Reinhard J. Wabnitz - Grundkurs Recht für die Soziale Arbeit

10.5 Sozialverwaltungsverfahren

10.5.1Zuständigkeiten

10.5.2Verfahrensvorschriften

10.5.3Sozialdatenschutz

11Grundformen des Verwaltungshandelns

11.1 Verwaltungsakt

11.1.1Begriff und Bestandteile des Verwaltungsaktes

11.1.2Inhalt, Form und Nebenbestimmungen des Verwaltungsaktes

11.1.3Bestandskraft und Aufhebung des Verwaltungsaktes

11.2 Öffentlich-rechtlicher Vertrag

11.3 Gebundene und Ermessensverwaltung

11.4 Fälle

12Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln

12.1 Rechtsschutz durch Verwaltung und Volksvertretung

12.2 Widerspruchsverfahren

12.3 Sozial- und verwaltungsgerichtliches Verfahren

12.4 Fälle

13Strafrecht

13.1 Strukturprinzipien und Rechtsquellen des Strafrechts

13.2 Materielles Strafrecht

13.3 Rechtsfolgen der Straftat

13.4 Fälle

14Strafverfahrensrecht, Jugendstrafrecht

14.1 Akteure und Verfahrensabschnitte

14.2 Soziale Arbeit und Strafverfahren

14.3 Jugendstrafrecht

14.4 Fälle

Anhang

Musterlösungen

Literatur

Sachregister

Soweit der Autor Aktualisierungen zu evtl. Gesetzesänderungen mitteilen sollte, wären diese zu finden auf der Homepage des Ernst Reinhardt Verlages und der UTB GmbH bei der Darstellung dieses Titels: www.reinhardt-verlag.de, www.utb.de

Abkürzungsverzeichnis

Vorwort

Lehrveranstaltungen zum Thema Recht sind fester Bestandteil der Ausbildung an den Fachbereichen für Sozialarbeit, Sozialpädagogik bzw. Sozialwesen an Hochschulen in Deutschland. Zumeist ist dort bereits zu Beginn des Studiums eine allgemeine Einführungsveranstaltung zum Recht für die Soziale Arbeit zu besuchen und mit einer Prüfung abzuschließen. Darauf will der „Grundkurs Recht für die Soziale Arbeit“ vorbereiten. Dieser soll zugleich Neugierde wecken und Freude beim „ersten Einstieg“ in das Recht vermitteln. Das vorliegende Buch, aus Lehrveranstaltungen an der Hochschule RheinMain in Wiesbaden hervorgegangen, stellt in 14 Kapiteln relevantes Basiswissen in einer auf die Zielgruppe zugeschnittenen Art und Weise dar. Im Mittelpunkt der Darstellung stehen Übersichten über das „Wichtigste“ für die Abschlussprüfung, ergänzt um Erläuterungen und Fallbeispiele sowie um (häufig „nicht prüfungsrelevante“) „Vertiefungen“.

Dieses Buch vermittelt die Grundlagen für das Verständnis der im Studium zumeist folgenden Lehrveranstaltungen etwa zum Familienrecht, Kinder- und Jugendhilferecht, Strafrecht, Recht der Existenzsicherungsleistungen sowie zum übrigen Sozialrecht.

Mit dem Ziel, den Text gut lesbar zu gestalten, sind in geeigneter Weise weibliche und/oder männliche Formen der Geschlechteranrede gewählt worden.

Erfreulicherweise ist nach Erscheinen der Erstauflage 2010 bereits eine 6. Auflage dieses Buches erforderlich geworden. Dafür wurde das Werk umfassend aktualisiert.

Hingewiesen wird auch auf die weiterführenden Publikationen des Autors: „Grundkurs Familienrecht für die Soziale Arbeit“, „Grundkurs Kinder- und Jugendhilferecht für die Soziale Arbeit“, „Grundkurs Bildungsrecht für Pädagogik und Soziale Arbeit“, sowie „Grundkurs Berufsrecht für die soziale Arbeit“, die ebenfalls im Ernst Reinhardt Verlag erschienen sind.

Wiesbaden, Sommer 2021 Reinhard Joachim Wabnitz

1 Soziale Arbeit und Recht

1.1 Recht als Rahmenbedingung Sozialer Arbeit

1.1.1 Soziale Wirklichkeit und Recht

Was hat Recht mit der sozialen Wirklichkeit und mit der Gesellschaft zu tun, in der wir leben? Vielleicht wird dies deutlich, wenn man einen kurzen Blick in eine x-beliebige Tageszeitung und auf die dort besonders ins Auge springenden Schlagzeilen wirft. Dies könnten z. B. die Folgenden sein, bei denen sofort deutlich wird, dass Politik, Wirtschaft, lokale Nachrichten, ja sogar Sport und Feuilleton sehr häufig zumindest auch eine rechtliche Dimension haben:

• „Neue Gesetze zum Klimaschutz“

• „Bundestag beschließt Kindergelderhöhung.“

• „Wirtschaft fordert verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Investitionen im Umweltschutz.“

• „Keine Tarifeinigung in Sicht. Droht jetzt ein neuer Arbeitskampf bei der Deutschen Bahn?“

• „Kein neues Einkaufzentrum auf der grünen Wiese“

• „Doping im Radsport und kein Ende.“

Wie man unschwer erkennt, gibt es in all diesen Fällen vielfältige rechtliche Regelungen zu beachten: des Gesundheits-, des Wirtschafts-, des Familien-, des Arbeits-, des Umwelt- und sogar des Sportrechts! Schon diese wenigen Beispiele zeigen, dass ganz offensichtlich große Bereiche von Politik, Wirtschaft, Umwelt, Freizeit und Sport in einem Maße von rechtlichen Regelungen durchdrungen sind, wie man sich dies als „Normalbürger“ mitunter gar nicht vorstellt.