Todd Huizinga - Was Europa von Trump lernen kann

Todd Huizinga

WAS EUROPA VON TRUMP LERNEN KANN

Die Krise des alten Kontinents und das neue Amerika

Impressum

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.deabrufbar.

ISBN: 978-3-86408-220-7

Satz und Layout: FrankPetrasch

Alle Übersetzungen aus dem Englischen von Todd Huizinga.

© Copyright: Vergangenheitsverlag, Berlin/2017

www.vergangenheitsverlag.de

Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen und digitalen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

Gewidmet meiner geliebten Frau Vici zu unserem dreißigsten Hochzeitstag

Vorwort

Die Entfremdung in den USA

Das Unbehagen: rechts wie links

Der Verwaltungsstaat und das Schwinden der Demokratie

Herrschaft durch Juristen

Identity Politics, politische Korrektheit und die Beraubung der Freiheit

Postmodernismus: Leugnung der Wahrheit, Aushöhlung der Freiheit

Verwaltungsstaat und Postmodernismus

Europa: die postmoderne EU

Die neuen Menschenrechte

Die globale Neubestimmung der Menschenrechte

Die Destabilisierung der Politik in Europa

Donald Trump und die Rückkehr zur Demokratie

Donald Trumps Abrechnung mit dem Marktfundamentalismus

Donald Trump gegen das gesetzlose Vermächtnis der amerikanischen Linke

Donald Trump und die Überwindung der offenen Grenzen

Donald Trump und das Recht auf Leben

Trump und die Evangelikalen

„Post-Truth“ und die Verkennung von Donald Trumps New Yorker Schnauze

Trump und Europa: Was Europa von Donald Trump lernen kann

Trump und die EU: Nationalismus,Patriotismus, Demokratie

Der transatlantische Trump: die NATO und Russland

Trump und Klimawandel

Trump gegen die globale politische Korrektheit der EU: Israel

Trump und die Offenheit zum religiösen Glauben

Nachwort: Ein Konservatismus für Amerika und Europa

Danksagung

Über den Autor

In Europa ist die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA weitgehend auf heftige Ablehnung gestoßen. Man meint, er sei ein gefährlicher Populist, ein Feind der EU und Freund Putins, und vor allem ein unberechenbarer und hemmungsloser Elefant im „Porzellanladen“ der Weltpolitik.

Trotz aller auch berechtigten Kritik an einzelnen Handlungen des neuen Präsidenten verkennen jedoch die verzerrten Schilderungen in den Medien die zentrale Stärke Donald Trumps. Effektiver als alle anderen Politiker in den USA hat er, auch wenn er seine Schwächen hat, seinen Finger an den Puls der Zeit gelegt. Er hat die Notwendigkeit erkannt, die politischen Gepflogenheiten und Strukturen in den USA grundlegend zu reformieren – viele würden sagen auszumisten – und das nicht, um radikale Neuerungen herbeizuführen, sondern um die Errungenschaften des amerikanischen Systems zu bewahren. „In order to make America great again“: Um Amerika wieder groß werden zu lassen. Eine ähnliche, ebenso notwendige Aufgabe steht Europa bevor. Auf beiden Seiten des Atlantiks stehen wir vor der Herausforderung, dass sich die Menschen wieder verantwortlich für die Politik fühlen, um die bedrohten politischen Freiheiten und Rechte sowie den Wohlstand, die wir im Westen erreicht haben, gegen eine unverantwortliche, erstarrte und abgehobene politische, wirtschaftliche und intellektuelle Elite zu sichern.

Es ist schließlich nicht so, dass vor Donald Trump die Welt in Harmonie und Frieden lebte und erst durch eine einzige Person alles aus den Fugen geraten ist. Es lag und liegt vieles im Argen. Viele Konflikte konnten trotz jahrelanger Anstrengungen nicht gelöst werden. Fronten haben sich verhärtet. Eine gähnende Weltanschauungskluft zwischen Konservativen und Progressiven, die gegenseitig ihre unterschiedlichen Wahrheitsauffassungen nicht mehr anerkennen, scheint sich immer weiter zu verbreitern. Vor diesem Hintergrund ist Donald Trump, mit seinem Anspruch, die weitgehend verlorene Volkssouveränität in Amerika wiederherzustellen, eine Antwort auf die weltanschauliche Balkanisierung unseres postmodernen Zeitalters. So stellt das Erscheinen Trumps auf der Weltbühne eine Gelegenheit dar, festgefahrene politische Dogmen neu zu bewerten und allgemeine politische Denkgewohnheiten, die von dem weit verbreiteten Relativismus unserer Zeit geprägt sind, zu hinterfragen.

Von Grund auf benötigen wir eine Rückkehr zur Freiheit, die fest in der Wahrheit verankert ist. Das sind große Worte für die westliche Welt, die reklamiert besonders frei zu sein. Was ich damit meine, ist eine Rückkehr zur zweischneidigen Wahrheit über den Menschen, dass jeder Mensch einerseits eine unantastbare Würde besitzt, dass also jeder einen unanfechtbaren Anspruch auf die gleichen Grundrechte hat; dass aber andererseits der Mensch auch fehlerhaft ist, und stark dazu neigt, Macht zu missbrauchen. Wegen dieses Hangs zur Korruption, muss es Gewaltenteilung sowie die strikte Eingrenzung der Staatsgewalten geben, um einer Machtkonzentration vorzubeugen, die im Endeffekt zur Tyrannei führen würde. Diese Kernwahrheiten bilden die unverzichtbare Basis jeder nachhaltigen Demokratie. Heute werden aber genau diese Kernwahrheiten abgelehnt. Die Freiheit wird verzerrt – umdefiniert als das Recht eines jeden, die echte, überindividuelle, man kann auch sagen: universelle Wahrheit außer Betracht zu lassen und für sich selbst zu entscheiden, was seine eigene Wahrheit ist.

Unsere gesellschaftliche Realität, die Wahrheit, die uns leiten sollte, zerfällt in Scherben. Und die postmoderne, wahrheitsaufbrechende „Toleranz“ führt zum genauen Gegenteil: die Unterdrückung der Andersdenkenden, die sich nicht von der postmodernen Elite vorschreiben lassen wollen, wie sie zu denken haben. Schon seit ein paar Jahrzehnten überschwemmt uns diese Absurdität in der Form von Identity Politics und der politischen Korrektheit, durchgesetzt durch eine postmoderne intellektuelle Elite und einen demokratisch nicht legitimierten Bürokratiestaat. Hillary Clinton machte es unbeabsichtigt klar in ihrer Abrechnung mit der „Hälfte der Trump-Wähler“, ungefähr 30 Millionen Amerikanern: Es wird immer mehr zum Normalfall, dass Menschen, die die neu behaupteten Wahrheiten der politischen Korrektheit nicht linientreu nachplappern, als xenophob, rassistisch, homophob, islamophob, rechtsextrem oder was auch immer diffamiert werden. Die Grenzen werden durch verleumderischen sozialen Druck gezogen, außerhalb derer man nicht denken darf. So werden unter dem Deckmantel einer neuen sozialen Gerechtigkeit „für alle“ die reine Unfreiheit und die dreisteste Ungerechtigkeit durchgedrückt. Das gilt für den ganzen transatlantischen Raum, für Europa sowie für Amerika.

In Europa kommt der Zwang hinzu, dem amorphen Traum von irgendeinem letztendlichen Weltfrieden durch eine übernationale Überwindung der Nationalstaaten nach EU-Vorbild anzuhängen, und sei es, dass man die EU-Gläubigkeit durch Stillschweigen über sich ergehen lässt. Tut man das nicht, wird man als erstarrter Nationalist mit rechtsextremistischen Anklängen abgestempelt.

Aber der Schleier wird gelüftet. Immer mehr Menschen spüren, dass ein ungerechter Überfall gegen ihre Freiheit im Gange ist. Und darum ging es bei der Wahl Donald Trumps, dem Kandidaten, der besser als alle anderen die Notwendigkeit verstanden hat, die politische Korrektheit auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen und den Bürokratiestaat wieder unter Kontrolle zu bringen. Um es spitz zu sagen: Es ging bei der Präsidentenwahl nicht um Twitter, noch um ungewöhnliche Haarschnitte, noch um irgendeine andere Nebensächlichkeit dieser Art, die die Aufmerksamkeit der selbst ernannten Bewahrer des politisch und gesellschaftlich guten Tons so dominiert haben. Es ging um die Wiederherstellung der Freiheit und der Gerechtigkeit nach amerikanischer Art.