Daniel Koerfer - Kampf ums Kanzleramt

Erhard, der bekanntlich im Ruf stand, mit Verwaltungsapparaten nicht hantieren zu können, hatte diesen Coup planmäßig vorbereitet und zielsicher durchgeführt. So wurde, wie der damalige Oberdirektor des Wirtschaftsrats Hermann Pünder rückblickend kommentierte, »wohl die bedeutendste parlamentarische Entscheidung der deutschen Nachkriegsgeschichte« möglich. 38Und der Wirtschaftsdirektor nutzte entschlossen seinen Handlungsspielraum, legte den Rahmen des – von der alliierten Militärverwaltung noch nicht gebilligten und damit eigentlich unwirksamen – Gesetzes bewusst weit, geradezu extensiv aus. In der sicher richtigen Annahme, dass an einem Sonntag – dem Tag der Ausgabe der neuen D-Mark – die alliierte Verwaltungsbürokratie nichts gegen eine solche Amtsanmaßung und Überrumpelung würde unternehmen können, ließ Erhard durch den Sprecher seines Hauses am 20. Juni 1948 über den Rundfunk die Aufhebung der Bewirtschaftung und Preisbindung für die meisten Güter ankündigen. 39Währungs- und Wirtschaftsreform waren die beiden für ihn untrennbaren Seiten der Medaille und mussten deshalb, um Erfolg zu haben, unbedingt zeitgleich erfolgen. Rund 400 Warengattungen waren von diesem Schritt betroffen. 40Dennoch gehörte ein hohes Maß an persönlichem Mut dazu, eine solche Maßnahme ohne wirkliche Rückendeckung anzuordnen – sie stellte ja einen Verstoß gegen alle Besatzungsrechte und -vorschriften dar, musste daher die Alliierten auf den Plan rufen. Noch brisanter wirkt Erhards Vorgehen, wenn man berücksichtigt, dass damals die britische Labour-Regierung ebenso wie die Verantwortlichen in Paris prinzipiell einen Kurs der partiellen staatlichen Wirtschaftslenkung befürworteten, ja selbst praktizierten. Sie konnten sich durch ein derartiges Überraschungsmanöver gleich doppelt brüskiert fühlen, weil damit ja auch ihr eigenes Wirtschaftssystem in Frage gestellt wurde. 41

Ausschlaggebend sollte jedoch die Haltung der Amerikaner sein. Grundsätzlich wurde in ihrer Militärverwaltung der neue Kurs wohl bejaht. Aber die dortigen Experten hielten den Zeitpunkt der Aufhebung der Bewirtschaftung für verfrüht und fürchteten, der durch »ihre« Währungsreform eingeleitete, ohnehin schmerzhafte wirtschaftliche Gesundungsprozess könne durch ein solches zusätzliches Experiment gefährdet werden. Soziale Unruhen, selbst Aufstände schienen keineswegs ausgeschlossen. 42

Am Montag, dem 21. Juni 1948, wurde Erhard ins Büro des amerikanischen Militärgouverneurs Lucius D. Clay zitiert. Dort kam es zu einem mit kleineren Variationen immer wieder berichteten Dialog zwischen dem US-General und dem deutschen Direktor der Verwaltung für Wirtschaft. Auf die Vorhaltung, wie er, Erhard, es wagen könne, alliierte Gesetze und Vorschriften abzuändern, entgegnete dieser: »Ich habe die Vorschriften nicht abgeändert, ich habe sie abgeschafft.« Clay versuchte es mit Argumenten seiner eigenen Stabsoffiziere und schloss: »Aber alle meine Berater sind gegen Ihr Vorgehen!« Auch dies konnte Erhard nicht erschüttern: »Sie stehen nicht allein da. Meine Berater sind auch dagegen.« 43

Die Anekdote, die schon bald in der Presse zirkulierte, ist vermutlich gut erfunden. Denn am Samstagabend vor der Währungsreform hatte Ludwig Erhard noch persönlich mit Clay und dessen britischem Kollegen Robertson zusammengesessen und über die Lage diskutiert. Es ist schwerlich anzunehmen, dass er dabei nicht erwähnte, was er am morgigen Tag zu tun beabsichtigte. Außerdem wussten die Besatzungsmächte natürlich von der gerade erfolgten Verabschiedung des Leitsätzegesetzes, mithin von dessen unmittelbar bevorstehender Anwendung. Von historischer Bedeutung bleibt allerdings, dass sich Clay anschließend Erhard nicht in den Weg stellte und die Militärverwaltung nach wenigen Tagen, am 30. Juni 1948, das Leitsätzegesetz absegnete, damit zugleich auch das Vorgehen des Direktors der Verwaltung für Wirtschaft im Nachhinein billigte. Vielleicht bewunderte General Clay im Stillen den entschlussfreudigen, gleichaltrigen Deutschen, setzte sich hinter den Kulissen für ihn ein – in seinen Memoiren bemerkte er jedenfalls, dass zur Aufhebung der Bewirtschaftungsvorschriften eine große Portion »Zivilcourage« gehört habe, eine gerade von Amerikanern hoch geschätzte Tugend. 44

Eventuell ließen sie Erhard aber auch mit Absicht seinen Schritt als einen aus deutscher Selbstständigkeit und Entscheidungskompetenz geborenen Akt darstellen. Denn die Besatzungsmächte waren reichlich unbeliebt, und indem sich Erhard – scheinbar – gegen sie stellte, sich von ihrer Kontrolle emanzipierte, gewann er an Popularität, die ihm im Verlauf der möglicherweise schwierigen Entwicklung helfen mochte. Insgesamt war die Aufhebung der Bewirtschaftung tatsächlich die erste eigenständige deutsche Entscheidung und Weichenstellung der Nachkriegszeit von großer Tragweite – noch vor der Bildung des Parlamentarischen Rates, der Verabschiedung des Grundgesetzes und der Gründung der Bundesrepublik. Diese Entscheidung steht am Beginn eines – im Zuge des nach Berliner Blockade und Luftbrücke rasch eskalierenden Kalten Krieges – voranschreitenden Emanzipationsprozesses von der Besatzungsherrschaft. Auch wenn die Westberliner die Westmächte ab dem Sommer 1948 als Beschützer zu entdecken und schätzen begannen, war diese Herrschaft bei der Mehrheit der Bewohner von Trizonesien – Frankreich trat mit seiner Zone im April 1949 der Bizone bei – unpopulär und blieb das auch.

Der zunächst unmittelbar eintretende Erfolg und die vollen Schaufenster nach Erhards fait accompli erleichterten den Verantwortlichen in der Militärverwaltung ihre nachträgliche Zustimmung. Die in Gang gesetzte Entwicklung entfaltete zudem eine ungeheure, die Militärverwaltung mitziehende Dynamik. Ein Stopp hätte die ganze liberale Reform infrage gestellt. 45Ludwig Erhard reagierte auf diesen Triumph bescheiden, zurückhaltend, vorsichtig. Schon in seiner Rundfunkansprache am 21. Juni 1948 suchte er alle diejenigen zu beruhigen, die fürchteten, er werde seine ihm mit dem Leitsätze-»Ermächtigungsgesetz« übertragenen Vollmachten missbrauchen, sie in parteipolitischen Einfluss umzumünzen suchen: »Ich habe keinen politischen Ehrgeiz, und am wenigsten einen solchen parteipolitischer Art. Wenn ich die mir erteilte Vollmacht wieder in die Hände des Wirtschaftsrates zurücklege, will ich glücklich und dankbar sein, wenn es mir vergönnt war, alle Fährnisse überwunden und zu meinem Teil dazu beigetragen zu haben, daß auch unser Volk, auf gesunder wirtschaftlicher Lage arbeitend, wieder ein Stück von jener irdischen Lebensfreude empfinden darf, ohne das es verkümmern und verderben müsste.« 46

Die Erinnerung an die Diktatur war noch frisch, da mochten solche Beschwichtigungen durchaus angebracht sein. SPD und KPD blieben aber bei ihrer Ablehnung. Zwei Monate später, am 16. August, brachten sie einen Misstrauensantrag gegen Erhard im Wirtschaftsrat ein, weil »anstatt den Abbau der Bewirtschaftung und Preiskontrolle allenfalls schrittweise vorzunehmen, wie es der wirtschaftlichen Vernunft entsprochen hätte, die Lockerungen auch für Güter des lebenswichtigen Bedarfs in einem solchen Umfang eingetreten sind, daß ein sozialer Notstand eingetreten ist«. Hintergrund dieser Anklage war, dass schon bald nach dem marktwirtschaftlichen Urknall die Preise stark zu steigen begonnen hatten. Die SPD sprach jetzt von Erhards »Preiswuchergesetz«. Er musste sich im Plenum vorhalten lassen, dass bei einem wöchentlichen Durchschnittseinkommen eines Arbeiters von 38 D-Mark ein blauer Anzug, der 1938 zwischen 8 und 9 Mark und vor der Währungsreform 17 bis 18 Mark gekostet habe, für »heute 40 D-Mark« schlicht unerschwinglich sei und die Bevölkerung darüber sehr erbost wäre. 47Es war der erste einer ganzen Reihe von Misstrauensanträgen der Linken, mit denen sich Erhard konfrontiert sah. Er wurde allerdings mit 47 zu 36 Stimmen zurückgewiesen.