Matthias Eckert - Das sagt aber

Im Juni hatte ich ein paar Emails mit PHKin Beck, die bis vor kurzem Dienstgruppenleiterin in der BPOLI S war, ausgetauscht. Sie wusste von dem Vorhaben mich zu entlassen und meinte, wahrscheinlich sei alles recht kurzfristig zu Stande gekommen und PHK Kauf habe es ausgelöst. Schon weil POR Fahle weder meinen noch die Namen der meisten Gruppenleiter in den einzelnen Revieren gekannt habe. Das war nichts neues, POR Fahle hatte am 29. Mai selbst gesagt, PHK Kauf hätte ihn auf eine Reihe von Problemen mit mir aufmerksam gemacht. Leider so PHKin Beck würden, wenn einer der ihren etwas derartiges angestoßen habe die anderen Dienstgruppenleiter ihm nicht in den Rücken fallen. Ganz egal was sie von dem Unterfangen hielten. Zumindest so lang sie selbst nicht direkt betroffen seien würden sie stillhalten. Von den Dienstgruppenleitern, in der BPOLI S gab es insgesamt fünf, bräuchte ich daher keine Unterstützung erwarten. Eher würden sie POR Fahle erzählen, sie seien schon länger der Meinung, der Eckert tauge nichts. Denn viele Dienstgruppenleiter erzählten ihren Inspektionsleitern grundsätzlich nur was diese hören wollten. Das mag im ersten Moment feige wirken und die Betreffenden für den Polizeiberuf ungeeignet erscheinen lassen. Aber man soll Menschen nicht immer schlechtes unterstellen. Sicher taten die Betreffenden so was nicht aus niederen Beweggründen wie Feigheit, Profilierungssucht oder Karrieregeilheit. Sondern wollten einfach höflich sein und POR Fahle eine Freude machen. Was, da sind sich sicher alle einig, ja nichts schlechtes ist. Im Übrigen kann etwas was ein Oberrat hören will eigentlich gar nicht falsch sein. Davon abgesehen beunruhigte mich die Warnung von PHKin Beck nicht. Um mit POR Fahle fertig zu werden würde ich doch keinen Dienstgruppenleiter brauchen.

Daher war ich, als unverhofft der stellvertretende Dienstgruppenleiter im Büro stand und sich nach dem Streit erkundigte erst mal misstrauisch. Er hatte mit der Sache nichts zu tun. Vielleicht wollte er mich über meine Pläne ausfragen. Ich erzählte ihm daher nur was POR Fahle sowieso schon wusste. Vom Gespräch am 29. Mai, dem Hin und Her zur Erstellung des Protokolls und dem Warten auf eine Entscheidung durch die BPOLD S. Dort hakte der er ein und erzählte, über eine Entlassung würde das Justitiariat entscheiden, über eine Probezeitverlängerung der Sachbereich Personal. Na toll, danke für die Neuigkeit. Aber er wusste noch mehr. Laut ihm war das Verhältnis zwischen POR Fahle und dem Justitiariat, insbesondere dessen Leiterin, ORRin Hafner, nicht das beste. Dagegen seien POR Fahle und ORR Strumpf schon öfter zusammen in einer, auf dem Gelände der BPOLD S befindlichen, Wirtschaft gesehen worden. Ging ORR Strumpf deshalb nicht Telefon und war das Phantomschreiben deshalb in keinem Postverzeichnis? Möglicherweise war es nicht mit der Dienstpost an den Sachbereich Personal versandt, sondern persönlich von POR Fahle an ORR Strumpf übergeben worden. In der Hoffnung sein Freund würde die Sache schon für ihn regeln. Dass ORR Strumpf der falsche Adressat war wusste er entweder nicht oder er versprach sich durch das Einschalten eines Boten einen Vorteil. Ach ja, auf meine Email an PDin Frei erhielt ich eine automatische Abwesenheitsnotiz wonach sie vom 02. bis zum 24. Juli nicht erreichbar sei.

Da bot es sich an den Sachbereich Personal noch einmal persönlich heimzusuchen. PHM Rund wollte ohnehin bei der der BPOLI Kriminalitätsbekämpfung vorbeischauen. Da sich die im selben Gebäudekomplex wie BPOLD S befand lag es nahe das mit einem Kennenlernbesuch bei ORR Strumpf zu verbinden. Vielleicht war er einfach schüchtern. Hatte sogar Angst vor Fremden und vermied es deshalb ans Telefon zu gehen oder zurückzurufen. Hatte POR Fahle sich das zu Nutzen und sich zu ORR Strumpfs einziger Bezugsperson gemacht? Ihn so in ein persönliches Abhängigkeitsverhältnis gebracht und missbrauchte ihn nun zur Verwirklichung seiner Ziele? Dies galt es herauszufinden und ihn gegebenenfalls von POR Fahles negativem Einfluss zu befreien.

Bevor ich dazu kam wurde mit unverhofft eine große Ehre zu teil. Am Montag dem 20. Juli teilte PHKin List kurz nach Dienstbeginn mit, POR Fahle hätte mich für den Vormittag, die genaue Urzeit habe ich nicht notiert, in sein Büro bestellt. Bis dahin spekulierten PHM Rund und ich was er wollte. PHM Rund war der Meinung ich würde meine Anstellung erhalten und fertig. Ich ging davon aus er wolle die Anhörung nach § 28 Absatz 1 VwVfG nachholen. Wir lagen, wie könnte es anders sein, beide falsch. Es war völlig vermessen zu glauben, wir könnten erahnen was POR Fahle vorhatte. Oder sich zu tun gezwungen sah. Denn leider, so teilte POR Fahle mit, habe er keine andere Wahl als ein Disziplinarverfahren gegen mich einzuleiten. Seine Nachforschungen hätten nämlich immer schwerere Verfehlungen meinerseits zu Tage gefördert. Verfehlungen über die er, weil er sonst seine Pflichten als Inspektionsleiter verletze, einfach nicht hinwegsehen könne. Er sei diesbezüglich nun mal an Vorschriften gebunden. Dafür hatte ich natürlich vollstes Verständnis. Schließlich war er mir bislang durch vorbildliche Pflichterfüllung und Einhaltung von Vorschriften aufgefallen.

Womit ich nicht sagen will Pflichterfüllung und Einhaltung von Vorschriften hätten was miteinander zu tun. Einige Vorschriften waren mit der Pflicht sein Amt uneigennützig nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen kaum vereinbar. Zumindest für mich. Das könnte allerdings an meinem völlig verqueren und fehlentwickeltem Rechtsempfinden gelegen haben und Grund für die geplante Entlassung gewesen sein. Sie sehen, mein Verständnis und meine Bewunderung für POR Fahle und PHK Kauf wachsen praktisch mit jeder Seite.

Tatsächlich erklärte POR Fahle, würde ich mit dem Disziplinarverfahren sehr gut wegkommen. Schließlich stünde ich im Verdacht eine ganze Reihe von Dienstvergehen begangen zu haben. Er beschränke sich, um mir entgegen zu kommen, auf die beiden schwersten Verstöße mit der besten Beweislage. So könnte das Verfahren schnell abgeschlossen werden. Was ja auch in meinem Interesse sei. Sollten sich die Vorwürfe überraschenderweise als unwahr herausstellen würde ihn das sehr freuen. Bis dahin waren das die üblichen Phrasen des höheren Dienstes. Er hätte sie sich sparen können. Gut ich weiß nicht ob er sich seine Phrasen tatsächlich hätte sparen können. Vielleicht wäre dann sein Verlangen, zu erzählen was für ein toller Typ er war, zu kurz gekommen und er hätte psychischen Schaden genommen. Jedenfalls waren sie zu erwarten und harmlos. Anschließend weckte er in mir aber den Drang einen Kopf, bevorzugt seinen, gegen Wand zu schlagen. Zum Glück konnte ich mich beherrschen. Am Ende wäre die Tapete in Mitleidenschaft gezogen worden. Mein Bedürfnis mag gewalttätig wirken, als Polizist gehörte die Anwendung von Gewalt, auch körperlicher Zwang genannt, aber nun einmal zum Beruf und ich war ja im Dienst. POR Fahle erklärte nämlich, eigentlich stelle mindestens einer der Vorfälle nicht nur ein Dienstvergehen sondern sogar eine Straftat dar. Daher würde sogar die Einleitung eines Strafverfahrens wegen Unterlassener Hilfeleistung in Frage kommen. Worauf er verzichte.

So so so, bis dahin hatte ich gedacht in Deutschland gelte das Legalitätsprinzip. Demzufolge die Polizei beim Verdacht einer Straftat ermitteln und das Ergebnis der zuständigen Staatsanwaltschaft mitteilen muss und frühestens die auf eine Verfolgung der Straftat verzichten kann. War POR Fahle nebenher noch Staatsanwalt? Wäre mir zumindest nicht bekannt gewesen. Bei seiner Vorstellung hatte er hiervon nichts erzählt. Was natürlich an seiner Bescheidenheit liegen konnte. Um Staatsanwalt zu werden war ein abgeschlossenes Jurastudium nötig. Ein solches hatte er nicht. Gab es die Möglichkeit einen Nichtjuristen, etwa aufgrund von herausragenden rechtlichen Kenntnissen und Verdiensten um die innere Sicherheit, zum Staatsanwalt zu ernennen?