Lydia Scholz - Das BGB für ausländische Studierende - Übungen zu Rechtssprache und Methodik

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a)Lesen Sie, wie Tatbestand und Rechtsfolge einer Norm durch einen Konditionalsatz ausgedrückt werden können.

§ 433 Abs. 1 S. 1 BGB

Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen.

Man kann auch sagen:

Wennein Kaufvertrag vorliegt, (dann)ist der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen.

Der Verkäufer einer Sache ist verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen, wennein Kaufvertrag vorliegt.

Liegt ein Kaufvertrag vor, (dann)ist der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen.

Allen drei Sätzen liegt dieselbe Bedeutung zugrunde.

Hinweis

Beachten Sie, dass mit wenn immer ein Nebensatz eingeleitet wird, d.h. das Verb kommt ans Ende. Konditionalsätze können auch ohne eine Konjunktion gebildet werden. Es wird dann, wie im dritten Beispiel, mit dem Verb begonnen.

b)Formulieren Sie Konditionalsätze mit und ohne wenn . Konjugieren Sie die Verben.

Beispiel

kaufen – möchten – ein – er – Auto

müssen – Autohändler – zum – gehen – er

Wenn er ein Auto kaufen möchte, (dann) muss er zum Autohändler gehen.

Er muss zum Autohändler gehen, wenn er ein Auto kaufen möchte.

Möchte er ein Auto kaufen, (dann) muss er zum Autohändler gehen.

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Bestimmen und formulieren Sie den Tatbestand und die Rechtsfolge folgender Normen in einem Konditionalsatz mit wenn .

Beispiel

§ 1 BGB

Wenn die Geburt vollendet ist, dann ist der Mensch rechtsfähig.

§ 13 BGB Wenn eine natürliche Person ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, . . . . . . . . . . . . . . .(1).

§ 90 BGB . . . . . . . . . . . . . . .(2), dann ist er eine Sache.

§ 433 Abs. 2 BGB Wenn ein Kaufvertrag vorliegt, . . . . . . . . . . . . . . .(3).

§ 535 Abs. 1 S. 1 BGB . . . . . . . . . . . . . . .(4), . . . . . . . . . . . . . . .(5).

§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB Wenn jemand etwas erlangt durch . . . . . . . . . . . . . . .(6) eines anderen . . . . . . . . . . . . . . .(7) Grund, dann . . . . . . . . . . . . . . .(8).

1› B› II. Der Umgang mit Normen und ihre Auslegung

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Hinweis

Der Abstraktionsgrad beschreibt, wie Begriffe und Konzepte in den Normen des BGB gebildet werden.

a)Lesen Sie folgenden Text zum Abstraktionsgrad des BGB.

Der Abstraktionsgrad des BGB

Das BGB wurde von Juristen für Juristen geschrieben und enthält Bestimmungen, die für eine Vielzahl von Sachverhalten gelten. Es ist mithin für Laien nur schwer zu verstehen, denn es weist sowohl sprachlich als auch systematisch einen hohen Abstraktionsgrad auf.

Die sprachliche Abstraktion zeigt sich z. B. in der Verwendung von Oberbegriffen. So wird das Wort Sache für alle körperlichen Gegenstände (z. B. Auto, Buch, Fernseher), das Wort Rechtsgeschäft für alle Willenserklärungen (z. B. Angebot, Annahme, Kündigung) und Verträge (z. B. Kaufvertrag, Mietvertrag) verwendet.

Die systematische Abstraktion zeigt sich in der Verwendung des Klammerprinzips. Wie in der Mathematik wird alles Allgemeine vor die Klammer gezogen. In der Mathematik heißt es: x (a + b). Im BGB heißt es: Allgemeiner Teil (Schuldrecht, Sachenrecht, . . .). Die Regeln des Allgemeinen Teils des BGB gelten für das Schuldrecht ebenso wie für das Sachenrecht. Die Normen des Allgemeinen Teils des Schuldrechts gelten für das gesamte Schuldrecht.

b)Ersetzen Sie die konkret formulierten Regelungen durch eine abstrakte Norm, die alle konkreten Regelungen umfasst. Hierzu müssen Sie die kursiv markierten Wörter durch einen Oberbegriff ersetzen. Jede Linie entspricht einem Wort.

Beispiel

Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer eines Laptops verpflichtet, dem Käufer den Laptop zu übergeben und das Eigentum an dem Laptop zu verschaffen. Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer DVD verpflichtet, dem Käufer die DVD zu übergeben und das Eigentum an der DVD zu verschaffen. Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer eines Handys verpflichtet, dem Käufer das Handy zu übergeben und das Eigentum an dem Handy zu verschaffen.

Abstrakte Formulierung:Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen.

Der VerbraucherVerbraucher ist jeder Mann , der ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Verbraucher ist jede Frau , die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Abstrakte Formulierung:

Verbraucher ist . . . . . . . . . . . . . . . (1), . . . . .(2) ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder . . . . .(3) gewerblichen noch . . . . .(4) selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Die RechtsfähigkeitDie Rechtsfähigkeit des Mädchens beginnt mit der Vollendung der Geburt. Die Rechtsfähigkeit des Professors beginnt mit der Vollendung der Geburt. Die Rechtsfähigkeit der Apothekerin beginnt mit der Vollendung der Geburt.

Abstrakte Formulierung:

Die Rechtsfähigkeit . . . . . . . . . . (5) beginnt mit der Vollendung der Geburt.

Der VertragsschlussWer einem anderen die Schließung eines Kaufvertrags anträgt, ist an den Antrag gebunden, es sei denn, dass er die Gebundenheit ausgeschlossen hat. Wer einem anderen die Schließung eines Dienstvertrags anträgt, ist an den Antrag gebunden, es sei denn, dass er die Gebundenheit ausgeschlossen hat. Wer einem anderen die Schließung eines Werkvertrags anträgt, ist an den Antrag gebunden, es sei denn, dass er die Gebundenheit ausgeschlossen hat.

Abstrakte Formulierung:

Wer einem anderen die Schließung . . . . . . . . . . (6) anträgt, ist an den Antrag gebunden, es sei denn, dass er die Gebundenheit ausgeschlossen hat.