Eric Bonse - Wir retten die Falschen

Eric Bonse

Wir retten

die Falschen

Wir retten die Falschen

Eric Bonse

Copyright © 2013 Eric Bonse, Düsseldorf

published by: epubli GmbH, Berlin

www.epubli.de

ISBN 978-3-8442-6192-9

Wem kommen die Milliardenkredite für die „Eurorettung“ zugute? Ist Griechenland wirklich auf einem „guten Weg“? Was meint Kanzlerin Merkel, wenn sie „mehr Europa“ fordert? Dieses Buch eines Brüssel-Insiders gibt Antworten, die Sie nicht in der Zeitung lesen - und es nennt Alternativen, über die Politiker nicht gerne reden.

Eric Bonse ist Politikwissenschaftler und Publizist. Mit Europapolitik befasst er sich seit 1996, als er für den „Tagesspiegel“ und das „Handelsblatt“ aus Paris und Brüssel berichtete. Heute schreibt er als freier Journalist für den „Cicero“ und die „taz“. Sein Blog „Lost in EUrope“zählt zu den meistgelesenen deutschen Europa-Blogs.

Haben Sie sich auch schon einmal gefragt, wem die Milliardenkredite für die „Eurorettung“ zugute kommen? Beschleichen Sie gelegentlich Zweifel, ob Griechenland und die anderen Krisenländer auf einem „guten Weg“ sind, wie Finanzminister Schäuble gebetsmühlenartig behauptet? Und wollten Sie immer schon einmal wissen, was Kanzlerin Merkel eigentlich meint, wenn sie „mehr Europa“ fordert?

Wenn ja, dann sind Sie hier richtig. Mein E-Book geht diesen und vielen anderen Fragen nach, die in der öffentlichen Debatte meist ausgeklammert werden. Es versammelt die 100 besten Beiträge aus dem Blog „Lost in EUrope“, auf dem ich seit 2011 die Krise in der Europäischen Union beleuchte. Und es gibt Antworten, um die sich Politiker meist drücken - vor allem im Doppel-Wahljahr 2013/2014 (2014 ist Europawahl).

Dabei behaupte ich nicht, alles besser zu wissen. Ein Blog ist ein Blog - und keine wissenschaftliche Abhandlung. Aber gerade in der Eurokrise waren Blogs meist schneller, mutiger und ehrlicher als die Politiker. Während die Politik überaus zögerlich reagierte - getreu dem Motto „too little, too late“ - darf man auf Blogs schon mal den Untergang beschwören, den großen Wurf wagen, eine fremde Brille aufsetzen und nach Herzenslust streiten.

Von all diesen Privilegien habe ich ausgiebig Gebrauch gemacht. Ich habe mich mit Merkel und Schäuble angelegt, aber auch mit Steinbrück und Steinmeier, Fischer und Cohn-Bendit. Ich habe die deutsche Rolle in der EU hinterfragt, und mir dabei Ulrich Becks These vom „deutschen Europa“ zu eigen gemacht. Ich habe aber auch den „Putsch der (Brüsseler) Exekutive“ Titel Eric Bonse Wir retten die Falschen kritisiert und das „Drama des überzeugten Europäers“ Titel Eric Bonse Wir retten die Falschen geschildert.

Herausgekommen ist ein pointiertes, manchmal auch polemisches Buch, in dem ich die Ursachen der Eurokrise, ihren Verlauf und ihre Folgen ganz bewusst anders darstelle, als man es hierzulande gewöhnt ist. Ich beschreibe und analysiere die Ereignisse nicht aus dem üblichen, selbstgefälligen deutschen Blickwinkel, sondern setze eine imaginäre europäische Brille auf und schaue aus Brüssel hinter die Kulissen der EU und ihrer „Retter“.

„Wir retten die Falschen“, ein Titel vom Februar 2012 Wir retten die Falschen 21. Februar 2012 - Wem hilft das Griechenland-Programm? Der neue „Rettungsplan“ für Griechenland steht. Gerade noch rechtzeitig vor der drohenden Staatspleite im März haben sich die Euro-Finanzminister auf neue Milliarden-Hilfen geeinigt. Doch wem wird da eigentlich geholfen? Den Griechen bestimmt nicht. Sie müssen künftig mit niedrigeren Löhnen, weniger Kündigungsschutz, schlechterer Gesundheitsversorgung und einem massiven Ausverkauf ihres Staates leben. So hat es die internationale Troika gefordert, und Finanzminister Schäuble und seine europäischen Amtskollegen - allen voran Deutschlands neue Triple-A-Freunde aus Finnland und Holland - haben es den Griechen mit vielen, oft verletzenden Drohgebärden aufoktroyiert. Das war ein rücksichtsloses Diktat, kein großzügiges Hilfsangebot. Profitieren werden Banken, Versicherungen und Hedgefonds in Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Bei einer Pleite hätten sie alles verloren, nun müssen sie nur auf etwas mehr als die Hälfte ihrer Forderungen verzichten - der Marktwert der griechischen Anleihen wäre noch niedriger gewesen. Die privaten Gläubiger, die laut Schäuble mithaften sollen, werden von diesem Deal in Wahrheit massiv begünstigt. Zudem können sie sicher sein, dass das Geld aus Griechenland beständig weiter fließt - egal, wie die im April geplanten Wahlen in Athen ausgehen. Dafür soll das neue Sperrkonto sorgen, von dem aus der Schuldendienst abgewickelt wird. Das ist ein schönes Geschäft für die Gläubiger, und ein ganz schlechtes für Europa. Ein Land wurde um den Preis der Selbstbestimmung und der Demokratie vor einer Pleite bewahrt, die nach Ansicht der meisten Experten früher oder später ohnehin kommt. Denn das ist die zweite bittere Lektion dieser heillosen „Rettung“. Zu einem nachhaltigen Abbau der Schulden trägt sie nicht bei, wie aus einem geleakten Memorandum der Troika hervorgeht. Im schlimmsten Fall wird der Schuldenstand 2020 genauso hoch sein wie heute - Griechenland bleibt ein hoffnungsloser Fall. , ist dabei zum Leitmotiv geworden. Es soll daran erinnern, dass die Euro-Retter keineswegs Griechenland oder die Griechen vor dem Absturz bewahrt haben, im Gegenteil: Die verfehlte Hilfsstrategie hat die Krise verlängert und viele Griechen ins Elend gestürzt. Wenn US-Präsident Obama die Kanzlerin nicht gestoppt hätte, wäre Griechenland wohl sogar aus dem Euro geflogen.

Gerettet wurden die deutschen und französischen Banken, die sich in Athen, Dublin und Madrid verzockt hatten und mit Milliardenhilfen schadlos gehalten wurden. Profitiert hat davon vor allem Deutschland, das seine Vormachtstellung in Europa ausbauen und seine Wirtschaftsinteressen sichern konnte. Bei einem Zusammenbruch der Währungsunion wäre dies nicht möglich gewesen; da wären wir die Hauptverlierer gewesen.

„Wir retten die Falschen“ ist aber auch eine Kritik an der Doktrin der EU-Politiker. Sie gingen von der falschen Diagnose aus, dass die Krise vor allem eine Staatsschuldenkrise sei - und verordneten die falsche Therapie: einen harten, wachstumsfeindlichen Sparkurs. Dabei litten und leiden die meisten Krisenstaaten unter einer Bankenkrise, die in Südeuropa auch noch mit Struktur- und Wachstumsproblemen einher ging.

Der IWF hat dies mittlerweile erkannt und eine Abkehr von einer selbstzerstörerischen Austeritätspolitik gefordert. Doch die EU ist dazu bisher nicht willens und in der Lage - der Fiskalpakt und die dazu gehörige „Economic governance“ hindern sie daran. Immer noch gilt die paradoxe Devise: Den Banken, die die Krise ausgelöst haben, werfen wir das Geld hinterher; die Staaten und ihre Bürger müssen den Gürtel enger schnallen.

„Wir retten die Falschen“ ist schließlich auch eine Warnung an die neue Bundesregierung und die nächste EU-Kommission. Die fehlgeleitete Rettungspolitik führt keineswegs zur Lösung der Krise. Zu einer (vorläufigen) Beruhigung kam es überhaupt nur, weil EZB-Präsident Draghi die Märkte mit seinem umstrittenen Anleiheprogramm OMT ruhig gestellt hat. Merkels Fiskalpakt und die Rettungsschirme waren dazu nicht in der Lage.

Die Konstruktionsfehler der Währungsunion wurden nicht behoben, die Märkte nicht gebändigt, die Banken nicht entschärft, die wirtschaftlichen Ungleichgewichte nicht beseitigt. Zudem bleibt die zentrale Frage unbeantwortet, wie die gigantischen, trotz bzw. gerade wegen der harten Sparprogramme wachsenden Schuldenberge abgetragen und neues nachhaltiges Wachstum generiert werden soll. Europa droht deshalb ein verlorenes Jahrzehnt.