamburg verdeutlichen die Gefahr, die von den verschiedenen Phänomenbereichen politisch motivierter Kriminalität (PMK) für die freiheitlich demokratische Grundordnung Deutschlands ausgeht.

Dieses Buch zeigt auf, dass es für Demokratien wie die Bundesrepublik Deutschland von größter Wichtigkeit ist, die verschiedenen Phänomene von Extremismus richtig zu analysieren, um strategisch und taktisch angemessen auf sie zu reagieren. Dazu gehört eine umfassende, analytische Untersuchung der verschiedenen Phänomenbereiche von politisch motivierter Kriminalität:

Wer sind die Akteure?

Was motiviert und radikalisiert diese Akteure?

Was sind potenzielle Anschlagsziele und welche Gegenmaßnahmen können daraus abgeleitet werden?

Wie sind „die“ Akteure der verschiedenen Phänomenbereiche von politisch motivierter Kriminalität in der Vergangenheit vorgegangen?

Welche taktischen Muster lassen sich aus ihrem Vorgehen in der Vergangenheit für die Zukunft ableiten?

Politisch motivierte Kriminalität war und ist als Thema in den letzten Jahren und Monaten omnipräsent in den Medien und wird dies wohl auch in nächster Zeit sein. Zahlreiche Bücher wurden über Rechtsextremismus sowie Islamismus geschrieben, signifikant weniger Studien existieren zu den Phänomenbereichen Linksextremismus sowie „Reichsbürger“. Die meisten der Bücher über politisch motivierte Kriminalität gehen sehr spezialisiert vor und konzentrieren sich auf einen Teilaspekt, zum Beispiel auf ihre historische Entwicklung, oder sie gehen detailliert auf eine extremistische Organisation ein oder sie beschreiben den biographischen Hintergrund von Extremisten.

Aus der Sicht der deutschen und europäischen Sicherheitsbehörden werden in diesem Handbuch zwei Schwerpunkte herausgearbeitet:

Zum einen die Analyse der Akteure von politisch motivierter Kriminalität: Wer wird warum Extremist oder Terrorist, wie verlaufen die Radikalisierungsprozesse? Zur Analyse und Beantwortung dieser Frage nutzen die Autoren sowohl die aktuelle englischsprachige und deutsche wissenschaftliche Literatur als auch die Analysen und Berichte der deutschen Sicherheitsbehörden, wie beispielsweise des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

In vier Hauptkapiteln werden die verschiedenen Phänomenbereiche von politisch motivierter Kriminalität mit dem Schwerpunkt auf die Analyse der Radikalisierung der Täter erläutert. Was motiviert und radikalisiert die unterschiedlichen Akteure politisch motivierter Kriminalität?

Einführende und abschließende theoretische und analytische Feststellungen mit zahlreichen Fallbeispielen aus den jeweiligen Phänomenbereichen der PMK werden kombiniert, um aktuelle und zukünftige „Praktiker“ im staatlichen und zivilgesellschaftlichen Aufgabenbereich der Prävention und Repression von politisch motivierter Kriminalität zu unterstützen.

Dieses Handbuch stellt aufgrund seiner Analyse und seiner Schwerpunkte einen wichtigen Beitrag zur Radikalisierungsforschung im Bereich politisch motivierte Kriminalität dar und richtet sich sowohl an Praktiker und Studierende des Bereiches Innere Sicherheit als auch an Studierende und Wissenschaftler der Sozialwissenschaften.

Lübeck, im Oktober 2017 Alfons Aigner Präsident der Bundespolizeiakademie

Vorwort

Diese zweite, neu bearbeitete und aktualisierte Auflage wurde im Herbst und Winter 2020 erstellt. Zu einem Zeitpunkt, als der rechtsextremistische Anschlag auf Walter Lübcke durch den rechtsextremistischen Terroristen Stephan Ernst 2019, der rechtsextremistische Anschlag von Stephan Balliet auf eine Synagoge in Halle 2019 sowie der rechtsextremistische Anschlag von Tobias Rathjen in Hanau 2020 noch nicht lange her waren.

Zeitlich noch aktueller sind die vier islamistischen Anschläge im Herbst 2020, der mutmaßlich homophob motivierte Anschlag in Dresden, der Anschlag auf den Geschichtslehrer Samuel Paty (Enthauptung wegen gezeigter Mohammed-Karikaturen), der Anschlag in und vor einer Kirche in Nizza sowie der islamistische Anschlag in Wien Anfang November 2020.

Diese terroristischen Anschläge stellen auf der Ebene eines Radikalisierungsprozesses im Bereich Politisch motivierter Kriminalität/Extremismus, bildlich gesprochen, das letzte Stockwerk eines Stufenprozesses von extremistischer Radikalisierung dar. Neben diesen terroristischen Anschlägen darf aber auch nicht vergessen werden, dass die Zahlen des Personenpotenzials in den PMK-Phänomenbereichen Islamismus/Salafismus, Rechtsextremismus und Linksextremismus seit Jahren steigen und auch die Straftaten in diesen PMK-Bereichen seit Jahren zunehmen.

Die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Innere Sicherheit sind aktuell – wie selten zuvor – durch alle Phänomenbereiche von Politisch motivierter Kriminalität besonders bedroht. Dieses Buch in seiner zweiten Auflage analysiert die Akteure von Politisch motivierter Kriminalität, ihre Radikalisierungsprozesse und untersucht die aktuellen Zahlen und Fakten zur Politisch motivierten Kriminalität. Zahlreiche neue Fälle in allen Phänomenbereichen von PMK/Extremismus wurden in dieser zweiten Auflage ergänzt.