Inga Dora Meyer - Das 1x1 des Bauhofs

Mindestinhalte des Verkehrszeichenplans

genaue Lage der geplanten Arbeitsstelle

Einschränkung von Fahrbahnteilen (Breiten, geplante genaue Restbreiten),

geplante Verkehrsführung

mögliche Umleitungen (geplante Umleitungsstrecken, Lageplan, geplante Umleitungsbeschilderungen)

Beginn und geplante Dauer der Arbeiten

genaue Angabe von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

Abdeckung vorhandener Beschilderung

evtl. benötigte Warnposten

notwendige Geschwindigkeitsbeschränkungen

Name, Anschrift und Telefonnummer des Verantwortlichen (evtl. Stellvertreter)

bei Einsatz einer Lichtsignalanlage: Signalanlagenplan/Verantwortlicher

Baustellen – so wird gesichert und kontrolliert

Absperrschranken

Fußgänger- und Radfahrwege müssen gegenüber Arbeitsbereichen gesichert werden. Liegt die Baustelle auf der Fahrbahn, sind auf der gesamten Länge Absperrschranken erforderlich, auch zusätzlich zu Bauzäunen.

Aufgrabungen

Aufgrabungen müssen so gesichert werden, dass Verkehrsteilnehmer, wie Fußgänger oder Radfahrer, vor einem Absturz geschützt sind. Dies kann mit Bauzäunen, Absperrgeräten oder Absperrschranken erfolgen. Standsicherheit ist dabei besonders wichtig.

Bauzäune

Auf der Fahrbahn eingesetzt, müssen Bauzäune zusätzlich mit Leitbaken, Absperrschranken oder Leitschienen gesichert werden. In Verkehrsbereichen müssen im Abstand von 10 m gelbe Warnleuchten angebracht werden.

Fahrbahnmarkierungen

Vorhandene weiße Markierungen werden im Baustellenbereich mit gelben Markierungen ergänzt.

Fahrzeuge

Fahrzeuge, die bei der Baustellensicherung eingesetzt werden, müssen mit zusätzlichen Warneinrichtungen gekennzeichnet sein.

Verkehrszeichen {Baustellenabsicherung, Verkehrszeichen} {Verkehrszeichen}

Alle Verkehrszeichen, wie Gefahrenzeichen (z. B. „Baustelle“), Vorschriftzeichen (z. B. „Gegenverkehr hat Vorrang“) und Richtzeichen (z. B. „Umleitung“), müssen natürlich der StVO bzw. dem VzKat (Katalog der Verkehrszeichen) entsprechen.

Erlaubt sind maximal zwei Vorschriftzeichen und insgesamt höchstens drei Verkehrszeichen pro Pfosten.

Verkehrszeichen dürfen nicht direkt am Fahrbahnrand aufgestellt werden. Vorgeschrieben ist ein Seitenabstand zwischen dem Verkehrszeichen und der Fahrbahn. Innerorts muss dieser Mindestabstand vom Fahrbahnrand 0,50 m bzw. 0,30 m (beengte Verhältnisse) betragen.

Verkehrszeichen dürfen nicht auf, sondern nur außerhalb der Fahrbahn aufgestellt werden. Gibt es zwingende Gründe, die Verkehrszeichen dennoch auf der Fahrbahn aufzustellen, so müssen sie mit Absperrgeräten gekennzeichnet werden.

Um Verkehrszeichen standsicher aufzustellen, werden meist mindestens zwei Fußplatten benötigt. Um sie auch wackelfrei und verdrehsicher zu montieren, verwendet man oft Klemmschellen.

Schilder müssen so aufgestellt werden, dass sie gut sichtbar sind. Die geforderten Aufstellhöhen beziehen sich auf die Unterkante des Schilds:

2,0 m außerhalb der Fahrbahn und über Gehwegen

2,2 m über Radwegen

1,5 m innerorts (Grünstreifen, Mittelinseln, Parkstreifen o. Ä.)

1,5 m außerorts bei mehrstreifigen Straßen

0,6 m außerorts bei zweistreifigen Straßen

Umleitungen

Sie müssen nach den Richtlinien für Umleitungsbeschilderung ausgeschildert werden.

Warnleuchten

Warnleuchten müssen im Dauerlicht betrieben werden. Blinklicht ist nicht zulässig, weil sich die Verkehrsführung dabei nur schlecht erkennen lässt.

Wann und wie oft die Baustellensicherung kontrolliert werden muss

Zuständig für die Kontrollen ist der Verantwortliche. Er muss

täglich vor Arbeitsbeginn,

täglich nach Arbeitsende, nach Eintritt der Dunkelheit (Beleuchtung!),

täglich an arbeitsfreien Tagen (Sonn- und Feiertagen) und

nach Naturereignissen, wie Unwettern,

kontrollieren.

Bei der Aufstellung von Schildern sollte eine Restbreite von Geh- und Radwegen gewährleistet werden. Fußgänger und Radfahrer sollten nicht gezwungen sein, die Fahrbahn zu betreten, um Verkehrsschildern auszuweichen. Die Mindestbreiten sollten betragen:

Gehwege: 1,00 m

Radwege ohne Gegenverkehr: 0,80 m

kombinierte Geh- und Radwege: 1,60 m

Kritische Bereiche der Baustellensicherung

Kritische Bereiche werden wohl bestehen bleiben, etwa das – etwas salopp – sog. „Schildersalatproblem“. Um haftungsrechtlich auf der sicheren Seite zu sein, bleibt den Verantwortlichen nämlich meist nichts anderes übrig, als Schilder zu jedem Sicherheitsaspekt zu installieren. Sinnvoll ist es nicht unbedingt, dass die Verkehrsteilnehmer mit einer Überfülle an Informationen versorgt werden, aber wenn nur ein Gefahrenhinweis fehlt, haftet der Verantwortliche bei einem Unfall.

Ebenfalls problematisch sind u. a. Notgehwege. Werden diese nämlich, wie zu Recht vorgeschrieben, neben der Baustelle eingerichtet, hat das Baustellenfahrzeug eigentlich keinen Zugang mehr. An irgendeiner Stelle also muss man Vorschriften zuwiderhandeln, um überhaupt arbeiten zu können!

Weitere typische Fehler im Überblick:

unzulässige Kombinationen von Verkehrszeichen

zu viele Verkehrszeichen an einem Pfosten, höchstens drei Zeichen

Standsicherheit Menge der der Fußplatten nach der Vorschrift der TL und ZTV-SA

fehlender Abgleich von Verkehrszeichen mit der stationären Beschilderung (widersprüchliche Regelungen)

nicht klar erkennbare, verschmutzte, verdrehte oder beschädigte Verkehrszeichen

unvollständige Absperrungen

defekte oder fehlende Warnleuchten

Flatterband ist keine Sicherung und darf auch nicht so verwendet werden

nicht gekennzeichnete Bauzäune

unzureichende oder fehlende Kennzeichnung an den eingesetzten Fahrzeugen

ungesicherte Baumaschinen im Fahrbahnbereich

Schutzmaßnahmen für die Mitarbeiter

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss natürlich auch ermittelt werden, welche Gefährdungen für die Mitarbeiter an Straßenbaustellen drohen und welche Schutzmaßnahmen notwendig sind. Wegen der hohen Unfallgefahr ist ein straffes System zur Sanktionierung von Verstößen gegen die Schutzmaßnahmen meist sinnvoll.

BKrFQG / Handwerkerregel

{BKrFQG / Handwerkerregel}

Handwerkerregel {Handwerkerregel}

Ausgenommen von der Pflicht zum Eintrag der Schlüsselzahl „95“ ist gem. § 1 Absatz 2 Nummer 5 des BKrFQG auch das Führen von Kraftfahrzeugen

zur Beförderung von Material oder Ausrüstung, das der Fahrer oder die Fahrerin zur Ausübung des (eigentlichen) Berufs verwendet, sofern es sich beim Führen des Kraftfahrzeugs nicht um die Hauptbeschäftigung handelt.

Was bedeutet dies nun konkret?

Eine Auslegungshilfe des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG, vgl. Verkehrsblatt 07-2012, Seite 250 ff) sowie die BAG-Anwendungshinweise zum Berufskraftfahrerqualifikationsrecht, Erste Auflage, Stand Juli 2014 ( www.bag.bund.de), sind dabei zu berücksichtigen. Der folgende Beispielkatalog soll einen „roten Faden“ widerspiegeln, wenn es darum geht, die Betroffenheit kommunaler/öffentlich-rechtlicher Betriebe anhand verschiedener Fahrtzwecke zu beurteilen.

Die Beispiele, bei denen Qualifizierungspflicht (Eintrag der SZ 95 ist erforderlich) besteht, sind in kursiv dargestellt. Sofern das Qualifizierungserfordernis entfällt, ist dies nicht kursiv gedruckt.

Datenschutz im Arbeitsverhältnis