Gerhard Wettig - Gorbatschow

Gerhard Wettig

GorbatschowReformpolitik und Warschauer Pakt

Kriegsfolgenforschung

Wissenschaftliche Veröffentlichungen des

Ludwig Boltzmann Instituts für Kriegsfolgenforschung, Graz – Wien – Raabs Begründet von Stefan Karner

Herausgegeben von Barbara Stelzl-Marx

Sonderband 25

Advisory Board der Wissenschaftlichen Veröffentlichungen des Ludwig Boltzmann Instituts für Kriegsfolgenforschung

Vorsitz Stefan Karner

Jörg Baberowski, Humboldt-Universität, Berlin

Beáta Katrebová Blehová, Institut für das Gedächtnis der Nation, Bratislava

Csaba Békés, Ungarische Akademie der Wissenschaften, Budapest

Günter Bischof, University of New Orleans

Stefan Creuzberger, Universität Rostock

Thomas Wegener Friis, Süddänische Universität, Odense

Marcus Gräser, Johannes Kepler Universität Linz

Andreas Hilger, Deutsches Historisches Institut Moskau

Kerstin Jobst, Universität Wien

Rainer Karlsch, Berlin

Mark Kramer, Harvard University

Hannes Leidinger, Universität Wien, Ludwig Boltzmann Institut für Kriegsfolgenforschung

Peter Lieb, Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, Potsdam

Ulrich Mählert, Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Berlin

Horst Möller, München

Verena Moritz, Universität Wien

Bogdan Musial, Universität Warschau

Ol’ga Pavlenko, Russische Staatliche Geisteswissenschaftliche Universität, Moskau

Dieter Pohl, Universität Klagenfurt

Pavel Polian, Universität Freiburg

Peter Ruggenthaler, Ludwig Boltzmann Institut für Kriegsfolgenforschung

Roman Sandgruber, Johannes Kepler Universität Linz

Erwin Schmidl, Landesverteidigungsakademie, Wien

Daniel Marc Segesser, Universität Bern

Ottmar Traşcã, Universität Cluj-Napoca

Stefan Troebst, Universität Leipzig

Oldřich Tůma, Tschechische Akademie der Wissenschaften, Prag

Alexander Vatlin, Moskauer Staatliche Universität

Gerhard Wettig, Kommen/Deutschland

Vladislav Zubok, London School of Economics

Gerhard Wettig

Reformpolitik und Warschauer Pakt 1985–1991

Einleitung

Entwicklungen vor Gorbatschow

Fragestellung

Entwicklung der Politik Gorbatschows

Grundlegende Entscheidung für kooperative Sicherheit mit dem Gegner

Revision der offensiven Militärdoktrin

Verzicht auf konventionell-militärische Überlegenheit

Abschied von der „Brežnev-Doktrin“

Beginnender Systemwandel in der UdSSR

Veränderte Prioritäten in Deutschland

Politische Wende in Polen

Politische Entwicklung in Ungarn

Öffnung der ungarischen Grenze für Flüchtlinge aus der DDR

Streit unter den Warschauer-Pakt-Staaten im Herbst 1989

Entscheidung in der DDR

Öffnung der Berliner Mauer

Auseinandersetzung über die Wiedervereinigung Deutschlands

Gorbatschows Bemühen um eine sicherheitspolitische Alternative

Auseinandersetzung um die NATO-Mitgliedschaft des vereinigten Deutschlands

Zerfall des sozialistischen Lagers

Abzug der sowjetischen Truppen aus Ostmitteleuropa

Auflösung des Warschauer Pakts

Rückblick und Ausblick

Vorgeschichte der Gorbatschow-Zeit

Gorbatschow, die NATO und der Warschauer Pakt

Gorbatschow und die Systemfrage

Auswirkungen

Literaturverzeichnis

Dokumente

Erinnerungen

Darstellungen

Personenregister

Ortsregister

Forschungsstand und ausgewählte Publikationen

Die Folgen der Reformen für den Warschauer Pakt sind im Gesamtzusammenhang und im Zusammenspiel der gesellschaftlichen Kräfte im ehemaligen Ostblock noch nicht thematisiert worden. Untersuchungen liegen nur über Gorbatschows generelles politisches Wirken, sein außen- und sicherheitspolitisches Vorgehen in bestimmten Hinsichten, die sukzessive Auflösung des sowjetischen Imperiums, das Ende des Kalten Kriegs und einzelne Vorgänge, die für das östliche Bündnis von großer, zuletzt fataler Bedeutung waren, vor. Außer Dokumentenveröffentlichungen zu Gorbatschows Politik und den ihr zugrundeliegenden Motiven sind vor allem auf Primärquellen gestützte Darstellungen seiner Entscheidungen wichtig.

Das gilt besonders für die Monographien von Stephen Kotkin. In seinen Ausführungen über die „Implosion des kommunistischen Establishments“, den mit der Auflösung des Warschauer Pakts verbundenen Zusammenbruch der UdSSR, führt er aus, dass die Reformen in der UdSSR einer auf den Machtapparaten Partei, Staatssicherheit und Militär beruhenden Anti-Zivilgesellschaft einen Umsturz von oben darstellten, den zusammen mit Gorbatschow Teile der kommunistischen Herrschaftskreise in Gang setzten, während die Opposition von unten schwach gewesen sei und sich weder als Gesellschaft konstituiert noch als politische Kraft organisiert habe. Mangels handlungsfähiger Organe habe sie keinen bestimmenden Einfluss ausgeübt, sei inkompetent gewesen und habe damit Anteil am Scheitern der Reformen. Mithin liege diesem Zusammenbruch nicht nur Gorbatschows Verzicht auf den Gebrauch von Gewalt zugrunde. 1 Diese Ansicht vertreten auch Gerhard und Nadja Simon in ihrem Buch über den „Verfall und Untergang des sowjetischen Imperiums“. Sie machen weiterhin geltend, die auf Enttäuschung beruhende Abkehr der Bevölkerung vom Sozialismus habe als Bewusstseinswandel weithin den Boden für Gorbatschow bereitet. 2

Kotkin erörtert, wieso die Weltkatastrophe, das Armageddon der biblischen Apokalypse, nicht eingetreten ist, und kommt zu dem Schluss, dass mit dem Zusammenbruch der UdSSR, der schon zwei Jahrzehnte vorher begonnen hatte und bis zu Putins Machtübernahme weiterging, eine Lage entstanden war, die es nicht zum Krieg zwischen den Blöcken kommen ließ. Aufgrund der Lähmung der Führung im Kreml durch innere Konflikte konnten die spannungsträchtigen, auf Gewalt beruhenden sowjetischen Positionen im Osten Europas beseitigt werden, ohne dass es zum Krieg kam. Der herrschende Parteiapparat habe sich fortlaufend selbst zerlegt. Die Reformen, die Gorbatschow in Gang setzte, seien wegen Halbherzigkeit von vornherein zum Scheitern verurteilt gewesen. Die Weigerung, eine Marktwirtschaft zuzulassen, habe zum ökonomischen Ruin geführt. Seine Innenpolitik sei in jeder Hinsicht inkonsequent gewesen. Die eingeführten parlamentarischen Gremien hätten keine klaren Funktionen erhalten; seiner Präsidentschaft habe der administrative Unterbau gefehlt; die Justiz sei unentwickelt und oft auch abhängig geblieben; die Strukturen des überentwickelten Sicherheitsapparats hätten ohne Änderung überdauert. Insgesamt seien Liberalisierung und Demokratisierung Fremdkörper in den alten Institutionen gewesen. In dem Maße, wie die „ideologische Selbstzerstörung“ des Sowjetregimes fortgeschritten sei, habe sich völlige Rechtlosigkeit verbreitet. Demgemäß, so stellt Kotkin fest, sei das Staatseigentum Anfang der 1990er-Jahre zur Beute privaten Raubes geworden. Das abschließende Fazit lautet, dass Gorbatschow zwar selbst seinem humanitären Ideal treu blieb, aber mit dem Versuch scheiterte, Staat und Gesellschaft daran auszurichten. 3

Die Gorbatschow-Biographie von William Taubman stützt sich auf besonders umfangreiche sowjetische wie amerikanische Quellen und zeichnet auf dieser Grundlage ein überzeugendes Bild der politischen Persönlichkeit. 4 Kristina Spohr rückt in ihrer Darstellung der Wende ab 1989 die Charaktere und Einstellungen in den Mittelpunkt. 5 Die Vorgänge in der UdSSR und die damit verknüpften internationalen Beziehungen im Umbruchjahr 1989 wurden von Helmut Altrichter umfassend behandelt. 6 Die exzellente Darstellung der Interaktion mit dem Kreml in der Ära Bush von Robert Hutchings beruht zum einen auf der persönlichen Kenntnis vieler Washingtoner und Moskauer Interna, die er als Sowjetunion-Experte im National Security Council erhielt, und zum anderen auf den umfangreichen Unterlagen, die er bei seinen folgenden Recherchen einsehen konnte. 7 Jeffrey Engel zeigt aufgrund amerikanischer und sowjetischer Quellen, wie US-Präsident Bush und Gorbatschow 1989/90 zusammenwirkten. 8 Mark Kramer stützt seine sehr substanziellen, weit gespannten Ausführungen über den Zusammenbruch des kommunistischen Systems und der sowjetischen Macht in Osteuropa unter anderem auf Materialien des Russischen Staatsarchivs für Zeitgeschichte in Moskau (RGANI). 9