Wolfgang Seidel - Wann tranken die Türken ihren Kaffee vor Wien? - Weltgeschichte - alles, was man wissen muss

Was danach geschah : In den Siebziger- und Achtzigerjahren setzte sich die Rüstungsspirale fort, angesichts der fortschreitenden technischen Entwicklung beider Waffensysteme. Dies war zugleich der Beginn der Friedensbewegung: Massive Proteste gegen den Vietnamkrieg hatte es nicht nur in den USA, sondern auch in Europa gegeben. Nun machte die Parole »Frieden schaffen ohne Waffen« die Runde, brachte neue Parteien und neue Formen des Protests hervor.

ab 1970

OSTPOLITIK »Wandel durch Annäherung« lautete die Formel des außenpolitischen Beraters Egon Bahr von Bundeskanzler Willy Brandt. Erstmals stellte die SPD seit 1969 in der Bundesrepublik den Kanzler. Brandts »Politik der kleinen Schritte« zielte auf eine Entspannung des im Kalten Krieg verkrampften Verhältnisses zum Ostblock. Bei einem Besuch in Warschau im Dezember 1970 ließ sich Brandt am Mahnmal des Aufstandes im Warschauer Ghetto auf die Knie fallen – ein symbolischer Akt als Bitte um Vergebung für die Gräueltaten der Deutschen im Zweiten Weltkrieg und ein Zeichen für die Suche nach Verständigung. Am gleichen Tag wurde der Warschauer Vertrag unterzeichnet. Hierin erkannte die Bundesrepublik die Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens an. Das war, wie die gesamte Ostpolitik, in der BRD sehr umstritten.

Ein Transitabkommen erleichterte 1971 den Personen- und Güterverkehr zwischen der Bundesrepublik und Westberlin. Es war das erste direkte Abkommen zwischen den beiden deutschen Staaten. 1972/1973 ermöglichte der Grundlagenvertrag zwischen BRD und DDR den Austausch Ständiger Vertreter, eine gegenseitige Anerkennung knapp unterhalb der völkerrechtlichen Anerkennung.

Das deutsche Wort »Ostpolitik« wurde auch in den anderen europäischen Sprachen in der Originalversion der Inbegriff für Entspannungspolitik.

1975

KSZE Seit 1973 beriet eine »Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa« (KSZE) aller europäischen Staaten einschließlich den USA und Kanada in Helsinki. Die Konferenz brachte dem Ostblock die Anerkennung der Nachkriegsgrenzen durch den Westen und damit eine Art Bestandsgarantie des sowjetischen Imperiums, das wirtschaftlich schwach war. Im Gegenzug mussten die Ostblockstaaten Zugeständnisse bei den Menschenrechten machen. Damit schuf die KSZE eine wesentliche Grundlage für die Bürgerrechtsbewegungen der Achtzigerjahre in den osteuropäischen Ländern. Die Schlussakte von Helsinki markiert 1975 den Höhepunkt der Entspannungspolitik zwischen Ost und West vor dem Fall der Mauer.

1980

SOLIDARNOS´C´ Am 16. Oktober 1978 bestieg mit Karol Wojtyla der erste polnische Papst und der erste Nicht-Italiener seit Hadrian VI. (Amtsantritt 1522) als Johannes Paul II. den Stuhl Petri. Sozusagen unter seiner Schirmherrschaft konnte sich die polnische Gewerkschaftsbewegung entfalten.

Im Sommer 1980 sollten in Polen die Fleischpreise erhöht werden, wogegen sich Proteste erhoben. Sie führten zu einer Streikwelle im ganzen Land, hinzu kam auf der Lenin-Werft in Danzig ein Streik gegen die Entlassung der Kranführerin Anna Walentynowicz. (Die Symbolfigur der Solidarnos´c´-Bewegung kam bei dem verheerenden Absturz auf dem Flug nach Katyn am 10. April 2010 in der polnischen Präsidenten-Maschine ums Leben.) Der Streik wurde unter der Führung des Elektromonteurs Lech Walesa organisiert und nicht nach Zugeständnissen der Betriebsleitung wie früher in Polen schnell beendet. Die Streikenden erhielten Unterstützung seitens der Kirche, von Intellektuellen sowie aus dem Ausland. Es entstand eine regelrechte Volksbewegung. Die kommunistische Regierung erkannte Solidarnos´c´ schließlich als unabhängige Gewerkschaft an, ein Novum im Ostblock.

Ende 1981 verhängte dann der neue Regierungschef General Jaruzelski das Kriegsrecht. Gewerkschaftsführer wurden inhaftiert und Solidarnos´c´ verboten. 1983 erhielt Walesa den Friedensnobelpreis. Erst 1988/1989 führte die Wendestimmung dazu, dass Solidarnos´c´ wieder zugelassen wurde. Walesa war von 1990 bis 1995 Staatspräsident Polens.

ca. 1985

STAR WARS Dem seit 1981 amtierenden amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan gefiel es, die Sowjetunion als »Reich des Bösen« zu bezeichnen. Nachdem sich die Lage in Europa dank des Helsinki-Prozesses entspannt hatte, verlagerte er den Kalten Krieg in so wichtige weltpolitische Brennpunkte wie Nicaragua und Grenada. Mit dem 1983 angekündigten, aber nicht verwirklichten SDI-Programm zur Abwehr von Interkontinental-Raketen im Weltraum wurde gegenüber der Sowjetunion eine neuerliche Drohkulisse aufgebaut. Im Falle der Verwirklichung hätte sich eine wesentliche Verschiebung des Gleichgewichts des Schreckens zugunsten der USA ergeben. Die Amerikaner steckten fast 30 Milliarden Dollar in die Forschungsarbeiten, Summen, die die damals schon taumelnde Sowjetunion für vergleichbare Anstrengungen nie hätte aufbringen können.

In seiner zweiten Amtszeit traf sich Reagan mehrmals mit dem sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow (Regierungszeit 1985–1991) zu den START ( Strategic Arms Limitation Talks ) Abrüstungsgesprächen, die in ein Abkommen zur Abschaffung der Mittelstreckenraketen in Europa mündeten (1987). Im gleichen Jahr forderte er Gorbatschow vor dem Brandenburger Tor auf, die Mauer niederzureißen.

Übrigens : Ein weiteres START-Abkommen schlossen der amerikanische Präsident Obama und der russische Präsident Dmitri Medwedjew am 8. April 2010 in Prag.

1985

GLASNOST UND PERESTROIKA Am 11. März 1985 ernannte die sowjetische Führung Michail Gorbatschow zum neuen Generalsekretär der Kommunistischen Partei. Der Führungszirkel im Kreml entschied sich damit für einen Reformer. Man war sich darüber im Klaren, dass die Sowjetunion in der Ära des Parteichefs Leonid Breschnew von 1964 bis 1982 erstarrt war und durchgreifend erneuert werden musste, um im Systemwettbewerb mit den USA nicht noch weiter ins Hintertreffen zu geraten. Der neue Mann mit dem »Biss aus Stahl« sollte den Umbau bewältigen. Gorbatschow setzte Uskorenije , Perestroika und Glasnost auf die politische Agenda. Von Uskorenije , der Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung, hat man seitdem nichts mehr gehört. Die ungeheuren Ressourcen, die das Wettrüsten verschlang, fehlten bei der Versorgung der Bevölkerung. Gorbatschow wollte die Planwirtschaft dezentralisieren und den Betriebsleitern mehr Entscheidungsbefugnisse einräumen. Das war mit Perestroika (»Umbau«) gemeint. Begleitet werden sollte der Prozess im Innern von einer Lockerung der Zensur. Glas bedeutet »Stimme, Sprechen«, gemeint war mit Glasnost die »Transparenz«, die Rede- und Meinungsfreiheit.

Was danach geschah : Im Anschluss an den KSZE-Prozess und wegen der wirtschaftlichen Schwäche der Sowjetunion verzichtete Gorbatschow in der Außenpolitik stillschweigend auf die Anwendung der Breschnew-Doktrin und verständigte sich mit den USA über einen Gewaltverzicht in Mitteleuropa. Dieser Gewaltverzicht und die Einsicht, dass die Sowjetunion niemals in der Lage gewesen wäre, eine bankrotte DDR durchzufüttern, bildete den Hintergrund für die – aus sowjetischer Sicht – »Preisgabe« der DDR, als dort der Wunsch nach Wiedervereinigung unüberhörbar laut wurde – und für den friedlichen Verlauf dieser deutschen Revolution im Herbst 1989.

August 1989

PANEUROPÄISCHES PICKNICK Die von Coudenhove-Kalergi gegründete Paneuropa-Union veranstaltete nahe der ungarischen Stadt Sopron am 19. August 1989 ein Treffen, bei dem vom ungarischen Außenminister Gyula Horn und dem österreichischen Außenminister Alois Mock der Stacheldrahtzaun zwischen der Grenze durchschnitten wurde, was vielen Bürgern der DDR die gefahrlose Ausreise in den Westen ermöglichte. Das Paneuropäische Picknick bildete den Auftakt zu den Ereignissen, die am 9. November des gleichen Jahres im Mauerfall in Berlin ihren historischen Höhepunkt erreichten.