Achim Bönninghaus - BGB Allgemeiner Teil II

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Der Inhalt:
Nach einer kurzen Einführung wird im zweiten Teil des Skripts die Stellvertretung behandelt (Vertragsschluss durch Vertreter, Vollmachten, Missbrauch der Vertretungsmacht, Insichgeschäfte, Vertretungsmacht aufgrund Rechtsscheins usw.). Anschließend werden die allgemeinen Wirksamkeitshindernisse (Verletzung von Formvorschriften, Anfechtung usw.) sowie Möglichkeiten zur Verwirklichung unwirksamer Rechtsgeschäfte (Umdeutung, Bestätigung usw.) dargestellt.
Die Konzeption:
Die Skripten «JURIQ-Erfolgstraining» sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes «Trainingspaket» zur Prüfungsvorbereitung:
Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps; im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg; Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als «Lernanker» und erleichtern den Lernprozess; Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils; ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.

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6. Sonderfall Kalkulationsirrtum

a) verdeckter Kalkulationsirrtum

b) offener Kalkulationsirrtum

7. Erheblichkeit des Irrtums

8. Beschränkung des Anfechtungsrechts nach § 242

9. Ausschlussfrist (§ 121)

a) Regelfrist (§ 121 Abs. 1)

b) Höchstfrist (§ 121 Abs. 2)

10.Abgrenzungen

a) Verhältnis zu §§ 116-118

b) Verhältnis zur falsa demonstratio

VI.Fehlerhafte Vorstellung über verkehrswesentliche Eigenschaften des Vertragsgegenstandes (Eigenschaftsirrtum), § 119 Abs. 2

1. Überblick

2. Eigenschaften einer Person oder Sache

3. Verkehrswesentlichkeit

4. Erheblichkeit des Irrtums und Ausschlussfrist

5. Abgrenzung zu besonderen Gewährleistungsregeln

6. Übungsfall Nr. 8

VII.Anfechtung wegen arglistiger Täuschung (§ 123 Abs. 1 Var. 1)

1. Überblick

2. Irrtum und arglistige Täuschung

a) Täuschung durch aktives Tun

b) Täuschen durch Unterlassen

3. Rechtswidrigkeit

4. Kausalität

5. Arglist

6. Person des Täuschenden

a) Nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen

b) Empfangsbedürftige Willenserklärungen

7. Beschränkungen des Anfechtungsrechts nach § 242

8. Ausschlussfrist

a) Regelfrist (§ 124 Abs. 1)

b) Höchstfrist (§ 124 Abs. 3)

VIII. Anfechtung nach § 123 Abs. 1 Var. 2

1. Drohung

2. Kausalität

3. Widerrechtlichkeit

4. Subjektiver Tatbestand

5. Ausschluss des Anfechtungsrechts

6.Konkurrenzen

a) Anfechtung nach § 119

b) Verhältnis zu § 138

c) Gewährleistungsansprüche

d) Haftung aus Culpa in Contrahendo (§§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2)

e) Haftung aus unerlaubter Handlung

7. Inhaber des Anfechtungsrechts

IX. Die Bestätigung (§ 144)

X. Schadensersatz aus § 122

1. Einführung

2.Anspruchsentstehung

a) Nichtige Willenserklärung nach § 118 oder Nichtigkeit wegen Anfechtung nach §§ 119, 120 (§ 142 Abs. 1)

b) Anspruchsberechtigung und -verpflichtung

c) (Kein) Ausschluss nach § 122 Abs. 2

d) Vertrauensschaden i.S.d. § 122 Abs. 1

e) Art und Umfang des Schadensersatzes

f) Kappungsgrenze des § 122 Abs. 1 a.E.

3. Weitere Prüfung

4. Analoge Anwendung?

4. Teil (Teil-)Verwirklichung eines unwirksamen Rechtsgeschäfts

A. Aufrechterhaltung eines wirksamen Teils, § 139

I.Subsidiarität des § 139

1. Verdrängende Spezialnorm

2. Verdrängende Auslegung einer anderen Norm

3. Verdrängende Vereinbarung

II.Teilnichtigkeit eines einheitlichen Rechtsgeschäfts

1. Nichtigkeit

2. Betroffenheit eines Teils eines ganzen Rechtsgeschäfts

III. Folgen

B. Umdeutung (§ 140)

I. Funktion

II.Objektive Voraussetzungen

1. Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts

2. Erfüllung der Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Ersatzgeschäfts

3. Keine weiterreichenden Wirkungen des Ersatzgeschäfts

III. Subjektive Voraussetzungen

C. Bestätigung (§ 141)

I. Tatbestand

II. Wegfall des Nichtigkeitsgrundes

Sachverzeichnis

Tipps vom Lerncoach

Warum Lerntipps in einem Jura-Skript?

Es gibt in Deutschland ca. 1,6 Millionen Studierende, deren tägliche Beschäftigung das Lernen ist. Lernende, die stets ohne Anstrengung erfolgreich sind, die nie kleinere oder größere Lernprobleme hatten, sind eher selten. Besonders juristische Lerninhalte sind komplex und anspruchsvoll. Unsere Skripte sind deshalb fachlich und didaktisch sinnvoll aufgebaut, um das Lernen zu erleichtern.

Über fundierte Lerntipps wollen wir darüber hinaus all diejenigen ansprechen, die ihr Lern- und Arbeitsverhalten verbessern und unangenehme Lernphasen schneller überwinden wollen.

Diese Tipps stammen von Frank Wenderoth, der als Diplom-Psychologe seit vielen Jahren in der Personal- und Organisationsentwicklung als Berater und Personal Coach tätig ist und außerdem Jurastudierende in der Prüfungsvorbereitung und bei beruflichen Weichenstellungen berät.

Wie lernen Menschen?

Die Wunschvorstellung ist häufig, ohne Anstrengung oder ohne eigene Aktivität „à la Nürnberger Trichter“ lernen zu können. Die modernen Neurowissenschaften und auch die Psychologie zeigen jedoch, dass Lernen ein aktiver Aufnahme- und Verarbeitungsprozess ist, der auch nur durch aktive Methoden verbessert werden kann. Sie müssen sich also für sich selbst einsetzen, um Ihre Lernprozesse zu fördern. Sie verbuchen die Erfolge dann auch stets für sich.

Gibt es wichtigere und weniger wichtige Lerntipps?

Auch das bestimmen Sie selbst. Die Lerntipps sind als Anregungen zu verstehen, die Sie aktiv einsetzen, erproben und ganz individuell auf Ihre Lernsituation anpassen können. Die Tipps sind pro Rechtsgebiet thematisch aufeinander abgestimmt und ergänzen sich von Skript zu Skript, können aber auch unabhängig voneinander genutzt werden.

Verstehen Sie die Lerntipps „à la carte“! Sie wählen das aus, was Ihnen nützlich erscheint, um Ihre Lernprozesse noch effektiver und ökonomischer gestalten zu können!

Lernthema 2 Arbeitsplatz und Arbeitsbedingungen

In jedem Beruf ist der Arbeitsplatz ein sehr wichtiger Einflussfaktor auf unsere Leistung, natürlich auch während des Studiums. Günstige oder ungünstige Arbeitsbedingungen entscheiden mit darüber, wie wohl wir uns fühlen, ob wir uns gut konzentrieren können oder schnell ermüden. Vielleicht wird es jetzt etwas unbequem für Sie, weil Sie sich an bestimmte Grundregeln gewöhnen müssen, Ihren Schreibtisch aufräumen, Ihre Arbeitsplatzergonomie verändern. Alle Tipps und Hinweise werden Ihnen aber das Lernleben erleichtern.

Lerntipps

Arbeiten Sie immer an einem festen Arbeitsplatz!

Wenn Sie einmal am Schreibtisch, dann auf dem Sofa und später im Bett lernen, dann ist das zwar bequem und abwechslungsreich, nur es wird Ihnen schwer fallen, die richtigen Funktionen zu erkennen. Was ist Arbeit, was ist Freizeit, was lenkt mich ab etc.? Bei Pausen- und Freizeittätigkeiten wird der Schreibtisch verlassen. Dies sollten Sie konsequent auch beim Essen, Telefonieren mit Freunden, Musik hören, Computer spielen einhalten. Der Freizeitbereich wird dadurch für Sie attraktiver.

Machen Sie einen Arbeitsplatz-Check bevor Sie loslegen!

Der Schreibtisch ist nur für die Arbeit bestimmt. Überprüfen Sie Ihren Arbeitsplatz vor Arbeitsbeginn auf sachfremde Gegenstände – die können ablenken, Sie an Ihr Hobby erinnern. Sie möchten dann am liebsten das tun, was mehr Spaß macht und Sie von den vermeintlich unangenehmen Dingen abhält. Suchen Sie erst alle arbeitsrelevanten Unterlagen zusammen, damit Sie Ihre Arbeit nicht immer wieder unterbrechen. Sie fangen sonst die Arbeit stets wieder neu an. Das hört sich alles sehr diszipliniert an. Es verbessert aber Ihre Arbeitsmoral und damit gleichzeitig Ihren raren Freizeitausgleich.

Unterscheiden Sie konsequent Arbeit und Freizeit!

Der Freizeitbereich sollte so abgeschirmt sein, dass Sie dort nur die angenehmen, entspannenden und ausgleichenden Dinge tun – und das mit gutem Gewissen. Sie haben es sich ja mit Disziplin verdient. Auch hier bitte konsequent bleiben. Falls Ihnen z. B. ein Fachbuch in die Hände fällt, so sollten Sie es von dort entfernen. Entscheiden Sie sich bewusst – entweder weiter auf dem Sofa entspannen oder an den Schreibtisch gehen und es dort lesen. Ein Fachbuch im Bett zu lesen, führt nicht selten zu schlechterem Behalten oder sogar Schlafstörungen.

„Ergonomisieren“ Sie Schreibtisch und Schreibtischstuhl!

Richten Sie Ihre Büromöbel so ein, dass Sie gesundheitliche Schäden vermeiden und vorzeitige Ermüdungen verhindern. Dazu folgende Hinweise:

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