Forum Verlag Herkert GmbH - Vergaberecht für kommunale Bauhöfe

Autor des Beitrags (gemeinsam mit Dino André Schubert):

• Wirtschaftlichkeit und Veränderungsmanagement für kommunale Bauhofleistungen – eine Entscheidungshilfe für den Praktiker

Uwe Laib

Uwe Laib absolvierte eine Ausbildung zum Verwaltungsfachwirt und eine Wirtschafts-Diplomprüfung zum Betriebswirt (VWA). Nach beruflichen Tätigkeiten in unterschiedlichen Verwaltungsbereichen war er mehrere Jahre als Betriebsleiter eines kommunalen Bauhofs in einer Kreisstadt beschäftigt. Als Kommunalberater berät er bundesweit Bauhöfe unterschiedlichster Größenordnungen und Rechtsformen im Rahmen einer wirtschaftlichen Betriebsführung. Zudem ist er als Dozent und Fachbuchautor tätig. Auch die spezielle bauhofspezifische Kalkulationssoftware LURGA® Kommunal wurde von ihm entwickelt.

Autor des Beitrags:

• Betriebswirtschaftliche Überlegungen für Neu- und Ersatzbeschaffungen

Dr. Irene Lausen

Juristin Dr. Irene Lausen ist Leiterin des Referats „Vergabewesen“ im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung. Zuvor war sie langjährige Rechtsamtsleiterin einer Kommune sowie hauptamtliche Beisitzerin der Vergabekammern Hessen. Zudem ist sie als Vergaberechtsexpertin bei gemeinsamen Twinning-Projekten der EU und der Bundesrepublik Deutschland in Bulgarien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Moldawien tätig.

Daneben ist Dr. Irene Lausen Autorin zahlreicher Fachbeiträge, Herausgeberin des Loseblattwerks „Vergabe von Lieferungen und Leistungen“ und Referentin bei Seminaren.

Autorin der Beiträge:

• Verwaltungsvorschriften

• Geltungsbereich der UVgO

• Neuerungen durch die UVgO im Vergleich zur VOL/A

• Nachhaltige Beschaffung

Prof. Dr. Dino Schubert

Spezialisiert hat sich Prof. Dr. Dino André Schubert auf die Verwaltungsmodernisierung und das Veränderungsmanagement öffentlicher Organisationen. Seit 2012 hat er verschiedenste Projekte geleitet und bei dessen Umsetzung mitgewirkt. Er ist Geschäftsführer der OptiSo Unternehmensberatung, Schubert & Partner PartG und Professor für Betriebswirtschaftslehre.

Autor des Beitrags (gemeinsam mit Sebastian Hagedorn):

• Wirtschaftlichkeit und Veränderungsmanagement für kommunale Bauhofleistungen – eine Entscheidungshilfe für den Praktiker

Dr.-Ing. Nico Schulte

Nach seinem Studium an der Fachhochschule Münster im Studienfach Bauingenieurwesen, Fachrichtung Wasser- und Abfallwirtschaft mit dem Abschluss Diplomingenieur (FH), ist Dr.-Ing. Nico Schulte seit 2000 bei der INFA – Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen (Westf.). Dort ist er für den Bereich Softwareentwicklung und -beratung, insbesondere in den Themenfeldern Entsorgungslogistik, Straßenreinigung und Winterdienst, verantwortlich. Nebenberuflich promovierte er an der Universität Rostock im Bereich Abfallwirtschaft mit dem Abschluss als Doktor der Ingenieurwissenschaften (2016). Seit 2020 ist er Partner bei der INFA GmbH.

Autor des Beitrags (gemeinsam mit Bernd Ewering):

• Leistungsverzeichnisse für Software

Katharina Strauß

Katharina Strauß ist Fachanwältin für Vergaberecht und Verwaltungsrecht. Seit 2009 ist sie als Rechtsanwältin zugelassen und berät seitdem spezialisiert im Vergaberecht. Ihr Beratungsfeld umfasst die Betreuung von europaweiten und nationalen Vergabeverfahren sowohl aufseiten der Vergabestellen als Auftraggeber- als auch Unternehmen auf der Bieterseite. Sie begleitet Ausschreibungen von Bau-, Dienst- und Lieferleistungen – auch im Sektorenbereich – und berät Mandanten bei Vergaben in allen Verfahrensstadien, d. h. von der Erstellung der Vergabeunterlagen bis hin zur Wahrnehmung ihrer Rechtsschutzmöglichkeiten vor den Nachprüfungsinstanzen sowie Zivilgerichten. Zudem wird das Portfolio ihrer vergaberechtlichen Fachkenntnisse durch solche in den verwanden Rechtsgebieten, wie dem Zuwendungs- und Beihilferecht, komplementiert.

Das umfangreiche Fachwissen, aber auch die fundierte Beratungserfahrung von Katharina Strauß fließt in regelmäßige wissenschaftliche Veröffentlichungen und praxisnahe Beiträge sowie Schulungen ein.

Autorin der Beiträge:

• Ausschreibungspflicht oberhalb der Schwellenwerte: Entwicklung und Allgemeines

• Regelungen im Detail

Dr. Christoph Trumpp

Dr. Christoph Trumpp ist Abteilungsleiter für den Geschäftsbereich Haushalt und Controlling bei der B & P Management- und Kommunalberatung GmbH in Dresden. Er hat Erfahrungen im Controlling verschiedener Unternehmen und in der Beratung gesammelt. Promoviert hat er am Lehrstuhl für Betriebliches Rechnungswesen und Controlling der TU Dresden. Das kommunale Haushaltswesen und das Verwaltungscontrolling zählen ebenso zu seinen Arbeitsschwerpunkten wie Wirtschaftlichkeitsanalysen und die Technischen Dienste (Bauhöfe, Gebäude- und Liegenschaftsmanagement). Dr. Christoph Trumpp begleitet Kommunen in Fragen des Beteiligungsmanagements und ist als Dozent bei verschiedenen Bildungseinrichtungen tätig.

Autor des Beitrags:

• Chancen und Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit im Bauhof

Grundsätze der Vergabe

Bild: © beermedia – fotolia.com

Bei jeder Ausschreibung gilt es, sich Schritt für Schritt durch alle notwendigen Vorgänge des Vergaberechts zu arbeiten.

Vergaberechtliche Ausgangssituation

Rechtsrahmen

Das Vergaberecht umfasst alle Vorschriften und Regeln über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen.

Hierunter fallen die Beschaffung von

• Bauleistungen,

• Lieferleistungen,

• Dienstleistungen,

• freiberuflichen Leistungen,

• Bau- und Dienstleistungskonzessionen.

Die wichtigsten Vorschriften und Regelungen für das Vergaberecht sind im

• Haushaltsrecht des Bundes, der Länder und der Kommunen und

• Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), in dem insbesondere die Umsetzung vom europäischen Vergaberecht in das deutsche Recht erfolgt ist,

enthalten.

Daneben gelten insbesondere für die Vergabe von

• Bauleistungen

die VOB Teil A Ausgabe 2019 – Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen –,

• Liefer- und Dienstleistungen

– die Verfahrensordnung für die nationale Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge (Unterschwellenvergabeordnung – UVgO), ggf. die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A), sofern die UVgO noch nicht eingeführt ist,

– die neue UVgO ersetzt für Vergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte die VOL/A, 1. Abschnitt,

– die früher geltende EG-VOL/A für Vergaben oberhalb der EU-Schwellenwerte wurde abgeschafft und die hier enthaltenen Regelungen wurden in die neue Vergabeverordnung (VgV) integriert,

– die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge für EU-weite Vergaben (Vergabeverordnung – VgV),

• freiberuflichen Leistungen

– für nationale Vergaben (unterhalb der EU-Schwellenwerte) sieht die Unterschwellenvergabeordnung lediglich in § 50 UVgO eine Sonderregelung für freiberufliche Leistungen vor, wonach diese Vergaben grundsätzlich im Wettbewerb zu vergeben sind (mindestens drei Angebote, sofern am Markt vorhanden),

– die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge für EU-weite Vergaben (Vergabeverordnung – VgV),

• Bau- und DienstleistungskonzessionenDie Vorgaben zur Vergabe von Konzessionen sind in § 105 GWB und weiterhin noch in der KonzVgV und der VOB geregelt.

Vergabegrundsätze