Heinrich Hubert Houben - Der ewige Zensor

Als Friedrich Wilhelm II. sie darauf beschuldigte, daß sie den „Aufklärern“ das Wort redeten, entschlossen sie sich am 28. Februar zu einem nachdrücklichen Befehl an die Berliner Blätter, „mit größter Schärfe alle aufrührerischen Artikel zu unterdrücken und die Verbreitung aller revolutionären Grundsätze zu verhindern“. Das hatte für die Berliner Verleger zunächst eine finanzielle Folge. Dem Geh. Legationsrat Renfner, der seit Juli 1791 die Zeitungszensur übte, wuchs jetzt die Arbeit über den Kopf; er mußte den ganzen Tag bis spät am Abend zur Verfügung stehen, wenn er, wie das Ministerium von ihm verlangte, „bei eigener schwerer Verantwortung“ für den Inhalt der Zeitungen bürgen sollte. Ohne eine Entschädigung, meinte er, sei das nicht zu machen. Die beiden Berliner Zeitungsverleger, die Vossische und die Haude-Spenersche Buchhandlung, sahen auch die „Billigkeit“ seines Anspruchs ein und bewilligten dem vielgeplagten Zensor ein jährliches Honorar von 100 Talern, aber nur dem jetzigen Zensor unter den „gegenwärtigen Zeitläuften“, wie sie ausdrücklich erklärten. Das Ministerium aber nahm statt des kleinen Fingers die ganze Hand und erwiderte: die Verleger allein zögen den Gewinn aus ihren Zeitungen, sie hätten deshalb auch in Zukunft die somit neueingeführte Zensurgebühr zu entrichten.

Waren denn die Berliner Zeitungen so stark mit „aufrührerischen Artikeln“ gefüllt, daß die Mahnung des Ministeriums begründet war? Etwas Farbe hatte sie unterdes tatsächlich angenommen. Die Weltgeschichte mußte sich ja doch in ihnen widerspiegeln, und wenn der Horizont in Flammen stand, mußte schließlich ein roter Widerschein auch auf Preußen fallen. Wie konnte der dabei gleichgültiger, trockener Chronist bleiben, der am ersten dazu veranlaßt ist, den elektrischen Strom neuen Lebens zu empfinden, der werdende Journalist? Der eine wollte löschen helfen, der andere auch schüren, und wenn die deutsche Presse auch noch nichts von Leitartikeln wußte, in denen sich eine öffentliche Meinung kundgab oder auch nur die private des Redakteurs, die sich für die öffentliche hielt, so konnte es doch nicht fehlen, daß die Art der Berichterstattung besonders über die Pariser Ereignisse allmählich einen eigenen Ton annahm, der in der Tat die Musik machte. Über die Berichterstattung im alten Nachrichtenstil ging man noch nicht hinaus, aber der Zensor Renfner hatte schon seine liebe Not mit allerhand versteckten „Anspielungen“ und „Seitenblicken“, die sich der Zeitungsschreiber von ehedem nie herausgenommen. So entfesselte der Geist der Revolution eigentlich erst den selbständigen Journalismus, und unter der Regierung Friedrich Wilhelms II. gewannen die Zeitungen trotz aller dämpfenden Bestimmungen eine Bedeutung, die sie unter Friedrich dem Großen, auch bei geringerer Unfreiheit, nie hätten erringen können, es sei denn, daß der König, in Voraussicht der Zukunft, sie als Pioniere einer großzügigen nationalen Politik hätte brauchen wollen, was seinem unnahbaren und selbstsichern Souveränitätsgefühl aber ganz fern lag.

Von den Berliner Zeitungen nahm die „Spenersche“ am stärksten jenen Ton an, und schon am 24. Februar 1793 mußte sie sich darüber von dem nun aufmerksamer und strenger werdenden Ministerium energisch den Text lesen lassen. Der Ton der Pariser Artikel, hieß es, lasse sich besonders seit der „schrecklichen Verurteilungsepoche des Königs von Frankreich“ mit den „Gesinnungen eines treuen Preußischen Untertans schwer vereinigen“ und steche auffallend ab von dem „wärmeren, biederen Ton, durch den sich die Vossische Zeitung bei den jetzigen Umständen auszeichne“. Zensurstriche allein könnten daran nichts ändern, die Redaktion habe deshalb streng darauf zu sehen, daß „von nun an die ganze Stimmung jener Artikel umgeändert werde“. Sonst werde man das Privilegium „sichereren Händen“ anvertrauen. Um den Berlinern zu zeigen, wie man solche „Stimmung“ erzeuge, gründete die Regierung auf den Rat des Geh. Legationsrats Le Coq, des spätern Polizeipräsidenten (1812—1821), die erste ministerielle preußische Zeitung, und zwar in französischer Sprache, die „Gazette françoise de Berlin“, die aber schon nach vier Jahren an Abonnentenschwund einging. Der Verfügungen gegen die Presse kamen nun immer neue. Nicht weniger als 26 Freiexemplare mußten die Berliner Verleger von ihren Blättern liefern, selbst die Provinzzeitungen mußten regelmäßig zur Kontrolle in Berlin eingereicht werden. Die Ministerialbeamten lasen sich an all dem schlechten Druck auf Löschpapier fast die Augen blind, und besonders der alte Graf Finckenstein, der noch ganz in friderizianisch-absolutistischer Weltanschauung lebte, überbot sich in strengen Maßregeln. Die Inserate unterstanden seit 1788 noch einer besonderen Zensur der Polizei, die bis 1809 noch städtisch war; der „Stadtpräsident“ oder Bürgermeister Berlins war zugleich Polizeidirektor. Durch die Gründung der „Gazette“ war ein regelrechtes Preßbüro entstanden, das die Berliner mit wichtigen politischen Mitteilungen versorgte. So lieferte es alle Nachrichten über den Aufstand in Polen nach dessen zweiter Teilung, dafür durfte aber der Zensor nichts Selbständiges aus andern Quellen darüber durchlassen. In den Pariser Artikeln wurden unermüdlich alle „Nebenreflexionen und Raisonnements“ gestrichen, und die Zeitungen mußten sich durchaus auf die Darstellung bloßer Tatsachen beschränken. Die „General- und Spezialpardons“, die das Ausland preußischen Deserteuren zusicherte, durften nicht mitgeteilt werden, ebensowenig die Beschreibungen republikanischer Feste, bei denen „im Namen der Weltgeschichte die Verdienste der französischen Nation um die Menschheit“ gefeiert wurden. Alle Notizen über Aufstände, besonders über militärische Revolten, waren strengstens verboten, ebenso die über Ankunft oder Abreise der Kuriere, und selbst fremde Gesandten durften nichts mehr in die Zeitungen setzen lassen ohne besondere Genehmigung der Ministerien. Und doch mußten diese erleben, daß im Oktober 1797 alle Berliner Blätter, einschließlich der offiziellen „Gazette“, in Rußland verboten wurden! Die ganze „Stimmung“ der Berliner Presse hatte man auch in Rußland als aufrührerisch empfunden. Je mehr man aber die preußischen Gazetten genierte, um so besser florierten die viel gefährlicheren „Bulletins“, die geschriebenen Zeitungen, mit deren Anfertigung sich kleine und mittlere Beamte, die an der Quelle der offiziellen Neuigkeiten saßen, einen stattlichen Nebenverdienst verschafften und gegen die sich alle Treibjagd, die man mit Hilfe der Postverwaltung organisierte, vergeblich erwies. Damals fiel das nachdenkliche und nachdenkenswerte Wort des preußischen Generaldirektoriums: „Überhaupt glauben wir nicht, daß in einer solchen weit getriebenen Einschränkung der Preßfreiheit das wahre Mittel liege, um revolutionäre Bewegungen und gefährliche Nachfolge der darunter gegebenen üblen Beispiele benachbarter Nationen zu hintertreiben.“ Und als ein Jahr später Graf von der Schulenburg von dem Thronfolger Friedrich Wilhelm III. mit der Leitung der geheimen Polizei betraut wurde und davon fabelte, den revolutionären Skribenten durch Bestechung einen goldenen Maulkorb umhängen zu wollen, bekannte sich das preußische Ministerium zu der Einsicht, daß all sein Bemühen nur dann Erfolg verspreche, „wenn Männer von anerkannten Talenten, von bewährter Moral, aus eigener inniger Überzeugung, als Schriftsteller wider Revolutionen und wider revolutionäre Greuel aufträten“. Man vergaß nur eine Kleinigkeit: diese guten Elemente, die gewiß vorhanden waren, freizumachen und durch soziale Reformen von Staats wegen die „gute Stimmung“ zu erzeugen, die man gern der Presse als Schminke auferlegt hätte.

Denselben Fehler machte man zwei Jahrzehnte später, als man die aus den Fugen geratene Weltgeschichte wieder eingerenkt zu haben glaubte und die Neuorganisation des preußischen Staates dadurch diskreditierte, daß man nach dem Vorbild Österreichs auch in Preußen die zwar noch rechtsgültigen, aber in der Praxis vielfach abhanden gekommenen Zensurgesetze des 18. Jahrhunderts wieder ausgrub und diese verrosteten Waffen vor allem gegen die Tagespresse scharf machte. An dringenden Warnungen einsichtiger Männer fehlte es keineswegs; in dem törichten Kampf der preußischen Regierung gegen den „Rheinischen Merkur“ von Joseph Görres erklärte Geheimrat Sack, der Generalgouverneur der wiedereroberten Rheinlande, vordem Vertreter des Innenministers Grafen Dohna in Berlin: „Der Begriff der sogenannten Preßfrechheit ist offenbar so schwankend und unbestimmt, daß unter ihm alles und jedes mißfällige subsumirt werden kann, und, wo es verboten ist, öffentlich zu sagen, was diesem und jenem mißfällt, durch das, was dann noch von öffentlicher Schreib- und Redefreiheit übrig bleibt, die Wahrheit und das Recht nicht immer sonderlich gefördert werden dürfte.“ Was Sack und mit ihm die öffentliche Meinung gerade auch der „Patrioten“ verlangte, war eine Preßfreiheit nach englischem Muster, unter eigener Verantwortlichkeit des Verfassers oder seines Verlegers. Ein Preßgesetz dieser Art würde auch den ausschweifendsten Liberalismus jener Tage auf lange hin völlig befriedigt haben, beseitigte es doch die schlimmste Fessel, die Präventivzensur. Was statt eines solchen Gesetzes gegeben wurde, erhellt blitzartig aus dem artigen Zensurerlebnis des liebenswürdigen Dichters der Müller- und Wanderlieder, Wilhelm Müller. Als er 1816 seine lyrische Sammlung „Bundesblüten“ mit einigen Versen in den Berliner Zeitungen ankündigen wollte, verwehrte ihm das der Zensor Renfner mit der Begründung: „Das Wort Freiheit komme zu oft in diesen Versen vor!“ Als Müller darauf entgegnete, der König habe doch selbst dazu aufgerufen, für die Freiheit zu kämpfen, erhielt er die Antwort: „Ja, damals!“

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