Corina Jürschik - Vergaberecht

Gesamtkommentar zum Recht

der öffentlichen Auftragsvergabe

(GWB – 4. Teil –, VgV, SektVO, VSVgV,

KonzVgV, VO (EG) 1370/2007,

VOB/A, UVgO)

Herausgegeben von

Dr. Klaus HeuvelsOberursel (Taunus)

Dr. Stefan HößMünchen

Dr. Matthias KußBerlin

Dr. Volkmar WagnerStuttgart

2., erweiterte und aktualisierte Auflage

Verlag W. Kohlhammer

Zitiervorschlag:

Autor , in: Heuvels/Höß/Kuß/Wagner, § 98 GWB Rn. 5

2. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN: 978-3-17-029141-6

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epub: ISBN 978-3-17-029143-0

mobi: ISBN 978-3-17-029144-7

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Bearbeitet von

Tobias André

Rechtsanwalt, Frankfurt am Main

Annette Bork-Galle

Regierungsdirektorin, Bezirksregierung Düsseldorf

Dr. Sven Brockhoff

Rechtsanwalt, Stuttgart

Dr. Rajiv Chandna

Rechtsanwalt, Frankfurt am Main

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Katharina Haidas

Rechtsanwältin, München

Dr. Klaus Heuvels

Rechtsanwalt, Oberursel (Taunus)

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Rechtsanwalt, München

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Dr. Corina Jürschik

Rechtsanwältin, Stuttgart

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Rechtsanwalt, Köln

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Rechtsanwalt, Leipzig

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Rechtsanwalt, Köln

Dr. Andreas Schwab

Mitglied des Europäischen Parlaments, Brüssel

Dr. Tobias Sdunzig

Rechtsanwalt, Frankfurt am Main

Dr. Jakob Steiff, LL.M.

Rechtsanwalt, Frankfurt am Main

Dr. Volkmar Wagner

Rechtsanwalt, Stuttgart

Dr. Katayun Zierke

Referentin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin

Ziel dieses Kommentars ist es, der Praxis als zuverlässiger und kompetenter Wegweiser durch das Vergaberecht zu dienen. Er gibt Rechtsanwendern bei Vergabestellen und Bietern einen schnellen und verlässlichen Überblick über alle für Beschaffungsvorhaben bzw. die Angebotserarbeitung einschlägigen Vorschriften, deren Auslegung und den vergaberechtlichen Rechtsschutz. Durch Herausstellung der Spruchpraxis der Nachprüfungsinstanzen werden auch Mitglieder der Vergabekammern und -senate sowie Studenten, Referendare und Rechtsanwälte angesprochen. Kommentiert werden die vergaberechtlichen Vorschriften des GWB - 4. Teil - und der VgV, SektVO, VSVgV, KonzVgV, VO (EG) 1370/2007, VOB/A, UVgO.

Die Herausgeber verfügen über langjährige Beratungspraxis auf dem Gebiet des öffentlichen Beschaffungswesens. Die Autoren sind Rechtsanwälte, Vergabepraktiker aus Vergabekammern sowie OLG-Richter.

Das deutsche Vergaberecht ist spät aus seinem haushaltsrechtlichen Dornröschenschlaf erwacht. Erst mit der vollständigen Umsetzung des gemeinschaft­lichen Vergaberechts in das deutsche Recht durch das am 1. Januar 1999 in Kraft getretene Vergaberechtsänderungsgesetz wurde die Vergabe öffentlicher Aufträge oberhalb der EU-Schwellenwerte im Wettbewerbsrecht verankert und den Bietern ein subjektives Recht auf Einhaltung der Vergabevorschriften als Voraussetzung für echten Primärrechtsschutz gewährt. Seitdem ist die Entwicklung des Vergaberechts umso dynamischer verlaufen. Innerhalb von nur dreizehn Jahren wurden weitere umfassende Reformen abgeschlossen, auch wenn diese nicht, wie zunächst beabsichtigt, zu einer grundlegenden Vereinfachung und Straffung des Vergaberechts geführt, sondern sich nur „im bestehenden System“, also unter Beibehaltung des hergebrachten Kaskaden- und Schubladenaufbaus vollzogen haben. Die Zahl der Entscheidungen der Nachprüfungsinstanzen geht in die Tausende. Auch unter erfahrenen Praktikern gilt das Vergaberecht deshalb nach wie vor als komplizierte und deshalb unübersichtliche Materie, die durch ihre Formenstrenge und Detailversessenheit einer rechtssicheren Vergabe öffentlicher Aufträge hohe Hürden entgegensetzt. Dies gilt umso mehr, als in kaum einem anderen Rechtsgebiet eine komplexere Gemengelage zwischen Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht besteht.

Ziel des Kommentars ist es deshalb, der Praxis als zuverlässiger und kompetenter Wegweiser durch das Vergaberecht zu dienen. Er richtet sich an den Rechtsanwender bei Vergabestellen und Bietern, der einen schnellen und verlässlichen Überblick über alle für sein Beschaffungsvorhaben bzw. seine Angebotserarbeitung einschlägigen Vorschriften, deren Auslegung und den vergaberechtlichen Rechtsschutz benötigt. Durch die für einen Praxiskommentar gebotene Herausstellung der Spruchpraxis der Nachprüfungsinstanzen werden auch die Mitglieder der Vergabekammern und -senate sowie Studenten, Referendare und Rechtsanwälte angesprochen.

Eine kleine Einschränkung bezüglich der Vollständigkeit gilt für die erst am 19. Juli 2012 in Kraft getretene Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV), die in dieser ersten Ausgabe nicht mehr kommentiert werden konnte. Um das Werk abzurunden wird sie zumindest vollständig abgedruckt; die Kommentierung erfolgt sodann in der zweiten Auflage.

Daneben erhebt der Kommentar den Anspruch, anwenderfreundlich und kompakt zu sein. Die Auseinandersetzung mit der vergaberechtlichen Literatur und Rechtsprechung und dementsprechend die Fundstellennachweise werden auf das Maß begrenzt, das für das Verständnis der dogmatischen Zusammenhänge und die rechtssichere Lösung vergaberechtlicher Fragen erforderlich ist. Trotz sparsamer Fundstellennachweise erhält aber der Leser, der sich mit einzelnen Aspekten vertieft auseinandersetzen will, entsprechende Hinweise auf weiterführende Literatur, grundlegende Entscheidungen oder andere Erkenntnisquellen. Besonderer Wert wird darauf gelegt, den „Bauplan“ des Vergaberechts zu verdeutlichen, insbesondere seine europarechtlichen Einflüsse und Wurzeln, das Verhältnis zwischen dem gemeinschaftsrechtlich durchwirkten Kartellvergaberecht und dem nationalen Haushaltsvergaberecht und die Zusammenhänge zwischen den Kaskaden.