Caroline Meller-Hannich - Zivilprozessrecht

§ 8 Die Prozesshandlungen des Gerichts und der Parteien

I.Prozesshandlungen des Gerichts

II.Prozesshandlungen der Parteien

1.Vorliegen einer Parteiprozesshandlung

2.Abgrenzung von Prozesshandlungen und Willenserklärungen

a)Unterschiede zwischen Willenserklärungen und Prozesshandlungen

b)Doppeltatbestand

c)Doppelnatur

3.Einzelne Arten von Prozesshandlungen

a)Erwirkungshandlungen

b)Bewirkungshandlungen

c)Angriff und Verteidigung – Angriffs- und Verteidigungsmittel

Teil 2 Die Darstellung des Rechtsgebietes im Einzelnen

§ 9 Die Klage

I.Die Klagearten

1.Leistungsklage

2.Feststellungsklage

a)Feststellungsfähiges Rechtsverhältnis, Urkunden

aa)Rechtsverhältnis

bb)Tatsachen

cc)Urkunden

b)Feststellungsinteresse

aa)Vorrang der Leistungsklage

bb)Feststellungsinteresse trotz möglicher Leistungsklage

(a)Unbezifferter Schadensersatzanspruch

(b)Feststellung des Schuldgrundes

(c)Erledigung des Rechtsstreits schon durch ein Feststellungsurteil

(d)Fortsetzungsfeststellungsklage

cc)Feststellungsinteresse bei der negativen Feststellungsklage

3.Gestaltungsklage

II.Besondere Typen bei einzelnen Klagearten

1.Zwischenfeststellungsklage

2.Teilklage

3.Klage auf zukünftige Leistung

4.Abänderungsklage

5.Stufenklage

6.Widerklage

III.Die Klageerhebung

1.Anforderungen an die wirksame Klageerhebung

a)Inhalt der Klageschrift

aa)Pflichtinhalt: Parteien, Gericht, Streitgegenstand

bb)Insbesondere: Bestimmung des Streitgegenstands

cc)Unterschrift

dd)Soll-Inhalt

ee)Kann-Inhalt

b)Einreichung der Klageschrift

c)Zustellung der Klageschrift

2.Wirkungen der Klageerhebung

a)Einwand der Rechtshängigkeit, § 261 Abs. 3 Nr. 1

b)Fortdauer der Zuständigkeit, § 261 Abs. 3 Nr. 2

c)Einschränkung der Klageänderung, §§ 263, 264

d)Materiell-rechtliche Wirkungen der Rechtshängigkeit

IV.Der Streitgegenstand

1.Der Begriff des Streitgegenstands und des prozessualen Anspruchs

2.Der zweigliedrige Streitgegenstandsbegriff

3.Eingliedriger prozessualer Streitgegenstandsbegriff und Stellungnahme

4.Abgrenzungsprobleme

5.Relevanz des Streitgegenstands

V.Die objektive Klagehäufung

1.Voraussetzungen der objektiven Klagehäufung, § 260

2.Alternative, eventuale, kumulative objektive Klagehäufung; insbesondere Haupt- und Hilfsantrag

3.Wirkung der Klagehäufung

VI.Die Klageänderung

1.Vorliegen einer Klageänderung

2.Zulässigkeit der Klageänderung

a)Kraft Gesetzes zulässige Klageänderungen

aa)Erweiterungen und Beschränkungen des Klageantrags, § 264 Nr. 2

bb)Umstellung des Klage­antrags auf einen Ersatzgegenstand oder Schadensersatz, § 264 Nr. 3

b)Einwilligung des Beklagten, § 263

c)Sachdienlichkeit, § 263

3.Wirkungen der Klageänderung

VII.Die Parteiänderung

1.Gesetzliche Parteiänderung

2.Gewillkürte Parteiänderung

a)Klagerücknahme- und Klageänderungstheorie, Rechtsinstitut sui generis

b)Differenzierte Betrachtungsweise

aa)Wechsel auf Beklagtenseite

bb)Wechsel auf Klägerseite

cc)Unzulässigkeit eines bedingten Parteiwechsels

§ 10 Die Sachentscheidungsvoraussetzungen

I.Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage

II.Zum Begriff und zur Strukturierung der Sachentscheidungs­voraussetzungen

III.Ordnungsgemäße Klageerhebung

IV.Gerichtsbezogene Sachentscheidungsvoraussetzungen

1.Deutsche Gerichtsbarkeit

a)Territorial

b)Personell

2.Die Rechtswegzuständigkeit – Der Rechtsweg zu den Zivilgerichten

a)Bürgerlich-rechtliche Streitigkeit

b)Abgrenzung zu den öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten

c)Abgrenzung der Zivilgerichtsbarkeit von der Arbeits­gerichts­barkeit

3.Die internationale Zuständigkeit

a)Internationale Zuständigkeit nach dem Recht der Europäischen Union

b)Internationale Zuständigkeit im Verhältnis zu Dritt­staaten

c)Deutsche Gerichtsbarkeit und internationale Zuständigkeit

4.Die sachliche Zuständigkeit

a)Vor das Amtsgericht gehören

b)Vor das Landgericht gehören

c)Verweisung, rügelose Einlassung und Prozessurteil bei sachlicher Unzuständigkeit

5.Die örtliche Zuständigkeit

a)Allgemeiner Gerichtsstand

b)Besondere (nicht ausschließliche) Gerichtsstände

aa)Gerichtsstand des Erfüllungsorts

bb)Gerichtsstand der unerlaubten Handlung

cc)Gerichtsstand der Widerklage

c)Ausschließliche Gerichtsstände

aa)Rechtsfolgen einer ausschließlichen Zuständigkeit

bb)Wichtige ausschließliche Gerichtsstände

d)Gerichtsstandsvereinbarung

e)Rügelose Einlassung

f)Verweisung bei örtlicher Unzuständigkeit

6.Die funktionelle Zuständigkeit

a)Abgrenzung der Aufgabenbereiche von Richter und Rechtspfleger sowie Urkundsbeamten der Geschäftsstelle

b)Abgrenzung innerhalb der Instanzen im zivilprozessualen Erkenntnisverfahren

c)Abgrenzung der Aufgaben bei Kollegialspruchkörpern

d)Abgrenzung zum Verfahren in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

e)Folgen von Verstößen gegen Regelungen zur funktionellen Zuständigkeit

V.Parteibezogene Sachentscheidungsvoraussetzungen

1.Parteifähigkeit

a)Rechtsfähige Personen

b)Parteifähigkeit kraft gesetzlicher Anordnung

c)Rechts- und Parteifähigkeit kraft richterlicher Rechtsfortbildung

2.Prozessfähigkeit und gesetzliche Vertretung

3.Prozessführungsbefugnis

a)Prozessführungsbefugnis des Rechtsinhabers bzw. Rechtsverpflichteten

b)Prozessstandschaft

aa)Gesetzliche Prozessstandschaft

bb)Gewillkürte Prozessstandschaft

4.Postulationsfähigkeit

VI.Streitgegenstandsbezogene Sachentscheidungsvoraussetzungen

1.Keine anderweitige Rechtshängigkeit

2.Keine entgegenstehende Rechtskraft

3.Rechtsschutzbedürfnis

4.Klagbarkeit des Anspruchs

VII.Besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen für bestimmte Verfahren

1.Klage auf künftige Leistung

2.Widerklage

3.Abänderungsklage

4.Urkundenprozess

5.Nichtigkeits- und Restitutionsklage

6.Obligatorische vorgerichtliche Streitschlichtung

VIII.Sachentscheidungshindernisse

1.Einrede der Schiedsvereinbarung

2.Einrede mangelnder Prozesskostensicherheit

3.Mangelnde Kostenerstattung bei der Klagerücknahme

§ 11 Die Reaktion des Beklagten auf die Klage

I.Untätigkeit und Versäumnisurteil

II.Geständnis und Nichtbestreiten

III.Anerkenntnis

IV.Verteidigung durch Antrag auf Klageabweisung

1.Einwendungen gegen die Zulässigkeit

2.Einwendungen gegen die Begründetheit

a)Rechtsausführungen

b)Bestreiten der anspruchsbegründenden Tatsachen durch den Beklagten

c)Verteidigung durch Einreden i. S. d. ZPO

aa)Einwendung/Einrede i. S. d. ZPO und Einwendung/Einrede i. S. d. BGB

bb)Besonderheiten bei der Prozessaufrechnung

(a)Aufrechnung als Doppeltatbestand

(b)Hilfsaufrechnung

(c)Keine Rechtshängigkeit der Aufrechnungs­forderung

V.Gegenangriff durch Erhebung einer Widerklage

§ 12 Die mündliche Verhandlung

I.Mündliche Verhandlung und Prozessleitung durch das Gericht

1.Die mündliche Verhandlung als Grundlage der gerichtlichen Entscheidung

2.Formelle und materielle Prozessleitung

3.Originärer und obligatorischer Einzelrichter

a)Originärer Einzelrichter