Neue Theorien des Rechts

Die Bewegung aus der MetaphorikMetapher im Namensgebrauch ergreift am Ende alle, vor allem denjenigen, der gerade spricht. Er selbst könnte derjenige sein, der gerade das Recht des Stärkeren ausspielt, für das Derrida im Schurken-Essay auf die Fabel vom Wolf und dem Lamm zurückgreift, wie sie Jean de la Fontaine erzählt. Danach scheint es nur so, als wolle der Wolf mit dem Lamm über unrechtmäßige Handlungen argumentieren. Aufgepfropft wird die Gewalt: Das Lamm soll gefressen werden, weshalb die Fabel mit dem Vers beginnt: »Das Recht des Stärkeren ist das beste immerdar«[112]. Die Fabel wird der rechtstheoretischen Frage nach der Bedeutung von Macht und Gewalt »aufgepfropft«, wie Derrida es selbst nennt[113]. PfropfungPfropfung ist die vierte Operation im Dekonstruieren (wobei es keine obligatorische Reihenfolge gibt und Pfropfungen auch schon in den Gegensätzen liegen) : PfropfePfropfung dem Text das Andere auf. Derrida empfiehlt la greffe für den Bau von Interpretationen. Greffer (PfropfenPfropfung) stammt als Wort aus dem Obst- und Gartenbau und ist eine aktive Operation, die Inhalte verändert wie aufgepropfte Edelreise eine Pflanze verändern. Derrida liest sein Thema wieder und wieder, in Windungen und Wendungen, vor allem die These, die Demokratie sei »im Kommen«, sie müsse erst noch entstehen, und das mehrfache Lesen ist eine wesentliche Bedingung der Pfropfung. Die These taucht gleich am Anfang auf, wenngleich in einer Verkürzung, die kaum verständlich zu sein scheint, wenn es heißt[114]: »die kommende Demokratie: dafür braucht es die Zeit, dafür muss es die Zeit geben, die es gar nicht gibt«. Den Gedanken der democratie à venir, der Demokratie-im-Kommen, bezeichnet Derrida dann als Syntagma ohne Paradigma und dekonstruiert damit gleichzeitig die Sausurresche Formation des Zeichens. Im Syntagma treten immer zwei Zeichen gemeinsam auf, etwa »Kommen« und »Demokratie«, und man versteht die damit erschlossenen Zusammenhänge, wenn man die Beispiele sieht und hört, die syntagmatisch erfasst werden[115]. Aber Derrida findet kein Beispiel vor. Die DekonstruktionDekonstruktion erschließt Neuland.

Neuland gewinnen heißt aber nicht nicht etwas inhaltlich erobern oder besetzen, sondern Neuland gewinnt man durch eine inzwischen oft »postmodern« genannte Operation, die man in der fünften und letzten Operation so zusammenfassen kann, dass in einem Begriff oder Konzept nach dem Ausschau gehalten wird, was anders ist und die Abhängigkeit eines Terms von der Gegenwart dessen offenbart, das als Drittes weder dem Gegensatz noch dem Ausgangsbegriff angehört. Wenn ein Text falschen Glauben anprangert, untersucht man ihn daraufhin, auf welchem Glauben er selbst aufbaut und was daran zweifelhaft ist. Wenn er die richtige Lehre verteidigt, untersucht man den Text darauf, auf welchen Voraussetzungen die propagierte Richtigkeit beruht. Man gelangt auf diese Weise an die Punkte in einem Text, an denen sich ermessen lässt, welche Anstrengungen der Versuch kostet, logozentrische Konstruktionen zu erstellen bzw. Regeln zu formulieren und Ausnahmebedingungen abzuwehren. In der gegenwärtigen philosophischen Debatte tritt an dieser Stelle nicht nur eine beliebige Andersheit zu Tage, sondern schlechthin das Andere[116], das oft auch im Hinblick auf die fundamentalphänomenologische Sicht von LévinasLévinas, Emmanuel der oder die Andere heißt und mit dem unentrinnbaren Anruf des Antlitzes unterlegt wird[117]. In der Erkundung des vorher nicht für möglich gehaltenen Anderen besteht eigentlich das Ziel und der Zweck eines dekonstruktiven Modells. In einem Wort ausgedrückt, ist die DekonstruktionDekonstruktion dann »the experience of the impossible«[118], wobei – abgesehen von der selbst schon dekonstruktiven Formulierung – die Unmittelbarkeit einer Erfahrung neben die logische Unmöglichkeit des Anderen gesetzt wird.

Ich fasse die strategischen Züge des dekonstruktiven Modells zusammen: zuerst die Suche nach Gegensätzen, dann die möglichst dichte Formulierung eines solchen Gegensatzes im ParadoxonParadoxie (Freunde, es gibt keinen Freund), womit der Form nach eigentlich schon alles geleistet ist. Alles Weitere dient dieser Doppelbewegung. Man geht mit den weiteren Operationen noch einmal in die Methode der Suche nach Gegensätzen und ihrer Ausbeutung hinein. Das sind insoweit alles rhetorische Manöver: etwas aus dem Namen entwickeln und dabei die Gleichmäßigkeit der äußeren Form nutzen, Anderes aufpfropfen und schließlich die Abhängigkeit des Einen vom ausgeschlossenen Anderen zeigen. Aber unabhängig davon: Alle diese Bewegungen kommen in der juristischen Auslegungslehre nicht vor, so dass Auslegungstheoretiker von einer »Apotheose des Dekonstruktivismus«[119] sprechen. Im angewandten Recht soll der Name hinter der Sache zurücktreten, d.h. das willkürliche AufpfropfenPfropfung ist verboten und die Betonung |36|des Einen soll das Andere gerade ausschließen und zurücktreten lassen, damit entschieden werden kann.

Wenn man Entscheidung als die zentrale Aufgabe des Rechts ansieht und alles, was juristisch zu denken und zu handeln ist, dem Ziel der Entscheidung unterordnet, dann entsteht zunächst ein Eindruck, den Lorenz Schulz entfaltet hat und der sich dahin zusammenfassen lässt, dass die dekonstruktiven Operationen methodisch zweifelhaft und für die Rechtsarbeit ohne Bedeutung sind[120]. Manche haben diesen Eindruck, zumal Entscheidungen durch Gerichts- oder Behördenurteil im Modell der DekonstruktionDekonstruktion meist mit dem gegenteiligen Merkmal, also paradoxParadoxie, vorkommen: als UnentscheidbarkeitUnentscheidbarkeit[121]. Derrida selbst wird mit dem Satz zitiert[122], er habe niemals und nichts entschieden. Das ist ein zweifelhaftes und noch dazu fragwürdiges biographisches Wort, denn man muss sich fragen, ob es so etwas wie ein Leben ohne Entscheidungen überhaupt gibt. Derrida deutet die alltägliche Entscheidung aber anders, und zwar auf zwei Seiten in der »Politik der Freundschaft«, die Laroche für paradigmatisch erklärt hat. Eine Entscheidung ist danach »letztlich unbewusst«, sie neutralisiere das »unverhoffte Hereinbrechen« eines Ereignisses[123]. Ähnliches lässt sich vom Urteil am Ende eines Verfahrens nur in ironischem Stil sagen. Jedenfalls versucht die Justiz, Urteile nicht »hereinbrechen« zu lassen. Nun widmet sich Derrida nicht dem Recht im Sinne der Justiz, wohl aber der GerechtigkeitGerechtigkeit im Sinne des Rechts, die von oben, von der Seite oder am Ende immer in den Betrieb hineinspielt, nicht selten stört und die routinierte Erledigung einer Sache hindert. Das Fundament des entscheidungsbereiten Rechts findet Derrida nicht in der Wahrheit seiner tatsächlichen Feststellungen und in der Richtigkeit seiner normativen Regeln, sondern in Macht und Gewalt.

Das Recht des Stärkeren ist an sich so wenig neu wie die Fabeln de la Fontaines. Das »Poststrukturalistische« in der Rechtskonzeption Derridas – mit diesem Ausdruck wird sie gelegentlich eingeordnet[124] – besteht nur darin, Gewalt nicht als das Andere des Rechts auszusperren und einhegen oder zähmen zu wollen, sondern sie jederzeit präsent zu halten und damit zu leben. Mit der Rechtsgewalt lebte Derrida persönlich vom 30.12.1980 bis zum folgenden Neujahrstag, als er |37|in der damals noch dem »Ostblock« angehörigen ČSSR verhaftet und ins Gefängnis geworfen wurde wegen Drogenbesitzes[125]. Berühmt und von vielen beschützt, wie Derrida damals schon war, wurde der Vorwurf (den gewöhnliche Drogenkuriere niemals loswerden) nach weniger als 48 Stunden fallen gelassen. Die Stunden dazwischen hinterließen gleichwohl eine bleibende Spur. Dem Recht unterlegt Derrida eine detaillierte »Gespenstergeschichte«, in der eine Institution die Hauptrolle spielt, die jeder kennt, die immer Recht hat (oder haben will) und doch nicht selten und vor allem professionell gewaltsam Unrecht durchsetzt: die Polizei. Das Gespenstische der Polizei benennt Derrida mit und in einer alten Studie von Walter BenjaminBenjamin, Walter aus dem Jahre 1921 unter dem Titel »Zur Kritik der Gewalt«[126]. In dieser Studie versucht BenjaminBenjamin, Walter Rechtssetzung und Rechtserhaltung voneinander zu unterscheiden[127], und Derrida fällt auf[128], dass BenjaminBenjamin, Walter die Polizei nicht als Hüterin des Gesetzes ausmacht, die nur dort vertreten wäre, »wo Gesetzeskraft existiert«. Denn gleichzeitig bringt die moderne Polizei das Gesetz, »von dem man annimmt, dass sie es eigentlich bloß anwendet«[129], auch hervor. Ohne Polizei bleibt das Recht kraftlos, ausgedacht und ohne Durchsetzungsmacht. Damit ist die zentrale Stelle der gegenwärtigen Rechtstheorie bezeichnet, die alle postmodernen Motive orchestriert: Es gibt keine Trennung zwischen Anwendung und Setzung, zwischen Herstellung und Darstellung des Rechts, zwischen Entscheidungsfindung und deren Begründung, und doch halten wir an diesen Unterschieden fest. Sie sind selbst schon Teil eines gewaltsamen und gespenstischen Rechtsauftritts.