Matthias von Hellfeld - Die Genese Europas III

Am 19. Mai 1848 wird Heinrich von Gagern zum Präsidenten der Frankfurter Nationalversammlung gewählt. Er ist kein Unbekannter. 1815 hat er an der Schlacht von Waterloo teilgenommen, ist einige Jahre später als liberaler Finanzexperte ins hessische Parlament eingezogen. Aber seine erste Personalentscheidung erweist sich als Fehlgriff. Weil er – wie die Mehrheit der Nationalversammlung – an einen gesamtdeutschen Staat unter Einschluss Österreichs glaubt, schlägt Heinrich von Gagern Erzherzog Johann von Österreich (1782 – 1859) für das Amt des Reichsverwesers, also des kaiserlichen Vertreters, vor. Der Reichsverweser soll die Zentralgewalt des Deutschen Bundes so lange innehaben, bis nach einer Parlamentswahl eine neue Regierung im Amt ist. Der liberale Erzherzog wird am 29. Juni 1848 mit überwältigender Mehrheit gewählt und verfasst kurze Zeit später einen Aufruf an das deutsche Volk:

„Deutsche! Eure in Frankfurt versammelten Vertreter haben mich zum deutschen Reichsverweser erwählt. Unter dem Zurufe des Vertrauens, unter den Grüßen voll Herzlichkeit, die mich überall empfangen, und die mich rührten, übernahm ich die Leitung der provisorischen Centralgewalt für unser Vaterland. (…) Unser Vaterland hat ernste Prüfungen zu bestehen. Sie werden überwunden werden. Eure Straßen, Eure Strome werden sich wieder beleben, Euer Fleiß wird Arbeit finden, Euer Wohlstand wird sich heben, wenn Ihr vertrauet Euren Vertretern, wenn Ihr mir vertraut, den Ihr gewählt, um mit Euch Deutschland einig, frei und mächtig zu machen. (…) Deutsche! Lasst mich hoffen, daß sich Deutschland eines ungestörten Friedens erfreuen werde. Ihn zu erhalten ist meine heiligste Pflicht. Sollte aber die deutsche Ehre, das deutsche Recht gefährdet werden, dann wird das tapfere deutsche Heer für das Vaterland zu kämpfen und zu siegen wissen.

Der Reichsverweser Erzherzog Johann“

Für die Radikalen in der Nationalversammlung ist Erzherzog Johann aber ein Vertreter des alten politischen Systems und deshalb nicht akzeptabel. Wie schwer, wenn nicht unmöglich die Aufgabe des Reichsverwesers ist, zeigt sich schon bald. Angesteckt vom revolutionären Schwung in Berlin und Frankfurt hat sich schon im März 1848 in Schleswig-Holstein eine provisorische Revolutionsregierung gebildet, die gegen ihren Landesherrn, den dänischen König Frederick VII. (1808 – 1863), opponiert. Der schickt daraufhin seine Truppen nach Kiel, was - auf Wunsch der Nationalversammlung - am 2. Mai 1848 mit dem Einmarsch preußischer Truppen in Dänemark beantwortet wird. Als englische Kriegsschiffe im Sommer 1848 ihre Stärke durch massive Präsenz in der Nordsee demonstrieren, russische Truppen an der preußischen Ostgrenze aufmarschieren und schließlich auch der französische Gesandte insistiert, zieht Preußen seine Truppen aus Dänemark zurück und unterzeichnet am 26. August 1848 den Waffenstillstand von Malmö. Die Revolution gewinnt, wer die Macht hat. Das ist jetzt ebenso klar, wie die Erkenntnis, dass diese Macht nicht in Händen der Frankfurter Nationalversammlung liegt. Seine faktische Machtlosigkeit – ohne eigenes Heer und ohne zentrale Kompetenz – muss auch Erzherzog Johann am 16. September 1848 erkennen, als die Frankfurter Nationalversammlung den Waffenstillstand notgedrungen ratifiziert und damit die Interessen eines Bundesmitglieds – nämlich Schleswig-Holsteins - aufgibt.

Einen Tag später bricht deswegen in Frankfurt ein Volksaufstand aus, der die revolutionäre Stimmung auch in anderen Teilen des Deutschen Bundes anheizt. Während der Barrikadenkämpfe vor dem Portal der Paulskirche kommen zwei Abgeordnete ums Leben, über die Stadt wird der Belagerungszustand verhängt, bevor der Aufstand militärisch niedergeschlagen wird. Am nächsten Tag hält der sichtlich erregte Heinrich von Gagern eine Rede vor der Nationalversammlung, in der er die Abgeordneten zu mehr Mut und Entschlossenheit aufruft:

„Wenn man sich bemüht hätte, Verständigung zu suchen, statt die Leidenschaften aufzuregen und walten zu lassen, statt im Parteigeist sich abzuschließen, wir würden die Ereignisse nicht erlebt haben, wie wir sie haben erleben müssen (…) Es sind Maßregeln zur Wiederherstellung der öffentlichen Ruhe von den Reichsministerien getroffen worden, und wir werden gewiss zu allem die Hand bieten, was zur Wiederherstellung der gesetzlichen Ordnung notwendig ist (…) Wollen wir die Freiheit, so müssen wir sie mit Maß wollen und ihr Maß lehren; wollen wir die Einheit, so lassen Sie uns vor allem hier einträchtiger zusammenwirken!“

Aber die Herstellung der Einheit unter den Abgeordneten ist genau so schwierig, wie die Herstellung einer staatlichen Einheit. Schnell merken die Delegierten, dass es an allem fehlt: Es gibt keine Hauptstadt, keine nationalen Institutionen, keine nationale Kunst und schon gar keinen Nationalstaat. Alles muss neu geschaffen werden – eine Aufgabe, die noch dadurch erschwert wird, dass die meisten Abgeordneten Professoren und Akademiker sind. Ihre Neigung den Dingen mit akribischer Genauigkeit auf den Grund zu gehen, verhindert pragmatische Entscheidungen und lähmt ihre Handlungsfähigkeit. Während in der Frankfurter Paulskirche die Abgeordneten wochenlang um die Ausgestaltung der Bürgerrechte, die Meinungs- und Pressefreiheit debattieren, werden genau diese Rechte in einigen Staaten des Deutschen Bundes außer Kraft gesetzt.

Am 6. Oktober bricht in Wien wegen des Einsatzes österreichischer Truppen gegen ungarische Revolutionäre ein Aufstand aus. Um eine Solidaritätsadresse der Frankfurter Abgeordneten zu überreichen, reist der Kölner Delegierte Robert Blum (1807 – 1848) in die österreichische Hauptstadt. Anfang November 1848 wird die Revolte niedergeschlagen und Robert Blum gerät in Haft. Nach kurzem Prozess wird er am 8. November zum Tode verurteilt und einen Tag später standrechtlich erschossen. Ein Aufschrei der Empörung über diese Hinrichtung hallt durch Deutschland, ändert aber nichts daran, dass in Österreich die Revolution beendet, die alte Ordnung wieder hergestellt und Wien von den Revolutionären „befreit“ ist.

Machtlos ist die Frankfurter Nationalversammlung auch gegen den zeitgleich stattfindenden konservativen Staatsstreich in Preußen, wo die seit Ende Mai 1848 tagende preußische Nationalversammlung kurzerhand nach Brandenburg verlegt wird. Der Traum von einer liberalen Verfassung und einem demokratischen Regierungssystem zerplatzt unter den Stiefeln von 40.000 preußischen Soldaten, die in Berlin einmarschieren und den revolutionären Tumulten ein Ende machen. Am 11. November 1848 verhängt General Friedrich von Wrangel (1784 – 1877) den Belagerungszustand über die Stadt und löst das Parlament auf. Die konservative Gegenrevolution hat in Deutschland auf ganzer Linie gesiegt, weil die beiden wichtigsten Schaltstellen der Macht wieder in ihren Händen sind. In Wien und Berlin können die Monarchen nun in aller Gelassenheit die Ideen der Frankfurter Nationalversammlung erst zur Kenntnis nehmen und dann ablehnen.

Ohne sich von den dramatischen Veränderungen der tatsächlichen Machtverhältnisse in den deutschen Ländern beeindrucken zu lassen, verabschieden die Abgeordneten in Frankfurt am 28. Dezember 1848 einen Katalog der allgemein gültigen Grund- und Menschenrechte. Das ist ein Meilenstein für die deutsche Geschichte, dessen Bedeutung wegen der widrigen Umstände außerhalb der Mauern der Frankfurter Paulskirche keine rechte Würdigung erfährt: Zum ersten Mal in der deutschen Geschichte sind die Menschenrechte und die Grundprinzipien des Rechtsstaat schriftlich festgehalten und finden Eingang in die später beschlossene Reichsverfassung.

Ein anderes Thema aber erregt die Gemüter der Frankfurter Abgeordneten sehr viel mehr, denn die leidige „deutsche Frage“, wer denn nun zu einem deutschen Nationalstaat gehören müsse, wartet immer noch auf eine befriedigende Antwort. Soll Preußen dabei sein und was geschieht dann mit dem Teil Preußens, der außerhalb der Grenzen des Deutschen Bundes liegt? Soll auch Österreich in den Bund hinein und damit die gleiche Frage aufwerfen, was mit dem außerhalb der neuen deutschen Grenzen liegenden Teils Österreichs werden soll. Oder soll man sich auf den Deutschen Bund allein beschränken und Preußen und Österreich nicht aufnehmen? Die Grenzen des zu gründenden neuen Staates sind von einer so überragenden Bedeutung, dass eine Auseinandersetzung darüber eigentlich am Anfang aller Debatten hätte stehen müssen. So aber ist wertvolle Zeit verloren gegangen, in der sich die konservativen Gegenkräfte vom Schock der revolutionären Ereignisse des Vormärz erholt haben.