Caroline Meller-Hannich - Zivilprozessrecht

Studienreihe Rechtswissenschaften

herausgegeben von

Professor Dr. Winfried Boecken und Professor Dr. Heinrich Wilms (†)

fortgeführt von

Professor Dr. Winfried Boecken und Professor Dr. Stefan Korioth

von

Dr. Caroline Meller-HannichUniversitätsprofessorin an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

3., überarbeitete Auflage

Verlag W. Kohlhammer

Meiner Mutter

3. Auflage 2022

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-17-039708-8

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-039709-5

epub: ISBN 978-3-17-039710-1

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Das Studienbuch bietet eine verständliche und strukturierte Aufbereitung des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens. Neben dem gesamten relevanten Prüfungsstoff enthält das Buch zahlreiche Schemata, Definitionen, Fallbeispiele und Übungsaufgaben. Im Zentrum der Darstellung stehen Prozess- und Sachentscheidungsvoraussetzungen, Klage und Streitgegenstand, Beweisverfahren, Urteil, Rechtsmittel und Rechtskraft, die Prozessbeendigung ohne Urteil und die Prozesskosten. Zivilprozessuale Zusatzfragen im ersten juristischen Examen können damit ebenso wie das Schwerpunktstudium im Zivilprozessrecht erfolgreich bewältigt werden. Für den raschen Zugriff sind typische Probleme und Lösungen optisch hervorgehoben. Hinweise auf ausgewählte Rechtsprechung und Literatur ermöglichen die eigenständige Vertiefung.

Professorin Dr. Caroline Meller-Hannich hat an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Handelsrecht inne.

Dieses Buch wendet sich auch in der dritten Auflage vor allem an Jurastudierende und bietet ihnen eine verlässliche Grundlage im Zivilprozessrecht und einen schnellen Zugriff auf den Pflichtstoff und den Stoff des Schwerpunktstudiums. Hinweise auf einerseits grundlegende, andererseits aktuelle Rechtsprechung und ebensolches Schrifttum ermöglichen die Vertiefung der behandelten Themen, etwa für eine Seminar- oder Schwerpunktarbeit. Im Referendariat dient das Lehrbuch als Basis für die Aneignung und Wiederholung des Zivilprozessrechts. Die Anforderungen im Fach Zivilprozessrecht werden in beiden Abschnitten der juristischen Ausbildung immer größer. Dies entspricht auch der Bedeutung des Prozessrechts für die Praxis. Motivation für dieses Buch war und ist es, die Vermittlung fundierten Wissens mit dessen Anwendung in vielen Fallbeispielen zu kombinieren. Prozessuale Situationen und die sie regelnden Normen sollen selbstständig nachvollzogen werden können. Bei der Darstellung von Strukturen, dogmatischen Grundlagen und wissenschaftlichen Diskussionen im Prozessrecht war mir größtmögliche Konkretisierung und Transparenz wichtig. Ich würde mich freuen, wenn in dem Buch deutlich wird, welche Bedeutung das Zivilprozessrecht für Studium, Wissenschaft und Praxis hat, und in welchem Maße das materielle Recht für seine Verwirklichung eines fairen gerichtlichen Verfahrens bedarf. So kann das Buch auch für die Richter- und Anwaltschaft sowie in der rechtswissenschaftlichen Forschung und Lehre lesenswert sein.

Das Buch beginnt mit einem Überblick zum Zivilprozessrecht, dem sich die Darstellung des Rechtsgebietes im Einzelnen anschließt. Es folgen Anleitungen für die selbstständige Prüfung prozessualer Fallgestaltungen und typische ZPO-Zusatzfragen sowie Prüfungsschemata. Als Merkhilfe für Verstandenes dient eine Liste wichtiger Definitionen.

Das Lehrbuch wurde für die Neuauflage durchgängig überarbeitet und aktualisiert. Es berücksichtigt insbesondere Modernisierungen des Zivilprozesses im Bereich der Digitalisierung und des kollektiven Rechtsschutzes, Spezialisierungen in der Justiz, Diskussionen im anwaltlichen Berufs- und Kostenrecht sowie die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie.

Ich danke meinen Studierenden im Zivilprozessrecht an der Universität Halle-Wittenberg für vielfältige Fragen und Diskussionen. Mein Dank für tatkräftige Unterstützung geht auch an mein Lehrstuhlteam, namentlich Herrn Sven Bomhoff, Frau Pauline Modra und Herrn Franz Meißner.

Halle (Saale), im Februar 2022

Caroline Meller-Hannich

Vorwort

Abkürzungen

Literaturverzeichnis

Teil 1 Einführung und Allgemeines

§ 1 Was ist Zivilprozessrecht?

§ 2 Der Ablauf eines Zivilprozesses im Überblick

I.Klageerhebung

II.Mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme

III.Urteil

IV.Rechtsmittel und Rechtskraft

V.Ausblick in die Zwangsvollstreckung

§ 3 Systematik und Rechtsquellen des Zivilprozessrechts

I.Aufbau der ZPO

II.Sonstige Rechtsquellen des Zivilprozessrechts

§ 4 Der Zweck des Zivilprozesses

§ 5 Die Geschichte der ZPO

I.Entwicklungsströmungen hin zur ZPO

II.Entwicklung der ZPO seit ihrem Inkrafttreten

§ 6 Die Verfahrensgrundsätze

I.Die Dispositionsmaxime

1.Herrschaft der Parteien über den Beginn des Verfahrens

2.Herrschaft der Parteien über den Gegenstand des Verfahrens

3.Herrschaft der Parteien über das Ende des Verfahrens

a)Beendigung durch den Kläger

b)Beendigung durch den Beklagten

c)Beendigung durch beide Parteien

d)Beendigung in der Rechtsmittelinstanz

II.Der Verhandlungsgrundsatz

1.Grund und Inhalt des Verhandlungsgrundsatzes

2.Verhältnis zur Dispositionsmaxime

3.Begriff der Tatsache

4.Ausprägungen und Grenzen des Beibringungsgrundsatzes

5.Schritte der Tatsachenermittlung im Zivilprozess auf der Grundlage des Beibringungsgrundsatzes

a)Schlüssigkeit

b)Erheblichkeit

c)Beweiserhebung

III.Der Grundsatz der Mündlichkeit

IV.Der Grundsatz der Unmittelbarkeit

V.Der Grundsatz der Öffentlichkeit

VI.Die Konzentrationsmaxime

1.Prozessförderung durch das Gericht

2.Prozessförderung durch die Parteien

VII.Die freie richterliche Beweiswürdigung

VIII.Die Verfahrensgrundrechte

1.Rechtliches Gehör

a)Grundrecht und Verankerung im einfachen Recht

b)Mögliche Gehörsverletzungen

c)Rechtsbehelfe gegen Gehörsverletzungen

2.Gesetzlicher Richter

3.Justizgewährung

4.Faires Verfahren

5.Prozessuale Waffengleichheit

§ 7 Die Beteiligten am Zivilprozess

I.Das Gericht

1.Der Richter

a)Richterausschluss und Richterablehnung

b)Insbesondere: Besorgnis der Befangenheit

2.Weitere Organe der Justiz

II.Die Parteien

1.Formeller Parteibegriff

2.Tod oder Erlöschen einer Partei

3.Die Prozessbevollmächtigten

4.Insbesondere: der Rechtsanwalt

5.Insbesondere: nicht anwaltliche Rechtsdienstleistungen

III.Weitere Beteiligte am Zivilprozess