Nick Srnicek - Die Zukunft erfinden

Letzten Endes hatte die Organisationsform von Occupy keine Antwort auf das Problem, wie die Bewegung hätte expandieren und eine Form von Gegenmacht entwickeln können, um der unausweichlichen staatlichen Reaktion Widerstand entgegenzusetzen. Was in einem bestimmten Rahmen – mit vielleicht hundert Beteiligten – möglicherwiese funktioniert, wird schwieriger, je weiter der Kreis gezogen wird. 110

Sucht linke Politik wirklich die Auseinandersetzung mit globalen Akteuren – mit dem neoliberalen Kapitalismus und dessen Entscheidungsstrukturen, mit führenden Staaten samt ihrer Militär- und Polizeiapparate sowie mit all den Konzernen und Banken weltweit –, dann ist es unumgänglich, die Ebene des Lokalen zu verlassen. Von Bewegungen wie Occupy ist gewiss viel zu lernen, doch bleiben sie auf sich gestellt außerstande, die Verhältnisse im Großen zu verändern.

Einen Beleg für erfolgreiche horizontalistische Politik scheint, wenn überhaupt, einzig das Beispiel Argenti­niens zu liefern, wo es landesweit zu einer Wende zum Horizontalismus kam und Arbeiter die Kontrolle über zahlreiche Fabriken übernahmen. Doch letztendlich wirft der Blick auf die argentinische Erfahrung vor allem ein neues Licht auf die Begrenztheit eines folkpolitischen Ansatzes. In Argentinien war es der Zusammenbruch der einheimischen Wirtschaft, der den gesellschaftlichen Wandel unmittelbar notwendig machte. Nach einer massiven Rezession im Jahr 1998 und einem danach ausbleibenden Aufschwung sank das argentinische Bruttoin­lands­produkt 2002 um mehr als ein Viertel. Einen Höhepunkt hatten die Spannungen bereits im Dezember 2001 erreicht, nach staatlichen Kürzungen und Finanzchaos kam es zu Massenprotesten. Das Ergebnis war der Rücktritt der Regierung und schließlich der Staatsbankrott. Nachdem sich der Staat als weder fähig noch willig erwiesen hatte, die Lage der Bevölkerung zu verbessern, waren die Menschen gezwungen, neue Wege zu gehen, um sich selbst zu helfen.

Angesichts der angespannten Situation nahmen es viele Argentinier selbst in die Hand, neue politische und wirtschaftliche Strukturen zu schaffen. Diese Krisenantworten waren zu einem erheblichen Teil explizit entsprechend horizontalistischer Prinzipien organisiert. 111Wie bei Occupy erwies sich eine solche Art der (Selbst‑)Orga­ni­sierung in Argentinien in mehrerlei Hinsicht politisch als ein wichtiger Schritt. Vielleicht am bemerkenswertesten daran war, dass es den Bewegungen gelang, den gesellschaftlichen Common Sense des Neoliberalismus zu stören und aufzuzeigen, dass es anderes gibt als Marktindividualismus und negative Solidarität. Das Schaffen neuer Verbindungen zwischen den Einzelnen trug dazu bei, die Feindseligkeiten zu überwinden, mit denen Proteste und Streiks in manchen Teilen der Gesellschaft häufig konfrontiert sind. Wie bei Occupy, allerdings auf erweiterter Stufenleiter, waren die horizontal organisierten Bewegungen in Argentinien rasch in der Lage, unter den Bedingungen der Krise Mittel der gesellschaftlichen Reproduktion bereitzustellen. 112

Die politischen Experimente mit horizontalistischen Prinzipien führten so zu einer Reihe von Erfolgen, doch traten zugleich auch verschiedene weitere Probleme zutage. Eine der wichtigsten Erfahrungen ist zweifellos die politische Begrenztheit der Asambleas oder Nachbarschaftsversammlungen. Entstanden waren die Asambleas als eine Form der Organisierung, die auf die unmittelbaren Bedürfnisse und Konstellationen inmitten der Wirtschaftskrise reagierte. Wie die General Assembly bei Occupy ermöglichte sie den bislang kaum Wahrgenommenen, ihre Stimmen vernehmen zu lassen. Doch erreichten die Nachbarschaftsversammlungen, auch wo sie mit anderen aus anderen Stadtvierteln zusammenkamen, niemals den Punkt, an dem sie den Staat hätten ersetzen oder sich als eine realistische Alternative hätten darstellen können. Selbst auf dem Höhepunkt der Mobilisierung fingen horizontalistische Bewegungen nicht an, tatsächlich Funktionen des Staates – Wohlfahrt, Gesundheit, Infrastruktur, Bildung etc. – zu übernehmen. So blieb es bei lokal begrenzten Reaktionen auf die Krise. Eine weitere politische Grenze der Asambleas zeigte sich, sobald sie mit organisierten – das heißt: kollektiven – Interessen konfrontiert waren, mit denen sie nicht umgehen konnten; sie wiesen sie zurück oder aber sie versuchten, sie zu integrieren, und unterwarfen sich ihnen. 113Denn häufig traten kollektiv artikulierte Interessen in Diskussionen und gemeinsamen Debatten übermächtig auf und waren außerstande, sich in Prozesse der Entscheidungsfindung einzubringen, ohne sie zu untergraben. So funktionierten die Asambleas problematischerweise am besten als Versammlungen von Individuen.

Eine weitere organisatorische Erfahrung in Argentinien geht auf Arbeiter zurück, die Fabriken übernahmen. Im Gefolge der Wirtschaftskrise hatten Beschäftigte verschie­dentlich die Leitung geschlossener Unternehmen an sich gebracht und die Betriebe weitergeführt. Die Kontrolle über die Fabriken sicherte den Arbeitern ihre Jobs – und verschiedene Quellen berichten, dass auch die Löhne stiegen. Allerdings handelte es sich, ungeachtet der den Fabrikbesetzungen zuteil gewordenen Aufmerksamkeit, um eine relativ überschaubares Phänomen: Nach sehr optimistischen Schätzungen ging es um rund 250 Fabriken mit insgesamt vielleicht gerade einmal 10 000 Beschäftigten. 114Bei einer Erwerbsbevölkerung von über 18 Millionen Erwerbstätigen machten die in den kollektiv geleiteten Betrieben Beschäftigten einen Anteil von deutlich unter 0,1 Prozent aus.

Doch die Fabriken spielten nicht nur in der argentinischen Wirtschaft eine untergeordnete Rolle, sondern blieben zwangsläufig auch in kapitalistische gesellschaftliche Verhältnisse eingebettet. Der Traum, Letzteren zu entgehen, ist nichts weiter als ein Traum. Unter dem Gebot, Profit zu erwirtschaften, sind Unternehmen unter der Leitung von Arbeitern unter Umständen genauso ausbeuterisch und umweltzerstörend wie jedes andere Industrieunternehmen, doch fehlen ihnen die Vorteile der Massenproduk­tion. Solche Probleme tauchen im Zusammenhang mit genossenschaftlichen Betrieben immer wieder auf, die Erfahrungen beschränken sich nicht auf Argentinien, sondern finden sich ähnlich auch im zapatistischen Zusammenhang oder auch sonst überall in Amerika. 115

Sehen wir Argentinien jedoch als ein Modell eines potentiellen postkapitalistischen Wegs an, bleibt – jenseits aller organisatorischen Schranken – das Hauptproblem, dass in den genannten Ansätzen kein Gegenentwurf zum Kapitalismus steckt, sondern sie lediglich Mittel waren, um dessen Krise zu dämpfen. Als die Wirtschaft sich zu erholen begann, ging die Beteiligung an den Asambleas drastisch zurück und die Alternativökonomie schrumpfte. 116Die infolge der Krise auftretenden horizontalistischen Bewegungen hatten auf den Zusammenbruch des Bestehenden reagiert und Notfallmaßnahmen ergriffen; es gab keine relativ reibungslos funktionierende Ordnung mehr, der sie den Kampf ansagen konnten. Tatsächlich zeigen zeitgenössische horizontalistische Bewegungen häufiger die problematische Neigung, eine Notsituation – nach einem Hurrikan, Erdbeben oder ökonomischen Crash – als mögliches Fundament einer besseren Welt anzusehen. 117Doch fällt es einigermaßen schwer nachzuvollziehen, wie die Verhältnisse nach einer Katastrophe ein Modell für die Verbesserung der Lage einer großen Mehrheit der Weltbevölkerung abgeben könnten. Eine Politik, die einzig Ausdruck des Zusammenbruchs einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung ist, präsentiert sich nicht als Alternative, sondern entspringt eher einem spontanen Überlebensinstinkt. Ähnlich problematisch ist auch die Tendenz horizontalistischer Bewegungen, politisches Potential in der Art und Weise zu entdecken, wie das Alltagsleben »horizontal« organisiert ist – beim Zusammenkommen mit Freunden, bei Partys, Festivals etc. 118