Tanjev Schultz - Der NSU Prozess

Theile Ja, natürlich.

Götzl Erzählen Sie!

Theile Ich hab ihm das erzählt, was bei uns passiert ist. Er ist auch verhaftet worden, war in U-Haft in der Schweiz. (Stockt.) Und das scheint der gleiche Zusammenhang zu sein.

Götzl Sie sagen, »das scheint«. Gab es da nicht etwas Konkreteres oder wie kommen Sie zu der Formulierung?

Theile Es geht um die gleiche Sache, warum bei mir die Tür eingetreten wurde.

Götzl Erzählen Sie mir einfach, was Sie gesprochen haben.

Theile Ich hab ihm erzählt, was mir passiert ist, und dann hat er erzählt.

Götzl Was haben Sie an Informationen dem Herrn Müller gegeben?

Theile Na, alles, was an dem Tag der Durchsuchung abgelaufen ist. Ich habe in Hessen meine Zelte abgebrochen, ich hab einen neuen Job woanders. Die Wohnung war schon gekündigt, es gab nur noch Kisten. Wir wären weg gewesen, und da ist früh das SEK gekommen und hat die Tür eingetreten. Das hab ich ihm berichtet.

Götzl In Ihrer Vernehmung durch die Polizei haben Sie geäußert, dass alle Waffen von Müller stammen sollen.

Theile Ich glaube, das habe ich so nicht gesagt. Der Satz ist mir so untergeschoben worden. Es steht ja auch nicht drin, dass man angeschrien wird.

Götzl Erzählen Sie mal.

Theile Erst geht es ruhig ab, dann wird man angeschrien. Plötzlich wird rumgetobt, jemand springt auf, haut auf den Tisch.

Götzl Und wer war das?

Theile Kann ich jetzt nicht mehr sagen. Irgendwann ist der Staatsanwalt aufgesprungen und hat rumgeschrien, ich habe mich bedroht gefühlt.

Götzl Und wie heißt der Herr?

Theile Na, der sitzt ja neben mir. (Er deutet auf Oberstaatsanwalt Weingarten. Weingarten hebt die Hand und lächelt.)

Götzl Gibt es an dem, was Sie gesprochen haben, etwas zu korrigieren?

Theile Da müssten wir jetzt alles noch mal durchgehen. Das wird natürlich wieder gegen mich verwendet.

Götzl (aufbrausend) Was wollen Sie damit sagen? Wollen Sie mich angreifen? (wieder ruhiger) Sagt Ihnen der Name Frank Liebau was? (Er war der Betreiber des Szeneladens Madley in Jena, aus dem der NSU die Česká-Pistole bekommen haben soll.)

Theile Ja, kenne ich. Ich war einmal auf Urlaub mit ihm.

Götzl Haben Sie selbst mal Waffen besessen?

Theile Ja, was sind jetzt Waffen?

Götzl Ich frage Sie! Pistolen, Gewehr …

Theile Wenn Sie so fragen: Nein. Es ist mal ein Schießkugelschreiber bei mir gefunden worden, eigentlich ist es ein Leuchtsignalgeber.

Götzl Sind Sie deshalb verurteilt worden?

Theile Ja.

29. April 2014

Manfred Götzl, Richter. Ralf B., 40, Kriminalhauptkommissar beim BKA, er war bereits an den Tagen 97 und 101 Zeuge.

(Wie an Tag 101 soll der Zeuge weiter über die Vernehmung des Thomas Müller, geborener Starke, Auskunft geben. Starke war einflussreicher Rechtsextremist in Chemnitz und kurzzeitig mit Beate Zschäpe liiert.)

Ralf B. Die Vernehmung vom 10.2.12 begann damit, dass Herr Müller etwas richtigstellen konnte. Er wollte richtigstellen, dass er nicht derjenige war, der den Unterschlupf in der Wohnung des Herrn B. besorgt habe und dass er das Trio nicht von 1998 bis 2000 unterstützt habe. Weiter sagte er, er sei 2001 in Zusammenhang mit dem Landser-Verfahren aus der rechten Szene ausgestiegen. (Landser ist eine verbotene Neonazi-Band, an deren Musikvertrieb Starke beteiligt war.) Starke, Jan Werner und Hendrik Lasch seien auch bei organisierten Konzerten von Ralf Marschner gewesen, der habe über gute Kontakte in Tschechien verfügt. Darüber, ob Kontakte Marschners zum Trio bestanden, meine ich, dass er nichts sagen konnte. Es habe sein können, dass er mal die Telefonnummer weitergegeben habe. Wir haben Starke zu Marschners Kontakten in die Schweiz gefragt, das sei nach Wissen Starkes nicht der Fall gewesen. Zu Kontakten dorthin habe eher Jan Werner verfügt. Er sei auch mal mit einer Schweizerin zusammen gewesen. (Später haben Zeugen angegeben, Mundlos und Zschäpe hätten bei jenem Ralf Marschner in Zwickau gearbeitet. Es stellte sich heraus, dass Marschner ebenfalls V-Mann des Verfassungsschutzes war. Das Gericht lehnte es im Juli 2016 ab, Marschner als Zeugen zu hören.)

Zu der Beziehung zu Frau Zschäpe hat er geschildert, dass sie ihn in der Haft mal besucht hätte, dass er nach der Entlassung mit niemand zusammen war. Und auf einem Konzert oder einer Party hätte es dann gefunkt, und dann wäre es zu diesem Techtelmechtel gekommen. Er hätte sich mehr vorstellen können, auch zusammenzuziehen, dann aber bald gemerkt, dass das offensichtlich von Frau Zschäpe nicht so gesehen wurde. Er hat auch Angaben gemacht, dass man sich gegenseitig besucht hätte, die beiden Uwes hätten sie nach Chemnitz gebracht. Die beiden Uwes seien immer anwesend gewesen, das sei ihm, so wörtlich, auf den Zeiger gegangen. Er habe sich auch politisch mit Frau Zschäpe ausgetauscht. Über die NPD, dass das die einzige Partei sei.

Er schilderte die Begeisterung des Trios für Tino Brandt. Er schilderte es so, dass der für die wie ein Gott gewesen sei und dass sie begeistert gewesen waren, wie aktiv er war. Starke berichtete auch von einem Treffpunkt des Thüringer Heimatschutzes in Rudolstadt, dass der Brandt da nach Wanzen gesucht hätte und dort auch viele gefunden hätte, und das hätte das Trio begeistert. Ihn hätte interessiert, wie das Trio reagierte, als bekannt wurde, dass Brandt ein V-Mann war.

6. Mai 2014

Manfred Götzl, Richter. Herbert Diemer, Vertreter der Bundesanwaltschaft. Wolfgang Heer, Wolfgang Stahl, Verteidiger von Beate Zschäpe. Doris Dierbach, Anwältin der Nebenklage.

(Am Vormittag, nach der Vernehmung eines Zeugen, bittet Zschäpes Anwalt Wolfgang Heer um eine Unterbrechung für seine Mandantin aus gesundheitlichen Gründen. Um 13.40 Uhr soll es weitergehen, doch Zschäpe ist nicht erschienen. Ein Wachtmeister sagt, sie lasse sich nicht vorführen. Wolfgang Heer ist ebenfalls nicht da.)

Verteidiger Stahl Der Kollege Heer ist bei Frau Zschäpe. Ich weiß es nicht, ob er weiß, dass die Verhandlung fortgesetzt wird. Vielleicht lässt sich der Kollege schnell durch einen Beamten informieren.

(Verteidiger Heer erscheint im Gerichtssaal.)

Götzl Sie sagten, sie sehe sich nicht in der Lage, nach oben zu kommen?

Verteidiger Heer Ich war bis vor fünf Minuten bei der Mandantin. Es hat sich nichts an ihrem Zustand geändert. Ihr ist übel, sie sieht sich nicht in der Lage, der Verhandlung zu folgen.

Götzl Sie weigert sich an der Hauptverhandlung zu erscheinen?

Verteidiger Heer Nein, Herr Vorsitzender, sie sieht sich nicht in der Lage, der Hauptverhandlung zu folgen.

Götzl Aus welchem Grund?

Verteidiger Heer Haben Sie mir eben zugehört? Wegen Übelkeit.

Verteidiger Stahl Das beanstande ich, wenn Sie jetzt die Hauptverhandlung fortsetzen. Die Details des Gesundheitszustands müssen hier nicht erörtert werden.

Götzl Es geht darum, ob die Angeklagte berechtigt oder unberechtigt nicht erschienen ist.

Verteidiger Stahl Ich nehme an, Sie befinden sich in einem Dilemma.

Götzl Ich befinde mich in keinem Dilemma.

Bundesanwalt Diemer Wenn sie verhandlungsfähig ist, sollten wir sie vorführen. Ich sehe keinen revisionssicheren Grund, ohne sie weiter zu verhandeln, wenn sie verhandlungsfähig ist.

Anwältin Dierbach Wir haben die Situation, dass sich die Angeklagte bisher nicht in verfahrensverschleppender Weise gezeigt hat. Ich rate dringend, mit dem Mittel der Vorführung erst dann zu arbeiten, wenn feststeht, dass sie sich ohne plausiblen Grund der Hauptverhandlung entzieht. Lieber soll sie sich bis morgen erholen, damit es dann weitergehen kann.

(Wieder wird unterbrochen. Anschließend gibt Götzl bekannt, es werde heute nicht zur Sache weiter verhandelt, sondern lediglich bekannt gegeben, dass ein Arzt die Angeklagte untersucht habe. Auslöser der Übelkeit, so habe sie ihm gesagt, sei eine Nachricht gewesen, die Beate Zschäpe vor Sitzungsbeginn erhalten habe. Über den Inhalt der Nachricht habe es keine Informationen gegeben.)