Neue Theorien des Rechts

Die MetapherMetapher des Gespensts behält Derrida bei. Ausgerechnet das Erbe von Karl MarxMarx, Karl interpretiert er als Gespenstergeschichte, aber nicht wegen des gespenstischen Staatssozialismus, sondern wegen der transfaktischen Aufforderung, etwas zu rächen, was noch im Unrechtszustand blüht. Literarisches Symbol dafür ist Hamlet. Ohne Hamlet kommt keine Rechtskenntnis aus, und wer Hamlet kennt, weiß, weshalb man dem Unrecht nur widerstehen kann, wenn man das Gespenst nicht verscheucht, sondern sich mit ihm verbündet. Es ist ein »ehrliches Gespenst« (1. Akt, 5. Szene), dem man zuhören soll, und es gibt ein Zeichen, das deutlich macht, dass etwas fehlt und denjenigen, der Gespenster sieht, von der Gegenwart in eine Zeit drängt, die nicht die jetzige ist. Entweder fehlt für eine nicht abzuweisende Bedeutung aktuell ein Ausdruck, und dieser Ausdruck drängt sich gespenstisch zur Unzeit auf, scheinbar ohne Anlass und ganz unvernünftig, oder einem aktuellen Ausdruck ist die eigentliche Bedeutung abhanden gekommen. Sie wurde verdrängt und tritt zur Unzeit wieder hervor, spukt scheinbar ohne Anlass und schürt die Angst. Die Formel dazu stammt von Shakespeare, und Derrida interpretiert sie so:

|38|Wir untersuchen diesen Augenblick, der sich der Zeit nicht fügt, zumindest nicht dem, was wir so nennen. Verstohlen und einzig gehört das Erscheinen des Gespensts nicht dieser Zeit da an, es gibt nicht die Zeit, nicht diese da: Enter the Ghost, exit the Ghost, re-enter the Ghost [130] .

So fremd und abseitig wie diese Regieanweisungen klingen, so viel Interpretationen und Rechtsbelehrungen haben sie bewirkt. Programmatisch ist zunächst dies festzuhalten: Die dekonstruktiven Operationen legen jene zwei Gewalten offen, die innerhalb des Rechts für Unruhe sorgen: auf »der einen Seite die Entscheidung ohne entscheidbare Gewissheit, auf der anderen die Gewissheit des Unentscheidbaren – aber ohne Entscheidung«[131]. Daraus entsteht eine erstaunliche, viel zitierte These[132], die lautet: Die DekonstruktionDekonstruktion ist die GerechtigkeitGerechtigkeit.

Sie findet sich schon gleich zu Beginn jener zweiteiligen Vorlesung, die in ihrem zweiten Teil die eben referierte Darstellung BenjaminsBenjamin, Walter zur Gewalt enthält. Derrida trug dazu auf der Conference for Critical Legal Studies in New York im Jahre 1989 vor. Adressaten waren rechtsskeptische Juristen der politischen Linken, und Derrida wurde als Sprecher eingeladen, um ihnen für das Recht eine Methode vorzustellen, die 1989 in der Interpretation von Literatur, Kunst und Philosophie – eben als »DekonstruktionDekonstruktion« – bereits einen Namen hatte[133]. Die Dekonstruktion trennt GerechtigkeitGerechtigkeit und Recht, was in der rechtsphilosophischen Tradition als durchaus bekannt gelten kann. Zur Gerechtigkeit muss man erst gelangen, man hat sie nicht. Gerechtigkeitsbewegungen kennen keine Fixpunkte, sondern machen das Scheitern des Rechts deutlich. So radikal hat es die alte Rechtsphilosophie aber nicht gesehen. Der Gerechtigkeit nähert man sich dekonstruktiv, indem man: konkrete Ungerechtigkeiten denunziert, solche Ungerechtigkeiten, die dort geschehen und deren Wirkungen besonders sinnfällig sind, wo das gute und ruhige Gewissen dogmatisch bei dieser oder jener überkommenen Bestimmung der GerechtigkeitGerechtigkeit stehenbleibt[134].

Damit wird der elementare Protest geadelt, der gleichzeitig die Bindung an bestimmte einzelne Elemente aufkündigt. Der Dogmatiker, der Jurist mit dem sprichwörtlich immer guten Gewissen, der dieses Gewissen für die Bestimmung der GerechtigkeitGerechtigkeit verwaltet – dieser Jurist sieht über kleinere oder größere Ungerechtigkeiten hinweg, solange das System im Ganzen erhalten bleibt und nicht in seinem Bestand gefährdet ist. Der Dogmatiker denunziert nicht, er verarbeitet neue Elemente im Rahmen des alten Systems.

Dennoch ist die Denunziation konkreter Ungerechtigkeit von einer Dogmatik der GerechtigkeitGerechtigkeit nur einen Steinwurf weit entfernt. Wer den Stein werfen will, |39|muss die Gerechtigkeit schon in seinem Rücken wissen. Er fühlt sie als Motiv und ist sich ihrer sicher, auch wenn er sie nicht in Sätzen beschreiben kann. Denunziation und Protest setzen insofern eine andere, nur scheinbar entgegengesetzte zweite Bewegung voraus, ohne die man Ungerechtigkeiten gar nicht beim Namen nennen kann. Man kann es nur, wenn man wenigstens in einem konkreten Moment ein entsprechend konkretes Bild davon hat, was gerecht wäre, wie Recht »jetzt, im gegenwärtigen Zeitpunkt« sein müsste[135] – und gleichzeitig kann man das doch nicht wissen, weil das Ganze sich aus der Partialperspektive nicht erfassen lässt. In dieser paradoxen Doppelung liegt alles das beschlossen, was Derrida selbst einen »Wahn« nennt. Der Wahn umkreist die Idee der Gerechtigkeit, die immer bejaht, die eine »Gabe ohne Austausch, ohne Zirkulation, ohne Rekognition, ohne ökonomischen Kreis, ohne Kalkül und ohne Regel, ohne Vernunft und ohne Rationalität im Sinne des ordnenden, regelnden, regulierenden Beherrschens« fordert[136]. Diese Forderung setzt etwas als konkret, etwas, das man einen Zustand nennen könnte, und die Aufkündigung des realisierten Zustands hält dieses Etwas wieder in der Schwebe. Es ist so wirklich wie unwirklich. Die Frage nach Gerechtigkeit begnügt sich nicht mit Rückzugspositionen, sie will geltendes, konkretes Recht werden. Eben deshalb ist sie DekonstruktionDekonstruktion, Aufkündigung des Bestehenden wie Ankündigung des zukünftig Wahren, jedoch nie präsent. Was dazwischen steht, ist Derridas zentrale Aussage: Die Gerechtigkeit ist immer unterwegs. Sie hat ihre Heimat nicht im Recht.

Es ist nicht überraschend, dass innerhalb der critical (legal) studies , in deren Rahmen Derrida 1989 über force of law vortrug, auch die wesentliche, zunächst theoretische Diskussion begann. Wesentlich war, was man von der DekonstruktionDekonstruktion und ihren Lektüren und Operationen politisch eigentlich halten sollte. Derrida las zwar MarxMarx, Karl und lobte ihn, vertrat aber ersichtlich keine marxistische Lehre; er las auch Carl Schmitt und Heidegger, ohne sie sogleich wegen ihrer NS-Verstrickung zu verwerfen. Was konnte das politisch heißen? Auf elegante Weise hatte Richard RortyRorty, Richard schon in den Achtzigerjahren Derrida als privaten Ironiker ins Lager der Selbstverwirklichung ohne politischen Bezug abgelegt[137]. Die möglicherweise auf Aktionismus eingerichtete Linke ist dem nicht beigetreten.

Auf einem im Jahre 1993 von Chantal MouffeMouffe, Chantal unter dem Titel »Deconstruction and Pragmatism« organisierten Symposium hat die Veranstalterin die DekonstruktionDekonstruktion als Verabschiedung einer konsenstheoretischen Illusion vorgestellt. |40|Man habe fälschlich unterstellt, »dass es möglich sei, ein ›Wir‹ herzustellen, das ›die Anderen‹ nicht beinhaltet«[138], weil der demokratische Konsens vorspiegele, es gebe so etwas wie einen alle umfassenden »Grundkonsens«. Der heute von MouffeMouffe, Chantal vertretene »linke Populismus« folgt ebenso wenig aus dieser Diagnose, wie dekonstruktives Denken einfach unpolitisch wäre. Derrida selbst hat darauf bestanden, dass »die Dekonstruktion scheinbar politisch neutral ist«, aber gleichzeitig auch – »indem sie Pfaden und Codierungen folgt, die nicht rein traditionell sind« – eine »Hyperpolitisierung« bewirke[139]. Simon CritchleyCritchley, Simon wiederum ist programmatisch der RortyRorty, Richard-These entgegengetreten, die Dekonstruktion diene allein der privaten Selbstverwirklichung und bewähre sich in einem neuen Genre der Liebesbriefe und Bekenntnisse wie in Derridas Sammlung über die Postkarte aus den Siebzigerjahren[140]. Als Gegenbeispiel führte er die beiden Vorträge zu Force of Law an und beharrte für die Dekonstruktion als Methode und Derrida als Person auf dem Prädikat des öffentlichen Liberalen[141]. Eine Gelegenheit zur Darstellung dieses öffentlichen Liberalismus bot der 1994 veranstaltete und gut dokumentierte Villanova Roundtable. John Caputo erläuterte in der Tagungsveröffentlichung, dass erst dekonstruktiv die Lücke zwischen Recht und GerechtigkeitGerechtigkeit eröffnet werde. Oberflächenbetrachter des Rechts bemerkten sie nicht. Erst wenn man sie bemerkt, wird es möglich, aus der Möglichkeit der Dekonstruktion wirkliche Schlussfolgerungen zu ziehen, denn es handelt sich nach der Konzeption von Caputo dabei keineswegs um ein beobachtend philosophisches Verfahren[142]. Dekonstruktive Eingriffe prägen einen Regimewechsel, sie formen den Übergang von altem Unrecht zu eigentlichem Recht, wobei dieser Übergang nur gelingen kann, wenn und weil es eine Wirklichkeit der Dekonstruktion gibt. Der weltweite Anwendungsfall dafür ist unter dem Titel transitional justice zum Stichwort geworden[143].