Bruno Kreisky - Erinnerungen

Ein anderes großes Gebiet, auf dem die Jungen sich engagieren können, ohne dabei mit der Sozialdemokratie in Konflikt zu geraten, ist die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Der Anteil der Jugendlichen unter den Arbeitslosen ist überdurchschnittlich hoch. Es muss von Sozialdemokraten und demokratischen Sozialisten ein sehr viel gründlicheres und sehr viel wirksameres Eingreifen verlangt werden. Auch sollte man weniger beckmesserisch an die Probleme herangehen. Über John Maynard Keynes schrieb der berühmte österreichisch-amerikanische Ökonom Joseph Schumpeter 1946, dass er am Anfang immer eine Vision gehabt habe. Selbst die Ökonomen kommen ohne Visionen nicht aus, nicht einmal die konservativsten; sie sprechen sogar von »monetaristischer Revolution«. Es ist schon bemerkenswert, dass, während man sich in Europa hütet, das Wort Revolution zu verwenden, es in den Vereinigten Staaten bei jeder möglichen und unmöglichen Gelegenheit gebraucht wird. Es scheint ähnlich einem Muttermal zu sein: Man wird es nicht los.

Wenn also selbst die Ökonomie ohne Visionen nicht auskommt, so müssen erst recht wir demokratischen Sozialisten im Hinblick auf die ökonomische Entwicklung den Mut zu Visionen haben. Wie anders sollten wir der Situation in unseren modernen Industriestaaten mit Mitte der 1980er Jahre über dreißig Millionen Arbeitslosen – in den OECD-Staaten – Herr werden? Wir müssen uns um die dauernde Aktualisierung des Problems bemühen und konkrete Vorschläge zu seiner Überwindung machen. Dabei dürfen wir uns vor einer phantasievollen Politik nicht scheuen. Für konservative Ökonomen ist die Arbeitslosigkeit ja nur mehr ein als Dauererscheinung akzeptiertes Phänomen, geradezu eine innere Notwendigkeit unseres Wirtschaftslebens.

Ein drittes Feld, auf dem es der politischen Vitalität der Jungen bedarf, betrifft die Umweltpolitik. Die Problematik ist durchaus neu: Man hat die Umweltpolitik bisher meist als kommunalpolitische Angelegenheit betrachtet, als Aufgabe von Naturschutzvereinen. Doch auch diese Frage ist für die Zukunft unserer Welt von entscheidender Bedeutung: Sind wir in der Lage, die Produktionsmöglichkeiten, die uns zur Verfügung stehen, vom reinen Profitdenken wegzubringen, ein neues Verhältnis von Ökonomie und Ökologie zu entwickeln und dadurch Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen, wie es sie bisher nicht gab? Gelingt dies, dann wird man auch von dieser Seite der Arbeitslosigkeit zu Leibe rücken können.

Eine letzte Frage von entscheidender Bedeutung, die ich hier anschneiden möchte, ist die Frage nach neuen Beziehungen zwischen den Industriestaaten und den Ländern der Dritten Welt. Wir haben auf diesem Gebiet einen totalen wirtschaftlichen und politischen Bankrott erlebt. Alles, was sich als unwirksam erwiesen hat, muss über Bord geworfen werden, vor allem auch die These, dass Entwicklungshilfe nichts mit der eigenen Wirtschaft zu tun habe. Entwicklungshilfe kann nur wirksam sein, wenn ihre Bedeutung für die eigene Wirtschaft erkannt wird. So wie wir heute bereits die Möglichkeiten unseres Produktionsüberschusses im Hinblick auf die Staaten der Dritten Welt überlegen, so müssen wir uns auch daran gewöhnen, den großen Überschuss an Intellektuellen, den uns die kulturelle Demokratisierung schafft, in Entwicklungsländer einzubringen. Die europäischen Staaten des 19. und 20. Jahrhunderts haben Hunderttausende Bürger zu Soldaten gemacht, die der Eroberung und Erhaltung ihrer Kolonialgebiete dienten. Damit ist es vorbei. Und könnte uns eine schönere und nützlichere Aufgabe zufallen als die, Ärzte, Lehrer und Leute aus anderen Berufen, von denen wir bald viel zu viele haben werden, dazu zu bringen, in die Welt hinauszuziehen und dort zu helfen, wo an diesen Berufen Mangel herrscht? Wir haben oft von einem neuen Menschenbild gesprochen. Hier könnten wir es mitgestalten, und zwar im globalen Sinne.

Die österreichische Sozialdemokratie – zumindest ihre theoretisch denkende Jugend – träumte von einer Revolution, einer sozialdemokratischen Revolution, was für viele in der Welt draußen als Widerspruch in sich gilt. Was soll man sich darunter vorstellen, wie sollte die Verwirklichung des demokratischen Sozialismus, noch dazu in einem bettelarmen Land, aussehen? Oder anders herum gefragt: Wie stellte sich dem 18-jährigen Aktivisten der SAJ diese Revolution konkret dar? Vor allem als ein eindeutiger Auftrag an die Sozialdemokratie, die Geschäfte des Staates zu besorgen, und zwar so, wie es im Linzer Parteiprogramm von 1926 mit der für mich nötigen Eindeutigkeit festgeschrieben war. Nur hatte das Linzer Parteiprogramm einen furchtbaren verbalen Fehler: den Satz von der »Diktatur des Proletariats«, der der Partei wie ein Brandmal anhaftete. Es hieß dort: »Wenn sich aber die Bourgeoisie gegen die gesellschaftliche Umwälzung, die die Aufgabe der Staatsmacht der Arbeiterklasse sein wird, durch planmäßige Unterbindung des Wirtschaftslebens, durch gewaltsame Auflehnung, durch Verschwörung mit ausländischen gegenrevolutionären Mächten widersetzen sollte, dann wäre die Arbeiterklasse gezwungen, den Widerstand der Bourgeoisie mit den Mitteln der Diktatur zu brechen.« Es wird bestritten, dass dieser Satz von Otto Bauer stammt, aber ich schließe mich doch denen an, die meinen, dass die Dialektik, die sich um dieses Wort herum rankt, eine typisch Otto Bauersche gewesen ist. Es war eine gefährliche Formulierung, und sie stand im Gegensatz zu allem, was im Programm zu lesen war: Die Demokratie sollte gefestigt, am Proporzsystem sollte nicht gerüttelt werden. Die wesentliche Voraussetzung der Machteroberung war eine so starke Veränderung des Bewusstseins der Menschen, dass sie bei den Wahlen gar keine andere Möglichkeit hatten, als sich diesmal im Unterschied zu 1919 für die Sozialdemokratie zu entscheiden.

Einer der »Linkesten« der Linken in der österreichischen Sozialdemokratie, der bekannte Philosoph, Neokantianer und Marxist Max Adler, hat sich in seiner Staatsauffassung des Marxismus, einem der Standardwerke des Austromarxismus, große Mühe gegeben, den Begriff der »Diktatur des Proletariats« zu demokratisieren. Mir schien dieser Versuch nicht gelungen zu sein. Andererseits glaube ich, dass der »Verbalradikalismus« sehr dazu beigetragen hat, die Spaltung der österreichischen Sozialdemokratie zu verhindern. Dabei hat es sich nicht, wie man heute sagen würde, um ein semantisches Manöver gehandelt, sondern um echte Überzeugung. Indem Max Adler immer wieder die Irrwege des russischen Kommunismus schilderte hat er Tausende junger, theoretisch interessierter Sozialdemokraten daran gehindert, sich dem Kommunismus anzuschließen.

Um die Vorstellung von der sozialdemokratischen »Revolution« richtig zu verstehen, muss man wissen, dass die österreichische Sozialdemokratie in der Sozialistischen Internationale eine besondere Rolle gespielt hat. Die Spaltung in einen demokratisch-sozialistischen und einen kommunistischen Zweig, die für fast alle europäischen Länder bezeichnend war, hat in Österreich niemals wirklich stattgefunden. In Deutschland hat diese Spaltung zu einer großen kommunistischen Partei geführt; in der Tschechoslowakei waren die Kommunisten die stärkste Partei, weil in ihr alle Nationalitäten der neuen Republik vereinigt waren; und in Norwegen wollten Sozialisten und Kommunisten sogar geschlossen zur Komintern übertreten. Die damit verbundenen theoretischen Auseinandersetzungen haben natürlich auch die österreichische Sozialdemokratie stark beschäftigt, aber wir hatten das Glück, dass auf der Linken zwei Männer standen, die entschiedene Gegner des Kommunismus waren: Otto Bauer und Friedrich Adler.

Diesen beiden Männern vor allem ist es zu danken, dass sich in Österreich nicht wie in Ungarn oder München die Räterevolution ereignet hat. Sie haben es fertiggebracht, dass in der berühmten Sitzung des zentralen Wiener Kreisarbeiterrats vom 13. Juni 1919 nach heftigen Diskussionen die Ausrufung der Räterepublik nach dem Vorbild von München und Budapest mit großer Mehrheit abgelehnt wurde: Ein Wunder hatte sich ereignet. Otto Bauer und Friedrich Adler haben überzeugend dargelegt, dass man ohne die Kohle aus den Nachbarländern nicht länger als eine Woche überleben werde. Nicht nur Frankreich wollte seinen Sieg über Deutschland auskosten – England war hier viel zurückhaltender, wie man den Erinnerungen des Grafen Ottokar Czernin entnehmen kann –, sondern auch die neuen kleinen Sieger wollten ihren Triumph haben, und der sollte sich in Aktionen gegen das zerschlagene Österreich manifestieren. Auch wenn nach außen hin Staatskanzler Karl Renner als Exponent der sogenannten »Rechten« die führende Rolle gespielt hat, in der Partei selbst hat die Linke gesiegt. Und es war das historische Verdienst der Linken, dem Drängen von Béla Kun, dem Führer der Räterepublik in Ungarn, standgehalten zu haben. Die erste große Spaltung in der Geschichte der Sozialistischen Internationale war die Spaltung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands. Sie fand 1903 in Brüssel und London statt. »Bolschewik« ist ja historisch kein Schimpfwort, sondern so nannten sich diejenigen, die auf diesem II. Parteitag die Mehrheit errangen (von russisch bolschinstwo, »Mehrheit«). Zu ihnen gehörte vor allem Lenin. Die Menschewiken waren die Minderheitler; und zu ihnen zählten so gelehrte Marxisten wie Plechanow, Axelrod und Martow. Zwischen beiden Gruppierungen gab es zwar ein ständiges Hinüber und Herüber, aber vom Londoner Parteitag an war die russische Sozialdemokratie tief gespalten.