Klaus Malek - Verteidigung in der Hauptverhandlung

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Verteidigung in der Hauptverhandlung: краткое содержание, описание и аннотация

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Die Hauptverhandlung ist das «Kernstück» des Strafprozesses. Dies gilt auch nach Einführung der strafprozessualen Absprachen durch den Gesetzgeber, der dem klassischen «streitigen» Verfahren als weitere Verfahrensart das «konsensuale» Verfahren zur Seite gestellt hat. In beiden Fällen ist das in der Hauptverhandlung gefundene oder ausgehandelte Beweisergebnis die Grundlage der richterlichen Entscheidung. Die Hauptverhandlung ist auch der Ort, wo die gegensätzlichen Interessen der Prozessbeteiligten zum ersten Mal in unmittelbarer «Feindberührung» aufeinanderprallen.
Auf der Grundlage jahrzehntelanger Erfahrung als Strafverteidiger vermittelt der Verfasser daher nicht nur die notwendigen strafprozessualen Kenntnisse, sondern legt besonderes Gewicht auf die verfahrenstaktischen und psychologischen Aspekte der Verteidigertätigkeit in der Hauptverhandlung.
Zahlreiche Muster von Verteidigeranträgen und -erklärungen erleichtern die tägliche Arbeit im Gerichtssaal und bieten dem Berufsanfänger ebenso wie dem erfahrenen «Profi» wertvolle Anregungen für eigene Lösungswege zur bestmöglichen Wahrnehmung der Mandanteninteressen.
Aus dem Inhalt:
– Verteidigungsziele: Strategie und Taktik
– Vorbereitung des Mandanten
– Zuständigkeits- und Besetzungsrügen
– Ablehnungsanträge 
– Strafprozessuale Verständigung
– Beweisantragsrecht und Beweisverwertungsverbote
– Die sog. Widerspruchslösung</li
– Möglichkeiten der Sachverhaltsfestschreibung in der Hauptverhandlung
– Haftbefehl und Beschleunigungsgrundsatz
– Plädoyer des Verteidigers (Form, Inhalt, Rhetorik)
– Aufgaben des Verteidigers nach dem Schlussvortrag
– Berufungshauptverhandlung und ihre Besonderheiten

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ee) Ort der Vernehmung

ff) Ausgestaltung der Vernehmung

gg) Unanfechtbarkeit der Anordnung

f)Zeugnis- und Auskunftsverweigerungsrechte

aa) Relevanz für die Verteidigung

bb) Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen Gründen (§ 52)

cc) Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen (§§ 53, 53a)

dd) Zeugnisverweigerungsrecht für Richter und Beamte (§ 54)

ee) Auskunftsverweigerungsrecht gemäß § 55

ff) Verwertungsprobleme, Revision

g)V-Leute und Verdeckte Ermittler

aa) V-Mann-Einsatz nach geltendem Recht

bb) Einsatz Verdeckter Ermittler nach § 110a

cc) Aufgaben des Verteidigers

h) Verhörspersonen als Zeugen

i) Vernehmung des Polizeibeamten

j) Vereidigung und Entlassung des Zeugen

k) Würdigung der Zeugenaussage

2.Sachverständigenvernehmung

a) Begriff und Aufgaben des Sachverständigen

b) Gegenstand des Sachverständigenbeweises

c) Aufgaben und Möglichkeiten des Verteidigers

d) Vereidigung des Sachverständigen

e) Ablehnung des Sachverständigen

3.Urkundenbeweis

a) Begriff des Urkundenbeweises

b) Beweiserhebung durch Verlesung

c)Selbstleseverfahren

aa) Gesetzliche Regelung

bb) Rechtsbehelfe

cc) Taktische Überlegungen

d)Zulässigkeit des Urkundenbeweises

aa) Grundsatz der umfassenden Zulässigkeit

bb) Grenzen der Zulässigkeit

cc) Ersetzungsverbot des § 250

dd) Ausnahmen vom Ersetzungsverbot

e) Aufgaben des Verteidigers

4.Vorführung einer Videoaufzeichnung gemäß § 255a

a) Bedeutung und Zweck

b)Voraussetzungen der Vorführung

aa) Allgemeine Verwendung gemäß § 255a Abs. 1

bb) Vorführung bei Vernehmung von Zeugen unter 18 Jahren gemäß § 255a Abs. 2

c) Ergänzende Vernehmung des Zeugen

d) Verfahren

5.Augenscheinsbeweis

a) Begriff des Augenscheins

b) Aufgaben des Verteidigers

6.Gegenüberstellung und andere Identifizierungsmaßnahmen

a) Rechtsgrundlagen

b) Grundsätze der Gegenüberstellung und Beweiswert der Identifizierung

c) Besonderheiten der Gegenüberstellung in der Hauptverhandlung

d) Aufgaben des Verteidigers

Teil 7 Hauptverhandlungsprotokoll – Möglichkeiten der Sachverhaltsfestschreibung in der Hauptverhandlung

I.Hauptverhandlungsprotokoll

1. Prozessuale Bedeutung

2. Inhalt des Protokolls

3. Beweiskraft des Protokolls

4. Protokollberichtigung, Rügeverkümmerung

II.Sachverhaltsfestschreibung in der Hauptverhandlung

1. Zweck der Sachverhaltsfestschreibung

2.Mittel der Sachverhaltsfestschreibung

a) Wörtliche Protokollierung gemäß § 273 Abs. 3

b) „Affirmative“ Beweisanträge

c) Einlassung des Angeklagten

d) Sonstige Erklärungen und Anträge

Teil 8 Haftbefehl und Beschleunigungsgrundsatz bei laufender Hauptverhandlung

I.Problemstellung

1. Änderung der Haftfrage durch den Gang der Hauptverhandlung

2.Verletzung des Beschleunigungsgebots

a) Beschleunigungsgrundsatz

b) Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes im Hauptverfahren

II. Die Aufgaben des Verteidigers: Von der Haftbeschwerde zur Verfassungsbeschwerde

III.Die Verfassungsbeschwerde

1. Zulässigkeitsvoraussetzungen

2. Begründetheit

3. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Teil 9 Plädoyer des Verteidigers

I. Prozessuale Fragen

II. Möglichkeiten und Grenzen des Schlussvortrags

III. Vorbereitung des Schlussvortrages während der Hauptverhandlung

IV.Inhaltliche Gestaltung des Plädoyers

1. Aufbau des Verteidigerplädoyers

2. Rolle der Rhetorik im Schlussvortrag

3. Visualisierung des Inhalts

4. Einzelfragen

Teil 10 Das letzte Wort des Angeklagten

I. Prozessuale Fragen

II. Das letzte Wort – Falle oder Verteidigungswaffe?

III. Vorbereitung des letzten Wortes

Teil 11 Aufgaben des Verteidigers nach dem Schlussvortrag

I. Vor der Urteilsverkündung

II. Während der Urteilsverkündung

III. Nach der Urteilsverkündung

Teil 12 Die Hauptverhandlung im Berufungsverfahren

I. Vorüberlegungen

II.Das Rechtsmittel der Berufung im Überblick

1. Die Zulässigkeit der Berufung

2. Das Verschlechterungsverbot und seine Grenzen

3. Die Berufungseinlegung

4. Die Beschränkung der Berufung

5. Die Zuständigkeit des Berufungsgerichts

6. Die Berufungsfrist

7. Die Berufungsbegründung

8.Die Berufungsrücknahme

a) Zulässigkeit

b) Wechselseitige Rücknahme durch Verteidigung und Staatsanwaltschaft

c) Wirkung der Rücknahme und der Zustimmung

III.Die Vorbereitung der Berufungshauptverhandlung

1. Kenntnis des Prozessstoffes

2. Taktik und Strategie in der Berufung

3. Anträge auf wiederholte Vorladung von Zeugen oder Sachverständigen

IV.Die Durchführung der Hauptverhandlung

1. Grundsatz der Neuverhandlung

2.Verwerfungsurteil bei Ausbleiben des Angeklagten

a) Grundsätzliches

b)Die allgemeinen Voraussetzungen für die Berufungsverwerfung

aa) Zulässigkeit der Berufung

bb) Keine Verfahrenshindernisse

cc) Ordnungsgemäße Ladung des Angeklagten

dd) Ordnungsgemäße Bestellung und Ladung des Verteidigers

c)Die besonderen Voraussetzungen für die Berufungsverwerfung

aa) Überblick über die Neuregelung

bb) Die Verwerfung nach § 329 Abs. 1 S. 1

(1) Das Ausbleiben des Angeklagten

(2) Die fehlende Entschuldigung

(3) Kein ordnungsgemäß bevollmächtigter Verteidiger anwesend

cc) Die Verwerfung nach § 329 Abs. 1 S. 2 Nr. 1

dd) Die Verwerfung nach § 329 Abs. 1 S. 2 Nr. 2

ee) Die Verwerfung nach § 329 Abs. 1 S. 2 Nr. 3

3.Berufungshauptverhandlung ohne Angeklagten

a) Überblick

b) Verhandlung ohne Angeklagten mit vertretungsbevollmächtigtem Verteidiger

c) Besonderheiten bei der Berufung der Staatsanwaltschaft

d) Das Verhalten des Verteidigers bei unentschuldigtem Ausbleiben des Angeklagten

4. Der Gang der Verhandlung

5.Verständigung in der Berufung

a) Anwendbarkeit des Verständigungsgesetzes

b) Fortwirkungen einer erstinstanzlichen Verständigung

aa) Der Angeklagte als ausschließlicher Berufungsführer

bb) Die Staatsanwaltschaft als Berufungsführerin

6. Richterausschluss und Befangenheit

7. Vernehmung des Angeklagten und Beweisaufnahme

8. Plädoyer des Verteidigers

9. Das letzte Wort des Angeklagten

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Verzeichnis der Muster

(Die Muster finden Sie jeweils unter den hier aufgeführten Randnummern)

Rn.

Muster 1 Antrag auf Zuweisung eines angemessenen Sitzplatzes für den Angeklagten
Muster 2 Einstellungsantrag wegen fehlender Prozessvoraussetzung
Muster 3 Rüge der örtlichen Zuständigkeit
Muster 4 Rüge der funktionellen Zuständigkeit
Muster 5 Unterbrechungsantrag zur Besetzungsüberprüfung
Muster 6 Antrag auf Einsicht in den Geschäftsverteilungsplan
Muster 7 Antrag auf Einsicht in die Schöffenwahlunterlagen
Muster 8 Besetzungsrüge bezüglich der Berufsrichter
Muster 9 Besetzungsrüge bezüglich eines Schöffen
Muster 10 Antrag auf Ablehnung eines Berufsrichters
Muster 11 Antrag auf Ablehnung eines Schöffen
Muster 12 Antrag auf Auswechslung des Staatsanwalts
Muster 13 Aussetzungsantrag wegen verspäteter Ladung des Verteidigers und des Angeklagten
Muster 14 Aussetzungsantrag wegen verspäteter Akteneinsicht
Muster 15 Aussetzungsantrag zur Einziehung von Erkundigungen
Muster 16 Aussetzungsantrag wegen Veränderung der Sach- und Rechtslage
Muster 17 Aussetzungsantrag wegen veränderter Sachlage
Muster 18 Mündlich vorgetragene Anregung zur Verfahrenseinstellung
Muster 19 Antrag auf Beiordnung als notwendiger Verteidiger
Muster 20 Antrag auf Rücknahme der Verteidigerbestellung
Muster 21 Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit während der Vernehmung des Angeklagten
Muster 22 Antrag auf Zulassung der Anfertigung von Tonaufnahmen
Muster 23 Antrag auf Zulassung einer Hilfskraft des Verteidigers
Muster 24 Antrag auf Nichtverlesung des Anklagesatzes
Muster 25 Beurlaubungsantrag gemäß § 231c
Muster 26 Widerspruch gegen die Beweiserhebung
Muster 27 Verteidigerschreiben zu den Umständen der Verständigung
Muster 28 Ladungsschreiben an einen Zeugen
Muster 29 Ladungsauftrag an den Gerichtsvollzieher
Muster 30 Beweisantrag auf Zeugenvernehmung
Muster 31 Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens
Muster 32 Beweisantrag auf Einnahme eines Augenscheins
Muster 33 Beweisantrag auf Verlesung einer Urkunde
Muster 34 Bedingter Beweisantrag
Muster 35 Hilfsbeweisantrag
Muster 36 Beanstandung einer ungeeigneten Frage
Muster 37 Antrag auf Aufhebung einer Sperrerklärung
Muster 38 Antrag auf Ablehnung eines Sachverständigen
Muster 39 Antrag auf wörtliche Protokollierung
Muster 40 Verfassungsbeschwerde wegen Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot
Muster 41 Unterbrechungsantrag zur Vorbereitung des Plädoyers
Muster 42 Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit während der Urteilsverkündung

Teil 1 Vorbemerkung

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