Alexander Thiele - Allgemeine Staatslehre

87

M. Welz , Afrika seit der Dekolonisation, S. 165.

88

Hongkong wird man zwar (noch) dazu zählen können, es gehört formal aber zur Volksrepublik China und ist daher nicht in diese Liste aufgenommen worden.

89

Siehe nunmehr aber J. Lempp/S. Mayer/A. Brand (Hrsg.), Die politischen Systeme Zentralasiens, 2020.

90

R. M. MacIver , The Modern State, S. 351.

91

J.-W. Müller , Furcht und Freiheit, S. 126. Siehe auch ders ., Freiheit, Gleichheit, Ungewissheit, S. 18.

92

Aus historischer Perspektive A. Thiele , Der konstituierte Staat, 2021.

93

Siehe auch T. Ö. Yildiz , Die Metaphorik des Neuen Autoritarismus, PVS 62 (2021), 253 (274): Die Türkei habe mit der neuen Verfassung „die Schwelle des full authoritarianism“ übertreten.

94

Gewöhnlich wird Allgemeine Staatslehre als „General Theory of State“ übersetzt.

95

Vgl. C. Möllers/L. Schneider , Demokratiesicherung in der Europäischen Union, S. 1: „Fast scheint es, als ginge eine Ära zu Ende.“ Siehe dazu auch A. Thiele (Hrsg.), Legitimität in unsicheren Zeiten. Der demokratische Verfassungsstaat in der Krise?, 2019; A. Voßkuhle , Europa, Demokratie, Verfassungsgerichte, S. 8 ff. Relativierend indes H. Richter , Moderne Wahlen, S. 571: „Missverstehen die Untergangsgesänge auf die Demokratie, die Postdemokraten und andere Vertreter einer reinen Lehre anstimmen, nicht schlicht den (notwendig) fiktionalen Charakter der Demokratie?“ Daran ist richtig, dass die Bewertung des Zustands der Demokratie nicht von einem idealisierten, sondern stets von einem realistischen Referenzmodell ausgehen sollte. Auch dann zeigen sich meiner Ansicht nach aber gewisse Krisensymptome, vgl. A. Thiele , Verlustdemokratie, S. 31 ff.

96

Vgl. A. Schäfer/M. Zürn , Die demokratische Regression, 2021. Allgemein zum (Begriff des) Populismus J.-W. Müller , Was ist Populismus?, 2016.

97

Dazu allgemein S. van Dyk/S. Graefe , Wer ist schuld am Rechtspopulismus?, Leviathan 47 (2019), 405 ff.; J. Zielonka , Counterrevolution. Liberal Europe in Retreat, 2018; S. Issacharoff , The corruption of popular sovereignty, ICON 18 (2020), 1109 ff. Speziell zu Ungarn und Polen siehe T. Drinóczi/A. Bień-Kacała , Illiberal Constitutionalism: The Case of Hungary and Poland, German Law Journal 20 (2019), 1140 ff.

98

A. Przeworski , Krisen der Demokratie, S. 10.

99

Dazu ausführlich auch A. Thiele , Verlustdemokratie, 2. Auflage 2018. Siehe auch M. Nussbaum , Königreich der Angst, 2019 sowie W. Streeck , Zwischen Globalismus und Demokratie, S. 22 f.

100

H. A. Winkler , Zerbricht der Westen?, S. 403.

101

A. Schäfer/M. Zürn , Die demokratische Regression, S. 12.

102

A. Bogner , Die Epistemisierung des Politischen, S. 37.

103

J.-W. Müller , Freiheit, Gleichheit, Ungewissheit, S. 7. Müller zieht diese pauschale Aussage anschließend allerdings wenigstens partiell in Zweifel.

104

C. Lafont , Unverkürzte Demokratie, S. 415.

105

Vgl. auch A. Reckwitz , Das Ende der Illusionen, S. 239.

106

Siehe dazu etwa den von H. Geiselberger herausgegebenen Band „Die große Regression“ (2. Auflage 2017); E. Hillebrand (Hrsg.), Rechtpopulismus in Europa, 2017; Y. Mounk , Der Zerfall der Demokratie, 2018; S. Levitsky/D. Ziblatt , How Democracies Die, 2018; Z. Bauman , Retrotopia, 2017; C. Koppetsch , Die Gesellschaft des Zorns, 2019; A. Thiele (Hrsg.), Legitimität in unsicheren Zeiten, 2019; U. Volkmann , Krise der konstitutionellen Demokratie?, Der Staat 58 (2019), 643 ff.; A Przeworski , Krisen der Demokratie, 2020; P. Manow , (Ent-)Demokratisierung der Demokratie, 2020; A. Schäfer/M. Zürn , Die demokratische Regression, 2021.

107

M. G. Schmidt , Über die Demokratie in Europa, ZSE 2017, 529 (548).

108

Vgl. A. Bogner , Die Epistemisierung des Politischen, S. 37.

109

A. Schäfer/M. Zürn , Die demokratische Regression, S. 10 ff. Sie zeigen im Übrigen auch auf, dass populistische Entwicklungen sich tatsächlich negativ auf die Demokratiequalität auswirken, siehe aaO, S. 167 ff.

110

P. Manow , Die politische Ökonomie des Populismus, 2018.

111

Eine umfassende Analyse der Verfassungstheorie autoritärer Staaten findet sich bei G. Frankenberg , Autoritarismus. Verfassungstheoretische Perspektiven, 2020.

112

R. Herzog , Allgemeine Staatslehre, S. 36 f. Zu weit daher C. Starck , Allgemeine Staatslehre in Zeiten der Europäischen Union, in: ders. (Hrsg.), Woher kommt das Recht, S. 353 (354) und auch P. Mastronardi , Verfassungslehre, Rn. 128.

113

Dazu G. Balandier , Politische Anthropologie, 1976.

114

Siehe zuletzt etwa auch A. Mittnik et. al. , Kinship-based social inequality in Bronze Age Europe, Science 2019, 1 ff.

115

M. Kriele , Einführung in die Allgemeine Staatslehre, S. 5.

116

H. Heller , Staatslehre, 2. Auflage, S. 3.

117

G. Jellinek , Allgemeine Staatslehre, S. 22.

118

So H. H. von Arnim , Staatslehre der Bundesrepublik Deutschland, S. 1.

119

C. Möllers , Der vermisste Leviathan, S. 116.

120

Beispielhaft sei auf Großbritannien und Deutschland verwiesen, die zwar beide als parlamentarische Regierungssysteme organisiert sind, sich in ihrer politischen Ordnung und Kultur aber erheblich unterscheiden. Das wurde sowohl bei den Brexit-Verhandlungen als auch bei der Bekämpfung der Coronapandemie sehr deutlich.

121

R. M. MacIver , The Modern State, S. 351. Siehe auch C. Möllers , Der vermisste Leviathan, S. 116: „Nur die Suche nach Unterschieden gestattet aber den Vergleich, der dann wiederum zur Entdeckung von Ähnlichkeiten führen kann – und erst ein Vergleich kann wirklich theoriefähiges Material bereitstellen.“

Versuchte man dieser beschreibenden Erläuterung eine knappe Arbeitsdefinition des Forschungsgebietes Allgemeine Staatslehre anzufügen, so könnte diese unter Berücksichtigung der vorstehenden Erwägungen folgendermaßen lauten:

Bei der Allgemeinen Staatslehre handelt es sich um eine anspruchsvolle, interdisziplinäre Seins- und Sollenswissenschaft, die deskriptiv-analytische, normative und kritische Elemente zur möglichst erschöpfenden Erfassung des Staates – insbesondere seines Handelns, seiner Steuerungsfähigkeit, seiner Steuerungstechniken, seiner Leistungsfähigkeit aber auch seiner Leistungsgrenzen und denkbarer Alternativmodelle – miteinander verknüpft. Ihr Erkenntnisinteresse reicht über einen bestimmten Staat hinaus, sie zielt ihrer Idee nach darauf ab, Gemeinsamkeiten aber auch Unterschiede sämtlicher bestehenden Staaten in diesem Sinne zu ergründen. Dieser universelle Anspruch führt angesichts der Vielfalt an modernen Staaten sowohl in zeitlicher Hinsicht als auch im Hinblick auf die tatsächlich untersuchten Staaten zu einer notwendigen Beschränkung auf den demokratischen Verfassungsstaat, die letztlich nur begrenzt vorgegeben ist und von den Vorlieben des jeweiligen Akteurs abhängt.

[Zum Inhalt]

„Für das Staatsrecht bedeutet das: Nachfragen bei Nachbardisziplinen sind erforderlich, sie verdichten sich aber kaum zu einer neuen wissenschaftlichen Form, der Staatslehre, die den Staat als Ganzes erfassen kann.“