Lasse Dinter - Der Pflichtwidrigkeitsvorsatz der Untreue

Zugleich ein Beitrag zur gesetzlichen Bestimmtheit des § 266 StGB

von

Lasse Dinter

eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH

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Der Pflichtwidrigkeitsvorsatz der Untreue Der Pflichtwidrigkeitsvorsatz der Untreue Zugleich ein Beitrag zur gesetzlichen Bestimmtheit des § 266 StGB von Lasse Dinter eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH www.cfmueller.de › Herausgeber

Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht

Herausgegeben von

Prof. Dr. Mark Deiters, Münster

Prof. Dr. Thomas Rotsch, Gießen

Prof. Dr. Mark Zöller, Trier

Erster Berichterstatter: Prof. Dr. Mark Deiters

Zweiter Berichterstatter: Prof. Dr. Michael Heghmanns

Dekan: Prof. Dr. Hans-Michael Wolffgang

Tag der mündlichen Prüfung: 10. Juni 2011

D 6

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-5709-6

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Telefax: +49 6221/489-410

(c) 2012 C.F. Müller, eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH

Heidelberg, München, Landsberg, Frechen, Hamburg

Zugl.: Münster (Westf.), Univ., Diss. der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, 2011

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Die Arbeit wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im Sommersemester 2011 als Dissertation angenommen. Sie entstand im Wesentlichen in den Jahren 2008 bis 2010 in Münster, insbesondere im Laufe meiner Tätigkeit als Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, insb. Wirtschaftsstrafrecht (KR1).

Hervorragend betreut wurde ich von meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Mark Deiters , der sich wie selbstverständlich stets Zeit für Besprechungen nahm und dessen kluger und verlässlicher Rat mir so manchen Umweg ersparte; ihm sei von Herzen gedankt!

Als geduldige Gesprächspartner standen mir zudem meine Freunde und Kollegen zur Seite, die mir in unterschiedlicher Weise wertvolle Hilfe leisteten und so zum Gelingen der Arbeit beitrugen: Annette , Nicole , Marius und Nico – danke! Ganz besonders danken möchte ich Herrn Daniel David , mit dem ich in unzähligen Kaffeepausen beherzt diskutieren konnte und der meine zwischenzeitlich gewonnenen Erkenntnisse auf eine harte Probe stellte. Zu erwähnen ist auch Herr RA Thomas Holle , der als Strafverteidiger mein Interesse für die Juristerei überhaupt erst weckte.

Zu danken habe ich ferner Herrn Prof. Dr. Michael Heghmanns für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Im Übrigen freue ich mich über die Aufnahme in die neue Schriftenreihe des C.F. Müller Verlags „Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht“ und bedanke mich bei den Herausgebern Prof. Dr. Thomas Rotsch , Prof. Dr. Mark Deiters und Prof. Dr. Mark Zöller .

Gewidmet ist dieses Buch meinen Eltern, Christa Maria und Hans-Joachim Dinter , die zu jeder Zeit liebevoll hinter mir stehen und deren Vertrauen mich schon so weit getragen hat.

November 2011

Bremen Lasse Dinter

Meinen Eltern

Vorwort Vorwort Die Arbeit wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im Sommersemester 2011 als Dissertation angenommen. Sie entstand im Wesentlichen in den Jahren 2008 bis 2010 in Münster, insbesondere im Laufe meiner Tätigkeit als Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, insb. Wirtschaftsstrafrecht (KR1). Hervorragend betreut wurde ich von meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Mark Deiters , der sich wie selbstverständlich stets Zeit für Besprechungen nahm und dessen kluger und verlässlicher Rat mir so manchen Umweg ersparte; ihm sei von Herzen gedankt! Als geduldige Gesprächspartner standen mir zudem meine Freunde und Kollegen zur Seite, die mir in unterschiedlicher Weise wertvolle Hilfe leisteten und so zum Gelingen der Arbeit beitrugen: Annette , Nicole , Marius und Nico – danke! Ganz besonders danken möchte ich Herrn Daniel David , mit dem ich in unzähligen Kaffeepausen beherzt diskutieren konnte und der meine zwischenzeitlich gewonnenen Erkenntnisse auf eine harte Probe stellte. Zu erwähnen ist auch Herr RA Thomas Holle , der als Strafverteidiger mein Interesse für die Juristerei überhaupt erst weckte. Zu danken habe ich ferner Herrn Prof. Dr. Michael Heghmanns für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Im Übrigen freue ich mich über die Aufnahme in die neue Schriftenreihe des C.F. Müller Verlags „Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht“ und bedanke mich bei den Herausgebern Prof. Dr. Thomas Rotsch , Prof. Dr. Mark Deiters und Prof. Dr. Mark Zöller . Gewidmet ist dieses Buch meinen Eltern, Christa Maria und Hans-Joachim Dinter , die zu jeder Zeit liebevoll hinter mir stehen und deren Vertrauen mich schon so weit getragen hat. November 2011 Bremen Lasse Dinter Meinen Eltern

Teil 1 Teil 1 Einführung in die Problematik Teil 1 Einführung in die Problematik › A. Einleitung Einführung in die Problematik Teil 1 Einführung in die Problematik Teil 1 Einführung in die Problematik › A. Einleitung

A. Einleitung

B. Die Bedeutung der dogmatischen Einordnung der Pflichtwidrigkeit

I. § 266 als „gesetzlicher Tatbestand“ (§ 16 Abs. 1)

II. § 266 als „Garantietatbestand“ (Art. 103 Abs. 2 GG)

C. Grundlagen

I. Der Tatbestand der Untreue, § 266 Abs. 1

II. Begriffsbestimmung

1. Blankettmerkmale

2. Normative Tatbestandsmerkmale

3. Gesamttatbewertende Merkmale

D. Verlauf der Untersuchung

Teil 2 Abgrenzung von Tatbestands- und Verbotsirrtum

A. Die Vorsatzmodelle beim Pflichtwidrigkeitsmerkmal

I. Formale Abgrenzung der Vorsatzmodelle

1. Kompetenzsprung als Abgrenzungskriterium

2. Ort der Rechtsquelle

a) Die reichsgerichtliche Irrtumsrechtsprechung

b) Die Substituierbarkeitsthese

3. Art der Verweisung

a) Ausdrückliche und konkludente Verweisungen

b) Statische und dynamische Verweisungen

4. Zwischenergebnis

II. Materielle Abgrenzung der Vorsatzmodelle