Die zehn wichtigsten Themen für Bürgermeister

Jochen von Allwörden | Städteverband Schleswig-Holstein

Barbara Beckmann-Roh | Saarländischer Städte- und Gemeindetag

Karl-Ludwig Böttcher | Städte- und Gemeindebund Brandenburg

Jörg Bülow | Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag

Dr. Franz Dirnberger | Bayerischer Gemeindetag

Roger Kehle | Gemeindetag Baden-Württemberg

Dr. Gerd Landsberg | Deutscher Städte- und Gemeindebund

Jürgen Leindecker | Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

Winfried Manns | Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz

David Rauber | Hessischer Städte- und Gemeindebund

Ralf Rusch | Gemeinde- und Städtebund Thüringen

Roland Schäfer | Deutscher Städte- und Gemeindebund

Dr. Bernd Jürgen Schneider | Städte- und Gemeindebund NRW

Dr. MarcoTrips | Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund

Andreas Wellmann | Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern

Mischa Woitscheck | Sächsischer Städte- und Gemeindetag

Komplexe Themenfelder in der Praxis meistern

herausgegeben

von

Dr. Arnd Stiel

Rechtsanwalt und Betriebswirt (IWW)

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.deabrufbar.

© 2020 Kommunal- und Schul-Verlag GmbH & Co. KG • Wiesbaden

Alle Rechte vorbehalten •

Satz: Kumpernatz + Bromann • Schenefeld b. Hamburg

eISBN 978-3-8293-1477-0

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Autorenverzeichnis

Kapitel 1:Interne Verwaltungskommunikation

1.Fall, Ausgangslage und Agenda

1.1Fall: „Northeim“

1.2Ausgangslage und Relevanz

1.3Agenda

2.Führung und Führungsstil

2.1Führung aus Sicht der Betriebswirtschaftslehre und eigene Empfehlung

2.1.1Theorie des Eigenschaftsansatzes

2.1.2Die drei Erfolgsfaktoren für Bürgermeister

2.1.3Theorie der Interaktion

2.2Führungsstile

2.2.1Autoritär und Demokratisch

2.2.2Transaktional und Transformativ

3.Motivation und moderne Anreizsysteme

3.1Motivieren

3.2Demotivieren

3.3Moderne Anreizsysteme

3.3.1Telearbeit

3.3.2Langzeitkonto

3.3.3360 Grad-Feedback

4.Operative, taktische und strategische Maßnahmen

4.1Operativ

4.2Taktisch

4.3Strategisch

5.Checkliste und weitere Handreichungen

5.1Do’s

5.2Ampelsystem

5.2.1Grün

5.2.2Gelb

5.2.3Rot

Kapitel 2:Beihilferecht

1.Einleitung

1.1Ausgangsfall

1.2Rechtliche Rahmenbedingungen

1.3Rechtliche Bewertung des Ausgangsfalls

1.3.1Beihilfetatbestand

1.3.1.1Unternehmen

1.3.1.2Finanzierung aus staatlichen Mitteln

1.3.1.3Begünstigung

1.3.1.4Selektivität

1.3.1.5Auswirkungen auf Handel und Wettbewerb

1.3.1.6De-minimis-Beihilfen

1.3.2Zwischenergebnis

1.4Rechtfertigung der Beihilfen nach der AGVO

1.4.1Allgemeine Freistellungsvoraussetzungen

1.4.2Besondere Freistellungsvoraussetzungen

1.5Freistellung nach dem Freistellungsbeschluss

2.Ergebnis

Kapitel 3:Politik, Verwaltung und Medien – ein Spannungsfeld

1.Wer schlecht kommuniziert, kann im Alltag nicht bestehen

1.1Zehn Punkte für gute kommunale Pressearbeit

1.1.1Transparenz als oberstes Gebot

1.1.2Informationen kanalisieren: So wenig Maulkorb wie möglich

1.1.3Klare Regeln für die Pressearbeit

1.1.4Setzen Sie selbst Themen!

1.1.5Nutzen Sie schwache Zeiten – nicht nur das Sommerloch

1.1.6Teamwork: Machen Sie nicht immer alles selbst

1.1.7Tempo ist nicht alles – wird aber immer wichtiger

1.1.8Soziale Medien nutzen

1.1.9Krisenkommunikation ist ein Profi-Job

1.1.10Pressefreiheit heißt nicht Narrenfreiheit

1.2Für sofort: Die Checkliste

1.3Das sollten Sie wissen: Die Sonderfälle

1.3.1„Darf ich das mal sehen?“: Autorisieren und Freigabe

1.3.2Wenn etwas schief gelaufen ist: Korrektur, Gegendarstellung, Presserat

1.3.3Die Zeitmaschine: Warum gibt es eine Sperrfrist?

1.3.4Vertraulichkeit: Was ist „unter drei“?

1.3.5Wer ist eigentlich „Pressevertreter“?

2.Darf man Journalisten loben?

Kapitel 4:Instrumente des Bauordnungsrechts

1.Ausgangsfall

2.Das Rechtsgebiet

2.1Bauordnungsrecht im Kontext zum öffentlichen Baurecht

2.2Regelungstatbestände

2.3Einflussnahme auf Gemeindeebene

3.Auftrag der Unteren Bauaufsichtsbehörde

4.Leistungsanspruch

4.1Rechtssicherheit

4.2Personelle und sachliche Ressourcen

4.3Erwartungen der Öffentlichkeit

4.4Strategie

5.Entscheidende materielle bauordnungsrechtliche Regelungen

5.1Baugrundstück, Zugänglichkeit, Feuerwehr

5.2Grenzabstände

5.3Gestalterische Ansprüche

5.4Gefahrenabwehr

5.5Sozialpolitische Anliegen

6.Entscheidungsspielräume

6.1Abwehr von Vorhaben

6.2Förderung von Bauvorhaben

6.3Risiken

7.Gemeinde ohne Aufgabe der Bauaufsichtsbehörde

7.1Anzeige genehmigungsfreier Baumaßnahmen

7.2Rechtliche Voraussetzungen

7.3Prüfauftrag der Bauaufsichtsbehörde

8.Gemeinde als Gestalterin

8.1Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung

8.2Satzungen im eigenen Wirkungskreis

9.Zusammenfassung

Kapitel 5:Öffentliches Dienstrecht

1.Fälle, Ausgangslage

1.1Fall 1

1.2Fall 2

1.3Ausgangslage

2.Rechtsgrundlagen

2.1Beamte

2.2Arbeitnehmer

3.Besonders relevante Themen des öffentlichen Dienstrechts

3.1Stellenbesetzung

3.1.1Organisationsermessen

3.1.2Stellenausschreibung

3.1.3Anforderungsprofil

3.1.4Auswahlkriterien

3.1.5Strukturierte Auswahlgespräche

3.1.6Dokumentation der Auswahlentscheidung

3.1.7Information über die Auswahlentscheidung (Konkurrentenmitteilung)

3.1.8Abbruch des Stellenbesetzungsverfahrens

3.2Dienstunfähigkeit von Beamten

3.3Disziplinarverfahren

4.Operative, taktische und strategische Maßnahmen

4.1Operative Maßnahmen

4.2Taktische Maßnahmen

4.3Strategische Maßnahmen

Kapitel 6:Verkehrssicherungspflichten von Kommunen

1.Einführungsfall

2.Grundlegendes zu den Hauptspielarten kommunaler Verkehrssicherungspflichten

2.1Straßen und Wege

2.1.1Unterhaltung der öffentlichen Verkehrsflächen

2.1.2Straßenreinigung

2.1.3Winterdienst

2.2Kinderspielplätze

2.3Sport- und Freizeitanlagen

2.4Schwimmbäder und Badeseen

2.5Sonstige Bereiche

3.Organisatorische und prozessuale Aspekte

3.1Innergemeindliche Verantwortlichkeitsverteilung und Organisationsfragen

3.2Haftungsrechtliche Konsequenzen unzureichender Organisation und Wahrnehmung gemeindlicher Verkehrssicherungspflichten

3.3Prozessuales

4.Lösung des Einführungsfalls und Fazit