Wilfried von Bredow - Armee ohne Auftrag

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Nichts spiegelt den unentschiedenen Zustand der deutschen Sicherheitspolitik so stark wider wie der desolate Zustand der Bundeswehr. Nichts passt hier richtig zusammen. Dient sie der Landesverteidigung oder soll sie internationale Interventionsarmee sein? Ist sie im Ausland für humanitäre Hilfe und militärische Ausbildung zuständig oder soll sie auch militärische Kampfeinsätze außerhalb der NATO ausführen? Welche langfristige politische Strategie liegt ihr eigentlich zugrunde und gibt es diese überhaupt?Es ist ja nicht so, dass all diese Fragen nicht schon von vielen erkannt worden wären. Dass sich etwas ändern müsse, gehört schon fast zum Mainstream-Meinung. Aber sobald es konkret wird, stagniert alles.Von Bredows Buch ist die nachdenkliche Analyse einer zunehmend überholten Sicherheitspolitik, die nicht länger darauf hoffen darf, nur auf Sicht und im Vertrauen auf andere Nationen im Hintergrund agieren zu können. Deutschland wird nicht umhinkommen, seine Rolle und Position in der Sicherheitspolitik Europas bedenken und gegebenenfalls neu definieren zu müssen.

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Jedoch ist die Bezeichnung dieses internationalen Systems als europäisch nur insofern korrekt, als Europa sein Ursprungskontinent ist. Die hier entwickelten Vorstellungen über Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur fassten auch auf anderen Kontinenten Fuß, hauptsächlich über die Migration (aus sehr unterschiedlichen Gründen) und die Übernahme dieser Vorstellungen in manchen der sich früh von Europa politisch emanzipierenden Kolonien. Die »amerikanische Revolution« von 1775/1776 ist dafür das leuchtende Beispiel.

Weltordnung, allgemein

Der französische Politikwissenschaftler Raymond Aron definierte ein internationales System als die Gesamtheit politischer Einheiten, welche untereinander reguläre Beziehungen unterhalten und in einen allgemeinen Krieg hineingezogen werden können. Über die Art der regulären Beziehungen ist damit noch nichts ausgesagt. Angesichts der Verschiedenheit politischer Einheiten, was ihre territoriale Ausdehnung, ihren Ressourcenreichtum und ihre militärische Macht angeht, kann man sich jedenfalls gut vorstellen, wie kompliziert es ist, solche Beziehungen auf längere Dauer aufrechtzuerhalten. In der Regel geht das nicht ohne eine durchsetzungswillige und -fähige Ordnungsmacht. Tatsächlich lehrt ein Blick in die Geschichte, dass es immer wieder solche Ordnungsmächte gab, die dem jeweiligen internationalen System – entweder im Alleingang oder mit einer anderen Macht konkurrierend, entweder eher kooperativ oder durch Zwang – ihre Ordnungsvorstellungen aufprägen wollten.

In der Rangfolge von Staaten stehen solche Ordnungsmächte ganz oben. Sie streben nach Hegemonie, auch weil sie ihren Rangplatz nicht verlieren wollen. Hegemonie kann aber auf längere Zeit nur funktionieren, wenn sie nicht nur der Vormacht selbst, sondern auch den anderen Mächten etwas einbringt, wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten etwa und Sicherheit im doppelten Sinne des Wortes – als Verlässlichkeit der Beziehungen untereinander und als ein gewisser Schutz vor Bedrohungen von außerhalb des internationalen Systems. Den Begriff der Weltordnung kann man entweder sozusagen inhaltsneutral als den gerade bestehenden Zustand des internationalen Systems verstehen. Oder als durch Ordnungsmächte durchgesetzte, von bestimmten und weitgehend akzeptierten Welt- und Wertvorstellungen charakterisierte, also inhaltlich bestimmte Ordnung.

Seit dem 17. Jahrhundert war das europäische internationale System mit seinen überseeischen Außenstellen, sprich: Kolonien und sonstigen Einflussgebieten, als Staatensystem definiert, das auf der (rechtlich definierten) souveränen Gleichheit der Staaten und dem daraus folgenden Grundsatz der Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten beruhte. Auch eine gewisse, wenn auch nicht sehr wirkungsvolle Einhegung des Krieges war ein Element dieses »Westfälischen Systems der internationalen Beziehungen« (benannt nach dem Westfälischen Frieden am Ende des 30jährigen Krieges). Der Krieg galt im Übrigen als ein völlig legitimes Mittel zur Durchsetzung staatlicher Interessen, auch expansiver Interessen.

Die Detailgeschichte dieser, wenn man so will, »Westfälischen Weltordnung«, ihrer inneren Widersprüche, ihres Wandels infolge von Revolutionen und anderer Umbrüche, des Abfalls, aber auch des Auf- und Ausbaus vieler zunächst nur als Wirtschaftsobjekte wahrgenommener Kolonien zu Imperien, der imperialen Konkurrenz, die in zwei Weltkriegen kulminierte, all das ist spannend zu verfolgen, aber hier nicht unser Thema. Festzuhalten gilt, dass der Zusammenhalt eines internationalen Systems, gleichviel ob er mehr auf einer Balance mehrerer Mächte oder der Dominanz einer einzigen Ordnungsmacht beruht, immer gefährdet ist. Das Wohlergehen und die Sicherheit der Menschen können niemals garantiert, allenfalls auf Zeit stabil gehalten werden.

Paradoxe Globalisierung

Hier kommt ein weiterer Begriff ins Spiel, die Globalisierung. Also die Ausdehnung des ursprünglich europäischen internationalen Systems mit seinen Ordnungselementen und -versprechungen über den gesamten Globus. Dieser Prozess hat alle anderen politischen, sozialen und kulturellen Veränderungen auf der Erde in der einen oder anderen Weise in Mitleidenschaft gezogen. Seine Dynamik hat in den letzten Jahrzehnten weiter zugenommen und wird sich in den vor uns liegenden Jahrzehnten voraussichtlich kaum verlangsamen. Das private, berufliche und das öffentliche Schicksal von immer mehr Menschen wird weltweit mindestens indirekt, meist jedoch direkt von der Globalisierung beeinflusst. Sie hat die verschiedensten Lebensbereiche erfasst, von der Wirtschaft, deren Märkte zu »Weltmärkten« werden, und der Politik, über die Unterhaltungsindustrie, den Tourismus, Wissenschaft und Forschung bis hin zu der Entgrenzung von Kriminalität und Terrorismus. Ihre Antriebsmomente sind in erster Linie mobilitäts- und kommunikationstechnische Neuerungen.

Es darf dabei erstens nicht übersehen werden, dass die Globalisierung nicht überall auf die gleiche Weise wirkt. Ihre Auswirkungen sind in den Kernregionen der Welt, etwa in den riesigen und weiter ungestüm wachsenden metropolitanen Stadt-Konglomeraten, viel offensichtlicher als in den ländlichen Regionen der Welt. Aber die Menschen und ihre Lebenswelten an den dortigen Peripherien werden ebenfalls von ihr betroffen, oft sogar ziemlich dramatisch (Abholzung des Amazonas-Regenwalds, Land Grabbing in Afrika usw.)

Zweitens ist zu konstatieren, dass die Globalisierung nicht nur vereinheitlichend wirkt, sondern auch Bruchlinien und Differenzen verschärft. Tatsächlich hat sie insgesamt höchst widersprüchliche Konsequenzen. An manchen Orten überwiegen positive Folgen, an anderen die schädlichen Konsequenzen. Die Vorstellung von der Erde als einem »globalen Dorf« suggeriert jedenfalls eine völlig realitätsferne Idylle. Die große Vereinheitlichung, eine handlungsfähige »internationale Gemeinschaft« von Staaten einschließlich humanitärer und anderer Nichtregierungsorganisationen, der Siegeszug kooperativer Politik und die Ausbreitung des »demokratischen Friedens«, all das ist nicht über erste Ansätze hinausgelangt und hat sogar Gegenbewegungen ausgelöst. Die Globalisierung von Produktion, Handel und Finanzspekulation hat eine Menge Gewinner, aber auch unzählige Verlierer zur Folge gehabt. Die viel zitierte Schere zwischen Arm und Reich hat sich weit geöffnet. So ist es kein Wunder, dass viele Menschen die Globalisierung strikt ablehnen, sie anhalten und zurückfahren wollen.

Gleich von zwei Seiten her wird die Globalisierung attackiert: Aus kapitalismuskritischer Perspektive und als lautstarke Anklage gegen den Neoliberalismus sowie von den Anhängern bestimmter identitätspolitischer Konzepte, die ethnische, nationale oder religiöse Homogenität und Souveränität politischer Einheiten anstreben, was zugleich jede Form von Multikulturalität oder die Anerkennung universeller Werte ausschließt. Auf die Staatenwelt – organisiert und in gewisser Weise repräsentiert durch die Vereinten Nationen samt ihren Unter- und Sonderorganisationen – wirkt sich der Globalisierungsprozess auf paradoxe Weise aus. Denn er stärkt keineswegs den internationalen Zusammenhalt. Im Gegenteil, er hat in den letzten Jahren zwei gegenläufige Entwicklungen angestoßen, die zusammen ein neuartiges Sicherheitsproblem darstellen. Einerseits eine deutliche Re-Nationalisierung auf allen Stufen der Macht-Rang-Skala der gegenwärtig um die 200 Staaten. Andererseits eine nicht exakt zu quantifizierende, aber unübersehbare Staatsabschwächung bis hin zum Staatsverfall. Dieses auch häufig mit dem Begriff der fragilen Staatlichkeit bezeichnete Phänomen hat sich zu einem der gewichtigsten Sicherheitsrisiken der gegenwärtigen internationalen Beziehungen ausgewachsen. Denn diese Fragilität drückt sich nicht zuletzt im Nichtfunktionieren wesentlicher Ordnungsaufgaben des Staates in seinem Innern aus – mit Folgen nicht nur für die eigene Bevölkerung und die unmittelbaren Nachbarstaaten, sondern potenziell weltweit. In den betreffenden Territorien herrschen Gewalt und Gegengewalt. Sie werden so zu Brutstätten für organisierte Kriminalität, Korruption, Repressionen aller Art, für internen und nach außen gerichteten Terrorismus. Dies wiederum ist ein nachhaltiger Antrieb für Massenmigrationen in die Nachbarländer, deren politische Stabilität ihrerseits dadurch auf die Probe gestellt wird, oder in jene Länder, die, oft irrtümlicherweise, als reich und Schutz gewährend wahrgenommen werden.

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