Klaus Bernsmann - Verteidigung bei Korruptionsfällen

von

Prof. Dr. Klaus Bernsmann

Ruhr-Universität Bochum

und

Prof. Norbert Gatzweiler

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Köln

unter Mitarbeit

von

Dr. Katharina Rausch

Rechtsanwältin in Köln

2., neu bearbeitete Auflage

eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH

www.cfmueller.de

Verteidigung bei Korruptionsfällen Verteidigung bei Korruptionsfällen von Prof. Dr. Klaus Bernsmann Ruhr-Universität Bochum und Prof. Norbert Gatzweiler Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Köln unter Mitarbeit von Dr. Katharina Rausch Rechtsanwältin in Köln 2., neu bearbeitete Auflage eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH www.cfmueller.de › Herausgeber

[1] Rechtsanwalt[1] Dr. Felix Ruhmannseder, Wien

RAK OLG-Bezirk München

Verteidigung bei Korruptionsfällen Verteidigung bei Korruptionsfällen von Prof. Dr. Klaus Bernsmann Ruhr-Universität Bochum und Prof. Norbert Gatzweiler Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Köln unter Mitarbeit von Dr. Katharina Rausch Rechtsanwältin in Köln 2., neu bearbeitete Auflage eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH www.cfmueller.de › Autoren

Prof. Dr. Klaus Bernsmannist Lehrstuhlinhaber für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Ruhr-Universität zu Bochum. Kontakt: klaus.bernsmann@ruhr-uni-bochum.de

Prof. Norbert Gatzweilerist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Köln und Honorarprofessor an der Universität zu Köln. Zudem war er langjähriger Mitherausgeber der Zeitschrift „Strafverteidigerforum“. Kontakt: info@gatzweiler-muenchhalffen.de

Dr. Katharina Rauschist Rechtsanwältin in Köln.

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-4811-7

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Die Strafverfolgung wegen Korruptionsdelikten hat ungebrochen Konjunktur. Wie es scheint, hat sie seit dem Jahr, in dem der vorliegende Band das erste Mal erschienen ist, sogar noch zugenommen. Dazu dürften nicht zuletzt spektakuläre Verfahren im Zusammenhang mit großen Unternehmen beigetragen haben, bei denen es zu enormen Vermögensabschöpfungen gekommen ist, Strafverfolgung sich also für den Staat buchstäblich bezahlt gemacht hat. Die Motivation, gerade bei der Bekämpfung von Korruption einen Schwerpunkt der Strafverfolgung zu setzen, wurde dadurch gewiss nicht gedämpft.

Die Verteidigung hat bei (möglichen) Korruptionsfällen einen schweren Stand. Die Tatbestände sind denkbar weit gefasst, sie beanspruchen zum Teil Geltung weit über Deutschlands Grenzen hinaus. Die Rechtsprechung hat wenig zu ihrer Eingrenzung getan. Sie räumt dem Rechtsanwender einen erheblichen Spielraum ein und beschränkt sich häufig auf den bloßen Hinweis, die Umstände des Einzelfalls seien maßgeblich. Dass die zunehmende Kasuistik mehr Rechtssicherheit schafft, darf bezweifelt werden. Die Verteidigung steht oftmals vor der Aufgabe, ein faires Verfahren und sorgfältige Rechtsanwendung erst einmal einfordern zu müssen.

Hierfür leisten die Autoren mit dem jetzt in 2. Auflage vorliegenden Band weiterhin wertvolle und vielfältige, ja man darf sagen, unverzichtbare Hilfe. Seiner Bedeutung entsprechend nimmt die Darstellung des materiellen Korruptionsstrafrechts breiten Raum ein. Ohne vertiefte Kenntnisse, wie sie hier vermittelt werden, steht die Strafverteidigung von vornherein auf verlorenem Posten. Zudem ist aber auch eine souveräne Kenntnis der prozessualen Aspekte vonnöten, die gleichfalls ausführlich dargestellt werden.

Der Anspruch der Autoren, eine möglichst umfassende und zugleich anwendungsbezogene Darstellung zu bieten, wird unterstrichen durch den angesichts internationaler Vorgaben (EU-Bestechungsgesetz, Internationales Bestechungsgesetz) notwendigen Blick über die Grenzen, die Einbeziehung der strafrechtlichen Untreue (§ 266 StGB) als typisches Begleitdelikt sowie schließlich die Erörterung der (außer-)strafrechtlichen Nebenfolgen in Korruptionsfällen.

Wie schon die erste Auflage spiegelt auch die Neuauflage die langjährige wissenschaftliche und praktische Befassung der Autoren mit der Materie wider. Die bewährte Darstellung wurde durchweg aktualisiert und erweitert. Unverändert geblieben sind die kritische Haltung der Autoren gegenüber überbordender Kriminalisierung sowie ihre davon getragene Argumentationsfreudigkeit. Die engagierte Darstellung wird nicht müde, Schwächen und Unstimmigkeiten nicht zuletzt der Rechtsprechung aufzuzeigen. Sie bietet damit gerade der Strafverteidigung eine Fülle von Anregungen beim „Kampf ums Recht“. Aber auch Richter und Staatsanwälte können davon nur profitieren. Als gleichermaßen praxisorientierte und zugleich kritisch reflektierte Darstellung der Materie hat das Buch schwerlich Seinesgleichen.

Dafür gebührt den Autoren nach wie vor Dank und Anerkennung.

Im Dezember 2013

Passau Werner Beulke

Berlin Alexander Ignor

Vorwort der Herausgeber

Abkürzungsverzeichnis

Teil 1 Korruptionsdelikte, §§ 331–336 StGB

A. Grundsätzliches

B. Der „Amtsträger“ als Ausgangspunkt

I. Amtsträger – § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB – Allgemeines

II.Amtsträger – Einzelheiten

1. Amtsträger – § 11 Abs. 1 Nr. 2a

2. Amtsträger – § 11 Abs. 1 Nr. 2b – sonstiges öffentlich-rechtliches Amtsmerkmal