Julia Brandt - Der Dritte Weg in der Retrospektive

Julia Brandt

Entstehung und Entwicklung des kollektiven Arbeitsrechtes in verfasster katholischer Kirche und Caritas

INAUGURAL-DISSERTATION

zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechtwissenschaftliche Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster

vorgelegt von

Julia Brandt

aus Greven

2021

Erster Berichterstatter:Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A.

Zweiter Berichterstatter:Prof. Dr. Judith Hahn

Dekan:Prof. Dr. Matthias Casper

Tag der mündlichen Prüfung:26.01.2021

Julia Brandt

Entstehung und Entwicklung des kollektiven Arbeitsrechts in verfasster katholischer Kirche und Caritas

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.deabrufbar.

1. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© 2021 Lambertus-Verlag, Freiburg im Breisgau

www.lambertus.de

Umschlaggestaltung:Nathalie Kupfermann, Bollschweil

Herstellung:Franz X. Stückle Druck und Verlag, Ettenheim

ISBN 978-3-7841-3378-2

ISBN eBook 978-3-7841-3379-9

A.Einleitung A.EINLEITUNG

I.Hinführung

II.Verortung der Untersuchung

1.Zeitliche Eingrenzung

2.Örtliche Eingrenzung

3.Personale Eingrenzung

B.Heutige Ansätze und ursprüngliche Rahmenbedingungen

I.Die Regelungsautonomie der verfassten katholischen Kirche und der Caritas im kollektiven Arbeitsrecht

1.Kirchliches Selbstbestimmungsrecht

2.Der Gedanke der Dienstgemeinschaft

II.Struktur der Akteure: Verfasste katholische Kirche und Caritas

1.Verfasste katholische Kirche

a)Die Deutsche Bischofskonferenz

b)Der Verband der Diözesen Deutschlands

c)Die Rolle des Diözesanbischofs

2.Entstehung organisierter Caritas

3.Zwischenergebnis: Vergleich der Strukturen

III.Genese des kollektiven Arbeitsrechts in der Weimarer Republik

1.Verfassungsrechtliche Neuordnungen in Weimar

2.Weltliches kollektives Arbeitsrecht in der Weimarer Republik

a)Betriebliche Mitbestimmung

b)Tarifverträge

3.Arbeitsbeziehungen in verfasster katholischer Kirche und Caritas zur Zeit der Weimarer Republik

a)Mitarbeiterstruktur

b)Kollektives Arbeitsrecht in verfasster katholischer Kirche und Caritas?

aa)Betriebliche Mitbestimmung in verfasster katholischer Kirche und Caritas?

bb)Tarifverträge in verfasster katholischer Kirche und Caritas?

c)Exkurs: Der Reichsverband der katholischen Kirchenangestellten

4.Zwischenergebnis

IV.Arbeit und Arbeitsrecht während des NS-Regimes

1.Reichskonkordat und die Kirchenpolitik des „Dritten Reiches“

2.Arbeitsverfassung im Nationalsozialismus und Auswirkungen auf die Akteure

a)Arbeitsverfassung im Nationalsozialismus

b)Auswirkungen auf die Akteure

aa)Caritas

bb)Verfasste katholische Kirche

c)Zwischenergebnis

V.Veränderte Verhältnisse nach dem Zweiten Weltkrieg

1.Lage der Kirchen und der Caritas

2.Überblick: Inkorporation der Weimarer Kirchenartikel und staatskirchenrechtliche Entwicklungen

3.Mitarbeiterstrukturen

a)Caritas

b)Verfasste katholische Kirche

4.Kodifizierungsbewegungen im weltlichen Arbeitsrecht

a)Aufhebung der nationalsozialistischen Gesetzgebung

b)Tarifvertragsgesetz 1949

c)Betriebsverfassungsgesetz 1952

5.Neues Arbeitsrecht nach dem Zweiten Weltkrieg auch in Caritas und verfasster katholischer Kirche?

a)Caritas

b)Verfasste katholische Kirche

6.Zwischenergebnis

C.Wege zu einer neuen arbeitsrechtlichen Ordnung – Caritas

I.Arbeitsvertragsrichtlinien

1.Entwicklung der ersten Arbeitsvertragsrichtlinien – Motive und Ziele

2.Wirkung und Umsetzung der Arbeitsvertragsrichtlinien

3.Zwischenergebnis

II.Installation der Kommission

III.Rolle und Funktion der 1952 geschaffenen Kommission

IV.Entwicklung der Kommission – Ursachen und Notwendigkeit

1.Änderungen der Kommissionsarbeit

a)Arbeitsgemeinschaft zwischen den Bistümern der Bundesrepublik Deutschland und der Arbeitsrechtlichen Kommission

b)Neuordnung der Kommission 1975 – Parität

c)Integration der Arbeitsrechtlichen Kommission in eine gesamtkirchliche Regelung – Zentral-KODA

d)Etablierung eines Beratungssystems für die Dienstnehmer in den 1980er Jahren

e)Novellierungen 1986 und 1995

f)Regionalkommissionen

g)Paritätische Änderungen der AK-Ordnung

2.Inhaltliche Änderungen der Arbeitsbedingungen

a)Die Umbrüche der 1960er Jahre und die Übernahme des BAT

b)Die „Ökonomisierung des Sozialen“

3.Zwischenergebnis

D.Wege zu einer neuen arbeitsrechtlichen Ordnung – verfasste katholische Kirche

I.Kommission zur Regelung der Mitwirkung der Mitarbeiter an dienst- und arbeitsrechtlichen Verhältnissen im kirchlichen Bereich

1.Mitarbeiterstruktur und geltendes Arbeitsrecht zu Beginn der 1970er Jahre

2.Vorbereitende Stellungnahmen und Vorschläge

a)Stellenbewertungskommission

b)Arbeitskonferenz Caritas und Soziales

c)Einsetzung der Krautscheidt-Komission durch den VDD

3.Ziele und Herausforderungen der KrautscheidtKommission

4.Arbeit der Krautscheidt-Kommission: Entwicklung des KODA-Systems

a)Abgrenzung vom AVR-Bereich

b)Rechtsetzungsbefugnis des Bischofs

c)Wahl der Dienstnehmer- und Dienstgebervertreter

d)Beschlussfassung

e)Vermittlungsverfahren

f)Beteiligung des ZKD

5.Ergebnis der Krautscheidt-Kommission und Umsetzung

6.Reaktionen

7.Zwischenergebnis und Bewertung

II.Entwicklungen der Kommissionen – Ursachen und Notwendigkeit

1.Personalwesenkommission des VDD

a)Etablierung

b)Aufgaben

c)Zwischenergebnis

2.Novellierungen 1986

3.Die Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse

4.Novellierungen 1998

5.Kirchliche Arbeitsgerichtsordnung (KAGO)

6.Novellierung der KODA-Ordnungen 2012 und aktuelle Regelungen

E.Gemeinsame Betrachtung der Akteure – Einflussfaktoren

I.Theologische Faktoren

1.Katholische Soziallehre

2.Der Gedanke der Dienstgemeinschaft

II.Kirchliches Selbstbestimmungsrecht

III.Weltliche Normierungsprozesse

IV.Einfluss anderer Akteure

1.Gewerkschaften

2.Evangelische Kirche und Innere Mission

3.Der ZKD und die Ständige Kommission für berufliche und arbeitsrechtliche Belange der Kirchenangestellten in NRW

4.Führende Rolle der Caritas?

F.Neuere Entwicklungen

I.BAG Urteil 2012 – Neue Anforderungen an den Dritten Weg

1.Neue Anforderungen

2.Umsetzung

a)Organisatorische Einbindung der Gewerkschaften

b)Verbindlichkeit der in den Kommissionen gefundenen Regelungen

c)Vermittlungsverfahren

d)Nunmehr geltende Regelungen und Praxis

3.Reaktionen

II.Abweichungen vom Dritten Weg – Gefahren für die Glaubwürdigkeit?

1.Keine Umsetzung der Beschlüsse der Arbeitsrechtlichen Kommissionen

2.Beteiligung der Arbeitgeberverbände

3.Beispiel Pflegesektor: Tarifvertrag, Streik und die Beteiligung kirchlicher Träger am Pflegemindestlohn

4.Entwicklungen im Individualarbeitsrecht – Aufweichung des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts?