Stefan Goertz - Politisch motivierte Kriminalität und Radikalisierung

Im Rahmen der Veröffentlichung der zweiten Auflage dieses Buches möchten wir unseren Kollegen für ihre Anregungen und Fragen zur Politisch motivierten Kriminalität danken.

Wir widmen dieses Buch den Toten und Verletzten terroristischer Anschläge sowie ihren Angehörigen!

Lübeck, im Januar 2021 Prof. Dr. Stefan Goertz Martina Goertz-Neumann

Inhaltsverzeichnis

Geleitwort

Vorwort

I Einleitung

1. Die Phänomenbereiche

2. Aktuelle Entwicklungen

3. Die Zielgruppe dieses Buches

4. Der Aufbau dieses Buches

II Begriffsbestimmungen

1. Politisch motivierte Kriminalität (PMK)

2. Freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO)

3. Extremismus

4. Radikalisierung

III Islamismus, Salafismus und islamistischer Terrorismus

1. Der Phänomenbereich Islamismus

1.1 Definition und Kurzzusammenfassung

1.2 Der Phänomenbereich Salafismus

1.2.1 Kategorisierung des salafistischen Spektrums in puristischen, politischen und jihadistischen Salafismus

a) Puristischer Salafismus

b) Politischer Salafismus

c) Jihadistischer Salafismus

1.2.2 Definition und Kurzzusammenfassung

1.3 Der Phänomenbereich Islamistischer Terrorismus (Jihadismus)

1.3.1 Definition und Kurzzusammenfassung

2.Islamistische Radikalisierung: Wege in den Islamismus, Salafismus und islamistischen Terrorismus

2.1Islamistischer Radikalisierungsfaktor: Die Ideologie

2.1.1 Islamismus, Salafismus und islamistischer Terrorismus (Jihadismus) als religiös-politische Ideologie

2.1.2 Die Religion Islam sowie die Ideologie Islamismus und der Jihad

2.1.3 Zwischenfazit: Die islamistische Ideologie als Radikalisierungsfaktor

2.2 Radikalisierungsfaktor islamistische, salafistische, jihadistische Peer Groups und Milieus

2.2.1 Charismatische Prediger als Radikalisierungsfaktor

2.3 Radikalisierungsfaktor islamistisch-jihadistische Angebote des Internets

2.3.1 Islamistische Internetangebote: Propaganda, Social Networking, Kommunikation und taktisch-operative Steuerung von jihadistischen Anschlägen

2.3.2 Charismatische Prediger im Internet

3. Islamistisch motivierte Straftaten und von Sicherheitsbehörden verhinderte Anschläge

4. Das aktuelle islamistische, salafistische und jihadistische Personenpotenzial

5. Aktuelle Daten zu islamistischen und jihadistischen Organisationsformen

5.1 Großanschläge und multiple Szenarien von internationalen islamistisch-terroristischen Organisationen: Hit-Teams

5.2 Islamistische Einzeltäter

5.3 Mögliche Anschlagsziele und Modi Operandi

5.4 Verweis auf Analysen von islamistisch-terroristischen Anschlägen in Deutschland

IV Rechtsextremismus

1. Der Phänomenbereich Rechtsextremismus

1.1 Definition und Kurzzusammenfassung

2. Rechtsextremistische Radikalisierung: Wege in den Rechtsextremismus

2.1 Soziologische und sozialpsychologische Ansätze

2.2 Psychologische Hypothesen zur Theorie der „autoritären Persönlichkeit“

2.3 Ökonomische Ansätze

2.4 Politische Theorien

2.5 Nachfrage und Angebots-Konzeptionen

a) Nachfrage-Konzeptionen

b) Angebots-Konzeptionen

3. Rechtsextremistisch motivierte Straftaten

4. Das rechtsextremistische Personenpotenzial: Die Radikalisierten

5.Aktuelle Daten zu rechtsextremistischen Organisationsformen

5.1 „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD)

5.2 „Die Rechte“

5.3 „Der III. Weg“

5.4 „Bürgerbewegung Pro NRW“ („Pro NRW“)

5.5 Rechtsextremistische Prüffälle innerhalb der Partei Alternative für Deutschland (AfD)

6.Analyse von rechtsextremistischen Aktivitäten: Mittel und Wege der Radikalisierung

6.1 Rechtsextremistischer Terrorismus und seine Ziele

6.2 Rechtsextremistische Aktivitäten in Bezug auf die aktuelle Flüchtlingssituation in Deutschland

6.2.1 Die Neonazi-Szene als Teil des rechtsextremistischen Milieus und ihre sog. „Volkstod-Ideologie“

6.2.2 Islamfeindliche Agitation, Rhetorik und Agenda

6.2.3 Rechtsextremistische „Aktionen“: Straf- und Gewalttaten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingseinrichtungen sowie „politische Gegner“

6.2.4 Reaktionen von Rechtsextremisten auf islamistisch-terroristische Anschläge und auf den Anschlag in München

6.2.5 Aktuelle Beobachtungen der Sicherheitsbehörden: Asylthematik verliert an Bedeutung für das rechtsextremistische Versammlungsgeschehen

6.2.6 Zwischenfazit

6.3 Rechtsextremistische Radikalisierung und die Rolle des Internets

6.4 Rechtsextremistische Demonstrationen

6.5 Rechtsextremistische Musikveranstaltungen: Mehrjährig steigende Tendenz

6.6 Übergriffe auf Flüchtlingseinrichtungen

7.Akteure des rechtsextremistischen Terrorismus

7.1 Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU)

7.2 Die Oldschool Society (OSS)

7.3 Combat 18 (C18)

7.4 Frank S.

7.5 David Sonboly

7.6 Die Gruppe „Nordadler“

7.7 Die „Gruppe Freital“

7.8 Die „Gruppe Nordkreuz“

7.9 Die „Gruppe S“

7.10 Stephan Ernst

7.11 Roland K.

7.12 Stephan Balliet

7.13 Tobias Rathjen

V „Reichsbürger und Selbstverwalter“

1. Der Phänomenbereich „Reichsbürger und Selbstverwalter“

1.1 Grundlagen des „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“-Denkens

1.2 Erscheinungsformen und Aktivitäten von „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“

1.3 Politisch motivierte Gewalt sowie Gefährdungspotenzial

1.4 Personenpotenzial „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“

2. Analyse und Ausblick

2.1 Radikalisierungshintergründe

2.2 Das Verbot des „Reichsbürger“-Vereins „Geeinte deutsche Völker und Stämme“

VI Linksextremismus

1. Der Phänomenbereich Linksextremismus

1.1 Definition und Kurzzusammenfassung

2.Linksextremistische Radikalisierung: Wege in den Linksextremismus

2.1 Radikalisierungsfaktor linksextremistische Ideologieelemente

2.1.1 Kommunismus und Anarchismus als ideologische Fundamente

2.1.2 „Antifaschismus“

2.1.3 „Antirassismus“

2.1.4 „Antigentrifizierung“

2.2 Radikalisierungsfaktor linksextremistische Peer Groups, Milieus und autonome Zentren

2.2.1 Die Kampagne „Social Center 4 All“: Eine Spirale der Gewalt im Kampf um „autonome Freiräume“

2.3Radikalisierungsfaktor linksextremistische Angebote des Internets

2.3.1 „linksunten.indymedia“ als Prototyp linksextremistischer Angebote des Internets

2.4 Radikalisierungsfaktor gesellschaftliche Akzeptanz linksextremistischer Einstellungen

2.5 Ökonomisch-soziale Hintergründe als Radikalisierungsfaktor?

2.6 Radikalisierungsfaktor Gewaltaffinität, Aggression: „Massenmilitanz“ und klandestine Gewalt

3. Linksextremistisch motivierte Straftaten

4. Das linksextremistische Personenpotenzial

5.Aktuelle Daten zu linksextremistischen Organisationsformen

5.1Die Autonomen

5.1.1 Ideologieelemente der Autonomen

5.1.2 Die Funktion von Gewalt

5.1.3 „Anti-Repression“, Anti-Rechtsstaat, Anti-Gewaltmonopol

6.Analyse von linksextremistischen und linksterroristischen Aktivitäten: Wege und Mittel der Radikalisierung

6.1 Linksextremistische Gewalt im Rahmen des G20-Gipfels im Juli 2017 in Hamburg

6.1.1 Analyse der linksextremistischen Gewalt im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg 2017

6.2 Gezielte Eskalationsstrategie der „Rigaer 94“ in Berlin

6.2.1 Linksextremistische Eskalation: Aufruf zur Tötung politischer „Gegner“

6.3 Die Corona-Krise: Infrastruktur und Demonstrationsteilnehmer als linksextremistische Anschlagsziele