4.Der Inhalt des Auftragsproduktionsvertrags
4.1 Der Vertragsgegenstand
4.2 Technische Richtlinien
4.3 Beistellungen
4.4Vergütung
4.4.1 Festpreis
4.4.2 Zahlungsbedingungen
4.5 Rechteübertragung und Rechtegarantie
4.6 Eigentumsübertragung Material
4.7 Jugendmedienschutz
4.8 Werbung, Sponsoring, Produktplatzierung
4.9 Sonstiges
4.10 Besonderheiten der Auftragsproduktionsverträge des ZDF
IV.Der Buchentwicklungsvertrag
1. Einführung
2. Filmförderung
3. Bankgarantie
4. Praxis-Muster „Rechtegarantie“
5. Jugendschutz
6. Sonstiges
V. Der Koproduktionsvertrag
VI.Vereinbarungen über Fernsehshowformate
1. Der Begriff des Fernsehshowformats
2. Der Optionsvertrag
3.Das Deal Memo
3.1 Einführung
3.2 Praxis-Muster „Deal Memo“
32. Kapitel Musikrecht
A. Einleitung
I. Musik, Musikwirtschaft und Musikvertragsrecht
1. Veränderungen im Musikgeschäft
2. Beteiligte und ihre Rechtsbeziehungen
II. Rechtsverletzungen und zivilrechtliche Verletzungsansprüche bei der Nutzung von „Musik“
III. Gegenstand der Darstellung
B. Musikurheberrecht und Rechteverwertung (Musikverlagsrecht)
I.Urheberrechtlicher Schutz von „Musik“
1. Das Musikwerk
2. Der Sprachwerk (Liedtext)
3. Musikalische Bearbeitungen
II.Der Musikurheber
1. Alleinurheber
2. Miturheber
3. Urheber verbundener Werke
4. Werkbearbeiter
III. Schutzdauer
IV. Die Rechte des Musikurhebers
1. Urheberpersönlichkeitsrechte
2. Urheberverwertungsrechte
V. Rechteverwertung
1. Kollektive und individuelle Wahrnehmung von Rechten an „Musik“
2. Kollektive Rechtewahrnehmung auf Grundlage des Berechtigungsvertrags mit der GEMA
2.1 Rechtsnatur des Berechtigungsvertrags
2.2 Vertragsparteien
2.3 Gegenstand des Berechtigungsvertrags
2.4 Die übertragenen Nutzungsrechte
2.5 Besonderheiten bei einzelnen Nutzungsrechten
3. Individuelle Rechtewahrnehmung durch Musikverlage
3.1 Musikverlagsverträge zwischen Musikurhebern und Musikverlagen
3.1.1 Arten von Musikverlagsverträgen; Vertragsgegenstand
3.1.2 Vertragsparteien
3.1.3 Rechtsnatur; Rechtsgrundlagen; Schriftformerfordernis
3.1.4Wesentlicher Inhalt (insbesondere von Autorenexklusivverträgen)
3.1.4.1 Vertragsgegenständliche Werke
3.1.4.2 Autorenpflichten
3.1.4.3 Verlagspflichten
3.1.4.4 GEMA-Mitgliedschaft
3.1.4.5 Rechteeinräumung
3.1.4.6 Räumlicher Geltungsbereich
3.1.4.7 Rechtegarantie und Haftungsfreistellung
3.1.4.8 Erlösteilung
3.1.4.9 Vorschusszahlung
3.1.4.10 Vertrags- und Auswertungsdauer
3.1.4.11 Beendigung des Musikverlagsvertrags; Rechterückruf
3.1.4.12 Abrechnung; Zahlungsbedingungen; Buchprüfung; Steuer; Sonstiges
4. Kooperationsverträge zwischen Musikverlagen sowie zwischen Musikverlagen und Nicht-Verlagen
4.1 Co-Verlagsvertrag
4.2 Editionsvertrag
4.3 Administrationsvertrag
C. Leistungsschutzrechte bei der Musikproduktion; Rechteverwertung
I.Leistungsschutzrecht und Leistungsschutzberechtigte
1. Leistungsschutzrechte ausübender Künstler
1.1 Persönlichkeitsrechte ausübender Künstler
1.2 Verwertungs- bzw. Vermögensrechte ausübender Künstler
2. Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers
2.1 Schutzgegenstand
2.2 Tonträgerhersteller
2.3 Verwertungsrechte des Tonträgerherstellers
2.4 Vergütungsansprüche
3. Leistungsschutzrechte des Veranstalters
II. Rechteverwertung
1. Erstverwertung
1.1Künstlerexklusivvertrag
1.1.1 Gegenstand
1.1.2Wesentlicher Inhalt
1.1.2.1 Produktionsumfang
1.2.2.2 Veröffentlichung der Aufnahmen
1.1.2.3 Rechteeinräumung/-übertragung
1.1.2.4 Exklusivität
1.1.2.4.1 Persönliche Exklusivität
1.1.2.4.2 Titelexklusivität
1.1.2.5 Vergütung
1.1.2.5.1 Umsatzbeteiligung
1.1.2.5.2 Beteiligung an Pauschalerlösen
1.1.2.6 Vorauszahlungen
1.1.2.7 Abrechnung
1.1.2.8 Vertrags- und Auswertungsdauer
1.1.2.9 Gruppenklausel
1.2 Bandübernahmevertrag
1.3 Produzentenvertrag
1.4 „Künstlerquittung“
1.5 Vertriebsverträge
2. Zweitverwertung
33. Kapitel Musik in Film und Fernsehen
I. Einleitung
II.Urheberrechtliche Grundlagen
1. Rechte am Film
2. Rechte an der Musik
2.1 Urheberrechte am Musikwerk
2.2 Leistungsschutzrechte an der Aufnahme
3. Erforderliche Rechte zur Nutzung von Musik in Film- und Fernsehproduktionen
3.1 Herstellungsrechte (Filmherstellungsrecht/Filmeinblendungsrecht)
3.2 Auswertungsrechte
4. Sonderfall: Möglichkeiten freier Verwendung von Musik in Filmproduktionen
III. Die Lizenzierung in der Praxis
1.Musiknutzung im Kinofilm
1.1 Herstellungsrechte (Filmherstellungsrecht/Filmeinblendungsrecht)
1.2 Auswertungsrechte
2.Musiknutzung in Fernsehproduktionen
2.1 Herstellungsrechte (Filmherstellungsrecht/Filmeinblendungsrecht)
2.2 Auswertungsrechte
3. Besonderheiten bei der Verwendung von Fremdtiteln und Auftragsmusik
3.1 Vorbestehende Fremdtitel
3.2 Auftragsmusik
34. Kapitel
Urheberrechtsverletzungen – zivilrechtliche und strafrechtliche Konsequenzen –
A. Zivilrechtliche Ansprüche
I. Unterlassung und Beseitigung
1.Voraussetzungen
1.1 Eingriff in geschütztes Recht
1.2 Rechtswidrigkeit
1.3 Kein Verschulden
1.4 Anspruchsberechtigter (Aktivlegitimation)
1.5 Anspruchsverpflichteter (Passivlegitimation)
2.Rechtsfolgen
2.1 Beseitigung
2.2 Unterlassung
II. Schadensersatz
1.Voraussetzungen
1.1 Rechtswidriger Eingriff in ein geschütztes Recht
1.2 Verschulden
1.2.1 Vorsatz
1.2.2 Fahrlässigkeit
1.3 Anspruchsberechtigter und -verpflichteter
2.Rechtsfolgen
2.1 Arten des Schadensersatzes
2.2 Drei Berechnungsmöglichkeiten des Vermögensschadens
2.2.1 Ersatz des konkret entstandenen Schadens
2.2.2 Fiktive Lizenzgebühr
2.2.3 Gewinnherausgabe
III. Ungerechtfertigte Bereicherung
IV. Auskunft und Rechnungslegung, Vorlage und Besichtigung
1. Auskunft und Rechnungslegung
2. Vorlage und Besichtigung
V. Vernichtung, Rückruf, Überlassung
VI.Geltendmachung der Ansprüche
1.Außergerichtliche Geltendmachung
1.1 Ansprüche mit Ausnahme von Unterlassung
1.2 Unterlassung – Abmahnung
1.2.1 Anforderungen an die Abmahnung
1.2.2 Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
1.2.3 Praxismuster Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
2.Gerichtliche Geltendmachung
2.1 Rechtsweg
2.2 Gerichtsstand
2.2.1 Funktionelle Zuständigkeit
2.2.2 „Fliegender Gerichtsstand“ des § 32 ZPO
2.3 Verfahren
2.3.1 Einstweiliges Verfügungsverfahren bei Unterlassungsanspruch
2.3.2 Schutzschrift
2.3.3 Abschlusserklärung
2.3.4 Praxismuster Abschlusserklärung
3. Verjährung
B. Strafrechtlicher Schutz
I.Straftatbestände
1. Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)
2. Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte (§ 108 UrhG)
3. Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung (§ 107 UrhG)
4. Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen (§ 108b UrhG)
II. Vorsatz, Rechtswidrigkeit und Schuld
III. Strafmaß und Nebenfolgen
IV. Strafantrag und Strafverfahren
C. Exkurs: Urheberrechtsverletzungen im Internet und die Besonderheiten bei der Anspruchsdurchsetzung
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