Grundfragen des Staatskirchen- und Religionsrechts

Matthias Pulte

Grundfragen des Staatskirchen- und Religionsrechts

1

MAINZER BEITRÄGE

ZU KIRCHEN- UND RELIGIONSRECHT

Matthias Pulte

Grundfragen des Staatskirchen- und Religionsrechts

echter

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.deabrufbar.

© 2016 Echter Verlag GmbH, Würzburg

www.echter-verlag.de

Umschlaggestaltung

Peter Hellmund, Würzburg

ISBN

978-3-429-03853-3

978-3-429-04825-9 (PDF)

978-3-429-06242-2 (ePub)

eBook-Herstellung und Auslieferung:

Brockhaus Commission, Kornwestheim

www.brocom.de

Inhalt

Vorwort

Einführung: Ein neues Verständnis braucht das Staatskirchenrecht

1. Staatskirchenrecht – ein abgelegenes Rechtsgebiet?

2. Religions- und/oder Religionsverfassungsrecht?

Kapitel 1: Normative Grundlagen für das deutsche Religionsrecht – heute nur noch deutsches Recht?

1. Nationales Recht

2. Europarechtliche Bezüge und Bestimmungen

3. Verträge zwischen Staat und Religionsgemeinschaften

3.1 Historische Entwicklung des Staatskirchenvertragsrechts

3.2 Konkordate – eine katholische Spezialität

3.3 Wichtige Regelungen von Reichs- und Länderkonkordaten

3.4 Kleine Typologie der Konkordate

3.5 Reichweite des Reichskonkordates

Kapitel 2: Was kommt nach den Auseinandersetzungen über die Superiorität und Inferiorität von Institutionen? Aussagen des katholischen Lehramtes zum Verhältnis von Religion und Staat

1. Religiöse Freiheit oder Religionsfreiheit?

2. Autonomie der Entitäten

Kapitel 3: Eckpfeiler des deutschen Staatskirchenrechts: Trennung, Neutralität, Parität und Toleranz

1. Trennung mit und/oder ohne Kooperation

2. Umfang und Grenzen staatlicher Neutralität in Glaubensangelegenheiten

3. Parität – Behandle Gleiches gleich!

4. Toleranz – nur ein Gebot des Minderheitenschutzes?

Kapitel 4: Religionsfreiheit

1. Inhalt und Grenzen der Religionsfreiheit

1.1 Inhaltlicher Schutzbereich der Norm

1.2 Personaler Schutzbereich der Norm

1.3 Tendenzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung in Deutschland

Kapitel 5: Erziehung und Bildung

1. Das elterliche Erziehungsrecht

1.1 Schutzzweck der Norm

1.2 Religiöse Kindererziehung

1.3 Elternrecht und Schulpflicht

2. Religionsunterricht in der Schule

2.1 Das staatliche Bildungsmonopol und die Religionsfreiheit

2.2 Schutzbereich der Norm

2.3 Religionsunterricht zwischen Bekenntnisbindung und Multireligiosität

2.4 Art. 7 GG im Verhältnis zu weiteren Grundrechten

2.5 Die Ausnahmeregelung des Art. 141 GG („Bremer Klausel“)

2.6 Entwicklungslinien in der Rechtsprechung

2.7 Islamische Unterweisung oder islamischer Religionsunterricht

2.8 Fazit zum Religionsunterricht nach Art. 7 GG:

3. Theologen- und Religionslehrerausbildung

4. Lehrbefähigung und Lehrerlaubnis

Kapitel 6: Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften

1. Umfang und Grenzen des Selbstbestimmungsrechts

2. Körperschaften des öffentlichen Rechts – eine Konsequenz aus dem Selbstbestimmungsrecht?

2.1 Kirchen als Körperschaften öffentlichen Rechts eigener Art

2.2 Verleihung des Körperschaftsstatus

2.3 Rechtsfolgen aus dem Körperschaftsstatus

Kapitel 7: Kirchliches Dienst- und Arbeitsrecht

1. Grundnormen des kirchlichen Dienst- und Arbeitsrechts

2. Der Dritte Weg – heute noch zeitgemäß?

3. Kirchliche Arbeitsgerichtsbarkeit

Kapitel 8: Kirche und Geld

1. Kirchensteuern

2. Staatsleistungen

Kapitel 9: Bischofsernennungen in der katholischen Kirche im Rahmen des deutschen Staatskirchenrechts

1. Rechtliche Grundlagen in Deutschland

2. Das „preußische“ Verfahren

3. Das „badische“ Verfahren

4. Das „bayerische“ Verfahren

5. Verfahren für die nach 1990 errichteten Diözesen

6. Treueid und politische Klausel

Kapitel 10: Kirchenasyl oder Asyl in Kirchen – Recht oder geduldete Gewohnheit?

1. Historische und begriffliche Annäherung

2. Asylrecht im Grundgesetz Art. 16 a und Autonomieanspruch der Kirchen

Schlusswort

Anhang: Wichtige Gerichtsentscheidungen zum Religionsrecht

Wichtige Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Wichtige Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts

Entscheidungen zum Moscheebau

Anhang: Rechtsvorschriften in Auszügen

Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV)

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)

Vertrag über die Europäische Union (EUV)

Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC)

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)

Grundgesetz (GG)

Weimarer Reichsverfassung (WRV)

Landesverfassung des Freistaates Bayern

Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen

Landesverfassung Hessen

Landesverfassung Rheinland-Pfalz

Reichskonkordart (RK) 20. Juli 1933

Badisches Konkordat (BadK) 12. Oktober 1932

Bayrisches Konkordat (BayK) 29. März 1924

Preußisches Konkordat (PrK) 14. Juni 1929

Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern und dem Land Schleswig-Holstein über die Errichtung von Erzbistum und Kirchenprovinz Hamburg vom 22. September 1994 (S-HK)

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

Gesetz über die religiöse Kindererziehung (KErzG)

Zivilprozessordnung (ZPO)

Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung (StPOEG)

Strafprozeßordnung (StPO)

Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz (GVGEG)

Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)

Bewertungsgesetz (BewG)

Vereinsgesetz (VereinsG)

Tierschutzgesetz (TierSchG)

Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG)

Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Schulordnung für die öffentlichen Realschulen plus, Integrierten Gesamtschulen, Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien (Übergreifende Schulordnung) (SchulO RP)

Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse (n.F. 2015) (GrO)

Kirchliche Arbeitsgerichtsordnung (KAGO)

Preußisches General-Land-Schul-Reglement

Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten (ALR)

Reichsdeputationshauptschluss (RDH)

Quellen und Literatur in Auswahl

Quellen, Gesetzestexte (einschließlich Vertragsrecht)

Vertragsrecht

Lehrbücher

Schriften

Stichwortverzeichnis

Vorwort

Das Studienbuch zu Grundfragen des Staatskirchen- und Religionsrechts ist hervorgegangen aus den Lehrveranstaltungen zum Staatskirchenrecht an der Johannes Gutenberg-Universität zu Mainz und dem Bedürfnis, vor allem für Studierende, die nicht in den Rechtswissenschaften beheimatet sind, ein Lehr- und Studienbuch vorzulegen, das das Verständnis für die manchmal fremde und doch so wichtige Materie des Religionsrechts erschließt und fördert. Daher konzentrieren sich die ausgewählten Themen auf jene Bereiche, die für alle, die sich auf einen kirchlichen Beruf vorbetreiten oder das Fach Religion in der Schule vertreten wollen, wichtig sind. Das Buch richtet sich auch an Leserinnen und Leser, die bereits in der beruflichen Praxis stehen und sich bisweilen mit den hier diskutierten Grundfragen des Religionsrechts konfrontiert sehen und sich einen ersten Überblick zur Einordnung ihrer Rechtsfrage verschaffen wollen, bevor die Spezialfragen mit den entsprechenden Fachjuristen weiter zu klären sind.