Michael Stöber - Handelsrecht

Studienreihe Rechtswissenschaften

herausgegeben von

Professor Dr. Winfried Boecken und Professor Dr. Heinrich Wilms (†)

fortgeführt von

Professor Dr. Winfried Boecken und Professor Dr. Stefan Korioth

von

Dr. Michael StöberProfessor an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel

Verlag W. Kohlhammer

1. Auflage 2020

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-020415-7

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-031021-6

epub: ISBN 978-3-17-031022-3

mobi: ISBN 978-3-17-031023-0

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Das Lehrbuch vermittelt Studierenden aller Ausbildungsstufen das gesamte prüfungsrelevante Wissen über das Handelsrecht einschließlich seiner europarechtlichen und internationalen Bezüge auf dem neuesten Stand von Rechtsprechung und Schrifttum. Studierenden der Rechtswissenschaften und Rechtsreferendaren dient das Buch zur Vorbereitung auf die Zwischenprüfung und die staatliche Pflichtfachprüfung im Rahmen der ersten juristischen Prüfung sowie auf die zweite juristische Prüfung. Aber auch Studierende der Wirtschaftswissenschaften können es zur Vorbereitung auf die Prüfungen in rechtswissenschaftlichen Modulen nutzen.

Die Schwerpunktsetzung richtet sich nach der Prüfungsrelevanz der einzelnen Bereiche des Handelsrechts. Das Lehrbuch beschränkt sich nicht auf die abstrakte Darstellung des Stoffs, sondern zeigt zugleich, an welcher Stelle das Erlernte in der Falllösung anzubringen ist. Diesem Zweck dienen zahlreiche Prüfungsschemata und Fallbeispiele sowie die ausführlichen Lösungsskizzen zu allen Beispielsfällen im Anhang. Die Definitionen am Ende des Buches ermöglichen ein schnelles Erfassen der wichtigsten Begriffe des Handelsrechts.

Professor Dr. Michael Stöber ist seit 2015 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, deutsches und internationales Steuer-, Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Zivilverfahrensrecht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und war zuvor Inhaber der Professur für Handels- und Gesellschaftsrecht an der TU Dortmund.

Das Lehrbuch basiert auf den Materialien zu den Vorlesungen zum Handelsrecht, die ich sowohl für Studierende der Rechtswissenschaften als auch für Studierende der Wirtschaftswissenschaften an verschiedenen Universitäten gehalten habe. Es will Studierenden aller Ausbildungsstufen das gesamte prüfungsrelevante Wissen über das Handelsrecht einschließlich seiner europarechtlichen und internationalen Bezüge vermitteln. Studierenden der Rechtswissenschaften soll das Lehrbuch zur Vorbereitung auf die Zwischenprüfung und die erste juristische Prüfung dienen. Aber auch Studierende der Wirtschaftswissenschaften können sich mit seiner Hilfe auf die Prüfungen in rechtswissenschaftlichen Modulen wirtschaftswissenschaftlicher Studiengänge vorbereiten. Nicht zuletzt soll das Lehrbuch Rechtsreferendaren die Wiederholung des handelsrechtlichen Pflichtfachstoffs für die zweite juristische Staatsprüfung ermöglichen.

Entsprechend der Zielsetzung und dem Adressatenkreis richtet sich die Schwerpunktsetzung des Lehrbuchs nach der Prüfungsrelevanz der einzelnen Bereiche des Handelsrechts. Insbesondere behandelt es den gesamten handelsrechtlichen Pflichtfachstoff der ersten juristischen Prüfung auf dem aktuellen Stand von Rechtsprechung und Schrifttum. Aufgrund seines didaktischen Anspruchs beschränkt sich das Lehrbuch nicht auf die abstrakte Darstellung des Stoffs, sondern zeigt zugleich, an welcher Stelle das Erlernte in einer juristischen Falllösung anzubringen ist. Diesem Zweck dienen zahlreiche Fallbeispiele und Prüfungsschemata sowie die ausführlichen Lösungsskizzen zu allen Beispielsfällen am Ende des Buches. Das Lehrbuch ermöglicht so eine gezielte Klausurvorbereitung.

Herrn Prof. Dr. Winfried Boecken, LL. M. und dem Verlag W. Kohlhammer danke ich herzlich für die Aufnahme des Lehrbuchs in die Studienreihe Rechtswissenschaften. Bei meinen Wissenschaftlichen Mitarbeitern Dipl.-Jur. Marc-Christian Pieronczyk, Dipl.-Jur. Tobias Stender und Dipl.-Jur. Davud Tayaranian sowie meinen Studentischen Hilfskräften Cenk Nickel, Finja Pawlik, Charlotte Peters und Johann Potthast bedanke ich mich für ihre hilfreiche Unterstützung.

Kiel, im Dezember 2019

Michael Stöber

Vorwort

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

§ 1 Einführung und Grundlagen

I.Entstehungsgeschichte des HGB

II.Aufbau des HGB und Examensrelevanz

III.Subjektiver Anwendungsbereich und Kaufmannsbegriff des HGB

1.Das Handelsrecht als Sonderprivatrecht der Kaufleute

2.Subjektives System; Begriff des Kaufmanns im Überblick

3.Unternehmer: Begriff und Anwendbarkeit des HGB

IV.Zielsetzung der handelsrechtlichen Sondervorschriften

V.Firma

VI.Handelsregister

§ 2 Der Kaufmannsbegriff des HGB

I.Bedeutung des Kaufmannsbegriffs

II.Ist-Kaufmann und Gewerbebegriff (§ 1 HGB)

1.Überblick

2.Erfordernis einer erlaubten Tätigkeit?

3.Nach außen in Erscheinung tretende Tätigkeit

4.Selbstständige Tätigkeit

5.Planmäßig auf gewisse Dauer ausgeübte Tätigkeit

6.Erfordernis einer Gewinnerzielungsabsicht?

7.Vom Gewerbebegriff ausgenommene Tätigkeiten

8.Betreiben des Gewerbes

9.Kleingewerbetreibende

III.Kleingewerbetreibende als Kann-Kaufleute (§ 2 HGB)

IV.Land- und Forstwirte als Kann-Kaufleute (§ 3 HGB)

V.Personenhandelsgesellschaften und juristische Personen als Kaufleute (§ 6 HGB)

1.Personenhandelsgesellschaften

2.Formkaufleute

VI.Kaufmann kraft Eintragung im Handelsregister

1.Fiktivkaufmann (§ 5 HGB)

2.Kaufmann kraft negativer Publizität des Handelsregisters (§ 15 Abs. 1 HGB)

VII.Die Lehre vom Scheinkaufmann

1.Überblick und Allgemeines

2.Rechtsschein einer Kaufmannseigenschaft

3.Zurechenbarkeit des Rechtsscheins

4.Gutgläubigkeit des Dritten

5.Kausalität des Rechtsscheins

6.Rechtsfolgen

§ 3 Firma und Unternehmen

I.Das Firmenrecht des HGB

1.Begriff und Bedeutung der Firma

2.Arten einer Firma

3.Grundsatz der Firmenöffentlichkeit

4.Grundsatz der Firmenunterscheidbarkeit

a)Abstrakte Unterscheidbarkeit

b)Konkrete Unterscheidbarkeit

5.Grundsatz der Firmenwahrheit

a)Irreführungsverbot

b)Erfordernis eines Rechtsformzusatzes

6.Grundsatz der Firmeneinheit

7.Grundsatz der Firmenbeständigkeit

8.Rechtsfolgen bei unzulässiger Firma

a)Registerrechtliche Sanktionen

b)Anspruch aus § 37 Abs. 2 Satz 1 HGB

c)Markenrechtliche Ansprüche (§ 15 MarkenG)

d)Namensrechtliche Ansprüche (§ 12 BGB)

e)Rechtsscheinhaftung

II.Haftung bei Unternehmens- und Firmenfortführung

1.Haftung bei Erwerb eines Unternehmens unter Lebenden (§ 25 Abs. 1 Satz 1 HGB)

a)Überblick und Regelungszweck

b)Bestehen eines Handelsgeschäfts