Josef Franz Lindner - Hochschulrecht im Freistaat Bayern

Stefan MrosekAbteilungsleiter am Universitätsklinikum Regensburg

Dr. Renate Penßel M.A.Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Hans-Liermann-Institut für Kirchenrecht, Lehrstuhl für Kirchenrecht, Staats- und Verwaltungsrecht (Prof. Dr. Heinrich de Wall)

Thomas A.H. SchöckKanzler a.D. der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitzem. o. Professor an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Rechtsphilosophie,

Prof. Dr. Rudolf Streinzo. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Institut für Politik und Öffentliches Recht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht

Johann StörleLeitender Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst a.D.

Silke TannapfelMinisterialrätin im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Prof. Dr. Heinrich de Wallo. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Direktor des Hans-Liermann-Instituts für Kirchenrecht, Lehrstuhl für Kirchenrecht, Staats- und Verwaltungsrecht

Dr. Elvira WendelinRichterin am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof; zuvor Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Dr. Dirk WintzerMinisterialrat im Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Vorwort zur 2. Auflage Vorwort zur 2. Auflage Seitdem das Leitbild des Wettbewerbsföderalismus sich des Hochschulrechts bemächtigt hat – nicht erst seit der Föderalismusreform 2006, aber durch diese noch einmal maßgeblich befeuert – hat der Wandel in diesem Rechtsgebiet stark an Geschwindigkeit erfahren. Dies muss nicht immer ein Fortschritt sein, namentlich, wenn in manchen Bundesländern quasi mit jedem Koalitions- und Regierungswechsel auch eine eilig durchgeboxte Hochschulnovelle folgt, um als „mit Sicherheit modernstes“ Regelwerk im Verhältnis zu den konkurrierenden Bundesländern angepriesen zu werden. Das Bayerische Hochschulgesetz ist von solchen verkürzten Halbwertszeiten glücklicherweise grosso modo verschont geblieben. Gleichwohl ist auch hier seit der ersten, vor acht Jahren erschienenen Erstauflage viel nachzutragen, so etwa – exemplarisch – im Bereich der konsekutiven Studiengänge, im Bereich der übergreifenden Kooperation von Hochschul- und Forschungseinrichtungen, im Wissens- und Technologietransfer. Die Studienbeiträge wurden abgeschafft und durch vom Freistaat steuerfinanzierte Studienzuschüsse ersetzt. Auch die „Renaissance“ der akademischen Selbstverwaltung in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts war abzubilden. Insgesamt ergab sich die Notwendigkeit einer nahezu vollständigen Neubearbeitung. Einige verdiente Autoren sind aus dem Kollektiv – alle im Frieden! – ausgeschieden (Ewald Berning, Reinhard Greger, Franz-Rudolf Herber, Margit Plahl, Ludwig Kronthaler). Ihnen gilt besonderer Dank für die so wichtige Mitwirkung am lang anhaltenden „ersten Aufschlag“. Für sie sind neue Mitglieder eingetreten, teils als „Einzelkämpfer“, teils als Mitglieder „kleiner Kollektive“ im „großen Kollektiv“ (Irene Fließer, Johannes Hies, Gregor Jaburek, Toni Kapfelsperger, Robert Lerchenberger, Thomas Loskarn, Stefan Mrosek, Renate Penßel). Es ist eine besondere Freude des Herausgebers, damit wieder eine überaus qualifizierte und kundige „Truppe“ aus Hochschullehrern (-innen), Vertretern (-innen) von Ministerien und Hochschulverwaltungen sowie der Verwaltungsgerichtsbarkeit vereint zu wissen, die den aktuellen Stand des Bayerischen Hochschulrechts authentisch, wie wir meinen „aus einem Guss“ und doch mit darstellerischer Vielfalt abbildet. Auch bei der Neuauflage gilt: Jeder Text ist ergänzungs- und verbesserungsfähig, erst recht jeder wissenschaftliche, der durch den Diskurs erst zu „leben“ beginnt. Für allfällige Anmerkungen, Kritikpunkte und sonstige Reaktionen ist der Herausgeber daher nicht nur dankbar, er wartet geradezu auf sie (Kontakt: max-emanuel.geis@fau.de ). Erlangen, im Mai 2017 Max-Emanuel Geis

Autorenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Grundlagen

I. Die Geschichte der Bayerischen Hochschulen

II. Rechtsgrundlagen

III. Staatskirchenrechtliche Grundlagen

IV. Grundlagen und Reichweite der akademischen Selbstverwaltung

2. Kapitel Hochschulaufgaben

I. Lehre und Studium

II. Prüfungen und Akademische Grade

III. Forschung

IV. Evaluation von Forschung und Lehre

V. Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses

VI. Wissenschaftliche Weiterbildung

VII. Kooperation und Internationalisierung

VIII. Wissens- und Technologietransfer

IX. Gleichstellung und Förderung von Frauen

3. Kapitel Hochschulorganisation

I. Struktur und Organe

II.1 Hochschulpersonal: Hochschullehrer

II.2Hochschulpersonal: Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter sowie Hilfskräfte

II.3 Hochschulpersonal: Nichtwissenschaftliches Personal

III. Nebentätigkeitsrecht

4. Kapitel Kunsthochschulen

I. Die bayerischen Kunsthochschulen

II. Die Aufgaben der Kunsthochschulen

III. Die Kunstfreiheit

IV. Die Qualifikation für ein Studium an Kunsthochschulen

V. Lehre und akademische Grade

VI. Hochschulverfassung und Personalrecht

5. Kapitel Staatliche Fachhochschulen

I. „Fachhochschule“, „Hochschule für angewandte Wissenschaften“, „Technische Hochschule“ – Markenbildung durch profiladäquate Bezeichnung

II. Anwendungsbezogene Lehre und Forschung – Kernaufgaben der Fachhochschulen

III. Personal und Organisation an Fachhochschulen

6. Kapitel Nichtstaatliche Hochschulen

I. Das Hochschulmonopol des Staates und die Entwicklung des nichtstaatlichen Hochschulwesens

II. Grundlagen, Begriff, Bestand und Arten nichtstaatlicher Hochschulen und „sonstiger Einrichtungen“

III. „Privathochschulfreiheit“

IV. Die Anerkennung nichtstaatlicher Hochschulen

V. Die Rechtsverhältnisse der Studierenden an nichtstaatlichen Hochschulen

VI. Die Rechtsverhältnisse der Lehrenden an nichtstaatlichen Hochschulen

VII. Die Träger nichtstaatlicher Hochschulen und ihr Verhältnis zu Staat und Hochschule – Autonomie der Hochschule?

VIII. Die Finanzierung der nichtstaatlichen Hochschulen

IX. Staatliche Aufsicht über nichtstaatliche Hochschulen

7. Kapitel Hochschulmedizin

I. Begriff und Rechtsquellen

II. Hochschulmedizin in Bayern

III. Aufgaben

IV. Akteure

V. Organe des Universitätsklinikums

VI. Finanzierung

VII. Personal

8. Kapitel Hochschulfinanzierung/Rechnungswesen

I. Grundzüge

II. Einnahmen und Ausgaben

III. Rechnungslegung und Rechnungsprüfung

9. Kapitel Hochschulaufsicht

I. Normative Grundlagen

II. Staatsaufsicht als Korrelat der Selbstverwaltung

III. Der Wandel staatlicher Steuerung und Steuerungsmittel im Hochschulbereich

IV. Aufgaben- und Aufsichtsarten

V. Rechtmäßigkeit von Aufsichtsmaßnahmen gegenüber staatlichen Hochschulen

VI. Rechtsschutz

10. Kapitel Studentenwerke

I. Entwicklung des Rechts der Studentenwerke und Rechtsgrundlagen in Bayern

II. Rechtsstellung der Studentenwerke

III. Aufgaben der Studentenwerke