Christoph Bumb - Blau Rot Grün - Hinter den Kulissen eines Machtwechsels

Blau-Rot-Grün

Hinter den Kulissen eines Machtwechsels

Christoph Bumb

IMPRESSUM

Blau-Rot-Grün

Hinter den Kulissen eines Machtwechsels

Christoph Bumb

Copyright: © Editions Saint-Paul, Luxembourg 2015

published by: epubli GmbH, Berlin

www.epubli.de

ISBN 978-3-7375-7311-5

Verlag: Editions Saint-Paul

www.editions.lu

Titelbild: © AFP

Coverdesign: Peggy Conrardy

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Einleitung

Kapitel 1

Die frühe Geburt der Dreierkoalition

Kapitel 2

Juncker gegen alle, alle gegen Juncker

Kapitel 3

Auf dem Schleichweg zur Macht

Kapitel 4

Mehrheit ist Mehrheit

Kapitel 5

Koalitionsbildung im Eiltempo

Kapitel 6

„Wir haben die Wahlen nicht verloren“

Kapitel 7

Angekommen in der Realpolitik

Anhang I

Die Macher des Machtwechsels

Anhang II

Apropos „Gambia-Koalition“

„Journalismus ist ein erster Rohentwurf von Geschichte“, wird der verstorbene Herausgeber der „Washington Post“, Philip Graham, zitiert. Im besten Fall bestätigt die spätere Forschung die Zeitungsartikel vom Tag des Geschehens. Die Bedingungen, diesem Anspruch wirklich gerecht zu werden, sind jedoch nur selten vereint. Die Hauptakteure geben in der Regel lediglich preis, was ihnen genehm ist. Originaldokumente werden meist noch unter Verschluss gehalten und dem Journalisten sitzt derweil der Redaktionsschluss im Nacken.

Doch was heute geheim ist, wird regelmäßig schon kurze Zeit später plötzlich eingestanden. Die Informationen, die laufende Verhandlungen noch gefährden könnten, verlieren nach deren Abschluss oft schnell an Brisanz. Und das Detail, zu dem man in der Hitze des Gefechts nicht stehen will, wird Monate später schon mal zur gern erzählten Anekdote. Diese Eigenart machen sich Journalisten regelmäßig zu eigen, um ihrem Anspruch, der Wahrheit so nahe wie möglich zu kommen, besser gerecht zu werden, indem sie, sozusagen im Nachgang, an den Ort des Geschehens zurückkehren und die Haupt- und Nebendarsteller erneut zu Wort kommen lassen.

Diese Vorgehensweise liegt auch diesem Buch zu Grunde. Christoph Bumb, zweifelsohne einer der vielversprechendsten Luxemburger Journalisten seiner Generation, hat die Wahlen von 2013 als Reporter begleitet. Doch er wollte sich mit dem „ersten Rohentwurf“ nicht zufriedengeben. Als Redaktion haben wir beschlossen, ihm den nötigen Freiraum zu bieten, die Kulissen des Machtwechsels tiefer zu erforschen. Er hat dieses Vertrauen zu nutzen gewusst.

Sein Buch erzählt die Geschichte eines Epochenwechsels. Im Dezember 2013 wurde nicht nur eine neue Regierung vereidigt. Zum ersten Mal kam es zu einer Dreierkoalition. Erstmals seit 1979 kam es somit nicht zu einer weiteren großen Koalition. Zusätzlich hat eine neue Generation die Regierungsgeschäfte übernommen. Und, vor allem: Erstmals seit 34 Jahren blieb die CSV, obwohl weiter stärkste Partei, außen vor. Dass 2018, am Ende der laufenden Legislaturperiode, die LSAP in den vorangegangenen 34 Jahren genauso lange an der Macht gewesen sein wird wie die CSV, ist dabei nur ein Schönheitsfehler.

Sein Buch erzählt auch die Geschichte eines Königsmords. Die Ursache des Bruchs der CSV-LSAP-Koalition, nach 24 Jahren an der Macht in den drei vergangenen Jahrzehnten, ist natürlich zuerst in der Affäre um den Geheimdienst zu finden. Doch auch die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Geschehnisse von 2013 sollten nicht unterschätzt werden. Ausschlaggebend war aber am Ende der Wille, die Dominanz von Jean-Claude Juncker zu brechen. Der Christsoziale war so lange die prägende Persönlichkeit der luxemburgischen Politik, dass er die politische Sozialisierung der meisten der heutigen Regierungsmitglieder maßgeblich geprägt hat. Es war das Ziel, sich seiner zu entledigen, das den Koalitionären schlussendlich den Mut gab, trotz des Risikos, mit ihrer knappen Mehrheit tatsächlich zu versuchen, eine Regierung zu bilden.

Das Buch von Christoph Bumb hat schließlich viel von der Geschichte der Kassandra. Wie in der Mythologie hat auch die CSV die Gefahr, die das Dreierbündnis für sie darstellen könnte, frühzeitig erkannt, wenn nicht sogar heraufbeschworen. Doch wie der tragischen Heldin im alten Griechenland gelang es der Partei dennoch nicht, die Bedrohung abzuwehren. Sie legte sich am Abend des 20. Oktober ohne Koalitionspartner schlafen und beging somit einen Fehler, dessen Schwere wohl auch dem unbedarftesten Lokalpolitiker hätte bewusst sein müssen.

Die Bilanz von Blau-Rot-Grün wird zu einem späteren Zeitpunkt zu ziehen sein. Doch schon jetzt ist klar, dass die Dreierkoalition das Land langfristig prägen wird. Sie hat die politische Alternanz erzwungen, was der Luxemburger Demokratie so oder so auch über 2018 hinaus guttun wird. Die Jahrzehnte der fast immer gleichen Koalition hatten, zumindest bei den Veränderung fordernden Wählern, ein Gefühl der Machtlosigkeit hinterlassen. Beim nächsten Urnengang hingegen wird es eine klare Alternative zum „weiter so“ geben. Und das zeichnet eine gesunde Demokratie aus.

Jean-Lou Siweck

Chefredakteur des „Luxemburger Wort“

Anmerkung des Autors

Das vorliegende Buch hätte nicht geschrieben werden können ohne die journalistische Vorarbeit vieler Kollegen, auf die ich mich bei der Zusammenstellung der vielen Daten, Ereignisse und anderer Fakten der folgenden Kapitel berufen konnte. Besonderer Dank gilt zudem meinen Kollegen aus der Redaktion des „Luxemburger Wort“ – Marc Schlammes, Dani Schumacher, Joëlle Merges, Michèle Gantenbein, Bérengère Beffort, Max Lemmer, Pierre Leyers, Gaston Carré, Peggy Conrardy, Laurence Bervard, Wolf von Leipzig und Jean-Lou Siweck – sowie nicht zuletzt meinen Eltern. Ohne euch wäre dieses Projekt in dieser Form nicht möglich gewesen. Ich danke auch all meinen Gesprächspartnern – Politikern, Mitarbeitern und sonstigen Insidern des politischen Betriebs –, die erst mit ihrem Wissen, ihrer Erinnerung und ihrer fundierten Einschätzung der geschilderten Ereignisse dazu beigetragen haben, die Geschichte dieses Buches zu erzählen.

Christoph Bumb

Als Xavier Bettel und Etienne Schneider am 4. Dezember 2013 als Premier und Vize-Premier vereidigt wurden, lag noch ein Hauch mehr Geschichte in der Luft als bei früheren Regierungsantritten. Den beiden Führungsfiguren der neuen Koalition war ihre Aufregung und das Bewusstsein um diesen historischen Moment förmlich anzusehen. Mit Bettel und Schneider war eine neue Politikergeneration am Gipfel der Macht angekommen. Dieser Moment war allerdings nur der Höhepunkt einer ganzen Episode, die sich im Rückblick als wahrhaft historisch herausstellen sollte. Der Vereidigung der neuen Regierung ging nämlich eine weit zurückverfolgbare Vorgeschichte voraus. Die Dreierkoalition aus DP, LSAP und Déi Gréng kam nicht aus dem Nichts und wurde auch nicht erst im Wahlkampf 2013 geboren. Blau-Rot-Grün war das Ergebnis einer Mischung aus dem unaufhaltbaren Wandel der luxemburgischen Gesellschaft, der Schwäche und allmählichen Abnutzung des bisher regierenden politischen Personals und nicht zuletzt den ausgesprochenen Machtambitionen der an dieser neuen Koalition beteiligten Akteure.

Xavier Bettel steht symbolisch für diese neue Politikergeneration: jung, dynamisch, unverbraucht, voller Tatendrang. Gemeinsam mit Etienne Schneider sollte er eine neue Ära in der luxemburgischen Politik einleiten. „Die Fenster ganz weit aufreißen“ lautete ihre Devise. Das taten sie dann auch. Ihre angekündigte Politik der Erneuerung erschien aber auch nur deshalb so neu und erfrischend, weil die Vorgängerregierungen das regelmäßige Lüften der Staatskammern versäumt hatten. DP, LSAP und Déi Gréng wollten die große Volkspartei CSV, in ihren Augen der Bremsklotz jeglichen politischen Wandels, ausnahmsweise von der Regierung ausschließen. Dazu mussten sie aber zuerst mit Jean-Claude Juncker die Inkarnation der luxemburgischen Politik der vergangenen Jahrzehnte aus dem Amt drängen. Um dieses Kunststück zu vollbringen, bedienten sie sich ganz tief aus der machtpolitischen Trickkiste. Ihr Weg an die Schalthebel der Macht erscheint demnach im Rückblick und aufgrund der Aussagen zahlreicher Weggefährten auch nicht ganz so gradlinig und aufrichtig, wie es die Macher dieser Koalition seit ihrem Aufstieg glauben machen wollen.