Josef Franz Lindner - Hochschulrecht im Freistaat Bayern

Ein Handbuch für die Praxis

Herausgegeben von

Max-Emanuel Geis

Mit Beiträgen von

Albert Berger · Irene Fließer

Prof. Dr. Max-Emanuel Geis · Prof. Dr. Bernd Grzeszick

Dr. Johannes Hies · Dr. Gregor Jaburek

Prof. Dr. Wolfgang Kahl · Regierungsrat Dr. Toni Kapfelsperger

Prof. Dr. Thorsten Kingreen · Prof. Dr. Daniel Krausnick

Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Ulrich Küpper · Robert Lerchenberger

Prof. Dr. Josef Franz Lindner · Oberregierungsrat Thomas Loskarn

Stefan Mrosek · Dr. Renate Penßel M.A.

Thomas A.H. Schöck · Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz

Prof. Dr. Rudolf Streinz · Johann Störle

Silke Tannapfel · Prof. Dr. Heinrich de Wall

Dr. Elvira Wendelin · Dr. Dirk Wintzer

2., neu bearbeitete Auflage

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Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-4172-9

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Seitdem das Leitbild des Wettbewerbsföderalismus sich des Hochschulrechts bemächtigt hat – nicht erst seit der Föderalismusreform 2006, aber durch diese noch einmal maßgeblich befeuert – hat der Wandel in diesem Rechtsgebiet stark an Geschwindigkeit erfahren. Dies muss nicht immer ein Fortschritt sein, namentlich, wenn in manchen Bundesländern quasi mit jedem Koalitions- und Regierungswechsel auch eine eilig durchgeboxte Hochschulnovelle folgt, um als „mit Sicherheit modernstes“ Regelwerk im Verhältnis zu den konkurrierenden Bundesländern angepriesen zu werden. Das Bayerische Hochschulgesetz ist von solchen verkürzten Halbwertszeiten glücklicherweise grosso modo verschont geblieben. Gleichwohl ist auch hier seit der ersten, vor acht Jahren erschienenen Erstauflage viel nachzutragen, so etwa – exemplarisch – im Bereich der konsekutiven Studiengänge, im Bereich der übergreifenden Kooperation von Hochschul- und Forschungseinrichtungen, im Wissens- und Technologietransfer. Die Studienbeiträge wurden abgeschafft und durch vom Freistaat steuerfinanzierte Studienzuschüsse ersetzt. Auch die „Renaissance“ der akademischen Selbstverwaltung in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts war abzubilden. Insgesamt ergab sich die Notwendigkeit einer nahezu vollständigen Neubearbeitung. Einige verdiente Autoren sind aus dem Kollektiv – alle im Frieden! – ausgeschieden (Ewald Berning, Reinhard Greger, Franz-Rudolf Herber, Margit Plahl, Ludwig Kronthaler). Ihnen gilt besonderer Dank für die so wichtige Mitwirkung am lang anhaltenden „ersten Aufschlag“. Für sie sind neue Mitglieder eingetreten, teils als „Einzelkämpfer“, teils als Mitglieder „kleiner Kollektive“ im „großen Kollektiv“ (Irene Fließer, Johannes Hies, Gregor Jaburek, Toni Kapfelsperger, Robert Lerchenberger, Thomas Loskarn, Stefan Mrosek, Renate Penßel). Es ist eine besondere Freude des Herausgebers, damit wieder eine überaus qualifizierte und kundige „Truppe“ aus Hochschullehrern (-innen), Vertretern (-innen) von Ministerien und Hochschulverwaltungen sowie der Verwaltungsgerichtsbarkeit vereint zu wissen, die den aktuellen Stand des Bayerischen Hochschulrechts authentisch, wie wir meinen „aus einem Guss“ und doch mit darstellerischer Vielfalt abbildet.

Auch bei der Neuauflage gilt: Jeder Text ist ergänzungs- und verbesserungsfähig, erst recht jeder wissenschaftliche, der durch den Diskurs erst zu „leben“ beginnt. Für allfällige Anmerkungen, Kritikpunkte und sonstige Reaktionen ist der Herausgeber daher nicht nur dankbar, er wartet geradezu auf sie (Kontakt: max-emanuel.geis@fau.de).

Erlangen, im Mai 2017

Max-Emanuel Geis

Albert BergerKanzler der Technischen Universität München

Regierungsdirektorin Irene FließerLeiterin TUM Legal Office – ZA 5 an der Technische Universität München

Prof. Dr. Max-Emanuel Geiso. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Direktor der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht

Prof. Dr. Bernd Grzeszicko. Professor an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Internationales Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie; zuvor o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Dr. Johannes HiesLeitender Regierungsdirektor am Universitätsklinikum Regensburg

Dr. Gregor JaburekLeitender Regierungsdirektor, Kanzler der Technischen Hochschule Deggendorf

Prof. Dr. Wolfgang Kahlo. Professor an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht; zuvor o. Professor an der Universität Bayreuth

Regierungsrat Dr. Toni KapfelspergerReferent im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Prof. Dr. Thorsten Kingreeno. Professor an der Universität Regensburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht

Prof. Dr. Daniel KrausnickOberregierungsrat am Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und apl. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht (Prof. Geis)

Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Ulrich Küpperem. o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Direktor des Instituts für Produktionswirtschaft und Controlling, ehem. Wissenschaftlicher Leiter des Bayerischen Staatsinstituts für Hochschulforschung und Hochschulplanung (IHF), Akademischer Leiter der Bayerischen EliteAkademie

Robert LerchenbergerAbteilungsleiter am Universitätsklinikum Regensburg

o. Prof. Dr. Josef Franz LindnerProfessor an der Universität Augsburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Medizinrecht und Rechtsphilosophie

Oberregierungsrat Thomas LoskarnAbteilungsleiter Studium und Lehre an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg