Carla Del Ponte - Im Namen der Opfer

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Dieses Buch ist ein unerschrockenes Statement im Namen der Opfer über den einsamen und verzweifelten Kampf von Carla del Ponte für Menschenrechte und für den Frieden. Carla del Ponte erhielt im Frühjahr 2018 den Deutschen Friedenspreis.
Im Oktober 2017 gab Carla del Ponte überraschend ihren Rücktritt als UNO-Sonderberichterstatterin von Syrien bekannt. Die frühere UNO-Chefanklägerin Carla del Ponte wirft der internationalen Gemeinschaft im Syrienkonflikt kollektives Versagen vor. Gräueltaten, wie etwa jene der Terrororganisation IS, habe sie zuvor noch nie gesehen, nicht in Jugoslawien, nicht in Ruanda.
»Syrien ist ein Land ohne Zukunft. Sie zerstören alles, was irgendwie menschlich ist. Es ist unfassbar. Es gibt keine Schulen mehr, nur noch wenige Spitäler, kaum etwas zu essen und keine Institutionen. So schlimme Verbrechen wie in Syrien begangen werden, habe ich weder in Ruanda noch in Ex-Jugoslawien gesehen. Alle in Syrien sind böse. Die Regierung Assad, die schreckliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt und Chemiewaffen einsetzt. Doch keiner hilft. Die internationale Politik schaut weg und die UNO resigniert«, so del Ponte. Carla del Ponte erzählt schonungslos über das Gemetzel im Nahen Osten, ihren Besuchen in den Flüchtlingscamps, den Gesprächen mit den Regierungen der USA, Russland, Türkei und der UN, der verpassten Chance auf Frieden sowie das fehlende Wollen und die Unfähigkeit der internationalen Staatengemeinschaft (UN) und der Politik.

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CARLA DEL PONTE

IM NAMEN DER

OPFER

CARLA DEL PONTE

mit Roland Schäfli

IM NAMEN DER

OPFER

Das Versagen der UNO

und der internationalen Politik

in Syrien

картинка 1

1. Auflage 2018

© Giger Verlag GmbH, CH-8852 Altendorf

Telefon 0041 55 442 68 48

www.gigerverlag.ch

Lektorat: Monika Rohde, Leipzig

Umschlaggestaltung:

Hauptmann & Kompanie Werbeagentur, Zürich

Umschlagfoto: Markus Senn

Layout und Satz: Roland Poferl Print-Design, Köln

e-Book: mbassador GmbH, Basel

Printed in Germany

ISBN 978-3-906872-53-7

eISBN 978-3-906872-80-3

Inhalt

Karte: Syrien und angrenzende Länder

Der Anruf

Im Auftrag des UNHRC

Mord und Totschlag werden Alltag

Der erste Bericht vor der UNO

Zwischenspiel in Argentinien

Ein Flüchtlingsjunge im Königreich

Verletzte Ärzte

Ausgebombt

Vertrieben aus dem Land der Gottlosen

Leben unter der schwarzen Fahne

Die Vernichtung der Yazidi

Die NGOs, unsere Augen und Ohren in Syrien

»Wollt ihr sie haben?«

Wer trug die Schuld am Luftangriff?

Vergiftete Politik

Syriens Herz versagt

Alles umsonst?

Dank

Der Anruf Solche Anrufe kommen immer aus heiterem Himmel Sie kündigen sich - фото 2

Der Anruf

Solche Anrufe kommen immer aus heiterem Himmel. Sie kündigen sich nicht an. Es gab keine Vorzeichen, nicht die kleinste Andeutung. Ich stand gerade am Abschlag des Golfplatzes von Ascona, und da die Clubregeln Mobiltelefone auf dem Rasen untersagen, nahm ich den Anruf am Rand des Courts entgegen. Es war das EDA, Jean Daniel Ruch. Weil solche Telefonate überraschend kommen, werden sie von Personen geführt, denen man vertraut, und Ruch kannte ich gut. Er war auf dem Balkan mein politischer Berater gewesen. Die Schweiz wolle mich als Kandidatin für die UNO-Untersuchungskommission aufstellen. »Wo? ... Syrien?« Ruch – er ist heute unser Botschafter in Israel – wusste besser als ich über Syrien Bescheid, zu diesem Zeitpunkt war er als Repräsentant der Schweiz im Nahen Osten eingesetzt.

Der März 2011 war in zweierlei Hinsicht ein wichtiges Datum für mich. Im März war ich aus Buenos Aires in meine Heimat zurückgekehrt, ins Tessin, wo der Golfplatz mich magnetisch anzog. Der Geruch des frisch gemähten Rasens, die Konzentration auf das Wesentliche, dann das Geräusch des Balls beim Abschlag. Von hier reichte der Blick bis in die Berge mit ihren Schneekappen. Meine verchromten Golfschläger waren blank poliert, und ich machte guten Gebrauch von ihnen. Seit meiner Rückkehr hatte ich mich zu jedem Turnier von hier bis Losone gemeldet, mit wachsender Zuversicht, mein Handicap endlich unter 20 zu bringen. Mit anderen Worten: Ohne mich als Rentnerin zu fühlen, genoss ich diesen neuen Lebensabschnitt. Der März 2011 markierte jedoch auch ein unrühmliches Kapitel in unserer jüngeren Geschichte: den Ausbruch der bewaffneten Feindseligkeiten in Syrien. »Sie sind schließlich keine Unerfahrene in der internationalen Verbrecherjagd«, sagte Ruch am anderen Ende der Leitung, »darum sind Sie die Einzige in der Schweiz, die für diese Kommission infrage kommt.« Ruch verstand es, die richtigen Knöpfe zu drücken. Aber sicherlich übertrieb er. Was wusste ich schon von Syrien? Nicht mehr als jeder interessierte Zeitungsleser.

Die Welle des »Arabischen Frühlings«, eine Serie von Protesten und Aufständen in der Arabischen Welt, begann in Tunesien und erreicht schließlich Syrien. Am 4. Februar initiiert die regimekritische Opposition mit wenig Resonanz ihren »Tag des Zornes«. Doch am 15. März verhaften Sicherheitskräfte in der südsyrischen Stadt Daraa Schulkinder – weil sie regimekritische Graffitis auf Hauswände gemalt haben. Einige der Kinder landen im Folterkeller. Zwei Tage danach werden friedliche Demonstrationen in Daraa mit Gewalt unterbunden und der Syrienkonflikt zählt seine ersten fünf Todesopfer (man wird Daraa künftig die »Wiege der Revolution« nennen). Die weiterhin friedlichen Kundgebungen greifen in den nächsten Tagen auf andere Landesteile über. Da beträgt der Blutzoll der Opposition schon über 100 Menschenleben.

Noch im selben Monat jedoch gibt der Präsident, Baschar al-Assad, Anlass zur Hoffnung auf eine friedliche Beilegung. Er kündigt die Freilassung der verhafteten Demonstranten an. Assad beauftragt den neuen Ministerpräsidenten mit der Bildung einer neuen Regierung, ja er hebt sogar den seit 1963 geltenden Ausnahmezustand auf, womit er eine der wichtigsten Forderungen seiner Gegner erfüllt. Doch nur Tage darauf gehen seine Sicherheitskräfte mit äußerster Brutalität gegen Demonstranten vor, die zu Dutzenden tot auf den Straßen liegen bleiben. Dann lässt der Machthaber Daraa abriegeln. Am 29. April setzt US-Präsident Barack Obama Sanktionen gegen syrische Regierungsmitglieder in Kraft. Gleichzeitig rufen die in London ansässigen syrischen Muslimbrüder zum Widerstand gegen Assad auf. Die großen Player des größten Stellvertreterkriegs der Neuzeit bringen sich in Position. Am selben Tag verurteilt der Menschenrechtsrat der UN* erstmals die Gewaltanwendung des Regimes, verbunden mit der Forderung einer Untersuchung. Was ist mit dem 13-jährigen Jungen geschehen, der bei der Demonstration in Daraa festgenommen wurde? Seine verstümmelte Leiche wird der Familie zurückgegeben. Er ist augenscheinlich zu Tode gefoltert worden. Menschenrechte scheinen in dem Staat mit seinen 21 Millionen Einwohnern nicht mehr viel zu gelten. So viel war der Welt bekannt, und mehr wusste ich auch nicht.

Schon als mein Ruhestand noch weit weg schien, war ich dem Golfclub beigetreten; selbst die Wohnung im Appartementhaus an der Straße zum Monte Verità hatte ich voller Vorfreude gekauft, als ich noch in Den Haag war. Ihre Glasscheiben bestehen aus Panzerglas. Der Bund hat sie für den Fall einsetzen lassen, falls jemand auf die Idee kommen könnte, sich für meine Arbeit zu revanchieren. Ich hatte mir als Chefanklägerin des internationalen Strafgerichtshofs (ICTY, manchmal auch das »Kriegsverbrechertribunal« der UN genannt) für das ehemalige Jugoslawien ein paar mächtige Feinde gemacht und stand unter dem Schutz der Bundespolizei. Ich ließ mögliche Attentate nicht von meinen Gedanken Besitz ergreifen. Selbst der Sprengstoffanschlag in Sizilien von 1989 war nur noch eine verblassende Erinnerung. Doch nach Buenos Aires wollte ich von der Öffentlichkeit vergessen werden, nur noch bei meiner Familie gefragt sein.

Von der Terrasse aus konnte ich ganz Ascona überblicken. Hätte ich noch geraucht, wäre dies wohl ein idealer Moment gewesen, doch ich hatte meiner früheren Lieblingsbeschäftigung abgeschworen und alle Aschenbecher aus meiner Nähe verbannt. Das hat man davon, wenn man die Schwester von Ärzten ist. Sie reden einem pausenlos ins Gewissen.

Auch auf der Terrasse war ich seitlich durch eine Scheibe geschützt, an der jede Kugel abprallt. Gott sei gedankt für Panzerglasscheiben! Einmal war ein Wagen beschossen worden, in dem ich saß. Der Schuss war nicht zu hören, wohl aber sieht man den Aufschlag, wenn das Fenster splittert. An so etwas gewöhnt man sich nicht. Und dann die Beschimpfungen. Der damalige Justizminister Serbiens hatte mich in einem Schmähbrief als »die Hure Del Ponte« tituliert. Entlang einer serbischen Autobahn stand auf Werbeplakaten »Karla, die Hure« (mich störte eher, dass mein Name in Serbisch mit »K« geschrieben war). Die Mafiosi hatten mir den Übernamen »La Puttana« verpasst. Und im Tessin hatte der Präsident der Lega dei Ticinesi, Giuliano Bignasca, mir als Staatsanwältin den Kosenamen »Carlita la peste« verliehen.

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