Rudolf Streinz - Europarecht

Das Manuskript wurde im Juli 2019 abgeschlossen.

München, im August 2019

Rudolf Streinz

Vorwort Dem Gedenken an meinen Vater 23.8.1920 – 1.9.1998

Abkürzungsverzeichnis

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur

Übungsfälle zur Vertiefung

Internetadressen

§ 1 Begriff und Gegenstand des Europarechts

I. Begriff „Europarecht“

II. Recht der Europäischen Union

§ 2 Entwicklung und Stand der Europäischen Integration

I. Grundlagen der Europaidee

II. Die Europaidee im 20. Jahrhundert

1. Bis zum Zweiten Weltkrieg

2. Nach dem Zweiten Weltkrieg

III. Die Europäischen Gemeinschaften und die Europäische Union

1. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

2. Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EAG)

3. Überblick über die Reformen der Europäischen Gemeinschaften – Die Europäische Union

a) Reform des institutionellen Systems der Gemeinschaften

b) Europäische Politische Union

c) Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ)

d) Einheitliche Europäische Akte (EEA)

4.Die Europäische Union

a) Der Vertrag von Maastricht

b) Der Vertrag von Amsterdam

c) Der Vertrag von Nizza

d) Der gescheiterte Vertrag über eine Verfassung für Europa

e) Der Vertrag von Lissabon

5. Aktuelle Probleme der Europäischen Union

IV. Erweiterungen der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union

V. Gesamteuropäische Perspektiven und Organisationen

1. Neuere Entwicklungen in Europa seit 1989

2.Europarat – Europäische Menschenrechtskonvention

a) Struktur, Ziele, Entwicklung

b) Europaratsabkommen

c) Europäische Menschenrechtskonvention

3. Fortentwicklung des KSZE-Prozesses

4. Verbindung von Europäischer Gemeinschaft bzw Union und EFTA-Staaten zu einem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)

5. Partnerschaftsabkommen – Assoziierung der Balkanstaaten

§ 3 Grundlagen der Europäischen Union

I. Die Gründungsverträge

1. Von den Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Union

2. EUV und AEUV als „Grundlage der Union“

II. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Gründungsverträge

1. Allgemein

2. Bundesrepublik Deutschland

III. Räumlicher Geltungsbereich

1. Mitgliedstaaten

2.Änderung des räumlichen Geltungsbereichs

a) Beitritt

b) Änderung des Hoheitsgebiets eines Mitgliedstaates

c) Austritt

d) Ausschluss

3. Spezielle Gebietsteile der Mitgliedstaaten

4. Teile von Mitgliedstaaten mit eigener Rechtspersönlichkeit

5. So genannte extraterritoriale Wirkungen des Unionsrechts

a) Unechte extraterritoriale Wirkungen

b) Echte extraterritoriale Wirkungen

IV. Zeitlicher Geltungsbereich

V. Die Rechtsnatur der Europäischen Union

1. Europarecht und Völkerrecht

2. Die Besonderheit des hohen Integrationsgrades der Europäischen Union – ihre Supranationalität

3.Rechtsnatur der Europäischen Union

a)Konstruktion der Europäischen Union

aa) Abschaffung der Säulenstruktur durch eine einheitliche Europäische Union

bb) Die Europäische Union als „Staatenverbund“ und als Union der Bürger

b) Rechtspersönlichkeit der Europäischen Union

4. Europäisches Unionsrecht als Verfassungsrecht

VI. Das Verhältnis der Europäischen Union zu den Mitgliedstaaten

1. Die Mitgliedstaaten als Träger der Europäischen Union

2.Die in den Verträgen geregelten Beziehungen zwischen Europäischer Union und Mitgliedstaaten

a) Kompetenzverteilung

aa) Ausschließliche Unionszuständigkeiten

bb) Geteilte Unionszuständigkeiten

cc) Parallele Zuständigkeiten

dd) Unterstützungs-, Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen („Beitragskompetenz“)

ee) Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik

ff) Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

b) Die gegenseitig bestehenden Pflichten

c) Die Sicherung der einheitlichen Geltung und Anwendung des Unionsrechts in den Mitgliedstaaten

3.Europäische Union und Teile von Mitgliedstaaten mit eigener Rechtspersönlichkeit

a) Unterschiedliche Strukturen der Mitgliedstaaten

b) Vertretung bei der Europäischen Union

c) Beeinträchtigung durch die Europäische Union

d) Möglichkeiten der autonomen Gebietskörperschaften zur Wahrung ihrer Rechte

VII. Das Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht

1. Zuordnungsfragen

a) Das Rangverhältnis

b) Die „Verzahnung“ von Unionsrecht und nationalem Recht

2.Die Lösung des Rangverhältnisses

a) Prinzipieller Vorrang des Unionsrechts

b)Begründung des Vorrangs des Unionsrechts

aa) In der Literatur vertretene Auffassungen

bb) Die Rechtsprechung des EuGH

c) Geltungs- oder Anwendungsvorrang

3. Die Lösung des Rangverhältnisses im deutschen Recht – Rechtsprechung des BVerfG

a) Vorrang des Unionsrechts kraft verfassungsrechtlicher Ermächtigung

b)Schranken der Integrationsermächtigung

aa) Ansätze des BVerfG

bb) Regelung in Art. 23 Abs. 1 GG

cc) Anforderungen des Maastricht-Urteils

dd) Anforderungen des Lissabon-Urteils – Kategorien des Prüfungsvorbehalts

ee) Konkretisierung des Gesetzesvorbehalts (Art. 23 Abs. 1 S. 2 und S. 3 GG)

c) Prozessuale Behandlung von Kollisionsfällen

aa) Verfahren vor dem BVerfG

bb) Verfahren vor deutschen Fachgerichten

d)Einbeziehung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

aa) Bisherige Rechtslage

bb) Rechtslage nach dem Beitritt der EU zur EMRK

4. Folgen des Anwendungsvorrangs

§ 4 Die Organe der Europäischen Union

I. Allgemeines

1. Begriff und Fusion der Organe

2. Funktion der Organe im System der Europäischen Union

3. Sitz der Organe

4. Verwaltungsgrundsätze

5. Sprachenregelung der Europäischen Union

II. Der Europäische Rat (Art. 15 EUV; Art. 235–236 AEUV)

1. Entstehung und Entwicklung

2. Zusammensetzung

3. Aufgaben

4. Beschlussfassung

5. Der Präsident des Europäischen Rates

6. Der Hohe Vertreter der Union für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

III. Das Europäische Parlament (EP) – Art. 14 EUV, Art. 223–234 AEUV

1. Zusammensetzung

2. Aufgaben

a) Beratung (Konsultation)

b) Kontrollbefugnisse

c) Rechtsetzung

d) Zustimmung

e) Wahlen

f) Initiativrecht

g) Geschäftsordnung

3. Beschlussfassung

4. Europäisches Parlament und nationale Parlamente

IV. Der Rat (Art. 16 EUV; Art. 237–243 AEUV)

1. Zusammensetzung

2. Aufgaben

a) Rechtsetzung

b) Vertragsänderung, Beitritt von Drittstaaten

c) Koordination

d) Außenbeziehungen (GASP und völkerrechtliche Abkommen, GHP)

e) Initiative

f) Kontrolle

g) Ernennungen

h) Haushalt

i) Personalrecht

j) PJZS

3.Beschlussfassung

a) Beschlussfassung nach dem Recht der Verträge – Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon

b)Erforderliche Abstimmungsquoren

aa) Einstimmigkeit

bb) Einfache Mehrheit

cc) Qualifizierte Mehrheit

c) Die zeitweise Überlagerung des Mehrstimmigkeitsprinzips durch die Luxemburger Vereinbarung – Fortbestehende Elemente

d) Beratungen des Rates

e) Abstimmungsverfahren

4. Die Geschäftsordnung des Rates

5. Ausschuss der Ständigen Vertreter

6. Die im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten

7. Die innerstaatliche Vorbereitung und Kontrolle der deutschen Mitwirkung am Entscheidungsprozess im Rat