Caroline Meller-Hannich - Zivilprozessrecht

b)Obligatorischer Einzelrichter

II.Die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung

1.Termine und Ladungen

2.Früher erster Termin oder schriftliches Vorverfahren

3.Vorbereitung eines jeden Termins

III.Die gerichtliche Güteverhandlung

IV.Gerichtsverfahren und alternative Konfliktlösung

V.Die Durchführung der mündlichen Verhandlung

1.Ablauf der mündlichen Verhandlung

2.Formelle Prozessleitung in der mündlichen Verhandlung

3.Materielle Prozessleitung in der mündlichen Verhandlung

4.Sitzungsprotokoll

§ 13 Die Beweisaufnahme

I.Die Grundlagen der Beweiserhebung

1.Voraussetzungen für eine Beweisaufnahme

a)Schlüssigkeit, Erheblichkeit, Beweisbedürftigkeit

b)Beweisantritt oder Beweisaufnahme von Amts wegen

c)Kein Ermessen des Gerichts

2.Ablauf einer Beweiserhebung

3.Richterliche Beweiswürdigung und Maß der richterlichen Überzeugung

4.Abgrenzung: Freibeweis, Strengbeweis, Glaubhaftmachung

5.Abgrenzung: Indizien, Vermutungen und Anscheinsbeweis

a)Indizienbeweis

b)Anscheinsbeweis

c)Gesetzliche Vermutungen

6.Abgrenzung: Hauptbeweis, Gegenbeweis, Beweis des ­Gegenteils

7.Abgrenzung: Beweisvereitelung und Beweisverbote

II.Die Beweismittel des Strengbeweises

1.Der Beweis durch Augenschein

2.Der Zeugenbeweis

3.Der Beweis durch Sachverständige

4.Der Beweis durch Urkunden

5.Der Beweis durch Parteivernehmung

III.Das selbstständige Beweisverfahren

§ 14 Streitgenossenschaft, Beteiligung Dritter und Prozessführung durch Dritte im Zivilprozess

I.Die Streitgenossenschaft

1.Die einfache Streitgenossenschaft

a)Zulässigkeit der einfachen Streitgenossenschaft, §§ 59, 60

b)Wirkungen der zulässigen einfachen Streitgenossenschaft, §§ 61, 63

2.Die notwendige Streitgenossenschaft

a)Notwendigkeit der Streitgenossenschaft

aa)Notwendige Streitgenossenschaft aus prozessrechtlichen Gründen, § 62 Abs. 1 Alt. 1

bb)Notwendige Streitgenossenschaft aus materiell-rechtlichen Gründen, § 62 Abs. 1 Alt. 2

b)Wirkungen der notwendigen Streitgenossenschaft

aa)Gemeinschaftliche Klageerhebung

bb)Folge des Fehlens von Sachentscheidungsvoraus­setzungen

cc)Vertretung bei Säumnis

dd)Gebot einheitlicher Entscheidung

ee)Rechtsmittel

II.Die Nebenintervention

1.Die Stellung des einfachen Nebenintervenienten

2.Zulässigkeit der Nebenintervention

3.Interventionswirkung

4.Streitgenössische Nebenintervention

III.Die Streitverkündung

1.Zulässigkeit der Streitverkündung

2.Form der Streitverkündung

3.Wirkungen der Streitverkündung

a)Der Dritte tritt bei

b)Der Dritte tritt nicht bei

c)Materiell-rechtliche Folgen der Streitverkündung

IV.Veräußerung des in Streit befangenen Gegenstandes

1.Veräußerung des in Streit befangenen Gegenstandes

2.Rechtsfolgen der Veräußerung

a)Gesetzliche Prozessstandschaft

b)Rechtskraftwirkung gegenüber dem Rechtsnachfolger

c)Umstellung des Klageantrags

V.Kollektiver Rechtsschutz im Zivilprozess

1.Bündelung von Individualansprüchen durch Verbände

2.Vorteilsabschöpfung durch Verbände bei Kartell- und Wettbewerbsverstößen

3.Unterlassungsklagen von Verbänden

4.Muster-, Sammel- und Gruppenklagen

5.Ausblick

§ 15 Das Endurteil

I.Der Inhalt des Urteils

II.Teilbeendigung des Rechtstreits durch Zwischenurteil, Grundurteil, Vorbehaltsurteil oder Teilurteil

1.Das Zwischenurteil

2.Das Zwischenurteil über den Grund (Grundurteil)

3.Das Teilurteil

4.Das Vorbehaltsurteil

III.Das Versäumnisurteil

1.Das Versäumnisurteil gegen den Kläger, § 330

a)Säumnis trotz ordnungsgemäßer Ladung

b)Antrag auf Erlass eines Versäumnisurteils

c)Echtes und unechtes Versäumnisurteil

d)Einspruch gegen das Versäumnisurteil

2.Das Versäumnisurteil gegen den Beklagten, § 331

a)Säumnis, Antrag, Schlüssigkeit der Klage

b)Echtes und unechtes Versäumnisurteil

c)Einspruch, Einspruchstermin und zweites Versäumnis­urteil

3.Säumnis beider Parteien

4.Das Versäumnisurteil im schriftlichen Vorverfahren, § 331 Abs. 3

IV.Das Anerkenntnisurteil

V.Das Verzichtsurteil

§ 16 Die Beendigung des Verfahrens ohne Urteil

I.Die Klagerücknahme

1.Voraussetzungen der Klagerücknahme

a)Vor Beginn der mündlichen Verhandlung oder mit ­Einwilligung

b)Zwischen Anhängigkeit und Rechtskraft

c)Voraussetzungen der anteiligen Klagerücknahme

d)Vereinbarungen über die Klagerücknahme

2.Rechtsfolgen der Klagerücknahme

a)Wegfall der Rechtshängigkeit, § 269 Abs. 3

b)Kostentragung und Entscheidung über die Kosten durch Beschluss

aa)Kostentragung durch den Kläger

bb)Wegfall des Klageanlasses vor Rechtshängigkeit

cc)Weitere Ausnahmen von der alleinigen Kosten­tragung durch den Kläger

c)Neue Erhebung derselben Klage, § 269 Abs. 6

3.Rücknahme sonstiger Anträge

II.Die Erledigung der Hauptsache

1.Die übereinstimmende Erledigungserklärung

2.Die einseitige Erledigungserklärung

3.Die Erledigung vor Rechtshängigkeit

III.Der Prozessvergleich

1.Die Doppelnatur des Prozessvergleichs

2.Voraussetzungen eines wirksamen Prozessvergleichs

a)Prozessuale Voraussetzungen

aa)Prozesshandlungsvoraussetzungen der Parteien

bb)Vor einem Gericht, im Rahmen eines anhängigen Rechtsstreits und gerichtlich protokolliert

cc)Im Wege gegenseitigen Nachgebens zur Beilegung dieses Rechtsstreits

dd)Fehlen prozessualer Voraussetzungen des Prozess­vergleichs

b)Materiell-rechtliche Voraussetzungen

aa)Willenserklärung

bb)Fehlen materiell-rechtlicher Voraussetzungen des Prozessvergleichs

c)Kein Widerruf

3.Wirkungen des Prozessvergleichs und mögliche Rechtsstreitigkeiten um den Prozessvergleich

§ 17 Die Rechtsmittel

I.Suspensiv- und Devolutiveffekt

II.Zulässigkeit und Begründetheit eines Rechtsmittels

III.Die Beschwer

IV.Die Rechtsbehelfsbelehrung

V.Der Grundsatz der Meistbegünstigung

VI.Verschlechterungsverbot – Verbot der reformatio in peius

VII.Anschlussrechtsmittel

VIII.Rechtsmittelverzicht und Rechtsmittelrücknahme

IX.Die Berufung

1.Zulässigkeit der Berufung

a)Statthaftigkeit

aa)Berufungsfähige Urteile

bb)Streitwertberufung

cc)Zulassungsberufung

b)Form- und fristgerechte Einreichung der Berufungsschrift und der Berufungsbegründung

c)Beschwer

2.Begründetheit und Entscheidung über die Berufung

X.Die Revision

1.Zulässigkeit der Revision

a)Statthaftigkeit

aa)Revisionsfähige Urteile

bb)Revision wegen Zulassung durch das Berufungs­gericht

cc)Nichtzulassungsbeschwerde

b)Form- und fristgerechte Einreichung der Revisionsschrift und Revisionsbegründung

c)Beschwer

2.Begründetheit und Entscheidung über die Revision

3.Sprungrevision

XI.Die Beschwerde

1.Sofortige Beschwerde

a)Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde

aa)Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde

bb)Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen

b)Begründetheit und Entscheidung über die sofortige ­Beschwerde

2.Rechtsbeschwerde

a)Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde

aa)Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde

bb)Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen

b)Begründetheit und Entscheidung über die Rechts­beschwerde

3.Außerordentliche Beschwerde