Martin Pabst - Arabischer Frühling ohne Sommer?

Natürlich konnten Polizei und Geheimdienste ihren vorübergehenden Rückstand rasch aufholen. So lieferte der Iran der syrischen Regierung ab April 2011 Technologie, um E-Mails, Mobiltelefone und soziale Netzwerke zu überwachen. 15Der Marktführer auf diesem Gebiet ist China, es bietet elektronische Überwachungs-, Aufklärungs- und Datenspeichertechnologie wie auch Software zur Filterung oder Blockierung des Internets. Systeme für die digitale Fälschung von Filmen, Bildern und Stimmen ermöglichen Desinformation und die Diskreditierung von Gegnern. Auch westliche Firmen sind beteiligt, so haben US-Firmen Systeme zur Gesichtserkennung an Saudi-Arabien und die VAE geliefert. 16

In der Euphorie des Jahres 2011 wurde zudem übersehen, wie gut organisiert die »neu-alten« Machteliten waren. In den Transformationsstaaten hielten sie sich zunächst im Hintergrund, diskreditierten oder instrumentalisierten die neuen Kräfte und bauten selbst Fassadenparteien auf. Sie beherrschten weiterhin große Teile des Sicherheitsapparats und der Wirtschaft, verfügten über erhebliche finanzielle Ressourcen, kontrollierten einflussreiche Medien und wurden von autoritären Staaten wie China, Russland und Saudi-Arabien unterstützt. Auch westliche Politiker fanden sich bald mit dem Wiedererstarken autoritärer Systeme ab, mit denen man vor 2011 politisch und ökonomisch gut zusammengearbeitet hatte.

Es ging nicht um die hundertprozentige Restitution der alten Regime, denn der Sturz von Präsidentenclans eröffnete den »neu-alten« Machteliten attraktive Positionen und Pfründe. Doch sind sie nicht an einer grundständigen Demokratisierung interessiert. Sie wollen allenfalls dem bestehenden System eine freundlichere Fassade verleihen.

In manchen Staaten initiierten die Regierungen schrittweise Reformen von oben, um Legitimität und Kontrolle zu behalten. Diesen Weg wählten z. B. die Monarchien Jordanien und Marokko sowie die vom Militär dominierte »Volksrepublik« Algerien. In der Tat ebbten die Proteste dort im Laufe des Jahres 2011 ab. Doch bereits Karl Marx hatte in seiner Schrift Der achtzehnte Brumaire des Louis Napoleon am Beispiel der Entwicklungen im Frankreich der Jahre 1848–1852 aufgezeigt, dass autoritäre Regierungen gerade dann eine besonders riskante Phase einleiten, wenn sie begrenzte Reformen anstoßen. 17Möglich sind gemäß Marx schrittweiser Kontrollverlust bis hin zur erfolgreichen Revolution, eine reaktionäre Machtübernahme der Armee oder auch ein populistischer Bonapartismus, wie 1851 durch Louis Napoléon, den späteren Kaiser Napoléon III., in Frankreich begründet. Marx war ein scharfsinniger Beobachter. Seine Analyse traf auch für die arabischen Staaten nach 2011 zu.

Andere Regierungen machten daher von Anfang an deutlich, dass sie einen von Demonstrationen angestoßen Systemwechsel konsequent verhindern würden. Rasch griffen sie zu massiver Polizei- und Militärgewalt, flankiert von Gegenpropaganda. Dazu zählten Libyen unter Muammar al-Gaddafi, Syrien unter Baschar al-Assad und die Golfmonarchien. In Libyen scheiterte die Strategie aufgrund der internationalen Militärintervention, doch in Syrien und den Golfmonarchien hatte sie Erfolg.

Der Staatsstreich des Militärs in Ägypten, der Zusammenbruch von Stabilität in Libyen und der eskalierende bewaffnete Konflikt in Syrien bremsten ab 2013 die Reformbegeisterung in der arabischen Welt. Nun traten die möglichen Risiken stärker in das Bewusstsein als die zu erwartenden Vorteile. Ernüchterung oder gar Resignation waren die Folge.

Die Eindämmung bzw. Ausschaltung oppositioneller Kräfte führten zu unterschiedlichen Reaktionen. Manche Aktivisten fanden sich nun mit dem Status quo ab oder setzten sich ins Ausland ab. Andere Oppositionelle radikalisierten sich und schlossen sich militanten oder gar dschihadistischen Gruppierungen an, da sie die konsequenteste und schlagkräftigste Alternative zum System darstellten. Gerade weil der gemäßigte, parlamentarische Islamismus ausgeschaltet wurde, konnten Dschihadisten wie der IS in die Lücke vorstoßen.

Eine solche Entwicklung war durchaus im Interesse der reaktionären Kräfte: Mit der zynischen Alternative »Wir oder die Barbaren« warben sie um Unterstützung und konnten sich so nach innen wie nach außen als das kleinere Übel präsentieren.

Ohne Verschwörungstheorien das Wort zu reden, muss konstatiert werden, dass eine brutale Terrorbewegung wie der IS vielen Akteuren ins Konzept passte. Die Brutalität des IS und anderer Akteure wurde zur Einschränkung von Freiheiten und zur Legitimation von militärischen Interventionen instrumentalisiert. Videoclips von brutalen Gefangenenhinrichtungen oder Zerstörungen kultureller Monumente durch Dschihadisten nutzten nicht nur dem IS, sondern auch allen Kräften, die eine Demokratisierung bremsen wollten.

Auch aus Deutschland wissen wir, dass Geheimdienste extremistische Bewegungen nicht nur unterwandern, sondern auch instrumentalisieren wollen. Dies wurde auch in arabischen Staaten versucht. So hielten syrische Geheimdienstmitarbeiter den Kontakt zu islamistischen Extremisten aufrecht, die sie zwischen 2003 und 2011 in den Irak eingeschleust hatten, um den dort stationierten US-Truppen Probleme zu bereiten. Zu Beginn des Konflikts amnestierte die syrische Regierung inhaftierte Radikalislamisten und Dschihadisten. Das Vorgehen verschaffte der Regierung in Damaskus vorübergehende Erleichterung, wurden die Aufständischen damit doch von einem weiteren Gegner in die Zange genommen. Außerdem liefen desillusionierte Rebellen zu radikalislamistischen Organisationen über, womit der Aufstand international diskreditiert wurde. Die Verbindungen zwischen der syrischen Regierung und dem IS dürfen aber nicht übertrieben werden – bisweilen wird der IS gar als Kreatur des Assad-Regimes dargestellt. 18Es handelte sich um eine befristete wechselseitige Duldung. Denn im Unterschied zu al-Kaida geht der IS grundsätzlich keine Bündnisse ein. Wer sich ihm nicht anschließt, ist sein Feind und wird brutal bekämpft. Ab 2014 griffen IS-Kämpfer ohne Rücksichtnahme syrische Regierungskräfte an und massakrierten in großer Zahl gefangen genommene Soldaten.

Mit Ausnahme der Golfmonarchien stellten die arabischen Staaten im Jahr 2011 keinen Machtfaktor mehr dar. Der geostrategisch bedeutende Raum von Ägypten über Palästina, Jordanien, den Libanon und Syrien bis in den Irak war aufgrund seiner komplexen Bevölkerungsstruktur besonders leicht zu destabilisieren und wurde zum Austragungsort einer erbitterten Mächtekonkurrenz. Um die Besetzung des Vakuums stritten die verbliebenen arabischen Regionalmächte Saudi-Arabien und Katar mit Israel, dem Iran und der Türkei, Russland, den USA, Frankreich und Großbritannien. Die hohe Zahl rivalisierender Einflussmächte ist auch ein Beleg für die nach 1990 entstandene Multipolarität in der Weltordnung. 19

Vom Ausbruch einer überregionalen Protestbewegung wurden die externen Akteure überrascht, wie z. B. das Lavieren von Staatspräsident Nicolas Sarkozy zwischen Hilfsangeboten für die Ben Ali-Regierung zum Jahreswechsel 2010/11 und demonstrativer Unterstützung für die libyschen Rebellen ab März 2011 dokumentiert.

Die externen Mächte stellten sich bald auf die neue Lage ein. Sie betrieben Schadensbegrenzung und versuchten, die Entwicklungen politisch, ökonomisch und militärisch zu beeinflussen. Besonders aktiv waren die selbstbewusst gewordenen Regionalmächte Iran, Katar, Saudi-Arabien und Türkei. Sie konnten auch deshalb Handlungsspielräume nutzen, weil sich die USA unter Barack Obama gemäß seiner Devise »Führen von hinten« zurückhielten, just im Jahr 2011 ihre letzten Kampfverbände aus dem Irak abzogen, keine neuen Verwicklungen in orientalische Kriege anstrebten und ihre Interessen über ihre Bundesgenossen Türkei und Katar einbrachten. Im Jahr 2011 bildeten sich drei rivalisierende Lager heraus: