Timo Handel - Die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke im Internet

Auch wenn diese Angebote sich zum Teil auf bestimmte Inhaltskategorien konzentrieren, wie z.B. die Verbreitung von Fotos ( Instagram ), Kurznachrichten ( Twitter ), Videos ( YouTube ) oder geschäftliche bzw. berufliche Inhalte ( LinkedIn und Xing ), wohnt ihnen jeweils eine bedeutende soziale Komponente inne. So können andere Nutzer auf die jeweils eingestellten Inhalte reagieren und diese z.B. kommentieren. Auch können Nutzer anderen Nutzern „folgen“ und damit bewirken, dass ihnen (neue) Inhalte des Nutzers, dem sie „folgen“, im Rahmen des Angebots bevorzugt angezeigt werden.

Die genannten und mit ihnen vergleichbare Angebote sind daher als soziale Netzwerke zu qualifizieren.

33Dies gilt vor allem für das soziale Netzwerk Facebook, das hinter Google die zweit meistbesuchte Webseite der Welt ist, siehe Pille, Meinungsmacht sozialer Netzwerke, S. 95. 34Duden, Plattform, abrufbar unter http://www.duden.de/rechtschreibung/Plattform, zuletzt abgerufen am 29.12.2020. 35Vgl. Gummer, in: Gersdorf/Paal, BeckOK Informations- und Medienrecht, RStV § 52 Rn. 7f., zum Plattformbegriff des mit Inkrafttreten des MStV außer Kraft getretenen Rundfunkstaatsvertrags (RStV). 36BT-Drucks. 18/13013, S. 19. 37BT-Drucks. 18/12356, S. 18. 38BMJV, NetzDG-Bußgeldleitlinien, S. 3. 39BT-Drucks. 18/12356, S. 18. 40BT-Drucks. 18/12356, S. 18. 41Müller-Broich, TMG, § 2 Rn. 1; vgl. auch OLG Frankfurt a.M., MMR 2007, 379. 42Vgl. hierzu unten Kapitel 3 G. II. 1. 43Die (Außen-)GbR ist mit Urteil des BGH vom 29.1.2001, II ZR 331/00, NJW 2001, 1056, als rechtsfähig anerkannt worden. 44Neben der in § 1 Abs. 1 Satz 1 TMG vorgenommenen Legaldefinition findet sich eine entsprechende Definition in § 2 Abs. 1 Satz 3 MStV. 45BT-Drucks. 16/3078, S. 13; Altenhain, in: MüKo StGB, TMG § 1 Rn. 6; Gitter, in: Roßnagel, Recht der Telemediendienste, TMG § 1 Rn. 30; Martini, in: Gersdorf/Paal, BeckOK Informations- und Medienrecht, TMG § 1 Rn. 8; Ricke, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, TMG § 1 Rn. 4. 46Roßnagel, NVwZ 2007, 743, 744. 47Döpkens, in: Raue/Hegemann, MAH Urheber- und Medienrecht, § 30 Rn. 3. 48Döpkens, in: Raue/Hegemann, MAH Urheber- und Medienrecht, § 30 Rn. 3; Gitter, in: Roßnagel, Recht der Telemediendienste, TMG § 1 Rn. 30; Nach Roßnagel, NVwZ 2007, 743, 744, ergibt sich dies jedoch nicht aus der Definition als solcher, sondern allenfalls aus der Entstehungsgeschichte des TMG; so auch Martini, in: Gersdorf/Paal, BeckOK Informations- und Medienrecht, TMG § 1 Rn. 9. Nach Altenhain, in: MüKo StGB, TMG § 1 Rn. 10 ergibt sich aus dem Erfordernis der elektronischen Erbringung des Dienstes, dass „offline erbrachte Dienste ausgeschlossen“ sind. 49Altenhain, in: MüKo StGB, TMG § 1 Rn. 7. 50Vgl. zu der Abstellung auf das Gesamtangebot und nicht die einzelnen Funktionen Altenhain, in: MüKo StGB, TMG § 1 Rn. 7. 51Altenhain, in: MüKo StGB, TMG § 1 Rn. 11. 52Siehe Kapitel 1 A. II. 53Döpkens, in: Raue/Hegemann, MAH Urheber- und Medienrecht, § 30 Rn. 5; vgl. auch Martini, in: Gersdorf/Paal, BeckOK Informations- und Medienrecht, TMG § 1 Rn. 11; Ricke, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, TMG § 1 Rn. 6. 54Altenhain, in: MüKo StGB, TMG § 1 Rn. 12. 55Roßnagel, NVwZ 2007, 743, 745; Martini, in: Gersdorf/Paal, BeckOK Informations- und Medienrecht, TMG § 1 Rn. 13; Spindler, in: Spindler/Schmitz, Telemediengesetz, TMG § 1 Rn. 17. Siehe auch BT-Drucks. 16/3078, S. 13, wonach die „Bereitstellung eines Internet-Zugangs oder eines E-Mail-Dienstes“ pauschal als Telemedien qualifiziert werden. 56BT-Drucks. 16/3078, S. 13; Altenhain, in: MüKo StGB, TMG § 1 Rn. 12. 57Die Telefonie-Funktion im Rahmen der Plattform, z.B. als Zusatz zu der Chat-Funktion, knüpft direkt an die Plattform an und wird in diesem Zusammenhang nicht mit einem Telefon bzw. Mobiltelefon genutzt. Sie unterscheidet sich damit in ihrer Funktionsweise bzw. Ausführung von der herkömmlichen Telefonie. Etwas anderes gilt jedoch jedenfalls dann, wenn die Telefonie-Funktion auch über eine App genutzt werden kann und diese derart in das System des Mobiltelefons implementiert ist, dass ein Telefonat mit der App direkt aus dem Adress-/Kontaktbuch gestartet werden kann. In diesem Fall weist das Gespräch i.d.R. keinen Unterschied zur herkömmlichen Telefonie auf und ist daher nicht als Telemedium zu qualifizieren (BT-Drucks. 16/3078, S. 13). 58Verheijden, Rechtsverletzungen auf YouTube und Facebook, S. 21; Redeker, IT-Recht, Rn. 1281. Zur Einordnung der E-Mail-Übertragung als Telekommunikationsdienst Schulz, in: Binder/Vesting, Rundfunkrecht, RStV § 2 Rn. 69. 59Nach der Legaldefinition des § 3 Nr. 27 TKG ist „Telekommunikationsnetz“ die Gesamtheit von Übertragungssystemen und ggf. Vermittlungs- und Leitwegeinrichtungen sowie anderweitigen Ressourcen, einschließlich der nicht aktiven Netzbestandteile, die die Übertragung von Signalen über Kabel, Funk, optische und andere elektromagnetische Einrichtungen ermöglichen, einschließlich Satellitennetzen, festen, leitungs- und paketvermittelten Netzen, einschließlich des Internets, und mobilen terrestrischen Netzen, Stromleitungssystemen, soweit sie zur Signalübertragung genutzt werden, Netzen für Hör- und Fernsehfunk sowie Kabelfernsehnetzen, unabhängig von der Art der übertragenen Information. 60KG, ZUM-RD 2017, 524, 532; offengelassen von BGH, NJW 2018, 3178, 3183; vgl. auch Spindler, in: Spindler/Schmitz, Telemediengesetz, TMG § 1 Rn. 22, 26ff. 61VG Köln, MMR 2016, 141, 143. 62VG Köln, MMR 2016, 141, 143. 63Das VG Köln, MMR 2016, 141, 142, führt hierzu aus: „Damit nach Einleitung des Versandvorgangs der E-Mail unter Angabe der Zieladresse der Adressat auch tatsächlich erreicht werden kann, betreibt die Klägerin einen sog. Mailserver, der die E-Mails verwaltet. Dieser Mailserver versorgt mit seinen Programmen die für die Signalübertragung zuständigen Router der Internet-Provider mit den notwendigen Sender- und Empfängerinformationen zum Aufbau einer IP-Verbindung zwischen Versender und Empfänger. Zum Aufgabenbereich dieser Server gehören ferner die Auswertung und Reaktion von Fehlermeldungen des E-Mail-Servers des Empfängers. Dieser so zu betrachtende Kommunikationsdienst bildet eine untrennbare Einheit, die sich technisch sowohl aus anwendungsbezogenen Komponenten, die von dem Kommunikationsunternehmen selbst erbracht werden, als auch aus transportbezogenen Komponenten, die durch die beteiligten Internet-Provider oder über das offene Internet durch Dritte erbracht werden, zusammensetzt. Der Umstand, dass bei Google die Signalübertragung nicht durch die Klägerin selbst, sondern durch die beteiligten Internet-Provider erfolgt bzw. über das offene Internet stattfindet, ist für die Einordnung des Dienstes nicht entscheidend, da der gesamte Kommunikationsvorgang einheitlich betrachtet werden muss und die einzelnen Prozessschritte daher nicht getrennt bewertet werden können.“ 64EuGH, EuZW 2019, 572, 574. 65BT-Drucks. 16/3078, S. 13. Kritisch zu der Herausnahme dieser Dienste aus dem Begriff der Telemedien Roßnagel, NVwZ 2007, 743, 745, und Döpkens, in: Raue/Hegemann, MAH Urheber- und Medienrecht, § 30 Rn. 7. 66Döpkens, in: Raue/Hegemann, MAH Urheber- und Medienrecht, § 30 Rn. 7; Spindler, in: Spindler/Schmitz, Telemediengesetz, TMG § 1 Rn. 46. 67Döpkens, in: Raue/Hegemann, MAH Urheber- und Medienrecht, § 30 Rn. 7; Ricke, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, TMG § 1 Rn. 9. 68Vgl. auch Döpkens, in: Raue/Hegemann, MAH Urheber- und Medienrecht, § 30 Rn. 8. 69Zu der Frage, ab wann ein Live-Stream zulassungspflichtiger Rundfunk ist siehe „Checkliste zur Einordnung von Streaming-Angeboten im Internet“ v. 27.3.2018, abrufbar unter https://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/user_upload/Rechtsgrundlagen/Richtlinien_Leitfaeden/Checkliste_-_Streaming-Angebote_im_Internet.pdf, zuletzt abgerufen am 29.12.2020. 70Altenhain, in: MüKo StGB, TMG § 1 Rn. 22; Martini, in: Gersdorf/Paal, BeckOK Informations- und Medienrecht, TMG § 1 Rn. 15. 71Vgl. zum Sendeplan Schulz, in: Binder/Vesting, Rundfunkrecht, RStV § 2 Rn. 42b. 72Altenhain, in: MüKo StGB, TMG § 1 Rn. 21. 73Spindler, in: Spindler/Schmitz, Telemediengesetz, TMG § 1 Rn. 53. 74Gitter, in: Roßnagel, Recht der Telemediendienste, TMG § 1 Rn. 43. 75Ausgeschlossen ist das Vorliegen von Rundfunk in Bezug auf einzelne Angebote jedoch nicht. Insbesondere YouTube Kanäle können bei Verbreitung von Live-Streams je nach Ausgestaltung durchaus die Merkmale des Rundfunks erfüllen. Die Landesmedienanstalten haben insoweit eine „Checkliste zur Einordnung von Streaming-Angeboten im Internet“ v. 27.3.2018 geschaffen, abrufbar unter https://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/user_upload/Rechtsgrundlagen/Richtlinien_Leitfaeden/Checkliste_-_Streaming-Angebote_im_Internet.pdf, zuletzt abgerufen am 29.12.2020. 76Altenhain, in: MüKo StGB, TMG § 2 Rn. 9. 77Ricke, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, TMG § 2 Rn. 2. 78Zum Haftungssystem des TMG siehe Kapitel 3. 79Zur Telemedieneigenschaft der Nutzerprofile siehe Kapitel 3 G. II. 1. 80Müller-Broich, TMG, § 2 Rn. 1. 81Müller-Broich, TMG, § 2 Rn. 1. 82Ricke, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, TMG § 2 Rn. 2. 83Martini, in: Gersdorf/Paal, BeckOK Informations- und Medienrecht, TMG § 2 Rn. 8. 84Altenhain, in: MüKo StGB, TMG Vor § 7 Rn. 39. 85BT-Drucks. 19/18789, S. 33. 86BT-Drucks. 19/18789, S. 35. 87BT-Drucks. 19/18789, S. 35. 88BT-Drucks. 19/18789, S. 35. 89Siehe auch BT-Drucks. 19/18789, S. 35, wonach „das Merkmal der redaktionellen Verantwortung [...] die Abgrenzung zu Videosharingplattform-Diensten [verdeutlicht].“ 90BT-Drucks. 19/18789, S. 35. 91BT-Drucks. 19/18789, S. 35. 92Vgl. Erwägungsgrund 4 Satz 1 der RL (EU) 2018/1808. 93Zur Bedeutung des Wortes „Allgemeinheit“ siehe Duden, Allgemeinheit, abrufbar unter http://www.duden.de/rechtschreibung/Allgemeinheit, zuletzt abgerufen am 29.12.2020. 94Zur Bedeutung des Wortes „Hauptzweck“ siehe Duden, Hauptzweck, abrufbar unter http://www.duden.de/rechtschreibung/Hauptzweck, zuletzt abgerufen am 29.12.2020. 95Siehe auch Erwägungsgrund 6 Satz 1 der RL (EU) 2018/1808. 96BT-Drucks. 19/18789, S. 35. 97Siehe Kapitel 1 A. II. 98BT-Drucks. 18/12356, S. 18. 99Müller-Broich, TMG, § 2 Rn. 4. 100BT-Drucks. 14/6098, S. 15. 101Martini, in: Gersdorf/Paal, BeckOK Informations- und Medienrecht, TMG § 2 Rn. 18. 102Siehe Kapitel 3 G. II. 1. 103Sieber/Liesching, MMR-Beilage 8/2007, S. 28. 104Koch, K&R 2002, 120, 123. 105Vgl. Wortlaut der Art. 12ff. ECRL; siehe auch: BT-Drucks. 14/6098. S. 23. 106Sieber/Höfinger, in: Hoeren/Sieber/Holznagel, Handbuch Multimedia-Recht, Teil 18.1 Rn. 36. 107Paul, Primärrechtliche Regelungen zur Verantwortlichkeit, S. 87. 108Altenhain, in: MüKo StGB, TMG Vor § 7 Rn. 14; vgl. auch Heß, Die Verantwortlichkeit von Diensteanbietern, S. 146. 109Kessler, Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Zugangsprovidern, S. 47. 110BT-Drucks. 14/6098. S. 23 und BT-Drucks. 16/3078. S. 15. 111Vgl. Kessler, Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Zugangsprovidern, S. 47. 112BT-Drucks. 18/12356, S. 18; NetzDG-RefE v. 14.3.2017, S. 17. 113BT-Drucks. 18/12356, S. 18; NetzDG-RefE v. 14.3.2017, S. 17. 114BT-Drucks. 18/12356, S. 1. 115Spindler, K&R 2017, 533, 534. 116BT-Drucks. 18/12356, S. 18. 117BT-Drucks. 18/12356, S. 18. 118BT-Drucks. 18/12356, S. 18. 119BT-Drucks. 18/12356, S. 19. 120So BT-Drucks. 18/12356, S. 18f. und NetzDG-RefE v. 14.3.2017, S. 18 sowie v. 27.3.2017, S. 19 jeweils mit Verweis auf BGH, GRUR 1994, 45, 46; GRUR 1996, 875, 876; GRUR 2009, 845, 848. 121Fischer, StGB, § 86 Rn. 13. 122BGH, NStZ 2001, 596, 597f. 123Fischer, StGB, § 74d Rn. 6. 124Vgl. hierzu Kapitel 1 A. II. 125Pille, Meinungsmacht sozialer Netzwerke, S. 127. 126Redeker, IT-Recht, Rn. 1276. 127KEK, 5. Konzentrationsbericht, S. 271. 128Chmelík, Social Network Sites, S. 46. 129Facebook z.B. verlangt in seinen Nutzungsbedingungen ausdrücklich, dass der Klarname zu verwenden ist („Aus diesem Grund musst du Folgendes tun: Denselben Namen verwenden, den du auch im täglichen Leben verwendest“, Ziff. 3.1 der Nutzungsbedingungen, abrufbar unter https://www.facebook.com/legal/terms/, zuletzt abgerufen am 29.12.2020). 130Bei Facebook geschieht dies z.B. mittels des sog. Like- bzw. „Gefällt mir“-Buttons. 131Dies geschieht z.B. bei Facebook mit der Funktion „Teilen“ und bei Twitter mit einem sog. „Retweet“. 132Lichtnecker, GRUR 2013, 135. 133Chmelík, Social Network Sites, S. 48; Sievers, GRUR-Prax 2012, 229. 134Sievers, GRUR-Prax 2012, 229, 230. 135Vgl. auch Chmelík, Social Network Sites, S. 48, der ausführt, dass dem Social Sharing die Gefahr immanent ist, „dass auch rechtswidrige Inhalte eingestellt und geteilt werden“. 136Pille, Meinungsmacht sozialer Netzwerke, S. 132. Zu Internetforen bzw. Meinungsforen vgl. Roggenkamp/Stadler, in: Heckmann, jurisPK-Internetrecht, Kap. 10 Rn. 556ff. 137Pille, Meinungsmacht sozialer Netzwerke, S. 132. 138Pille, Meinungsmacht sozialer Netzwerke, S. 132. 139Pille, Meinungsmacht sozialer Netzwerke, S. 132. 140Was passieren kann, wenn der Zugang für Nutzer in Bezug auf eine private Feier nicht beschränkt wird, zeigte ein Fall aus dem Jahr 2011, der als „Facebook-Party“ bekannt wurde, siehe DER SPIEGEL, Festnahmen und Verwüstungen bei Thessas Feier, abrufbar unter http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/facebook-party-festnahmen-und-verwuestungen-beithessas-feier-a-766576.html, zuletzt abgerufen am 29.12.2020. 141Vgl. Lichtnecker, GRUR 2013, 135, 136. 142Pille, Meinungsmacht sozialer Netzwerke, S. 139. 143So jedenfalls bei Facebook. 144Nach Pille, Meinungsmacht sozialer Netzwerke, S. 126, handelt es sich bei sozialen Netzwerken um „All-in-One-Medien“, welche „jene Kommunikationsprozesse, die früher auf verschiedene eigenständige Anwendungen oder Portale im Internet verteilt waren“ zu einem Angebot bündeln. 145Piltz/Trinkl, in: Hoeren/Bensinger, Haftung im Internet, Kap. 13 Rn. 7. 146KEK, 5. Konzentrationsbericht, S. 271. 147Pille, Meinungsmacht sozialer Netzwerke, S. 125; KEK, 5. Konzentrationsbericht, S. 271. 148Vgl. auch Jandt/Roßnagel, MMR 2011, 637. 149Lober, GRUR-Prax 2010, 453; Paal, GRUR 2013, 873, 880. 150Vgl. aus tatsächlicher Sicht KEK, 5. Konzentrationsbericht, S. 271, wonach Twitter „im Grundsatz auch zu den sozialen Netzwerken gezählt werden“ kann. Anders aber Chmelík, Social Network Sites, S. 40, der Twitter nicht als soziales Netzwerk, sondern als Microblogging- bzw. Kurznachrichtendienst einordnet, da das Angebot von Twitter eine andere Interessenlage der Nutzer befriedige als z.B. Facebook.