Wilfried von Bredow - Armee ohne Auftrag

Wilfried von Bredow

Die Bundeswehr und die deutsche Sicherheitspolitik

Orell Füssli Verlag, www.ofv.ch

© 2020 Orell Füssli AG, Zürich

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Umschlaggestaltung: Hauptmann & Kompanie Werbeagentur, Zürich, unter Verwendung eines Fotos von © Daniel Pilar/laif

ISBN 978-3-280-05728-5

eISBN 978-3-280-09101-2

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet unter www.dnb.deabrufbar.

Einleitung

Deutschland-Hologramm

Schiefes Fundament

Ruhebedürfnis und gelegentliche Panik

Weltpolitische Klimaverschlechterung

Kleiner historisch-politologischer Exkurs

Weltordnung, allgemein

Paradoxe Globalisierung

Demokratieverfall

Weltordnung, heute

Die BRICS-Welt

Amerika und Europa

Prekäre Sicherheit

Sicherheit als Schutz und Verteidigung

Realpolitik versus Idealpolitik

Friedensmissionen

Internationale Schutzverantwortung und Kampf gegen internationale Terrornetzwerke

Verlorene Hoffnungen

Kriegsformen und Kriegsführung

Die NATO und die Sicherheit Europas

Bruchlinien in der NATO

Zwei Perspektiven für die europäische Sicherheit

Das amerikanische Interesse an der NATO

Europäische Zweifel

Europäische Illusionen

Spagat

Deutschland in Europa – zaudernde Führungsmacht

Welches Europa?

Deutschland und Frankreich als Konkurrenten und Partner

Die deutsche Frage

Führungskraft

Mal zurückhaltend, mal ziemlich knallhart

Ein deutsch-französisches Europa?

Militärisch zurückhaltend, moralisch offensiv

Ernstfall Frieden

Kultur der Zurückhaltung

Risiken und Nebenfolgen

Das Verantwortungsmantra

Das Präventionsmantra

Lieber Zaungast sein, als …

Welche Bundeswehr wozu?

Defizitärer Diskurs

Strategisch denken

Strategiekommunikation

Wieder eine Neuausrichtung

Sicherheitsgefährdung durch Pandemien und Seuchen

Wie viel ist genug?

Streitkräfte im Reformstress

Der rechtliche Rahmen für Auslandseinsätze

Neue Aufgaben – weniger Personal

Transformation und vernetzter Ansatz

Scherbenhaufen

Eine Art Tritt in den Hintern

Eine Neuausrichtung nach der anderen

Problem-Lawine

In den Sand gesetzt

Lauter Hiobsbotschaften

Truppe am Limit

Fehlt es an Geld?

Beschaffungswesen

Mehr Aufgaben

Fazit

Literatur

In Deutschland ist die Bundeswehr die einzige Großbürokratie mit angeschlossenem eigenem Sicherheitsdienst. Zwar trifft man auf die Krake der Bürokratie in allen modernen Gesellschaften. In Deutschland allerdings begleitet die Bundeswehr seit ihrer Gründung ein besonders lautes Stöhnen über die Bürokratie. Nun gehört, darüber sollte man sich keine falschen Vorstellungen machen, eine funktionierende Bürokratie zu den Voraussetzungen, damit komplexe Organisationen ihre Ziele erfolgreich anvisieren und erreichen können. Aber sie muss halt funktionieren, sonst kommt es zu permanenten Reibungsverlusten und mangelhafter Effektivität.

Über die Bundeswehr dringt seit längerem vor allem Unerfreuliches an die Öffentlichkeit: Skandale, Personalnöte, Defizite bei Bewaffnung und Ausrüstung, Traditionswirrwarr. Von all dem gab es in den letzten Jahren mehr als genug. Bedenklich vor allem der Zustand der Ausrüstung mit Waffen und Geräten. Großgeräte von Marine, Luftwaffe und Heer sind nicht einsatzfähig. Ersatzteile fehlen. Neuentwicklungen werden um ein Vielfaches teurer als ursprünglich ausgemacht. Außerdem werden die Liefertermine seitens der Rüstungsindustrie zu oft nicht eingehalten. Scharfzüngige Kritiker haben sogar das demütigende Wort von der »Schrottarmee« in die Debatte geworfen. Wie passen diese betrüblichen Entwicklungen zu dem kernigen Satz aus dem letzten regierungsamtlichen Weißbuch (2016) zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr: »Die Bundeswehr ist ein wesentliches Instrument unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik«?

Ist sie das wirklich? Oder ist sie eine »Armee ohne Auftrag«, weil die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der »Zivilmacht Deutschland« auf Prioritäten geeicht ist, bei denen dieses Instrument keineswegs eine wesentliche sondern, wenn überhaupt, nur eine nachgeordnete Rolle spielt?

Selbstverständlich kann man unzähligen offiziellen Texten und Dokumenten der Bundesrepublik Deutschland entnehmen, welche Aufträge der Bundeswehr zugedacht sind. Im Weißbuch 2016 verteilen sich die Aufzählung und Erklärung dieser Aufträge und der Aufgaben der Bundeswehr gleich über drei Seiten. Die Bundeswehr kann sich geradezu vor Aufträgen und Aufgaben nicht retten! Aber dennoch drängt sich der Eindruck auf, dass in der deutschen Sicherheitspolitik Ziele und Instrumente nicht gut zusammenpassen. Genau das ist mit dem, gewiss etwas zugespitzten Titel »Armee ohne Auftrag« gemeint: Es fehlt hierzulande an dem aufgeklärten Bewusstsein vom rechten Gebrauch der Streitkräfte als Instrument der Politik. Dieser Mangel macht die Konturen der deutschen Sicherheitspolitik unscharf und ihre Inhalte unglaubwürdig. Eine Folge davon ist, dass mit der Bundeswehr zeitweise zu nachlässig umgegangen wird, was wiederum deutliche Konsequenzen für das professionelle Selbstverständnis der Soldaten hat, egal, auf welcher Hierarchiestufe.

Die Bundeswehr verschlingt einen nicht unbeträchtlichen Teil des jährlichen Bundeshaushalts. Aber was genau sie macht und vor allem warum sie was macht, darüber liegt ein Schleier der Unkenntnis. Was hatte es beispielsweise mit Deutschlands Sicherheit zu tun, wenn sie in Somalia ein Feldlager für eine indische Brigade aufbaut, die niemals dort eintraf? Wenn sie im Kongo manipulierte Präsidentschaftswahlen überwachte, bei denen es glücklicherweise zu keinen gewalttätigen Zwischenfällen gekommen ist? Oder wenn sie zwei Jahrzehnte lang am Hindukusch vergeblich versucht hat, Staat und Gesellschaft Afghanistans zu stabilisieren?

Wenn man in Deutschland über Sicherheitspolitik redet, dann redet man über die UNO und ihren Sicherheitsrat; über die NATO, die – den Amerikanern sei Dank – Deutschland beschützt; über die OSZE, die irgendwie wichtig erscheint, ohne dass man Genaueres über sie weiß; über die EU, die bedauerlicherweise sicherheitspolitisch nicht in die Puschen kommt. Sicher, manchmal redet man auch von der Bundeswehr. Aber deren alter Werbespruch »Wir produzieren Sicherheit« ist eigentlich nie auf viel Verständnis gestoßen.