Tobias Endler - Game Over

Als ich am Tag nach Trumps Wahlsieg meinen Mietwagen am Flughafen von Charlotte, North Carolina, in Empfang nehme, entschuldigt sich die Mitarbeiterin hinter dem Schalter bei mir, sobald ich meinen Führerschein vorlege. Ihr sei bewusst, wie Europa auf ihr Land schauen müsse, ein Land, das einen solchen Blender ins höchste Amt gewählt habe. Ich kann ihr nicht widersprechen. Dabei ist mir wiederum bewusst, dass mehr Menschen gegen Trump als für ihn gestimmt haben. Schlimmstenfalls sehen wir beide zu diesem Zeitpunkt acht Jahren seiner Regentschaft entgegen. Und wissen doch: Auf den 45. Präsidenten der USA wird der 46. folgen. Dennoch bietet diese Aussicht überzeugten Transatlantikern wenig Trost. Amerika, die dominante Nation der westlichen Hemisphäre, sortiert sich neu, und wir alle bekommen die Folgen zu spüren. Der »Westen«, wie wir ihn kennen, ihn zu kennen glaubten, kommt an ein Ende. Donald Trump ist ein Stein auf diesem Weg, doch der Weg führt nur in eine Richtung. Das altvertraute Spiel ist vorbei: Game Over. Das hat drei Gründe:

Erstens wendet sich mit Amerika eine der beiden tragenden Säulen ab, damit trägt das Dach des »Westens« nicht mehr. Die Statik ist dahin, zunächst unabhängig davon, ob die zweite tragende Säule, Europa, weiterhin besteht. Dies ist auf Dauer fraglich, denn auch auf unserer Seite des Atlantiks ist eine zunehmende Entfremdung von der alten Idee des »Westens« zu spüren. Doch sind die Amerikaner zuerst in Aktion getreten, sind wir zunächst zur Rolle des Reagierenden verdammt. Hierin liegt umgekehrt der Vorteil, dortige Entwicklungen aus sicherer Distanz beobachten und unsere Schlüsse hieraus ziehen zu können, wie wir sehen werden.

Zweitens ist schon seit längerem der Kommunikationsfaden der transatlantischen Allianz abgerissen. Die Abwendung Amerikas vom Westen ist nicht ursächlich hierin begründet; sie ist global motiviert. Allerdings sorgt die Unterbrechung der Verbindung im Außenpolitischen wie Innenpolitischen dafür, dass die innere Stabilität des Westens leidet. Das wiederum beeinflusst den Handlungsrahmen und die Wirkmacht aller beteiligten Länder. Aus US-Sicht ein Argument mehr, Außenpolitik ohne Absprache und zunehmend ohne Rücksicht auf Europa zu betreiben. Im Innenpolitischen konzentriert man sich zunehmend auf das Eigene, anstelle den Westen als transatlantisches Labor zur Entwicklung und Erprobung von Gesellschafts- und Wirtschaftsmodellen zu begreifen, die sich gegenseitig befruchten und aufeinander aufbauen.

Drittens sind die Grundfesten des Westens, auf denen beide Säulen stehen, von innen ausgehöhlt. Mehr als alles andere bemisst sich eine vitale Demokratie an der Möglichkeit, streiten zu können. Sich über die eigenen Werte und Leitvorstellungen austauschen und diese gegen undemokratische Umtriebe im Inneren und Bedrohungen von außen verteidigen zu können. Miteinander und gegeneinander – aber nicht nebeneinander – in einem permanenten öffentlichen Meinungsbildungsprozess engagiert zu bleiben. Doch hat sich unsere medial vermittelte Öffentlichkeit seit der Jahrtausendwende fundamental verändert. Gleichzeitig haben die politischen Institutionen Schwierigkeiten, die Verständigung unserer Demokratie über sich selbst angemessen zu rahmen und zu repräsentieren.

Die Tatsache, dass es den Westen nicht mehr gibt und sowohl Amerika als auch Europa davon betroffen sind, bedeutet nicht, dass beide in der gleichen Weise betroffen sind. Die Vereinigten Staaten können sich aufgrund der eigenen Größe, einer spezifischen Dynamik und der damit verbundenen Einflussmöglichkeiten den Rückzug aus dem »Westen« auf absehbare Zeit leisten. Ob sich das neue Rollenverständnis mittelfristig als Gewinn herausstellt, ist eine andere Frage. Die Europäische Union und speziell Zentraleuropa hingegen müssen sich zunächst in der neuen Rolle zurechtfinden, um die sie sich nicht beworben hatten. Dass sich vor den Augen der Welt im 21. Jahrhundert ein Stück abspielt, in dem niemand Regie führt, beinhaltet für Europa und speziell Deutschland allerdings die große Chance, die zugeteilte Rolle nach eigenen Maßstäben zu interpretieren – oder gegen einen völlig neuen Part einzutauschen. Hierzu mehr am Ende dieses Buches.

Viele Amerikaner pflegen lebenslange Freundschaften mit Deutschen, Schweizern oder Polen. Noch mehr Amerikaner sind sich ihrer irischen und/oder italienischen Wurzeln sehr bewusst. Wer etwas auf sich hält, geht in Chur Skifahren und mindestens einmal im Leben aufs Oktoberfest in München, auch ohne jemals diese Städtenamen aussprechen zu können.

Die gleichen Menschen empfinden jedoch eine allzu enge transatlantische Verzahnung auf politischer bzw. wirtschaftlicher Ebene als zunehmend kostspielige Investition, die sich für ihr Land schlicht nicht auszahlt. Insofern liegt der Businessman Trump mit seinem Kassensturz bezüglich der internationalen Beziehungen Amerikas durchaus auf Linie mit einem nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung. Es ist in jedem Fall der lautere Teil. Trumps Unterstützer reklamieren die Meinungshoheit für sich (was rechnerisch nicht stimmt). Zur Wahrheit gehört aber auch: Die Trumpianer sind ohnehin an seiner Seite, gerade in innenpolitischen Fragen. Doch was die Notwendigkeit einer grundsätzlichen Neuorientierung Amerikas auf dem Globus betrifft, stimmen ihm im Grunde auch seine Kritiker zu. Der Stil des Präsidenten ruft bei ihnen Ablehnung hervor. Sein Ansinnen, die von den USA so empfundenen Handicaps in der internationalen Arena loszuwerden, wird unterstützt, wenn auch oftmals hinter vorgehaltener Hand. Aus Sicht der USA ist gerade der transatlantische Raum, sprich: die Verbindung zu Europa, allzu oft schlicht ein Handicap. Mühseliger Verhandlungspartner, schwerfälliger Alliierter, undankbarer Freund, Trittbrettfahrer. Diese Charakterisierungen sind nicht nur in Washington, und längst nicht nur im konservativen Lager, immer häufiger zu hören. Die komplizierte Entscheidungsstruktur der Europäischen Union trägt nicht zur Vertrauensbildung bei.

Kommt die Sprache auf das Militärische, wird diese Einschätzung noch deutlich entschiedener. Drei kurze Beispiele aus jüngster Zeit: Der Ukraine-Konflikt wird von den Amerikanern als europäisches Problem wahrgenommen, das sie sich quasi über die transatlantischen Beziehungen mit eingekauft haben. Viele Angehörige der US Army stammen aus dem Mittleren Westen, dem Herzen der USA. Von North Dakota oder Indiana aus gesehen liegt schon die Hauptstadt Washington auf einem anderen Planeten. Der dort residierende Präsident ist qua Amt auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er muss daher den Eltern in Bismarck, North Dakota, oder Berne, Indiana (einst von Schweizer Mennoniten gegründet), erklären, warum ihre Söhne und Töchter das ukrainische Donezbecken am anderen Ende der Welt gegen russische Aggressoren verteidigen und dabei ihr Leben riskieren sollten. Trumpianer wollen davon nichts wissen. Daran ändert auch der nüchtern-zurückhaltend formulierte Nordatlantikvertrag nichts. Im Gründungsdokument der NATO ist von der gemeinsamen Arbeit an »freundschaftlichen internationalen Beziehungen« die Rede. Die Ukraine ist nicht einmal Mitglied der NATO, wenn sie auch seit 2018 Beitrittskandidatenstatus hat. Polen, Estland oder Litauen hingegen sind vollwertige Mitglieder. Sie beobachten sehr genau, was ihre Mitgliedschaft im Fall der Fälle eigentlich noch wert wäre.

Der Syrienkrieg sieht von der anderen Seite des Atlantiks so aus: Amerikas plötzlicher Rückzug im Herbst 2019 wurde nicht mit den Verbündeten in der Region, den Kurden, abgesprochen. Für diese geht es ab sofort um die Existenz. Ein solches Vorgehen entspricht nicht dem Selbstverständnis der alten Garde amerikanischer Außenpolitiker wie McCain, Albright, John Kerry oder auch Bush Vater und Sohn. Doch erstens ist diese Garde bereits abgetreten und zweitens sind ihre Maximen die USA in Afghanistan, Irak oder Libyen teuer zu stehen gekommen. Hier wurde sehr viel investiert und bis heute praktisch nichts erreicht. Warum also weiter dieser Linie folgen? Mit ihrem Abtritt bringen sich die US-Truppen hingegen aus der Schusslinie und in Sicherheit. Die Nachteile hieraus sind überschaubar. Syrien hat praktisch keine Ölvorkommen oder andere Ressourcen, die aus Profitgründen schützenswert wären. Ja, im Chaos des Rückzugs und der Truppenverlagerungen sind viele IS-Kämpfer aus den Gefangenenlagern entkommen. Doch wie viele hiervon werden es über den Atlantik und bis nach Ohio oder Wisconsin schaffen? Gleichzeitig haben Trumps Unterhändler einen zeitweiligen Waffenstillstand für die Region erreicht, an den sich die Türkei, die Kurden und Syrer gehalten haben. Die Androhung massiver Sanktionen, ohne Rücksicht auf die NATO-Mitgliedschaft der Türkei, hat Gewicht. Nur drei Wochen später schaltet ein kleines Team amerikanischer Spezialkräfte den Kopf des Islamischen Staats, Abu Bakr al-Baghdadi, aus. Dieser Verlust wird den IS härter treffen als die Tötung bin Ladens unter Obamas Regie.