Detlev Brunner - Einheit und Transformation

Die Rede vom »glücklichsten Volk« stieß nicht nur auf das Missfallen des mehrheitlich jungen und links orientierten Publikums auf der Schöneberger Kundgebung, sondern auch auf die Ablehnung westdeutscher Persönlichkeiten aus dem linksliberalen Lager. In einem im September 1990 abgeschlossenen Sammelband mit dem Titel »Geteilte Ansichten über eine vereinigte Nation« schrieb der langjährige ARD-Korrespondent in Moskau, Ost-Berlin und Washington, Fritz Pleitgen: »Das bloße Vorrücken der Bundesrepublik an die Oder/Neiße macht noch keine glückliche Nation.« 5Noch vor der Grenzöffnung bekannte der Chefredakteur des »Spiegel«, Erich Böhme, am 30. Oktober 1989, dass er mit Blick auf die deutsche Geschichte nicht wiedervereinigt werden wolle. »Laßt uns diesen Unfug der ›Wieder‹-Vereinigung vergessen […]«. 6

In der deutschen Erinnerungskultur hat sich ein Narrativ etabliert, das die Maueröffnung und die deutsche Einheit als Ereignisse der nationalen Freude präsentiert. Ohne Zweifel war die Öffnung der bislang undurchlässigen Grenze ein Glücksmoment vor allem für viele der Ost-Berlinerinnen und -Berliner und bald auch all jener, die aus der DDR an die nun geöffneten Grenzübergänge strömten. Dem Ziel der Wiedervereinigung gegenüber kritisch gestimmte Einschätzungen der Zeit werden dabei ausgeblendet; sie gab es über die genannten Beispiele der Medienvertreter hinaus. Die bundesdeutschen Grünen wie die West-Berliner »Alternative Liste« lehnten die Perspektive einer Wiedervereinigung ab, in der westdeutschen Sozialdemokratie gab es ebenfalls skeptische Stimmen und in der ostdeutschen Bürgerbewegung war der Gedanke an eine Wiedervereinigung lange nicht präsent. Überhaupt entspricht das Bild, alle Ostdeutschen seien sofort an die Grenze gestürmt, um in den Westen zu gelangen, nicht der Realität. Nicht wenige hatten das historische Ereignis schlicht verschlafen, weil sie am nächsten Morgen früh zur Arbeit mussten. 7

Wie stark der Wunsch nach der Einheit der beiden deutschen Staaten ausgeprägt war, lässt sich für die DDR angesichts der Ereignisse ab Herbst 1989 und des Wahlergebnisses vom 18. März 1990 und für Gesamtdeutschland anhand demoskopischer Befragungen ermessen.

Waren die Oppositionsbewegung und die Demonstrationen der Friedlichen Revolution ab September 1989 von dem Willen geprägt, eine Demokratisierung und grundlegende Reform der DDR durchzusetzen, so wandelten sich seit der Öffnung der Berliner Mauer und der innerdeutschen Grenze die Parolen der Demonstrationen zu Forderungen nach nationaler Einheit. Mit der Entscheidung der DDR-Wahlberechtigten, die in der »Allianz für Deutschland« vereinten Parteien CDU, Demokratischer Aufbruch (DA) und Deutsche Soziale Union (DSU) mit 48 Prozent der Stimmen zu wählen, war der Wille zur Einheit der beiden deutschen Staaten unterstrichen. Auch die SPD und die Liberalen, die zunächst in eine Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Lothar de Maizière (CDU) eintraten, standen für die Option der deutschen Einheit. All diese Parteien stimmten in der Nachtsitzung der Volkskammer vom 22. auf den 23. August 1990 für die Variante des Beitritts zum Grundgesetz nach Artikel 23. 8

In der Bundesrepublik war jenseits der kritischen Debatten im politischen Raum und in den Medien der Wunsch nach Wiedervereinigung ebenfalls verbreitet. Nach einer Befragung von 1.109 Personen ab 16 Jahren im Februar 1990 gaben 69 Prozent an, für die Wiedervereinigung zu sein, 11 Prozent waren dagegen und 20 Prozent unentschieden. Besonders ausgeprägt (80 Prozent) war der Wunsch bei Menschen, die 60 Jahre und älter waren. Im politischen Spektrum waren vor allem Anhänger der CDU/CSU dafür (79 Prozent), die geringste Zustimmung lag bei Anhängern der Grünen (48 Prozent). 9Allerdings rangierte das Thema Wiedervereinigung deutlich hinter anderen Themen. In der Rangliste der besonders dringlichen Regierungsaufgaben lag es hinter Umweltschutz, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Wohnungsbau und Sicherung der Renten auf Platz 5. 10

25 Jahre nach der Herstellung der staatlichen Einheit zogen West- wie Ostdeutsche eine alles in allem positive Bilanz der Wiedervereinigung. Nach Umfragedaten vom Herbst 2014 gaben 80 Prozent der Ostdeutschen und 79 Prozent der Westdeutschen an, dass die Vorteile der Wiedervereinigung für Deutschland überwögen. 77 Prozent der Ostdeutschen und 62 Prozent der Westdeutschen erlebten demnach die Wiedervereinigung für sich persönlich als vorteilhaft. 11Bei der Frage nach dem Vergleich zwischen der Zeit vor und nach 1990 zeigte sich jedoch, dass zahlreiche Ost- und Westdeutsche auch Verschlechterungen seit 1990 wahrnahmen. Beklagt wurde, dass der »Zusammenhalt der Menschen« schlechter geworden sei. 70,4 Prozent der Ostdeutschen über 35 Jahre und 59,4 Prozent der unter 35-jährigen Ostdeutschen waren dieser Meinung, aber auch rund ein Drittel der westdeutschen Befragten. Etwa die Hälfte der Älteren – aus Ost und West – gaben zudem an, dass sich die soziale Absicherung (47,6 Ost/49,0 West) und die soziale Gerechtigkeit verschlechtert hätten (56,1 Ost/47,2 West). 12Diese Aussagen werfen ein ambivalentes Bild auf die Einheitsbilanz; gerade jene Generationen, die die beiden Systeme vor 1990 bewusst erlebt hatten, erkannten offenkundig nicht nur positive Veränderungen durch die Vereinigung. Dies gilt besonders für die Ostdeutschen, aber auffälliger Weise auch für mehr als ein Drittel der westdeutschen Befragten.

Die ostdeutsche Bevölkerung zog bereits nach dem ersten Jahr der Einheit eine zwiespältige Bilanz der Wiedervereinigung. Ganz oben auf der Skala der Verbesserungen standen das Warenangebot, die Reisemöglichkeiten, die Auswahl an Medien (jeweils Nennungen von über 90 Prozent der Befragten) sowie die Meinungsfreiheit (73 Prozent). Negativ zu Buche schlugen jedoch die Entwicklungen, mit denen die Ostdeutschen im Zuge der umwälzenden Prozesse konfrontiert waren: 61 Prozent war der »Überblick, daß man weiß, was man tun soll« erschwert; 67 Prozent vermissten die »geregelte Ordnung«. »Der Zusammenhalt zwischen den Leuten« habe abgenommen, so 77 Prozent; dass die Mietpreise sich erhöht hätten, gaben 94 Prozent an. 13Ähnliche Punkte listete der Schlussbericht der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages »Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozeß der deutschen Einheit« vom 10. Juni 1998 auf. 14Auffallend ist, dass eine Reihe von Einschätzungen – im positiven wie im negativen – eine erstaunliche Kontinuität aufweist. In einer Umfrage anlässlich »30 Jahre Mauerfall« vom Oktober 2019 gaben 63 Prozent der befragten Deutschen ab 18 Jahren an, mit der Wiedervereinigung habe sich die Freiheit des Individuums und die Möglichkeit, sich selbst zu verwirklichen, verbessert; 53 Prozent hoben die Meinungsfreiheit und 51 Prozent die Möglichkeit demokratischer Mitbestimmung als Verbesserungen hervor. Aber 43 Prozent beklagten einen geringeren gesellschaftlichen Zusammenhalt. 15Der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2019 zitierte eine Umfrage, der zufolge die ostdeutsche Bevölkerung der Wiedervereinigung ebenfalls ein schlechtes Zeugnis ausstellte. Demnach hielten nur rund 38 Prozent der Befragten im Osten die Wiedervereinigung für gelungen. Bei Menschen unter 40 waren es sogar nur rund 20 Prozent, die dieser Meinung waren. 16

»Die soziale Einheit ist inzwischen im Wesentlichen hergestellt.« Dieses Ergebnis präsentierte die Bundesregierung in ihren »Materialien zur Deutschen Einheit« am 8. September 1995 dem Deutschen Bundestag. 17Angesichts von Arbeitslosenquoten, die in den neuen Bundesländern in der ersten Hälfte der 1990er Jahre Werte um die 16 Prozent erreichten und damit doppelt so hoch lagen wie in den alten Bundesländern, musste diese Feststellung Erstaunen auslösen. 18Zwei Jahre später konstatierte der Bericht der Bundesregierung: »Noch nicht alle Deutschen fühlen sich zur Zeit in ihrem Land zu Hause.« Der Einigungsprozess sei erst abgeschlossen, »wenn neben der materiellen Einheit die innere Einheit« vollendet sei. 19Aber auch in den folgenden Jahren war der Zustand »innerer« Einheit offenkundig nicht erreicht. In Ostdeutschland sei noch immer »das Gefühl der Entfremdung und der Enttäuschung« zu spüren, so Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in seiner Regierungserklärung zum 10. Jahrestag des Mauerfalls am 11. November 1999. 20