Georg Tschacher - Die neue AwSV 2017

Dr. rer. nat. Timo Gans-Eichler

Johannes Junge

Prof. Dr.-Ing. Hans-Peter Lühr

M. Eng. Georg Tschacher

Eckhard Tschersich

Die neue AwSV 2017

Praxisnahe Umsetzung des neuen Anlagenrechts für wassergefährdende Stoffe

1. Auflage

Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek

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Titelfoto/-illustration: © Tsiumpa – fotolia.com

Satz: mediaTEXT Jena GmbH, 07747 Jena

Druck: Druckerei Steinmeier, 86738 Deiningen

Printed in Germany

Angaben ohne Gewähr

ISBN: 978-3-86586-876-3

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Vorwort

Zur Erhöhung des Boden- und Gewässerschutzes ist die neue „Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (AwSV) geschaffen worden und am 01.08.2017 in Kraft getreten. Diese beendete die Diskussion über eine längst überfällige Regelung im Wasserrecht beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen nach gut acht Jahren. Die neue Bundesverordnung löst die bisher geltenden 16 „Landesverordnungen über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (VAwS) und die „Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Einstufung wassergefährdender Stoffe in Wassergefährdungsklassen“ (VwVwS) ab.

Mit der AwSV wurden grundlegende und sowohl für die Wirtschaft, als auch für die Verwaltung bedeutende Regelungen im Bereich des anlagenbezogenen Umgangs mit wassergefährdenden Stoffen abschließend geschaffen und die gesetzlichen Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes konkretisiert.

Die neue Anlagenverordnung muss ab sofort umgesetzt werden und bringt gravierende Änderungen, u. a. geänderte Wassergefährdungsklassen, neue Betreiberpflichten und eine umfangreichere Anlagendokumentation mit sich.

Dieses Fachbuch thematisiert alle Anforderungen der AwSV und weist auf alle relevanten Änderungen hin. Mithilfe detaillierter Ausführungen werden die Unterschiede zu den bisherigen Verordnungen übersichtlich aufgezeigt. Hierdurch erhält der Leser eine Erleichterung für die Umstellung auf die neue Anlagenverordnung. Zusätzlich dazu bieten die kommentierten Gesetzesauszüge der AwSV einen schnellen Überblick über die Inhalte der Verordnung. Mithilfe für die Praxis wertvollen Tipps und Hinweisen kann eine praktikable Umsetzung der AwSV einfach durchgeführt werden.

Den Grundlagen der AwSV ist das erste Kapitel dieses Buches gewidmet, das neben den rechtlichen Grundlagen und Neuerungen auch den Anwendungsbereich und die Begriffsbestimmungen thematisiert. Durch die Anpassung des Anlagenbegriffes ist es besonders wichtig, alle Anlagen neu zu bewerten und zu überprüfen, ob „versteckte“ AwSV-Anlagen vorhanden sind. Ein häufiger Fehler in der Anwendung der AwSV besteht in einer falschen und deutlich zu engen Auslegung des Begriffs „Anlage“.

Als eine der wichtigsten Aufgaben der AwSV ist die Einstufung von Stoffen und Gemischen anzusehen, hier müssen Regelungen und Dokumentationsvorgaben zur Selbsteinstufung sowie die vorgegebenen Stoffeinstufungen durch das Umweltbundesamt beachtet werden. Ebenfalls relevant sind die verpflichtende Einstufung der Gefährlichkeit und die geänderten Wassergefährdungsklassen. Genauere Informationen hierzu liefert Kapitel 2, in welchem anhand von Beispielen und detaillierten Tabellen das genaue Vorgehen beschrieben wird.

Einen besonders großen Bereich der neuen AwSV nehmen die technischen und organisatorischen Anforderungen an Anlagen ein. Kapitel 3 erläutert dem Leser, welche Anforderungen für welchen Anlagentyp relevant sind, die Bestimmung und Abgrenzung der Anlagen und welche behördlichen Anforderungen sowie Technischen Regeln beachtet werden müssen.

Sollte es trotz aller Vorsichtsmaßnahmen doch einmal eine Undichtheit geben, müssen diese und die Ursache ohne weitere Hilfsmittel erkennbar sein. Die ausgetretenen wassergefährdenden Stoffe sowie evtl. in Schadensfällen mit wassergefährdenden Stoffen verunreinigte Stoffe müssen dann zurückgehalten und einer ordnungsgemäßen Entsorgung zugeführt werden. Hierfür sind in der AwSV spezielle Vorgaben zu Rückhalteregelungen festgeschrieben. Kapitel 4 zeigt dem Leser, welche Regelungen beachtet werden müssen und welche Anforderungen die AwSV an die Rückhaltung stellt.

Des Weiteren werden in Kapitel 5 die Gefährdungsstufen von Anlagen näher erläutert. Diese haben in der neuen Anlagenverordnung nur noch Bedeutung für die organisatorischen Regelungen wie z. B. die Prüffristen, das Erfordernis von Eignungsfeststellungen sowie die Erstellung von Betriebsanweisungen.

Das letzte Kapitel 6 befasst sich mit den Überwachungs- und Prüfpflichten. Hier werden die Betreiberpflichten, die Prüffristen, die Ordnungswidrigkeiten und die Dokumentationsforderungen näher erläutert. In diesem Sektor ist es besonders wichtig, sich genau an die Vorgaben der AwSV zu halten, um rechtliche Folgen zu vermeiden.

FORUM VERLAG HERKERT GMBH

Merching, 2017

Autorenverzeichnis

Dr. rer. nat. Timo Gans-Eichler

(Kapitel 2)

Dr. rer. nat. Timo Gans-Eichler ist Diplom-Chemiker & Qualitätsmanager. Im Jahr 2000 hat er den Grad Diplom-Chemiker mit dem Nebenfach Biochemie erlangt. Von 2000 bis 2004 war er anschließend Doktorand und Mitarbeiter am Anorganischen Institut in Bonn, wo er seine Doktorprüfung in Anorganischer Chemie und Physik abgelegt hat.