Marlen Albertini - Kursverlust

»Die Gesetze müssen nur noch den Rat passieren, dann können sie in Kraft treten«, ruft er der Meute entgegen und bahnt sich mühsam einen Weg in die große Vortragshalle. Links und rechts weichen Menschen zurück. Einige applaudieren und rufen laut seinen Namen. Andere halten Schilder hoch mit säuberlich geschriebenen Lettern:

MIT LAKIN BEGINNT DIE ZUKUNFT!

HOFFNUNGSTRÄGER LAKIN

LAKIN FÜR DIE MITTE!

LAKIN, DAS WIRTSCHAFTSWUNDER

Letzteres erfüllt Lakin mit besonderem Stolz. Junge Leute schwingen dunkelblaue Fähnchen mit weißen Buchstaben. Sie tragen das Kürzel »WGP«. Es steht für »Wirtschafts- und Globalisierungspartei«. Die Newcomer-Partei – Lakin nennt sie stolz sein Baby – kostet ihn ein Vermögen. Doch mit sensationellen 16 Prozent hat sie gleich beim ersten Anlauf 146 von 622 Sitzen im Parlament erobert. Lakins Brust schwillt angesichts des vollen Saals deutlich erkennbar an. Alle sind gekommen: Parteifreunde, eine üppige Delegation maßgeblicher Stimmen aus Wirtschaft und Mittelstand, Parteispender, die politische Konkurrenz sowie alles von Rang und Namen aus der Abteilung Politische Berichterstattung. Sogar das dreiste und etwas pickelige Gesicht des Chefredakteurs vom Bad Schlirnauer Tageblatt, dem Boulevardblättchen Nr. 1, lugt zwischen den Menschenmassen hervor.

Aufrecht und dynamischen Schrittes betritt Lakin die Bühne und nimmt sogleich Rednerpult und Mikrofon in Beschlag.

»Wir schaffen mit dieser Reform nicht nur den größten Niedriglohnsektor und damit ein hohes Maß an Wettbewerbsfähigkeit auf dem globalen Markt. Wir schaffen damit auch eine neue Selbstverantwortung jedes einzelnen Bürgers, der damit allein seines Glückes Schmied ist«, schmettert Lakin in die Menschenmenge. »Wer es so nicht schafft, wer also da nicht mitkommt, der wird verpflichtet, jeden erdenklichen Job anzunehmen, sei er auch noch so unterqualifiziert. Damit geben wir erheblich bessere Anreize zu mehr Eigeninitiative, als es eine leistungsorientierte Sozialpolitik jemals tun könnte«, führt er forsch weiter aus. Die jubelnde Masse applaudiert angesichts der markigen Worte umso heftiger.

»Wir erzielen damit Einsparungen im neunstelligen Bereich per anno und sind in der Lage, mit den freigewordenen Geldern eine wesentlich kompetentere und flexiblere Wirtschaftspolitik zu gestalten.« Verhohlen wischt sich Lakin einige Schweißperlen von der Stirn, bevor er zum Schlussakkord ansetzt. Die stickige Luft macht ihm zu schaffen, und die Anstrengung der Rede steht ihm ins Gesicht geschrieben.

»Hinsichtlich der verschärften Politik im Niedriglohnbereich sind wir anderen Ländern um Lichtjahre voraus. Wer als Unternehmer in unser Land kommt, soll wissen, dass er hier ein lukratives, schier grenzenloses Angebot qualifizierter und dabei billigster Arbeitskräfte vorfindet. Wir werden unsere Wettbewerbsfähigkeit in Europa, aber auch weltweit weiter festigen. Exportweltmeister, das sind wir und zwar nur wir ...!«, beendet er seine Ausführungen.

Minutenlanger, tosender Beifall, der in anhaltenden Jubel übergeht, suggeriert Lakin, dass er sich auf der richtigen Spur befindet. Er trifft eben den Nerv der Zeit und den Ton der Menschen. Diese sind es einfach leid, ihr sauer verdientes Geld in immer mehr Sozialausgaben fließen zu sehen. Mit seinen Parolen konnte er sogar die Konkurrenzparteien überzeugen, und sein Gesetzesentwurf unter dem Motto »Arbeit für alle und zu jedem Preis« nahm erst jüngst äußerst glatt und geschmeidig die parlamentarischen Hürden. Ähnlich glatt wird in Kürze auch sein Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung und Stabilisierung der Finanzmärkte die parlamentarischen Hürden passieren. Da ist sich Lakin absolut sicher. Es wird erforderlich, weil die größte Finanzkrise in der Nachkriegsgeschichte ihre ansonsten so ruhige politische Bühne aufmischt. Seitdem laufen viele Politiker wie aufgescheuchte Hühner durch die Gegend, und Lakin erweist sich auch hier als Retter in der Not. Die meisten haben gar nicht verstanden, dass sie mit ihrer Zustimmung zum neuen Gesetz ein »Weiter so!« hinsichtlich katastrophaler Agitationen am Finanzmarkt heraufbeschwören. Sie sind einfach froh, sich handlungsfähig zu zeigen ...

Das Gesetz, das Lakin in mühsamer Vorarbeit zusammenzimmert, erlaubt es Banken, ihre wertlosen und toxischen Schrottpapiere künftig in sogenannte Bad Banks auszulagern. Solche »schlechten Banken« sind keine Kreditinstitute im herkömmlichen Sinne, wie das Wort suggerieren könnte, sondern Zweckgesellschaften. Sie dürfen mit wesentlich weniger Eigenkapital als reguläre Banken wirtschaften. Eine derartige Eigenkapitalunterdeckung hatte ursprünglich einmal die Krise mit ausgelöst. Praktisch bedeutet es, dass wertlose Fonds gegen staatlich garantierte eingetauscht werden können. Lakin kratzt sich am Kopf und freut sich noch immer und nicht ohne Häme, dass er das durchboxen konnte. Unter dem Deckmantel der hochtrabenden und bandwurmähnlichen Bezeichnung einer »Maßnahme zur kurzfristigen Bereinigung der Bilanzen von Finanzholding-Gesellschaften oder Kreditinstituten oder deren Tochtergesellschaften von strukturierten Wertpapieren bei gleichzeitiger Schaffung von Planungssicherheit hinsichtlich erforderlicher Abschreibungen« verbirgt sich nichts weiter als staatlich legitimierte Bilanzfälschung. Doch was sich kompliziert und wie ein Zungenbrecher liest, ist eigentlich ganz einfach: Die Finanzinstitute dürfen ihre wertlosen Papiere künftig mit einem Abschlag des Buchwertes an diese neu einzurichtenden Zweckgesellschaften auslagern und erhalten dafür aus einem eigens zur Verfügung gestellten staatlichen Rettungsfond garantierte Anleihen. Damit sind die »Miesen« erst einmal aus den Bilanzen ge-»trickst«. Die Rückabwicklung darf sich gesetzmäßig einen Zeitraum von sage und schreibe zwei Jahrzehnten hinziehen. Praktischerweise kann sich das Volk dann kaum noch erinnern, um was es damals ging. Kommt Zeit, kommt das Vergessen, und ganz unmerklich und fein in dieses Kuddelmuddel versteckt, haben einmal mehr die Steuerzahler sämtliche Verluste bezahlt. Besonders stolz ist Lakin auf eine Sonderklausel, die er geschickt und beinahe unbemerkt in das Gesetz eingewoben hat. Sie zählt ebenfalls zu einem seiner genialen Schachzüge und betrifft die jährlichen Zinszahlungen für die großzügigen Zuwendungen der Steuerzahler. Denn die müssen nur dann an den Staat entrichtet werden, wenn die Bilanz Gewinne ausweist. Bei vielen Banken ist das jedoch gar nicht der Fall.

Glücklicherweise hat bisher niemand die bohrende Frage gestellt, zu welchem Preis die Schrottpapiere von den Bad Banks übernommen werden. Nur solche Zahlen könnten Aufschluss darüber geben, wie hoch die Bürgschaft für die Steuerzahler am Ende tatsächlich ausfällt. Eine seriöse Bewertung des Risikos für die Allgemeinheit ist unter solch defizitären Kriterien ausgeschlossen. Das wollte Lakin auch erreichen, um Unruhe im Volk zu vermeiden. Ist erst einmal eine gewisse Zeit vergangen, interessiert sich der Bürger längst nicht mehr für diese Angelegenheit. Das weiß er aus Erfahrung. Bis dahin ist allerdings äußerste Vorsicht geboten. Immerhin verschleiern Bad Banks wichtige Fakten, und die Bilanzierungstricks bewegen sich außerhalb aller ursprünglichen kaufmännischen Regeln, die einmal als eherne Gesetze Gültigkeit hatten und ein ordentliches Geschäftsgebaren begründeten.

Das neue Gesetz macht aus der Forderung nach wahrheitsgemäßen Bilanzierungen nichts anderes als »Wünsch-dir-was-Regeln« für eine bestimmte Klientel. Es muss mit Bedacht taktiert werden, damit die Bevölkerung von den Zusammenhängen nicht zu viel mitbekommt. Lakin ist auch deshalb mit dem Ergebnis rundum zufrieden, weil seine brillanten rhetorischen Fähigkeiten die Parlamentarier am Ende dazu bringen werden, das seltsame Prozedere übereinstimmend als »alternativlos« zu bewerten. Etwas Besseres kann ihm nicht passieren. Nicht zuletzt seit Bekanntmachung seiner Ideen zu den Bad Banks geistern die Worte »alternativlos« und »systemrelevant« wie Modeworte durch die Republik. Jeder, der politisch etwas auf sich hält, trägt diese Formulierungen locker und stets abrufbereit auf der Zunge. Einer wie Lakin weiß natürlich, dass das völliger Nonsens ist. Die verallgemeinernden Aussagen, alle Banken seien »systemrelevant« und »alternativlos«, entspringen einem Märchen aus Tausendundeiner Nacht. Sie treffen schlichtweg nicht zu und werden lediglich bedient, um die zornige Volksseele zu beschwichtigen. Deren Unmut hat umso mehr zugenommen, weil versagende Banken nicht angemessen zur Rechenschaft gezogen, sondern vielmehr üppig belohnt werden – obwohl sie nach einem teilweise kriminellen Anlage- und Beratungsgebaren gegenüber ihren Kunden auf einem seriösen Markt gar nichts mehr zu suchen haben.