Anne Hahn - Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht

27. Kapitel Recht der Verwertungsgesellschaften

I. Einführung

II. Rechtlicher Rahmen

III. Rechte und Pflichten der Verwertungsgesellschaften

IV. Tarife

V. Gesamtverträge

VI. Verteilung der Einnahmen

VII. Die Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften

VIII. Streitigkeiten

1. Verfahren vor der Schiedsstelle

2. Verfahren vor den ordentlichen Gerichten

3. Verfahren für gesetzliche Vergütungsansprüche

IX. Die einzelnen Verwertungsgesellschaften

1. GEMA

2. GVL

3. VG WORT

4. VG Bild-Kunst

5. VG Musikedition

6. VG Media

7. Verwertungsgesellschaften der Filmhersteller etc

7.1 GÜFA

7.2 VFF

7.3 VGF

7.4 GWFF

7.5 AGICOA

7.6 VG TWF

7.7 GWVR

X. Zusammenarbeit beim Inkasso

XI. Europäische und internationale Zusammenarbeit

28. Kapitel Urheberrecht und Verlagsrecht

A. Einleitung

B.Regelungsrahmen des Verlagsrechts

I.Verlagsrecht und Urheberrecht

1. Urheberrecht vergeht, Verlagsrecht besteht

2. Das Primat des Verlagsrechts

3. Für den Verlagsvertrag wichtige Regelungen des UrhG

3.1 Die Einräumung von Nutzungsrechten

3.2 Die Zweckübertragungslehre

3.3 Neue Nutzungsarten

3.3.1 Die frühere Regelung

3.3.2 Die Regelung seit 2008

II. Sonstige relevante Regelungen

C.Verlagsvertrag und Verlagsgesetz

I.Der Verlagsvertrag

1. Gegenstand und Parteien des Verlagsvertrages

2.Pflichten des Verfassers

2.1Hauptpflichten

2.1.1 Verschaffung des Verlagsrechts

2.1.2 Ablieferung des vertragsgemäßen Manuskripts

2.2Nebenpflichten des Verfassers

2.2.1 Enthaltungspflicht, § 2 Abs. 1 VerlG

2.2.2 Zustimmung zur Weiterübertragung oder Einräumung

2.2.3 Mitwirkungspflichten

3.Pflichten des Verlegers

3.1Hauptpflichten

3.1.1 Vervielfältigung und Verbreitung des Werkes

3.1.2 Honorarzahlung

3.1.2.1 Die angemessene Vergütung

3.1.2.2 Bestimmung der Angemessenheit, § 32 Abs. 2 UrhG

3.1.2.3 Die weitere Beteiligung des Urhebers („Fairnessausgleich“)

3.1.2.4 Fälligkeit des Honorars

3.2Nebenpflichten

3.2.1 Enthaltungspflicht des Verlegers

3.2.2 Festsetzung des Ladenpreises

3.2.3 Zuschuss- und Freiexemplare

4. Das Eigentum am Manuskript

5.Die Beendigung des Verlagsvertrages

5.1 Vertragsgemäße Beendigung

5.2 Die Kündigung des Vertrages

5.3 Rücktrittsrechte

5.3.1 Die Rücktrittsrechte des Verlegers

5.3.2 Das Rücktrittsrecht des Verfassers

5.4 Weitere Beendigungstatbestände

6. Der Verlagsvertrag in der Insolvenz des Verlegers

II.Vertragstypen

1. Der Literaturverlagsvertrag

2.Sammelwerke und Zeitschriften

2.1 Besonderheiten

2.2 Das Recht am Titel

2.3 Verhältnis des Verlages zum Herausgeber

3. Der Musikverlagsvertrag

4. Der Kunstverlagsvertrag

5. Der Bestellvertrag

6. Sonstige Verträge

D. Wahrnehmungsverträge

E.Anhänge

1. Normvertrag zum Abschluss von Verlagsverträgen – Fassung ab 6.2.2014

2. Gemeinsame Vergütungsregeln Belletristik

29. Kapitel Urheberrecht und Software

A. Einleitung

B. Rechtsschutz für Software

I. Schutzgegenstand des § 69a UrhG

II. Urheber/Urheberpersönlichkeitsrechte/Arbeitnehmerurheber/Freie Mitarbeiter

1. Urheber eines Werkes

2. Urheberpersönlichkeitsrechte

3. Arbeitnehmerurheber

3.1 Zuordnung von Rechten an Computerprogrammen

3.2 Vergütung

4. Freie Mitarbeiter

III. Verwertungsrechte, Einräumung von Nutzungsrechten, Mindestrechte

1. Vervielfältigungsrecht

2. Umarbeitungsrecht

3. Verbreitungsrecht

4. Recht der öffentlichen Wiedergabe

5. Nutzungsrechte

6. Grenzen/Mindestrechte

7. Der Handel mit „gebrauchter“ Software

8. Instrumente zur Prüfung der Einhaltung gewährter Nutzungsrechte

9. Weitere besondere Arten von Computerprogrammen im Hinblick auf Nutzungs- und Verwertungsrechte

IV. Rechtsverletzungen

V. Hinweise zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen

C. Rechtsschutz für Datenbanken

I. Rechtsschutz nach §§ 87a ff. UrhG

1. Begriff der Datenbank

1.1 Sammlung unabhängiger Elemente

1.2 Zugänglichkeit der einzelnen Elemente

1.3 Systematische oder methodische Anordnung

1.4 Wesentliche Investition

1.5 Amtliche Datenbanken

2.Rechte des Datenbankherstellers und dessen Grenzen

2.1 Begriff des Datenbankherstellers

2.2 Schutzdauer

2.3 Rechte des Datenbankherstellers

2.3.1 Schutzrechtsgegenstand

2.3.2 Die Rechte des Datenbankherstellers und dessen Grenzen

II. Datenbankwerke

30. Kapitel IT-Immaterialgüterrecht, Kennzeichen- und Domainrecht

A. Einführung

B.Gewerblicher Rechtsschutz

I. Begriff

II.Die gewerblichen Schutzrechte

1. Allgemeine Grundlagen

2. Patente

3. Gebrauchsmuster

4. Halbleiterschutz

5. Designs

6. Kennzeichen

III. Schranken der gewerblichen Schutzrechte

C. Kennzeichenrecht

I.Schutzgegenstand und Schutzerlangung

1.Marken

1.1 Allgemeines

1.2 Registermarke

1.3 Benutzungsmarke

1.4 Unionsmarke

1.5 Erstreckung einer ausländischen Marke

2. Unternehmenskennzeichen

3. Werktitel

4. Geographische Herkunftsangaben

5. Namensrecht (§ 12 BGB)

II.Schutzwirkungen

1.Marken

1.1 Identitätsschutz

1.2 Schutz vor Verwechslungsgefahr

1.3 Schutz bekannter Marken

2. Unternehmenskennzeichen und Werktitel

3. Besondere Schutzschranke

4. Ansprüche des Kennzeicheninhabers

III.Beendigung des Kennzeichenschutzes

1. Marken

2. Unternehmenskennzeichen und Werktitel

IV. Besonderheiten bei Kennzeichenverletzungen im Internet

1. Territorialitäts- und Schutzlandprinzip

2. Metatags und Keyword-Advertising

2.1 Metatags

2.2 Keyword-Advertising

3. Links

4. Partnerprogramme im Internet – „Affiliate-Marketing“

5. Haftung von Internet-Auktionshäusern und Internetauktions-Verkäufern

5.1 Internet-Auktionshäuser

5.2 Internetauktions-Verkäufer

D.Domainrecht

I. Rechtsnatur und Funktion von Domains

II.Entstehung von Kennzeichenrechten an Domainnamen

1. Werktitel

2. Unternehmenskennzeichen

3. Marken

III. Verletzung von Rechten Dritter durch Domainnamen

1. Verletzung von Marken, Unternehmenskennzeichen und Werktiteln

2. Namensschutz, § 12 BGB

3. Anspruch auf Übertragung eines Domainnamens

4. Haftung der Domain-Vergabestelle

5. Schiedsverfahren bei Rechtsverletzungen durch Domainnamen

31. Kapitel Film- und Fernsehvertragsrecht

I. Einleitung

II.Der Lizenzvertrag

1. Der Begriff des Lizenzvertrags

2. Einführung

3. Praxis-Muster „Fernsehlizenzvertrag“

4. Die Vertragsparteien

5. Essentialia des Lizenzvertrags

5.1 Der Lizenzgegenstand

5.2 Das Liefermaterial

5.3 Die lizenzierten Rechte

5.3.1 Zeitliche Beschränkung

5.3.2 Räumliche Beschränkung

5.3.3 Inhaltliche Beschränkung

5.3.3.1 Senderecht

5.3.3.2 Weitere Rechte

5.4 Von Verwertungsgesellschaften wahrgenommene Rechte

5.5Die Lizenzvergütung

5.5.1 Festpreis

5.5.2 Zahlungsbedingungen

6. Die Rechtegarantie

III.Der klassische Auftragsproduktionsvertrag

1. Der Begriff der Auftragsproduktion

1.1 Die unechte Auftragsproduktion

1.2 Die echte Auftragsproduktion

1.3 Steuerrechtliche Konsequenzen

2. Allgemeines zum Auftragsproduktionsvertrag

3. Rechtliche Einordnung des Auftragsproduktionsvertrags