Forum Verlag Herkert GmbH - Vergaberecht für kommunale Bauhöfe

Wirtschaftlichkeitsanalyse, sorgfältige Kostenberechnung/Kostenschätzung

Wirtschaftlichkeit und Veränderungsmanagement für kommunale Bauhofleistungen – eine Entscheidungshilfe für den Praktiker

Umfassende Kostenbetrachtung

Nicht messbarer Betrachtungshorizont

Zusammenfassung

Ausschreibung für Neu- und Ersatzbeschaffung

Gleichwertigkeit

Verzicht auf eine Ausschreibung – Wege in das Verhandlungsverfahren mit nur einem Bieter

Vergaben ganz ohne Vergabe

Betriebwirtschaftliche Überlegungen zur Neu- und Ersatzbeschaffung

Kennzahlen für das Fahrzeugcontrolling

Wirtschaftlichkeitsberechnungen

Erstellung von Leistungsverzeichnissen

Beschreibung des Auftragsgegenstands

Ungefähre Angaben in der Leistungsbeschreibung

Definitionsmacht des öffentlichen Auftraggebers hinsichtlich des Beschaffungsgegenstands

Grenzen der Definitionsmacht des öffentlichen Auftraggebers hinsichtlich des Beschaffungsgegenstands

Ausübung der Definitionsmacht

Dokumentation der Ausübung der Definitionsmacht

Zusatz „oder gleichwertig“

Vergleichbare Angebote bei Vorgabe eines Richt- und Leitfabrikats mit dem Zusatz „oder gleichwertig“

Gebot der Aufteilung eines Auftrags in Fachlose

Eignung der Bewerber und Bieter

Wirtschaftlichkeit der Angebote

Leistungsverzeichnisse für den Maschinen- und Fuhrpark

Spezielle Vorschriften bei der Beschaffung von Straßenfahrzeugen

Ausschluss wegen LKW-Kartells

Leistungsverzeichnisse für Verbrauchsgüter

Streusalz für den Winterdienst

Beschaffung von Schotter – auf die Beschreibung kommt es an

Leistungsverzeichnisse für Software

Darstellung der Ausgangssituation und der Zielsetzung

Darstellung des Systemumfeldes

Funktionale Anforderungen

Nicht-funktionale Anforderungen

Erforderliche Schritte der Software-Implementierung

Tipps zur Angebotsbewertung

Leistungsbeschreibung für Leistungen von externen Dienstleistern

Reinigung von Parkplätzen

Beweidung

Grünanlagenpflege

Sinkkastenreinigung

Spielplatzkontrolle

Besondere Anforderungen

Chancen und Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit im Bauhof

Formen der interkommunalen Zusammenarbeit

Praxisbeispiele aus kommunalen Bauhöfen

Zusammenfassung

Nachhaltige Beschaffung

Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien in Vergabeverfahren

Eignungskriterien

Mindestanforderungen in der Leistungsbeschreibung

Zuschlagskriterien

Ausführungsbedingungen

Implementierung von Nachhaltigkeitskriterien in Vergabeverfahren – Beispiele

Unterstützungsangebote

Autoren

Dr. jur. Thomas Ax

Dr. Thomas Ax ist Rechtsanwalt, Seniorpartner und Kanzleiinhaber von Ax Rechtsanwälte. 1996 in Frankfurt am Main zur Rechtsanwaltschaft zugelassen, blickt er auf mehr als 25 Jahre vergaberechtliche Erfahrung, mehr als 20 Jahre anwaltliches Tun und viele Jahre Lehrtätigkeit als Professor in Karlsruhe und Heidelberg zurück. Das von ihm entwickelte VergMan® – Vergabemanagement für öffentliche Auftraggeber 2020 – führt öffentliche Auftraggeber fachlich und vergaberechtlich komplett und umfassend durch komplexe und anspruchsvolle Vergabeverfahren, d. h. störungsfrei, termingerecht und ohne Nachprüfung.

Gleichzeitig steht Dr. Thomas Ax auch für die Flexibilität der neuen Beratungsstelle für Vergabeeinzelfallberatung und das Vertragsmanagement für Bauverträge, Lieferverträge und Dienstleistungsverträge, das im Anschluss an die Vergabe die vertragsgerechte Leistungserbringung bis zur Gewährleistungsabnahme sichert. Vergabe und Vertrag bedingen einander. Denn: Das Verfahren mündet in einen Vertrag, der gestaltet und anschließend gelebt werden muss. Dafür bietet Dr. Thomas Ax schließlich die notwendige Unterstützung für die Einrichtung zentraler Vergabestellen für Kommunen an mit einem erweiterten eigenen Team als „Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle (ZenVerg).

Autor der Beiträge:

• Bedarfs- und Wirtschaftlichkeitsanalyse, Markterkundung

• Ausschreibung für Neu- und Ersatzbeschaffung

• Erstellung von Leistungsverzeichnissen

• Leistungsverzeichnisse für den Maschinen- und Fuhrpark

• Leistungsverzeichnisse für Verbrauchsgüter

• Leistungsbeschreibung für Leistungen von externen Dienstleistern

Wilfried Busse

Nach dem Studium der Fachhochschule für Wirtschaft mit dem Abschluss als Diplomingenieur war Wilfried Busse seit 1975 in der Bezirksregierung Hannover im EU- und Zuwendungsrecht tätig. 1991 wechselte er in das Wirtschaftsdezernat der Bezirksregierung Hannover und war dort zuständig für das öffentliche Auftragswesen: Beratungen für öffentliche Vergabestellen, private Auftragnehmer und sonstige Antragsteller zu der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, zu Verdingungsordnungen für Lieferleistungen und freiberuflichen Leistungen, Nachprüfungsstelle gem. § 31 VOB/A und Schlichtungsstelle gem. § 18 Nr. 2 VOB/B bei Streitigkeiten zwischen öffentlichen Auftraggebern und privaten Auftragnehmern. 2005 erfolgte ein Wechsel in das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, wo er ebenfalls für das Vergaberecht zuständig war. Seit Kurzem ist Wilfried Busse Rentner.

Autor der Beiträge:

• Vergaberechtliche Ausgangssituation

• Vorbereitung der Ausschreibung

• Vergabeunterlagen

• Bekanntmachung der Vergabe

• Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote, e-Vergabe

• Prüfung und Wertung der Angebote

• Benachrichtigung und Dokumentation

Bernd Ewering, M. Sc.

Bernd Ewering studierte an der Fachhochschule Münster Total Facility Management mit dem Abschluss Bachelor of Engineering sowie im Anschluss an der Fachhochschule Münster im Studienfach International Facility Management mit dem Abschluss Master of Science. Seit 2010 ist er bei der INFA – Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH, Ahlen (Westf.) beschäftigt und dort für die Bereiche Ausschreibungen, Abfallwirtschaftskonzepte sowie Organisationsuntersuchungen zuständig. Seit 2020 ist Bernd Ewering zudem Bereichsleiter für die Bereiche Ausschreibungen und Abfallwirtschaftskonzepte.

Autor des Beitrags (gemeinsam mit Nico Schulte):

• Leistungsverzeichnisse für Software

Sebastian Hagedorn

Diplom-Verwaltungsbetriebswirt (FH) Sebastian Hagedorn ist Inhaber der GKN Gebührenkalkulation & Kommunalberatung Niedersachsen. Von 2006 bis 2009 absolvierte er ein Duales Studium an der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen e. V. in Hannover. Anschließend war er bis 2020 im gehobenen Dienst in verschiedenen Bereichen der Kommunalverwaltung in verschiedenen Städten in Niedersachsen tätig. Außerdem hatte er im öffentlichen Dienst Leitungsfunktionen in den Bereichen Bauverwaltung; Schulen, Jugend und Kultur; Ordnungsamt sowie Finanzen und Wirtschaft inne.

2015 erfolgte die Gründung des Kommunalberatungsunternehmens GKN Gebührenkalkulation & Kommunalberatung Niedersachsen mit Sitz in Bad Pyrmont. Die GKN Kommunalberatung hat ihren Schwerpunkt in den Bereichen betriebswirtschaftliche Gebühren- und Entgeltkalkulationen, Friedhofsgebühren, Feuerwehrgebühren, Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren sowie Bauhofkalkulation. Neben den betriebswirtschaftlichen Kalkulationen ist Sebastian Hagedorn Referent für eigene Seminarangebote und externe Seminaranbieter.