Detlef Averdiek-Gröner - Gewalt durch Gruppen

Silvester hat im nordafrikanischen und nahöstlichen Raum keine besondere Bedeutung, wird aber in Europa als Partyanlass wahrgenommen. Die Teilhabe am sozialen Leben ist den Besuchern wichtig. Die befragten Besucher halten Köln für eine attraktive und sympathische Stadt, die für viele einfach zu erreichen und auch nach Bewertung der Experten weltweit als multikulturelle Partystadt mit einer offenen Gesellschaft bekannt ist. Daher ist auch in Zukunft bei entsprechenden Anlässen wie Silvester mit Anreisen nach Köln in erheblichem Umfang zu rechnen.

Das PP Köln hat aufgrund des erheblichen Medieninteresses an den Ergebnissen der AG Silvester sowie offener Fragen im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Silvestereinsatz am 21.9.2017 ein Symposium unter dem Motto „Zurück schauen. Nach vorne denken“ ausgerichtet. Das PP Köln hat besonderen Wert darauf gelegt, einerseits ein fachlich breites Publikum einzuladen und andererseits Experten die Gelegenheit zu eröffnen, Analysen vorzustellen und Empfehlungen auszusprechen.

Neben den eingeladenen Medienvertretern nahmen über 300 Personen aus Politik, Wissenschaft, Stadtgesellschaft und Aufsichts- und Polizeibehörden sowie zahlreiche Angehörige des PP Köln an dem Symposium teil. Auch Mitglieder von NGOs waren vertreten.

Ziele der Veranstaltung waren,

•die Öffentlichkeit und Medien über die Ergebnisse der AG Silvester zu informieren,

•externe Expertise einzubeziehen und

•allen Verantwortlichen für die öffentliche Sicherheit Impulse für die Vorbereitung auf das bevorstehende Silvester zu geben.

Die Inhalte der Vorträge sind vom PP Köln auf seiner Internetseite bereitgestellt worden. 9

Die Kölner Polizei hat die Erkenntnisse in die Einsatzvorbereitungen einbezogen. Auf Basis der Hinweise der AG Silvester und der Vorträge der Experten wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket erstellt. Auch wenn der Vorwurf des Racial Profilings nach Aussage der Experten keinen Bestand hatte, da die Auswahl von Personen, die polizeilichen Kontrollmaßnahmen unterzogen wurden, nicht willkürlich nur aufgrund des Aussehens erfolgte, sondern aus Erkenntnissen des Vorjahres, wurde das polizeiliche Konzept verändert.

Neben der intensiven und guten Zusammenarbeit mit der Stadt Köln und der Zusammenarbeit mit sozialen Gruppen und Verbänden sowie der Einrichtung und Kontrolle einer böllerfreien Schutzzone Dom durch die Stadt Köln waren es insbesondere die Erkenntnisse der Gewaltforscher, die in den Einsatz einflossen. Prof. Dr. Zick von der Universität Bielefeld hob den „Arena-Charakter“ der Örtlichkeit hervor. Die Kontrollsituation auf dem kesselförmigen Bahnhofsvorplatz sollte verändert werden.

Die Aussagen aller Experten, sowohl aus dem Gutachten von Prof. Egg (Abschlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses), aber auch von den Experten der AG Silvester, deckten sich in einem Punkt: Die Gewalt aus den Gruppen entstand spontan, weil sich situativ in der überhitzen Stimmung und unter dem Einfluss von Alkohol und Drogen eine Tatgelegenheitsstruktur ergab. Kann diese sowohl durch Änderung der Raumsituation als auch der Kontrollsituation entschärft werden und lässt sich zudem ein guter Raumschutz durch Kräfte vor Ort gewährleisten, so dürften sich die Ereignisse der Silvesternacht 2015 nicht wiederholen. Die Besucher sollten also grundsätzlich ohne personenbezogene Kontrollen in die Stadt gehen können, lediglich auffällig aggressive und stark alkoholisierte Gruppen sollten bereits vorher kontrolliert werden. Gleichzeitig sollten aber die Kräfte, welche im Einsatzraum präsent waren, mit einer niedrigen und konsequenten Einschreitschwelle gegen Störer vorgehen, um an keiner Stelle den Eindruck eines rechtsfreien Raumes aufkommen zu lassen.

Um das neue Einsatzkonzept zu stützen, hat die Polizei Köln zusammen mit der Stadt Köln die Kampagne „Respekt“ entwickelt. Unter Leitung der Stadt Köln wurde eine Arbeitsgemeinschaft gegründet, an der nicht nur unterschiedliche Ämter, sondern auch Flüchtlingsverbände, Medien und Hilfsorganisationen beteiligt waren. Kern einer Kommunikationskampagne war das Thema „Respekt“, in der eingängige, auch ohne deutsche Sprachkenntnisse verständliche Botschaften über die sozialen Medien verbreitet wurden:

Zudem wurden diese Botschaften in den Deutschkursen der Volkshochschule der Stadt Köln an Flüchtlinge vermittelt.

Aufgrund der Umstellung des Einsatzkonzeptes war die Kontrolldichte am Hauptbahnhof deutlich geringer als im Vorjahr. Gleichzeitig waren die im Vorjahr im Hauptbahnhofsbereich eingesetzten Kräfte nun in der Stadt, und zwar sowohl Kräfte der Bereitschaftspolizei als auch Kommunikationsteams aus Streifen- und Bezirksdienstbeamten der Kölner Polizei.

Sehr schnell wurde klar, dass mindestens die gleiche Anzahl an nordafrikanischen und arabischen Gruppen wie im Vorjahr in der Stadt war. Der Bahnhofsvorplatz diente nur der Bewegung, die Gruppen durften sich dort nicht aufhalten und gingen in die Innenstadt. Wer auf die Domplatte und den Roncalliplatz wollte, musste sich von Ordnungskräften der Stadt auf Böller und gefährliche Gegenstände durchsuchen lassen. Besucher konnten diese Bereiche aber auch umgehen, um am Rhein mit Böllern feiern zu können.

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